Im Rahmen der geplanten Abstimmung der Abstimmung über das TikTok-Verbot und Hilfspakete für Israel und die Ukraine, bezeichnete der Sprecher des Repräsentantenhauses Iran und Russland als „Achse des Bösen“ und zählte implizit China dazu. Diese Charakterisierung spiegelt die wachsende Besorgnis der USA wider, die sich in einer Reihe von politischen Maßnahmen manifestiert, die darauf abzielen, die Einflüsse dieser Länder einzudämmen und die nationale Sicherheit zu stärken. Diese Rhetorik verdeutlicht die wachsende Wachsamkeit der USA, die sich in der entschlossenen Haltung gegenüber dem TikTok-Verbot manifestiert – ein Schritt, der die Notwendigkeit der Wahrung nationaler Interessen betont.
TikTok in den USA: Verkauf oder Verbot? Spannungen mit China
Das Verbot der beliebten Kurzvideo-Plattform TikTok in den USA rückt naher. Im Rahmen eines Gesetzespakets, das ein ausländisches Hilfspaket für Israel, die Ukraine und Taiwan umfasst, wurde auch im US-Repräsentantenhaus über einen Entwurf abgestimmt, der vorsieht, dass TikTok verboten wird, sollte ByteDance, das Mutterunternehmen mit Sitz in China, sich nicht zurückziehen. Der Gesetzesentwurf hat das Repräsentantenhaus passiert und wird voraussichtlich auch den Senat passieren. Die Unterschrift von Präsident Biden gilt ebenfalls als sicher.
Mike Johnson, Sprecher des US-Repräsentantenhauses, der die Dringlichkeit der Unterstützung für die Ukraine hervorhob, riskierte sein Amt, indem er das Gesetzespaket, das ein mögliches Verbot von TikTok beinhaltet, zur Abstimmung brachte. Seine klare Positionierung gegen die „Achse des Bösen“, zu der er Wladimir Putin und den Iran zählt, könnte die diplomatischen Beziehungen zu Peking verschärfen. Diese Entscheidung hat jedoch parteiinterne Spannungen ausgelöst. Der rechte Flügel der Republikaner unter Führung von Marjorie Taylor Greene versucht, Johnson als Sprecher abzulösen, der nur unter Mithilfe der Demokraten sein Amt behalten konnte.
Der ursprüngliche Gesetzesentwurf wurde nur leicht modifiziert, indem nun der US-Präsidenten die Möglichkeit hat, ByteDance eine einmalige Verlängerung von sechs Monaten zu gewähren. Dies würde bedeuten, dass ByteDance TikTok vor der US-Präsidentschaftswahl im November abstoßen müsste – es sei denn, Präsident Biden entscheidet sich für eine Verlängerung. Damit läge dann die endgültige Entscheidung bei der neuen Regierung.
Es ist nahezu sicher, dass das Unternehmen gerichtliche Schritte gegen ein Verbot einleiten wird. Allerdings sind die Erfolgsaussichten für eine Anfechtung des Verbots eher gering. Der Grund dafür liegt darin, dass das Justizministerium bei der Ausarbeitung des Gesetzes aktiv beteiligt war. Diese Zusammenarbeit könnte die rechtliche Position von TikTok erheblich schwächen. Experten sind sich einig, dass die Verabschiedung des Gesetzes TikTok in den USA schwer schaden könnte. Content-Ersteller könnten sich gezwungen sehen, auf andere Plattformen wie Instagram und YouTube auszuweichen, angesichts der Unsicherheit über die Zukunft von TikTok.
China und seine Reaktion: Kontraproduktive Taktik?
Die Reaktion aus China auf das drohende TikTok-Verbot in den USA war bemerkenswert und möglicherweise kontraproduktiv. Trotz der strategischen Entscheidung von ByteDance, seinen Hauptsitz nach Singapur und in die USA zu verlegen, um sich von seinem chinesischen Ursprung zu distanzieren, hat die chinesische Botschaft in Washington eine andere Karte gespielt. Sie versuchte, TikTok als chinesisches Unternehmen zu präsentieren, was die Bemühungen von ByteDance untergräbt. Dieser Schritt könnte als Versuch gesehen werden, die nationale Sicherheitsdebatte zu beeinflussen und die Position von TikTok zu schwächen. In einer Erklärung betonte der Botschaftssprecher: „Es geht nicht darum, für ein einzelnes Unternehmen zu lobbyieren, sondern darum, ob alle chinesischen Unternehmen fair behandelt werden können.“ Diese Äußerung könnte darauf hindeuten, dass China versucht, eine breitere Diskussion über die Gleichbehandlung chinesischer Firmen zu entfachen, anstatt sich auf die spezifischen Bedenken bezüglich TikTok zu konzentrieren.
Neue Strafzölle in Sicht
Denn das mögliche Verbot von TikTok markiert wohl den Beginn einer neuen Serie von Strafzöllen und Importverboten gegen China, die die Biden-Administration in Betracht zieht. In der Überlegung sind nicht nur digitale Plattformen, sondern auch eine breite Palette von Produkten, die von Stahl und Aluminium bis hin zu Elektrofahrzeugen, Batterien und Solarpaneelen reichen.
Diese Maßnahmen spiegeln eine zunehmende Entschlossenheit wider, amerikanische Industrien vor vermeintlich unfairen Handelspraktiken und subventionierter Konkurrenz zu schützen. Die Administration zeigt sich entschlossen, die heimische Produktion zu stärken und die Abhängigkeit von ausländischen Lieferungen zu verringern.
Die jüngste Entspannung im Verhältnis zwischen den USA und China, die sich im Anschluss an das Gipfeltreffen zwischen Präsident Biden und Präsident Xi sowie das darauffolgende Telefonat abzeichnete, erweist sich als flüchtig..
Kommentare lesen und schreiben, hier klicken
Lachhaft,Achse des Bösen ist wohl eher USA und der
gesamte Westen.Von wem aus kommen denn die ganzen Krisen,sei es Finanztechnisch oder die ständigen Angriffe auf fremde Länder.
@Deutscher
„Von wen kommen denn die ständigen Angriffe auf fremde Länder?“
Mal überlegen…
Wer hat am 6. Januar 2022 vor einer Einmischung in die inneren Angelegenheiten Kasachstans gewarnt und dann mit Fallschirmjägern selbst interveniert? Ganz eindeutig die USA und der gesamte Westen.
Wer hat am 24. Februar 2022 die Ukraine überfallen? Natürlich die USA.
Wer hat am 7. Oktober 2023 Israel angegriffen? Natürlich die USA. Oder war es der gesamte Westen…?
Wer hat am 14. April 2024 Israel mit mehr als 300 Kampfdrohnen und Raketen angegriffen? Die USA natürlich.
@Deutscher
mir fallen da Russland, Iran und China (Stichwort Südchinesisches Meer) ein. Welches Land hat Europa in letzter Zeit so angegriffen?
Die USA haben nach dem 2. Weltkrieg mehr völkerrechtswidrige Angriffskriege geführt, als die 3 Länder zusammen.
Und auch dadurch zig mal mehr Menschen umgebracht, als alle 3 Länder zusammen.
Nur wer tausendfach Menschen mit fliegenden Schafotts töten lässt, und die danebenstehenden Familienangehörigen gleich mit, und sich dann auch noch damit selber rühmt, dass er der einzige Präsident der USA war, in dessen beiden Amtszeiten sich die USA ununterbrochen im Krieg befunden haben, hat ja wohl den Friedensnobelpreis verdient(!?)
Mehr Ralitätsverlust ist ja wohl kaum möglich.
Natürlich führt auch der Kriegsverbrecher Putin gegen die Ukraine einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg und müsste gehängt werden, wie die Nazis. Aber fasst alle Nachkriegspräsidenten der USA auch.
Einschließlich Schröder, Fischer und Scharping.
Viele Grüße aus Andalusien
Helmut
@Helmut
„nd auch dadurch zig mal mehr Menschen umgebracht, als alle 3 Länder zusammen“ Das halte ich fuer eine gewagte Aussage. Allein Mao kommt so auf rund 100 Mio Menschen, die unter ihm starben – allein in China. Stalin brachte es „nur“ auf 20 Mio Menschen. Lt. Statista starben in Folgen von US-Kriegen knapp 1 Mio Menschen….
@Helmut, Sie bewegen sich inzwischen im strafrechtlichen Bereich! Es ist gut möglich, dass FMW demnächst Ihre IP-Adresse rausrücken muss, um Sie belangen zu können.
Das Fordern des Todes eines Politikers kann als strafbare Handlung betrachtet werden. Solche Äußerungen könnten als Bedrohung, Aufruf zu Gewalt oder sogar als Volksverhetzung betrachtet werden, insbesondere wenn sie dazu dienen, Hass oder Feindseligkeit gegenüber einer bestimmten Person oder Gruppe zu schüren.
Dies könnte beispielsweise unter den Straftatbestand der Bedrohung (§ 241 StGB) oder der Volksverhetzung (§ 130 StGB) fallen, insbesondere wenn die Äußerungen darauf abzielen, Hass oder Gewalt gegen eine bestimmte Personengruppe zu fördern. Diese Straftat kann mit Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden.
Permanix, Sie reden wieder geistigen Dünnschiss.
Jemanden an Leib und Leben bedrohen, oder zu einer Straftat auffordern ist straftbar.
Die Todesstrafe für Kriegsverbrecher fordern ist nicht strafbar, denn wenn sie ausgeführt werden sollte, dann werden diese Kriegsverbrecher durch ordentliche Gerichte verurteilt worden, und werden von einem Staat hingerichtet. Ansonsten wäre es Lynchjustiz und strafbar.
Oder waren die Richter und Staatsanwälte, die die Nazi- Verbrecher hängen ließen Verbrecher?
Mit Plakaten rumlaufen mit dem Spruch: Tötet AfDler ist allerdings strafbar.
Nur, das interessiert in Deutschland niemanden mehr. So weit sind sie schon wieder in Deutschland.
Sehr dünnes Eis Helmut, äußerst dünn!
Keiner der von Ihnen genannten Politiker ist als Kriegsverbrecher verurteilt. Das ist alles wieder mal nur in Ihrer Phantasie. Insofern gewagt von Ihnen, zu schreiben, dass man Sie alle hängen müsste.
Wäre sehr interessant Staatsanwälte aus Deutschland, den USA und Russland damit zu beauftragen, Ihre Aussagen zu überprüfen.
Permanix, sind sie da im Kindergarten?
Odel Bullabü?
Was schreiben Sie da für einen Blödsinn?
Natürlich darf jeder fordern, dass Kriegsverbrecher geängt werden sollten.
Nur- dann muss der zu hängende auch den Krieg verloren haben.
Wer deutscher Kanzler ist, kann dann sogar ruhig selber zugegen, dass es gegen das Völkerrecht verstoßen hat, als deutsche Soldaten Juguslawien bombardiert haben.
Und ist ein Land bomgardieren etwa kein Kriegsverbrechen???
https://www.merkur.de/politik/krim-krise-altkanzler-schroeder-kritisiert-ukraine-politik-zr-3405895.html
Wenn man Präsident in den USA ist, gibt er für Kriegsverbrechen den Nobelpreis.
Permanix, bevor Sie hier weiter so einen Blödsinn schreiben, sollten Sie sich besser informieren.
@Permamix. Da haben Sie zweifelsohne einen Punkt. Helmut versteht anscheinend nicht (geistiger Dünnschiss), dass man bei einem noch lebenden Bundeskanzler nicht einfach so im Netz behaupten kann, er müsse eigentlich als Kriegsverbrecher gehängt werden. Politische Personen stehen unter dem Schutz des §188 StGB – Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung, welcher als Lex Specialis gegenüber den §§185ff gilt. Und sollte der Schutzbereich dieses Gesetzes nach Beendigung der Amtszeit von Politikern enden – was bei einem Bundeskanzler nicht zutreffen sollte, er bleibt eine öffentliche Person – selbst dann kämen die anderen Paragraphen als Lex Generalis zur Anwendung. Wo wurden die genannten Politiker Scharping, Fischer, Schröder) als Kriegsverbrecher verurteilt? Das ist in diesem Falle sowohl ein Angriff auf die Ehre einer Person, als auch das Verbreiten von Tatsachen, um eine Person in der Öffentlichkeit verächtlich zu machen….!
Kriegsverbrecher werden durch Gerichte verurteilt und hingerichtet??? In Europa?
Üble und zugleich gefährliche Fantasien unseres Auswanderers.
…und eines Tages stand plötzlich die Guardia Civil vor der Tür…
@Permanix
Helmuts Aufruf zur Volksverhetzung und Gewalt durch Lynchen ist nicht neu, sondern erfolgt ebenso regelmäßig, wenn auch in geringerer Frequenz. Vermutlich ist das so etwas wie der Höhepunkt, das Sahnehäubchen, das es nur zwei- oder dreimal im Jahr gibt.
https://finanzmarktwelt.de/russische-oelexporte-widerstandsfaehig-trotz-westlicher-sanktionen-262722/#comment-141621
https://finanzmarktwelt.de/russland-erreicht-durchbruch-bei-lng-fluessiggas-274140/#comment-149674
Die IP-Adresse wird für eine Anzeige nicht benötigt, @Helmut hat ja bereits mehrfach von sich aus ganz öffentlich seine Adresse gepostet:
https://www.ferienwohnungen-andalusien.eu/impressum.html
https://www.google.de/maps/place/36%C2%B051'40.8%22N+4%C2%B029'18.9%22W/@36.8605402,-4.4865677,1176m/data=!3m1!1e3!4m4!3m3!8m2!3d36.86133!4d-4.488582?entry=ttu
Bei Gerhard Schröder könnte ich mir einen Strafprozess wegen Landesverrats und Spionage für Russland durchaus vorstellen. Natürlich ohne Galgen und Schafott, nur Knast 😉
Ansonsten würde ich es begrüßen, wenn durch die Redaktion derartige Kommentare blockiert und die Verbreiter dieser Hassbotschaften dauerhaft gesperrt würden.
@H.J. Weber
Die Google Maps Karte ist sehr interessant.
Bisher hat uns der andalusische Torero noch gar nichts von dem Stausee mit Wasserkraftwerk ganz in der Nähe erzählt, hinter dessen Staumauer auf Ablaufseite nur noch eine kleine Pfütze namens „Campanillas River“ existiert:
https://www.google.de/maps/place/36%C2%B051'40.8%22N+4%C2%B029'18.9%22W/@36.8043076,-4.4954524,588m/data=!3m1!1e3!4m4!3m3!8m2!3d36.8613333!4d-4.4885833?entry=ttu
Und dessen Ufer darauf schließen lassen, dass der Wasserstand im See etwa 10 bis 20 Meter zu tief ist:
https://www.google.de/maps/place/36%C2%B051'40.8%22N+4%C2%B029'18.9%22W/@36.8131617,-4.4949549,294m/data=!3m1!1e3!4m4!3m3!8m2!3d36.8613333!4d-4.4885833?entry=ttu
Sehr interessant sind auch die zahlreichen Zuläufe, die mit „Rio“ oder „Arroyo“ beginnen. Das sind die grauen Staub- und Schotterflächen, die in etwa den Wassergehalt der Atacama-Wüste aufweisen 😂
Hier nur zwei Beispiele, durch Zoomen und Scrollen offenbaren sich noch einige mehr von diesen Wadis (bzw. Trockentälern):
https://www.google.de/maps/place/36%C2%B051'40.8%22N+4%C2%B029'18.9%22W/@36.8243336,-4.5049971,1177m/data=!3m1!1e3!4m4!3m3!8m2!3d36.8613333!4d-4.4885833?entry=ttu
https://www.google.de/maps/place/36%C2%B051'40.8%22N+4%C2%B029'18.9%22W/@36.8215982,-4.5018978,147m/data=!3m1!1e3!4m4!3m3!8m2!3d36.8613333!4d-4.4885833?entry=ttu
Alles eindeutige Beweise, dass in Andalusien weder Dürre und Wassermangel, noch sonderliche Hitze vorherrscht 🤣
Wie kann denn so ein Kommentar von Helmut durchgehen? Glaubt der Auswanderer nach Andalusien, dass er sich in einem regelbefreiten Exil befindet?
Columbo- Fan.
Wissen Sie denn wirklich nicht was in der Welt los ist?
Schreiben Sie doch bitte mal hier was falsch ist, was ich beschrieben habe.
Wenn Sie dazu in der Lage sind.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
@Helmut. Haben Sie nicht einmal kapiert, was Sie da geschrieben haben? „Natürlich führt auch der Kriegsverbrecher Putin gegen die Ukraine einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg und müsste gehängt werden, wie die Nazis. Aber fasst alle Nachkriegspräsidenten der USA auch.
Einschließlich Schröder, Fischer und Scharping.“
Diese Politiker und dabei ein Ex-Bundeskanzler? Sind Sie noch bei Trost?
Columbo-Fan
Der Ex-Bundeskanzler Schröder hat völkerrechtswidrig deutsche Soldaten losgeschickt, um Wochen Jugoslawien zu bombardieren. Und damit Kriegsverbrechen begangen.
Die Mittäter bei den Kriegsverbrechen waren mindestens Fischer und Scharping.
Ich bin schon bei Trost, aber haben Sie keine Allgemeinbildung?
Wo haben Sie gelebt die letzten 25 Jahre???
Nur alles verdrängen und/oder schönreden bringt da nichts.
Selbst wenn sie da noch nicht geboren waren, sollte man so etwas aber wissen.
Danach ist sogar das Grundgesetz geändert worden, damit von Deutschland wieder Kriege ausgehen dürfen. Vorher war das mit lebenslanger Haft belegt.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
@Helmut. Wissen Sie überhaupt, dass es die Todesstrafe beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag überhaupt nicht gibt? Auch vorher nicht beim Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien. Bei den Prozessen gegen die dortigen Kriegsverbrecher. Da erübrigt sich jegliche weitere Diskussion um Kriegsvölkerrecht, Schuld u.W.
Ja, Mädels, wenn der Vogel nicht merkt das er im Käfig sitzt, dann ists gut. Wenn wir nicht merken das wir verlieren, ists auch gut.
Das letzte Aufbäumen, die letzte Propaganda wird geglaubt.
Bei uns, aber nicht bei vielen Amerikanern. Sie hätten gern ihre Steuergelder bei sich gesehen.
Von guten mächten wunderbar geborgen. Von keinen, nein von keinen derer die da schreien nach Freiheit und Demokratie ist was zu erwarten, den es ist ihre und nicht eure. Von guten mächten wunderbar geborgen, die findet ihr nicht die ihr hört. Den die guten mächte sind leise. Ihr müsst sie selber suchen, eure Demokratie.
eure Demokratie….
Ja Horst Schlemmer, da haben Sie Recht. Ich meinte die Toten, die durch völkerrechtswidrige Angriffskrirege entstanden sind.
Eben den Angriff auf ein anderes Land.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
@Helmut
ma, dann mehmen wir mal die Annexionen Chinas und dann sind auch locker bei mehreren Millionen.
Horst Schlemmer,
wir werden nie endgültig ergründen können, wieviel Millionen Menschen durch fremdes Militär bei Kriegshandlungen getötet wurden.
Aber die Amis sind ganz vorne dabei.
Wahrscheinlich sogar Spitzenreiter.
Seit 1945 sechs Millionen Tote in US-Kriegen | Journal21
https://www.journal21.ch/artikel/seit-1945-sechs-millionen-tote-us-kriegen
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
Noch etwas zu dem Kriegsverbrecher Obama
Obama: „Ich bin echt gut darin, Menschen zu töten“
https://www.focus.de/politik/ausland/usa/friedensnobelpreistraeger-prahlt-gegenueber-beratern-barack-obama-stolz-auf-drohnen-angriffe-ich-bin-echt-gut-darin-menschen-zu-toeten_id_3357161.html
….Seine Geheimdienstbehörde CIA habe mit unbemannten Flugobjekten seit 2004 sogar bis zu 3600 Menschen getötet, darunter bis zu 950 Zivilisten…..
Mal nachgefragt:
Ich möchte wetten, dass die Träumer und Realitätsverweigerer wie Permanix und Columbo- Fan auch nicht wissen, dass mit dem Vertrag von Lissabon, von 2009 praktisch die Todesstrafe in Europa wieder eingeführt wurde.
Sie gilt z. B. in Kriegszeiten und wenn Aufstände niedergeschlagen werden müssen. Was dann Aufstände und Kriegszeiten waren, wird hinterher begründet, wenn die Toten gezählt sind.
Wie schnell das geht, können die Träumer ja mal googeln unter dem Stichwort: Massaker von Paris.
Ich verabschiede mich mal wieder aus diesem Thema.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut