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TTIP-Schiedsgerichte: Der Esel, angemalt wie ein Pferd, bleibt ein Esel

Redaktion

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Von Claudio Kummerfeld

„Der Esel, angemalt wie ein Pferd, bleibt ein Esel“. Diese Redewendung trifft auf das Thema „TTIP-Schiedsgerichte“ sehr gut zu. Malmström, Lange und Schulz versuchen sie optisch so hinzubiegen, als würde man sowas ähnliches wie ordentliche Gerichte bekommen. Hierzu Argumente, Beispiele, Fakten, Gedanken…

Weltbank-Zentrale in Washington DC evtl Schiedsgerichtsort bei TTIP
Weltbankzentrale in Washington D.C. Heimat des Schiedsgerichts ICSID und vielleicht auch zukünftig für TTIP-Klagen zuständig.
Foto: Shiny Things – Flickr / Wikipedia (CC BY 2.0)

Trinkwasser oder Gold?

Wir berichteten bereits über den Streitfall „El Salvador vs. Pacific Rim“. Der Minenbetreiber aus Kanada wollte in dem bettelarmen mittelamerikanischen Land Gold fördern, verseuchte aber für einen Großteil der Einwohner von El Salvador den wichtigsten Fluss des Landes u.a. mit Zyanid. Die Regierung verbot der Firma daraufhin die weitere Ausbeutung der Goldminde und so zog sie vor das Schiedsgericht ICSID bei der Weltbank um 300 Mio Dollar Schadenersatz einzuklagen. Nachdem das ICSID festgestellt hatte, dass „Pacific Rim“ bzw. ihr Rechtsnachfolger „Oceana“ nicht klagen kann, weil Kanada nicht Mitglied im richtigen Freihandelsabkommen war, gründete man einfach eine Tochtergesellschaft in den USA – und auf einmal konnte die Klage fortgesetzt werden, da die USA Mitglied im Freihandelsabkommen „DR-CAFTA“ sind, das für den Handel mit Mittelamerika geschaffen wurde. Und so geht die Klage bis heute weiter. Angeblich soll dieses Jahr eine Entscheidung fallen, aber wie gesagt „angeblich“, denn das Schiedsgericht tagt geheim. Frage: wie kann ein Schiedsgericht (auch in Zukunft) bei so einem Fall entscheiden, wenn es dafür keine präzisen Gesetzestexte als Grundlage hat? Denn genau diese Gesetzestexte gibt es weder in Freihandelsverträgen noch beim Schiedsgericht selber. Dort gibt es nur eine Art Geschäftsordnung, wie das Schiedsverfahren an sich abzulaufen hat.

TTIP und das EU-Parlament

Am Mittwoch kam es (endlich mal?) zu einem richtigen Tumult zum Thema TTIP im EU-Parlament (wir berichteten). Bernd Lange, Mitglied im EU-Parlament und Vorsitzender des EU-Handelsausschusses bekräftigte mehrfach er sei „zu 100% gegen Schiedsgerichte bei TTIP“. Daher wolle er eine „starke Resolution des EU-Parlaments“ erreichen, die dann an die EU-Kommission überreicht wird, damit diese mit breiter Brust den Amerikanern gegenübertreten könne, wenn es um Schiedsgerichte bei TTIP geht. Daher warb er schon vorher massiv dafür, dass eine möglichst große Mehrheit im EU-Parlament für eine abgewandelte Form von Schiedsgerichten stimmt. Für uns erschließt sich seine Login grundsätzlich nicht. Wenn er zu 100% dagegen ist, warum will er dann dafür stimmen, sei es auch nur in abgeänderter Form? Denn (siehe Titel des Artikels) das Schiedsgericht bleibt auch mit Richter-ähnlichen Schiedsrichtern ein Schiedsgericht. Nationale Gesetze spielen dort keine Rolle.

Bernd Lange sagt er ist gegen TTIP-Schiedsgerichte
Bernd Lange, Vorsitzender im EU-Handelsausschuss.
Foto: EU-Parlament

Für TTIP den Esel anmalen wie ein Pferd

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström möchte für TTIP den Esel als Pferd anmalen und ihn dann auch als Pferd verkaufen. Das Problem dabei: Der Esel bleibt trotzdem ein Esel. Frau Malmström hat mehrfach betont sie möchte für TTIP die vorgesehenen Schiedsgerichte so vereinbaren, dass die Schiedsrichter möglichst nahe an normale Richter herankommen. Die Schiedsrichter (sind Anwälte) sollen z.B. nicht mehr neben ihrer Schlichtertätigkeit auch einzelne Parteien beraten oder vertreten dürfen. Auch sollen sie ihre Tätigkeit hauptamtlich ausüben, und „irgendwie so eine Art Richter sein“… dazu möchte Frau Malmström Berufungsmöglichkeiten einführen wie bei ordentlichen Gerichten. Aber auch diese Berufungsinstanz wäre beim Schiedsgericht angesiedelt. Am Fakt „Schiedsgericht“ ändert sich nichts.

Heuchelei der Gegner?

In den letzten Tagen kamen in öffentlich rechtlichen Medien Berichte auf (z.B. „Panorama“ / nein, ich spreche nicht von der Lügenpresse), die die Gegner von Schiedsgerichten bei TTIP und CETA in die Heuchler-Ecke stellen. Hier wurde zurecht darauf verwiesen, dass gerade Deutschland mit jeder Menge Staaten Freihandelsabkommen hat, wo auch Schiedsgerichtsklauseln enthalten sind – und hiergegen hätte bislang noch keiner demonstriert, weil diese Abkommen bisher noch nie zum Nachteil von Deutschland waren. Dazu möchten wir sagen: JA, man muss Stellung beziehen und sich entscheiden. Wir finden Schiedsgerichte bei Freihandelsabkommen schaffen generell eine Paralleljustiz – sei es jetzt bei EU und USA für TTIP oder EU und Kanada bei CETA – oder sei es z.B. beim bereits bestehenden Freihandelsabkommen zwischen Deutschland und den Philippinen. Hier hatten wir anhand des Beispiels des Frankfurter Flughafenbetreibers „Fraport“ gezeigt, dass deutsche Unternehmen unserer Meinung nach Schiedsgerichte bereits als Paralleljustiz nutzen nach dem Motto „verlier ich hier, klag ich da eben noch ein zweites Mal woanders“. Wir meinen Schiedsgerichte bei Freihandelsabkommen sind generell falsch, auch die bereits Bestehenden. Würden wir sie bei TTIP kritisieren und die bereits Vorhandenen nicht, das wäre Heuchelei – und die TTIP-Gegner, die hier eine Unterscheidung zwischen TTIP und bestehenden Abkommen machen, sind Heuchler, keine Frage, denn nur weil die Philippinen in Asien liegen, sind sie deswegen ja kein rechtsfreier Raum – dort herrscht Demokratie mit unabhängigen Gerichten, Punkt aus!

Schlichtung bleibt Schlichtung

Das Kernproblem bei einen Schlichtungsverfahren durch ein Schiedsgericht: Egal wie sehr man es an ein normales Gerichtsverfahren anpasst, es ist und bleibt eine Schlichtung. Das bedeutet konkret die i.d.R. beteiligten 3 Schlichter wälzen für ihren Schiedsspruch (Urteil) nicht in § oder Vorschriften, sondern entscheiden letztlich nach Gut Dünken. Als Basis für ihr „Urteil“ dient zwar ein zu Grunde liegendes Freihandelsabkommen, aber darin werden ja nicht spezifische „Gesetze“ definiert, die vorgeben wie bei Problemen zu verfahren ist. Oder sollen Millionen von möglichen Szenarien in Freihandelsabkommen niedergeschrieben werden? Es ist kaum vorstellbar, dass man als Gesetz oder Regel überhaupt in irgendeinem Freihandelsabkommen vorab regeln kann, wie z.B. verfahren wird, wenn eine Goldmine die Trinkwasserversorgung eines Landes verseucht! Genau für die Klärung solcher spezifischer Rechtsfragen gibt es in jedem Land Gesetze! Aber genau die kommen ja in Schiedsgerichtsverfahren nicht zur Anwendung. Und da haben wir das Kernproblem, was auch bei TTIP aufkommen wird – der Esel bleibt weiterhin ein Esel, auch wenn er wie ein Pferd angemalt wird.


6 Kommentare

6 Comments

  1. Avatar

    joah

    12. Juni 2015 11:22 at 11:22

    willkommen im „admiralty law“ – und gute Nacht

  2. Avatar

    fox23.de

    12. Juni 2015 15:26 at 15:26

    guter artikel, ist mal verlinkt auf fox23.de :)

  3. Avatar

    khaproperty

    12. Juni 2015 17:07 at 17:07

    Jeder Gesetzestext ist (bestenfalls) so gut wie die Gesetzgeber es zulassen – oder können. Meist ist er lückenhaft, oft verfassungswidrig und fast immer passt er nicht zu den anstehenden Streitigkeiten. Und schließlich schließen schiedsgerichtliche Urteile keineswegs aus, daß Schadenersatz und Vergütungen bis hin zu Bußen gezahlt werden müssen.

    Das ist für jeden Juristen eine Binse – und daher werden ja auch Schiedsgerichte in solchen Abkommen vereinbart, die den ansonsten oft jahrzehntelangen Rechtsweg bis zum Verfassungsgericht und retour vermeiden helfen.
    Im Zivilrecht ist das vernünftig – im Strafrecht kann man darüber vielleicht streiten, wenn es um Einschluß- oder Todesstrafe ginge.

    Aber natürlich liegen alles Schiedsgerichten Recht und Gesetz zugrunde – bis hin zu den nationalen der beteiligten Länder. Schiedsgerichte können schlichten, aber auch urteilen – alles ist möglich, sofern es zuvor vereinbart wurde. Und: Potentielle Schiedsrichter sind alle Volljuristen, keineswegs nur Anwälte.

    Unverständnis breitet sich immer wieder dort aus, wo es an Kenntnissen und juristischem Verständnis – dazu einem antrainierten Judiz – fehlt.

    Deswegen ist auch die Diskussion – vor allem in der EU – so niveaulos und unerträglich. Dort reden ideologisierte Parteipolitiker, meist Nichtjuristen – oder halbe allenfalls – vom TTIP wie die Blinden von der Farbe. Verlorene Zeit und viel Geld in den Wind.

  4. Avatar

    Eber

    12. Juni 2015 19:57 at 19:57

    Wir haben in Deutschland, in ganz Europa eine völlig ausreichende ordentliche Gerichtsbarkeit mit mehreren Instanzen. Da braucht es keine Schiedsgerichte. Solche Schiedsgerichte haben aus meiner Sicht den Charakter von „Sondergerichten“, die das Grundgesetz ausdrücklich verbietet.

  5. Avatar

    Crucible Group

    14. Juni 2015 19:10 at 19:10

    Die USA befinden sich im Dauer-Krieg mit dem Rest der Welt. Wer das Patentwesen kennt, weiss ,das die USA alles, was Konkurrenz ist, per Juristerei bekämpfen. Wenn nun TTIP auch noch kommt, dann kann demnächst die Dönerbude um die Ecke in New York verklagt werden. Erstinstanzlich dann ein Schöffengericht aus hochintelligenten Durchschnittsamerikanern – alles erlebt !!
    Da sitzen dann die McD Stammkunden, dumm wie ein Butterbrot, und braten dem ALIEN Unternehmen aus fernen Landen erst einmal etwas drüber. Ich befürchte nur, das das Abkommen so geründet wird, wie die private (!) Federal Reserve in den USA. Da gab es auch erst Zwergenaufstände, dann wurde die Gesetzvorlage geändert (aber nicht fallen gelassen) und als es dann durch war, wurden alle Änderungen einfach Stück für Stück zurückgenommen. Nachzulesen u.A. in „Die Kreatur von Jekyll Island“…. und das ist keine Verschwörungstheorie, sondern Fakt….

  6. Avatar

    khaproperty

    15. Juni 2015 18:50 at 18:50

    Wollen Sie meinen Kommentar vom 12.06. 17.07 Uhr nicht freischalten?
    Schon die Hosen voll?
    So schlimm ist er doch gar nicht.
    Da kann ich noch ganz anders.

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Richard David Precht: Künstliche Intelligenz und unsere Zukunft!

Markus Fugmann

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„Wir gehen in die zweite ganz große industrielle Revolution hinein!“, sagt der Philosoph Richard David Precht. Damit stehen wir vor einscheidenden Veränderungen nicht nur der Wirtschaft, sondern auch der Gesellschaft. Die erste industrielle Revolution beendete die Herrschaft des Adels und der Kirche – die derzeit ablaufende zweite Revolution durch künstliche Intelligenz verändert vor allem die Arbeitswelt und damit die Produktionsverhältnisse grundlegend. Nun versuchen uns Ökonomen stets zu versichern: kein Problem, es fallen zwar viele Jobs weg, aber es würden eben auch viele neuartige Jobs geschaffen werden. Das ist eine schöne Perspektive, sie hat aber leider einen kleinen Makel: sie stimmt nicht, sagt Richard David Precht zur sogenannten „Kompensations-Theorie“.

Die Menscheit jedenfalls ist durch diesen Wandel überfordert, der Boden, auf dem wir stehen, wackelt erheblich – und so entsteht zunächst einmal die Sehnsucht danach, die gute alte Welt mit ihren Werten wiederzubeleben. Ausdruck dieses Versuchs sind etwa Trumpin den USA oder die AfD in Deutschland. Aber einer der einschneidenden Änderungen im politischen Bereich wird sein, dass die Parteien, die mit der ersten industriellen Revolution entstanden und aufgestiegen waren, unter gehen werden.

Richard David Precht über schwache KI und starke KI

Richard David Precht unterscheidet zwischen schwacher und starker künstlicher Intelligenz – und führt Beispiele an, worin sich diese beiden unterscheiden. Was bedeutet das aber für uns praktisch? Wird vor allem durch „starke“ KI, also einer KI, die tiefgehende Lernprozesse leisten kann, etwa der Niedriglohn-Sektor wegfallen? Eher nicht – denn je mehr Menschen in bestimmten Bereichen verdienen, umso interessanter wird der Einsatz einer starken KI zur Kosten-Ersparnis, während sich der Einsatz im Niedriglohnsektor gar nicht lohnen würde.

Was bleibt, was wird untergehen – und welche Bereiche werden sich durchsetzen? Es werde derjenige technische Fortschritt kommen, der gesellschaftlich akzeptiert wird, dazu ein Bedürfnis befriedigt und sich gleichzeitig zu einem erfolgreichen Geschäftsmodell machen läßt, sagt Richard David Precht. Folgender Vortrag des Philosophen ist ein „must see“!

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen

Der Philosoph Richard David Precht über Künstliche Intelligenz

Richard David Precht

Von Foto: © JCS‘, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=62733272

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Arbeitsmarkt positiv gestimmt? Mehr neue Jobs bei IT als Entlassungen in der Gastronomie?

Claudio Kummerfeld

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Laptop mit Aufklebern

Kann das wirklich sein? Ist es das vorgezogene Weihnachtswunder am deutschen Arbeitsmarkt, mitten im zweiten Lockdown? Wenn man ein Wirtschaftsforschungsinstitut für verlässlich und seriös hält, dann doch in erster Linie das ifo-Institut! Und man möchte den Forschern bei ifo wirklich nichts Böses unterstellen. Aber ist es wirklich realistisch, dass die Stimmung am deutschen Arbeitsmarkt derzeit sogar besser wird, weil die IT-Dienstleister mehr neue Stellen schaffen wollen, als gleichzeitig in Restaurants, Bars, Hotels, Reisebüros etc verloren gehen?

Kann man sich das vorstellen? Gibt es überhaupt zehntausende oder hunderttausende neue IT-Experten in Deutschland, die auch so viele neue Stellen besetzen können? Ist die Nachfrage nach solchen Dienstleistungen wirklich so stark gestiegen in den letzten Wochen? Klar, dank Corona verlagert sich sehr viel des Geschäftslebens ins Internet. Aber wirklich, nochmal mit gesundem Menschenverstand nachgedacht: Können diese neuen Jobs hunderttausende Jobs ersetzen, die bei Gastro und Co verloren gehen? Es fällt wirklich schwer das zu glauben.

Aber das ifo-Institut hat sich das nicht ausgedacht. Nein, man macht für sein Beschäftigungsbarometer Umfragen bei ca 9.500 Unternehmen. Sie werden gebeten ihre Beschäftigtenplanungen für die nächsten drei Monate mitzuteilen. Also, kann das wirklich sein? Die IT fängt den Arbeitsmarkt auf in dieser Krise? Hier die Aussagen vom ifo-Institut im Wortlaut:

Etwas mehr deutsche Unternehmen als im Oktober denken über Neueinstellungen nach. Das ifo Beschäftigungsbarometer ist im November auf 96,7 Punkte gestiegen, von 96,4 Punkten im Oktober. Die zweite Welle hat vorerst keine größeren negativen Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Die Entwicklung ist jedoch über die Branchen hinweg sehr heterogen.

In der Industrie ist das ifo-Barometer leicht gestiegen. Jedoch ist die Zahl der Unternehmen mit Entlassungsplänen weiterhin größer als die jener, die mit steigenden Mitarbeiterzahlen rechnen. Die Dienstleister planen eher Mitarbeiter einzustellen. Getragen wird die Entwicklung vor allem von den IT-Dienstleistern. In der Reisebranche und dem Gastgewerbe dagegen sind Entlassungen nicht zu vermeiden. Im Handel hat das Barometer leicht nachgegeben. Dort planen die Firmen derzeit mit konstanten Mitarbeiterzahlen. Die Bauindustrie sucht weiter neue Mitarbeiter, um ihre aktuellen Aufträge abarbeiten zu können.

Hier die vier Einzelsektoren mit einzelnem Chart:

Grafiken zeigen Beschäftigungsbarometer für den deutschen Arbeitsmarkt

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Markus Krall und Marc Friedrich: Crash 2021, Gelddrucken ersetzt Denken

Redaktion

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Markus Krall spricht über die Hyperinflation, in der Geld entwertet wird

Markus Krall und Marc Friedrich unterhalten sich im folgenden Gespräch über die aktuelle Krise, den möglicherweise anstehenden großen Crash, und die Zeit danach. Einig sind sich die beiden, dass es 2021 los gehen wird mit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Markus Krall formuliert es recht klar, dass die Wirtschaftskrise längst da sei. Sie sei nur noch nicht bilanziert worden. Durch Maßnahmen wie die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sei die Krise bei Unternehmen und in Bankbilanzen nur noch nicht richtig transparent sichtbar.

Markus Krall und Marc Friedrich sehen die Hyperinflation

Markus Krall kann man aufgrund seiner zahlreichen Tweets über die Corona-Maßnahmen der Politik kritisch betrachten. Das sollte Kommentatoren und geneigte Beobachter aber nicht davon abhalten, seinen höchst interessanten Aussagen zur wirtschaftlichen Gesamtsituation zuzuhören, die er seit Monaten öffentlich präsentiert. Denn er ist absoluter Bankeninsider, und hat die letzten Jahre eine große Bankenkrise vorhergesagt. Zusammen mit Marc Friedrich bespricht er im folgenden Video Punkt für Punkt wichtiger Themen rund um die aktuelle Krise und zukünftige Entwicklungen.

Wichtig ist, was die nächsten Quartale passieren wird. Einig sind sich Marc Friedrich und Markus Krall, dass wir derzeit in einer deflationären Phase sind, auf die zwingend eine kräftige Inflation folgen soll. Nur wie schnell die Preise in eine Hyperinflation umschlagen, das könne man nicht genau vorhersehen. Entscheidend hierbei ist unter anderem, wann die Geldumlaufgeschwindigkeit anspringen müsste. Sehen Sie beim Klick an dieser Stelle genau zu diesem Punkt interessante Ausführungen von Hans-Werner Sinn.

Die EZB als großes Problem

Ein wichtiger Punkt im Gespräch zwischen Markus Krall und Marc Friedrich ist auch die zentral wichtige Rolle der EZB. Sie arbeite derzeit am digitalen Euro. Die EZB wisse, dass eine Hyperinflation (hier die Begriffserklärung) drohe. Sie wisse auch, dass die Leute aus dem Geld fliehen würden, wenn sie das Vertrauen darin verlieren. Mit einem digitalen Euro hätte die EZB Kontrolle über das gesamte Konsumverhalten der Menschen, und könnte zum Beispiel bestimmen, wie viel Geld die Bürger maximal in einem bestimmten Zeitraum ausgeben dürfen. Die Rolle der EZB insgesamt sehen die beiden grundsätzlich mehr als kritisch.

Der große Knall

Markus Krall macht wenig bis gar keine Hoffnung auf eine Rettung unseres jetzigen bestehenden Geldsystems. Der große Crash werde kommen. Je länger EZB und Politik die Probleme hinauszögern würden, desto schlimmer werde der unausweichliche große Knall sein. Immer mehr gesunde Firmen würden sich derzeit anstecken, weil sie als Lieferant zum Beispiel unwissentlich Forderungen gegenüber Zombieunternehmen aufbauen würden, die Forderungen nicht begleichen können. Auch wenn man die Aussicht der beiden auf eine Hyperinflation und einen großen Systemkollaps nicht zwingend teilen muss, so sind ihre Ausführungen und die Zustandsbeschreibungen der aktuellen Lage doch hochinteressant!

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