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TTIP: Die hinterlistigen Methoden der Befürworter

Redaktion

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Von Claudio Kummerfeld

Die 9. Verhandlungsrunde für TTIP ist diese Woche in New York voll in Gange. Die „harten“ Themen wie Investorenschutz und Schiedsgerichte wurden nach hinten verschoben, um die Gemüter der Gegner zu beruhigen. finanzmarktwelt.de wirft heute einen Blick auf die hinterlistigen Methoden der Befürworter, um die öffentliche Meinung zu manipulieren.

TTIP Verhandlungen 2013
TTIP-Verhandlungsrunde 2013
Foto: Pete Souza White House / Wikipedia / (Gemeinfrei)

US-Botschaft in Berlin

Die USA forcieren wie so oft ihre Lobbyarbeit vor allem mit Geld. Die US-Botschaft in Berlin hatte im Juni 2014 einen Aufruf gestartet, um bis zu jeweils 20.000 US-Dollar Fördergeld für Projekte zu zahlen, die TTIP in einem positiven Licht dastehen lassen. Ausdrücklich betonte die Botschaft, dass man sich an NGO´s (Nicht-Regierungsorganisationen) und Wissenschaftler richte.

Der Originalaufruf der US-Botschaft suchte eindeutig nach Stimmungsmache pro TTIP:

„Du bist für TTIP und ärgerst dich über negative Berichterstattung? Sende uns deine Idee und wir unterstützen dich!“

Einige Tage später lautete die Infomail der US-Botschaft dann schon so, als ginge es bei dieser Ausschreibung um eine neutrale Plauderrunde. Unter anderen heißt es hier das Ziel der Kampagne sei es u.a. „die Öffentlichkeit über den Verhandlungsstand zu informieren“. Von einem klaren Auftrag zur Stimmungsmache pro TTIP ist hier nichts mehr zu finden. Man hatte wohl gemerkt, dass dieser Aufruf via Twitter zur eindeutigen Pro TTIP-Stimmungsmache nicht gut ankam:

„Vor einigen Wochen hat die US-Botschaft im Rahmen eines „T-TIP Small Grants”-Wettbewerbs dazu aufgerufen, kreative Ideen zur T-TIP einzureichen. Die Abgabefrist ist mittlerweile abgelaufen. Wir bedanken uns bei denjenigen, die auf unseren Aufruf reagiert haben und bei allen, die Vorschläge eingereicht haben. Wie viele andere Botschaften bewilligt auch die US-Botschaft kleinere Zuschüsse für ihre Öffentlichkeitsarbeit, beispielsweise für Gastredner, Konferenzen mit Think-Tank-Partnern und für diverse Austauschprogramme. Wie auf unserer Internetseite bekannt gegeben wurde, verfolgen wir mit der „T-TIP Small Grants“-Initiative das Ziel, die Öffentlichkeit über den Verhandlungsstand zu informieren, Fakten zur T-TIP und die Auswirkungen dieses Abkommens zu beleuchten, mehr über die Bedenken beider Seiten zu erfahren und eine faktenbasierte Diskussion anzuregen, die Fehlinformationen etwas entgegensetzt. Sinn und Zweck ist die Förderung des transatlantischen Dialogs. Bei uns sind viele gute Vorschläge eingegangen, von denen wir hoffen, dass sie zu einer eingehenden Auseinandersetzung mit dem Thema beitragen werden.“

Wer wie viel Geld bekommen hat bzw. welcher „Wissenschaftler“ oder „Aktivist“ durch diese „Förderung“ welche Aktion zu TTIP in die Wege geleitet hat, ist nicht zu erfahren. Auf Nachfragen von finanzmarktwelt.de gab die US-Botschaft in Berlin keinerlei Auskunft. Wir fragen uns: wenn TTIP für alle Seiten so vorteilhaft ist und die Ängste und Befürchtungen der Gegner unbegründet sind, wozu dann die Heimlichtuerei? Mit TTIP-Gegnern kann man offen diskutieren. Auch haben sie es nicht nötig von ausländischen Regierungen bezahlt zu werden, sondern finanzieren sich aus Spenden von Bürgern oder arbeiten komplett ehrenamtlich.

Verschweigen von negativen TTIP-Folgen

Das EU-Verhandlungsteam für TTIP macht in sozialen Medien massiv Werbung für TTIP. finanzmarktwelt.de hat die Einträge der letzten Wochen und Monate umfangreich analysiert und hat keinen einzigen Tweet oder Post gefunden, in dem auf negative Aspekte hingewiesen wurde, die man mit der US-Seite noch erörtern müsse. Mehr als komisch, finden wir, denn bei so umfangreichen Verhandlungen gibt es ständig Probleme, offene Fragen, Streitigkeiten. Wenn man so großen Wert auf Transparenz legen würde, könnte man auch die Streitfragen offen kommunizieren.

Wie wir bereits am 20.04.2015 berichteten, scheint es bei den Repräsentanten von EU und USA, die über TTIP verhandeln, eine schlechte Angewohnheit zu geben (oder etwa Absicht?) negative Folgen von TTIP zu verschweigen. Natürlich sind diese negativen Folgen von TTIP nach heutigen Stand noch eine reine „Hypothese“, aber sie sind andererseits eine zwingende Schlussfolgerung. Wenn A geschieht, kommt danach B. Wir empfehlen diesen Artikel zu lesen, möchten ihn hier aber verkürzt zusammenfassen: Wenn, wie EU + USA stolz verkündeten, durch TTIP keine Kommune gezwungen wird seine Wasserversorgung oder Müllentsorgung zu privatisieren (A), hätten die Verhandlungspartner dazu auch erwähnen müssen (B), dass in der Folge einer ablehnenden Haltung zur Privatisierung private US-Anbieter eine perfekte Grundlage hätten europäische Staaten wg. Diskriminierung (kein Marktzugang) zu verklagen. Die Kosten würde der europäische Steuerzahler tragen.

In keiner Weise hat die europäische- oder Bundespolitik bisher auf das Horror-Beispiel „Vattenfall gegen Deutschland“ hingewiesen, bzw. wie man genau diese Fälle bei TTIP verhindern will. Wg. Einschränkungen beim Hamburger Kohlekraftwerk Moorburg klagte Vattenfall und bekam Änderungen bei Umweltauflagen durch. Wäre Vattenfall unter TTIP ein US-Konzern gewesen, hätte er gleich seine ganze Investition als gefährdet ansehen und auf Milliardensummen klagen können. Außerdem klagt Vattenfall vor dem Weltbank ICSID-Schiedsgericht wg. dem deutschen Atomausstieg – wir sind gespannt, welcher milliardenschwere Schadenersatz da evtl. auf die deutschen Steuerzahler noch zukommt, obwohl der deutsche Gesetzgeber einfach nur ein neues Gesetz erlassen hat um jetzt statt Atomstrom auf Neue Energien zu setzen. Auf die „Vattenfall“-Klagen wies Prof. Dr. Markus Krajewski von der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg explizit hin, und dass der Bundestag in Zukunft solche Konzernen mit breiter Brust begegnen würde, wohl aber weniger Kommunen und Landkreise. Was im Klartext bedeutet: Kommen zukünftig US-Konzerne mit Horden von Anwälten, könnten Kommunen in Deutschland recht schnell kuschen und ihre Verordnungen anpassen, so wie es dem Investor genehm ist – man wäre geneigt sich besser millionenteure Schiedsverfahren zu ersparen.

TTIP-Vorteile schönrechnen

Die CDU spricht in einem achtseitigen Positionspapier ( oder ist das schon eine Studie?) von 400.000 bis 1,3 Millionen neuen Arbeitsplätzen durch TTIP. Harte Fakten oder nachvollziehbare Analysen, wie man auf diese Zahlen kommt, werden nicht genannt. Schade, finden wir, denn wir hätten gerne den Rechenweg nachgeprüft.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie hatte nur auf eindringliche Nachfragen hin zugegeben, es hätte ein falscher Eindruck entstehen können. Man hatte nämlich behauptet durch TTIP würde die Wirtschaftsleistung in Europa um 100 Milliarden Euro jährlich steigen. Jetzt wurde nochmal bestätigt, es sei „natürlich“ eine pauschale einmalige Gesamtschätzung (in unseren eigenen Worten zusammengefasst) durch einen Anhebungseffekt in der Statistik. Uppps, so ein Fehler kann schon mal vorkommen, oder?

Negative Expertenmeinungen ignorieren

Da Politiker sich gerne an „Experten“ von Universitäten halten, sollte man zumindest meinen die offiziell verkündeten Meinungen von Universitätsprofessoren würden in politische Prozesse einfließen. Die sehr aufschlussreichen Meinungen einer Bundestags-Ausschussanhörung vom 16.03.2015 können Sie hier im Originalvideo auf bundestag.de sehen. Wir können jedem interessierten Bürger nur empfehlen sich die Zeit zu nehmen und sich die knapp zweistündige Sitzung anzugucken.

Detlef Raphael vom „Deutschen Städtetag“ hatte z.B. einen sehr guten Vorschlag eingebracht. Er sagte es wäre, um Begriffsproblemen und Streitigkeiten bei TTIP vorzubeugen das Beste und Einfachste, statt Ausnahmen von TTIP zu machen, einfach umgekehrt eine Liste von Dingen aufzustellen, die unter TTIP erlaubt sind, und alles andere wäre automatisch verboten. Wir meinen ein exzellenter Vorschlag, der keinen Raum für Unklarheiten lässt. Dieser Vorschlag, vor mehr als einem Monat eingebracht, taucht nirgendwo auf, weder auf Bundes- noch auf EU-Ebene.

Gegner diffamieren

Werner Langen, CDU-Politiker und Mitglied im Europäischen Parlament, sprach in einer EMail an einen TTIP-Gegner, von der er wohl nicht glaubte sie würde veröffentlicht, Klartext. In diesem über Twitter veröffentlichen Brief bezeichnet er eine Anfrage von TTIP-Gegnern an ihn als „von Kommunisten gesteuert“ usw. Der Tenor ist klar: Gegner sind Kommunisten, sind gegen das Gemeinwohl, undemokratisch… irgendwie denkt man das ist hier der falsche Film!

TTIP Befürworter Werner Langen
Foto: Werner-Langen.de

Die EU-Kommission hatte jüngst die Mitgliedsländer darauf hingewiesen sie seien mitverantwortlich für die großen Proteste gegen TTIP. Die einzelnen Staaten müssten einfach mehr Überzeugungsarbeit leisten. Wir meinen: diese Aufforderung unterstellt automatisch, dass alle Mitgliedsländer TTIP gut finden. Ein merkwürdiger Automatismus.

3 Kommentare

3 Comments

  1. Avatar

    Timi

    23. April 2015 05:16 at 05:16

    Das blöde ist, daß es so oder so zu einer Freihandelszone kommen wird und wenigstens nach und nach werden die multinationalen Konzerne ihre Schiedsgerichte installieren können – ob das unter dem Namen TTIP ist oder unter einem anderen ist ja egal. Einzige Chance ist, sich möglichst regional zu bedienen und das Geld auch möglichst regional im Umlauf zu halten. Konsumverzicht von Gütern der Großkonzerne soweit wie irgend möglich ist das einzig wirksame Mittel!

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Sparquote explodiert – der deutsche Michel sorgt in der Krise vor!

Claudio Kummerfeld

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Stapel an Geldmünzen als Symbol für höhere Sparquote

Zur Sparquote kommen wir gleich noch. Aber erstmal eine Frage für Sie: Was macht man in Krisenzeiten, wenn extrem viel Unsicherheit herrscht? Das Konsumverhalten hat sich schon nachweislich geändert. Die Deutschen geben weniger für Bekleidung aus, dafür mehr für die Einrichtung ihrer vier Wände, was aktuelle Daten belegen. Aber wenn man nicht gerade arbeitslos geworden ist, und nun dank entfallender Events, Restaurantbesuche und Urlaubsbuchungen viel Geld übrig hat, was macht man? Während die Amerikaner wie die Geisteskranken seit Monaten ihr Geld in die Börse pumpen, macht der deutsche Michel was?

Ja, Sie haben richtig geraten. Der deutsche Michel pumpt sein Geld aufs Sparbuch – offensichtlich ist es egal, dass man real sogar Geld verliert. Gut, seit drei Monaten schwankt die Inflation in Deutschland an der Null-Linie und ist derzeit sogar negativ. Aber seit Jahren verzeichnen die Sparer bei Nullzinsen nach Abzug der Inflation reale Wertverluste. Nimmt man an, dass die Inflation wieder über die Null-Linie steigt, geht dieser Trend so weiter. Aber wie wir es schon mehrmals die letzten Jahre thematisiert hatten – was der Sparer am Zins verliert, gleicht er ganz einfach aus, in dem er Monat für Monat einfach mehr Geld zurücklegt!

Sparquote in Deutschland explodiert

Dieses Verhalten untermauert eine heute veröffentlichte Studie des Bundesverbands der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR). Die Sparquote, also der Anteil vom verfügbaren Einkommen der Bürger, der auf die hohe Kante gelegt wird, lag von 2015-2019 immer im Bereich zwischen 10,1 und 10,8 Prozent. Jetzt soll dieser Anteil (die Sparquote) in 2020 aber laut BVR auf 15 Prozent hochspringen! Was sich auf das gesamte Einkommen bezogen nicht nach viel anhört, ist aber mal eben ein Plus von grob gesagt 50 Prozent in der Sparquote bei den privaten Haushalten.

Laut dem Bankenverband sei dieser massive Anstieg des Sparens ist ein Corona-Sondereffekt. Ausgefallene Urlaubsreisen und verschobene Autokäufe würden nur allmählich nachgeholt. Auch in 2021 dürfte die Sparquote noch erhöht bleiben und erst danach wieder auf rund 11 Prozent zurückgehen, so der BVR. Und der Verband bestätigt unsere These, dass die Menschen bei ausbleibenden Zinsen einfach mehr Geld auf die Hohe Kante packen, als Ausgleich. Zitat BVR:

Die Sparquote sei in Deutschland im internationalen Vergleich in den vergangenen Jahren vergleichsweise hoch und stabil geblieben, so der BVR. Martin: „Die Sparkultur ist in Deutschland fest verankert.“ Die historisch niedrigen Zinsen senkten die Sparanreize, erhöhten aber wegen des fehlenden Zinseszinseffekts das für ein Vorsorgeziel nötige Sparvolumen. Ein nachlassendes Sparen war in den vergangenen Jahren allerdings bei Sparern mit niedrigen Einkommen festzustellen.

Der deutsche Michel bleibt Sparbuch-Liebhaber, und kann mit der Börse nach wie vor kaum etwas anfangen. Dies kann man aus den folgenden Aussagen des BVR herauslesen:

Die Deutschen seien bei der Geldanlage weiterhin risikoscheu. Dies zeigten die vorliegenden Zahlen zur Geldvermögensbildung der Bundesbank. Im Zeitraum vom zweiten Quartal 2019 bis zum ersten Quartal 2020 hätten die privaten Haushalte 282 Milliarden Euro neues Geldvermögen gebildet. Dieser Betrag ergebe sich im Wesentlichen aus dem Sparen zuzüglich der Netto-Kreditaufnahme und abzüglich der Sachinvestitionen, hauptsächlich in Form des Wohnungsbaus. Mit 49 Prozent sei fast die Hälfte der Geldvermögensbildung in Form von Bargeld und Bankeinlagen geflossen, sehr hoch liege mit 28 Prozent auch der Anteil des Versicherungssparens.

Der Anteil des Wertpapiersparens, wozu neben Investmentfonds, Aktien und an anderen Anteilsrechten auch Schuldverschreibungen zählen, habe bei 23 Prozent gelegen. Wertpapiere hätten als Anlageform zuletzt etwas an Bedeutung gewonnen, im internationalen Vergleich sei ihr Anteil aber ausbaufähig. Beispielsweise liege der Anteil der Wertpapieranlage in Schweden und Finnland bei rund 50 Prozent. Martin: „Mit einer stärkeren Geldanlage in Investmentfonds und Aktien können Sparer höhere Renditechancen bei überschaubaren Risiken erreichen, wenn grundlegende Anlageprinzipien eingehalten werden.“ Hierzu zählt eine breite Streuung der Investments, wie sie über Investmentfonds erreicht werden kann, eine langfristige Anlageperspektive und ausreichende Liquiditätspolster für den Fall unvorhergesehener Ausgabenotwendigkeiten.

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Einzelhandelsumsätze: Krise vorbei – nur Bekleidungsgeschäfte haben ein Problem

Claudio Kummerfeld

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Frau mit Einkaufstaschen

Erst vorgestern berichteten wir über das veränderte Konsumverhalten der Deutschen im Zuge der Coronakrise. Die Menschen würden den Rotstift zuerst bei Urlaub, Bekleidung oder Schmuck ansetzen. Und diese Erkenntnis, gewonnen aus Umfragedaten von Creditreform, erkennt man auch in den heute veröffentlichten Einzelhandelsumsätzen vom Statistischen Bundesamt für den Monat August. Noch nicht wieder auf dem Vorjahresniveau sind demnach nämlich die Einzelhandelsumsätze in den Bereichen Textilien, Bekleidung, Schuhe, Lederwaren, sowie der Einzelhandel mit Waren verschiedener Art (zum Beispiel Waren- und Kaufhäuser) mit real -10,1 % und -2,5 % gegenüber dem Vorjahresmonat.

Aber abgesehen davon sind die gesamten Einzelhandelsumsätze im Vergleich zu Februar und auch im Jahresvergleich zu August 2019 inzwischen wieder höher! Damit kann man also sagen: Die Menschen konsumieren wieder mehr als vor der Krise, von daher ist die Konsum-Angst offenbar verflogen – nur das Konsumverhalten hat sich verschoben, zum Beispiel von Bekleidung hin zu Wohnungseinrichtung. Deutlich zugenommen hat auch der Handel mit Einrichtungsgegenständen, Haushaltsgeräten und Baubedarf mit einem realen Plus von 8,1 Prozent.

Die gesamten Einzelhandelsumsätze sind im August im Jahresvergleich um 3,7 Prozent gestiegen (der August 2019 hatte sogar einen Verkaufstag mehr), und im Monatsvergleich um 3,1 Prozent. Hier weitere Details der Statistiker im Wortlaut:

Der Einzelhandel mit Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren setzte im August 2020 real 2,6 % und nominal 5,4 % mehr um als im August 2019. Dabei lag der Umsatz bei den Supermärkten, SB-Warenhäusern und Verbrauchermärkten real 2,9 % und nominal 5,6 % über dem des Vorjahresmonats. Der Facheinzelhandel mit Lebensmitteln (wie zum Beispiel der Facheinzelhandel mit Obst und Gemüse, Fleisch, Backwaren oder Getränken) setzte im entsprechenden Vergleich real 0,3 % und nominal 3,7 % mehr um. Im Einzelhandel mit Nicht-Lebensmitteln stiegen die Umsätze im August 2020 im Vergleich zum Vorjahresmonat real um 4,5 % und nominal um 5,4 %. Das größte Umsatzplus zum Vorjahresmonat mit real 23,0 % und nominal 24,4 % erzielte der Internet- und Versandhandel.

Grafik zeigt Details der Einzelhandelsumsätze im August

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Das ist die erfolgreichste deutsche Anlegerin – Werbung

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Lieber Börsianer,

vorgestern ist Beate Sander mit 82 Jahren einem Krebsleiden erlegen. Hierzulande wurde sie bekannt als die „Börsen-Oma“, die in den 90er-Jahren völlig unbeleckt an die Börse startete und aus 60.000 DM weit über 2 Millionen Euro machte. Sie gilt zu Recht als die erfolgreichste Privatanlegerin Deutschlands.

Dabei war ihr der Börsenerfolg definitiv nicht in die Wiege gelegt. Sie wuchs in Rostock auf und hat im Arbeiter- und Bauernstaat sicherlich nicht viel über den freien Markt gelernt. Als Jugendliche kam sie nach Süddeutschland und schlug dort eine Laufbahn als Realschullehrerin ein.

Im Alter von 60 Jahren hat sie dann ihrem Leben eine Wende gegeben und wurde Börsianerin, ohne dabei ihre Aufgaben als Pädagogin zu vernachlässigen. Ich wiederhole mich, ihrem Sohn hinterlässt sie nun ein Depotvermögen von weit über 2 Millionen Euro. Daneben setzte sie sich erfolgreich für die Aktienkultur in Deutschland ein, schrieb einige Börsenratgeber und verfasste regelmäßig Börsen-Kolumnen etwa in der Bild-Zeitung.

Ihre Erfolgsformel: Kaufen, wenn die Welt vermeintlich untergeht

Was war ihr Erfolgsrezept? Frau Sander pflegte einen offensiven Anlagestil und war in besonderem Maße an Technologie und Innovation interessiert. Gewissermaßen war das Silicon Valley ihre zweite Heimat. Daneben zeichnete sie sich durch einen streng antizyklischen Ansatz aus. So nutzte sie die Finanzkrise bzw. den Börsen-Crash von 2008, um ihr Depot nochmals auszubauen. Sie hat damals, als viele Anleger…..

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