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Wie Trump die Welt mit seinem Protektionismus täuscht – so läuft es wirklich!

Die Trump-Adminstration hat gestern ein wegweisendes Memorandum erlassen, das der Beginn eines protektionistischen Feldzugs ist. Und die „Restwelt“ hat noch nicht einmal ansatzweise „kapiert“, was hier wirklich gespielt wird!

Markus Fugmann

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Von Markus Fugmann

Alle atmen auf, alles scheint in Ordnung zu sein: die USA werden keine generelle Importsteuer von etwa 20% erheben, wie es aussieht. Aber das nicht etwa aus Gründen der Rücksichtnahme oder ähnlich freundlicher Motive, sondern weil man fürchtet, dass der Dollar dann noch stärker würde (US-Importeure müssten die Importsteuer bezahlen, wodurch erheblicher Dollar-Bedarf entstünde) und damit die Wettbewerbschancen der USA verringert.

Sieht man sich Äusserungen etwa der deutschen Wirtschaftsministerin Zypries an, scheint die US-Diplomatie ziemlich erfolgreich dabei zu sein der „Restwelt“ zu versichern, dass man sich doch keine Sorge machen müsse, die generelle Importsteuer werde wohl nicht kommen:

Auf der gestrigen EZB-Pressekonferenz wurde Draghi, der kürzlich US-Notenbanker und US-Finanzpolitiker getroffen hatte, gefragt, was die wichtigste Erkenntnis sei für ihn aus den Gesprächen mit US-Vertretern. Draghi antwortete, dass das Auffälligste gewesen sei, dass er den Eindruck habe, dass die protektionistischen Bestrebungen der neuen US-Regierung doch nicht so stark ausgeprägt seien wie zunächst befürchtet.

Wirklich?

Die Fakten sprechen eine ganz andere Sprache! Gestern hat das Weiße Haus ein Memorandum des US-Handelsministeriums veröffentlicht, das es in sich hat. Dort heißt es unter dem Titel „Aluminum Imports and Threats to National Security“:

„By the authority vested in me as President by the Constitution and the laws of the United States of America, including the Trade Expansion Act of 1962, it is hereby directed as follows:

Section 1. Policy. Core industries such as steel, aluminum, vehicles, aircraft, shipbuilding, and semiconductors are critical elements of our manufacturing and defense industrial bases, which we must defend against unfair trade practices and other abuses.“

Man will also die nationale Sicherheit der USA schützen gegen „unfaire Handelspraktiken“, und zwar zunächst in den Bereichen Stahl, Aluminium, Flugwesen, Schiffsbau, Chips (Semiconductor) und Fahrzeuge (vehicles). Versteht man unter Fahrzeuge auch Autos? Wenn ja, könnte die Sache auch für deutsche Autobauer bald ziemlich ungemütlich werden!

Um den Protektionismus durchzusetzen, bedient sich die Trump-Administration eines schlauen Tricks: vermutlich hat ein findiger Jurist den „Trade Expansion Act of 1962“ in der Mottenkiste der US-Rechtsgeschichte entdeckt und darin das Einfallstor für die vermeintlich legale Durchsetzung protektionistischer Maßnahmen aller Art erkannt. Handelsbeschränkungen, Strafzölle etc. können erlassen werden, wenn sie die nationale Sicherheit der USA betreffen.

Nationale Sicherheit wiederum wird dadurch definiert, dass vor allem das Know How amerikanischer Firmen in jenen Brachen sicher gestellt werde müsse, die in irgendeiner Form mit dem Bereich Verteidigung in Zusammenhang stehen könnten. So wurden kürzlich etwa die Strafzölle gegen ausländische Stahlhersteller, darunter auch deutsche, damit begründet, dass Stahl doch ein elementarer Bestandteil von Kriegsschiffen sei. Mit diesem Argument könnte man etwa auch ausländische Hersteller von Schrauben mit Strafzöllen belegen – schließlich werden doch Schrauben in vielen Militär-relevanten Bereichen eingesetzt!

Ursprünglich war dieser Trade Expansion Act aus dem Jahr 1962, wie der Name schon sagt, eigentlich zur Ausweitung (expansion) des globalen Handels erlassen worden, etwa durch Senkung von Importzöllen. Nur wenn nationale Sicherheitsinteressen auf dem Spiel stehen würde, ermöglichte das Gesetz die Einführung von Zöllen bis zu 80% auf Importe. Faktisch also dreht die Trump-Administration die eigentliche Absicht des Gesetzes von 1962 um und nutzt es nun ausschließlich zur Einführung von Strafzöllen für ausländische Hersteller!

Und jetzt kommt „der Hammer“ – in dem Schlußabsatz des gestern veröffentlichten Memorandums heißt es:

„This memorandum is not intended to, and does not, create any right or benefit, substantive or procedural, enforceable at law or in equity by any party against the United States, its departments, agencies, or entities, its officers, employees, or agents, or any other person.“

Das bedeutet faktisch: Widerstand wird nicht geduldet, die Adressaten von Strafzöllen haben keinerlei juristische Berechtigung, dagegen vor zu gehen, weder gegen den Staat USA selbst, noch gegen einzelne staatliche Behörden, einzelne Angestellte der Behörden etc.

Die USA beschweren sich also, dass andere Länder unfairen Wettbewerb betreiben würden, schotten nun mehr und mehr wichtige Branchen gegen ausländische Konkurrenz ab, und nehmen diesen Konkurrenten gleichzeitig jede Möglichkeit, dagegen zu klagen oder in einer anderen Form Widerstand zu leisten, etwa mit Hilfe der WHO.

Fragt sich also nur, wer hier wirklichen unfairen Wettbewerb betreibt..


Foto: whitehouse.gov

15 Kommentare

15 Comments

  1. Avatar

    Michael

    28. April 2017 13:08 at 13:08

    …sofern man hier überhaupt noch von Wettbewerb sprechen kann!
    Das ist, wie wenn der Schiedsrichter in einem wichtigen internationalen Fußballspiel der einen Mannschaft zwei Abseitstore schenkt, während er die andere völlig grundlos durch eine rote Karte dezimiert.

  2. Avatar

    wibe69

    28. April 2017 13:44 at 13:44

    im letzten Absatz hat sich wohl ein kleiner Fehler eingeschlichen:
    “ mit Hilfe der WHO“
    soll wohl WTO heißen ;)

    • Markus Fugmann

      Markus Fugmann

      28. April 2017 13:53 at 13:53

      @Wibe, der deutsche Name ist ja Welthandelsorganisation (WHO).. daher WHO..aber der offizielle, englische Name ist wie Sie richtig sagen WTO..

      • Avatar

        gerd

        28. April 2017 14:01 at 14:01

        Man könnte „WHO“ halt mit Weltgesundheitsorganisation verwechseln

  3. Avatar

    Columbo

    28. April 2017 14:04 at 14:04

    Passt jetzt zwar nicht zum Thema, aber ist Kim Jong-un nicht auffallend still geworden? Der sagt ja kein Wort mehr. Hat wohl inzwischen still und heimlich von China ein paar drauf gekriegt.

  4. Avatar

    Marko

    28. April 2017 15:05 at 15:05

    Und wenn ? Dann werden die „unfairen Staaten“ mit genauso hohen Zöllen reagieren , wer hat dann was „gewonnen“ ?
    Dass die Amis nix hinkiergen, ist doch klar, wieso sind die Ausländer schuld ?

    A bisserl mal an der (grottenschlechten) Infrastukurktur Amerikas „herumspielen“ und gut is ? Erstmal Amerikas eigenen Probleme anfassen, bevor man, auch auf befreundeute Staaten, mit dem Finger zeigt ?

    siehe deren Preisdet-elect

  5. Avatar

    Marko

    28. April 2017 16:18 at 16:18

    „Die USA beschweren sich also, dass andere Länder unfaien Wettbewerb betreiben würden, schotten sich nun mehr und mehr wichtige Branchen gegen ausländische Konkurrenz ab, und nehmen diesen Konkurrenten gleichzeitig jede Möglichkeit, dagegen zu klagen oderin einer anderen Form Widerstand zu leisten, etwa mit Hilfe der WHO.“

    Wenn die genannten Staaten genauso ihre Steuern erhöhen würden, was macht die USA dann ?
    20 % Import-Steuererhöhung für die „Abtrünnigen“ ? Also nochmal 20 % „obendrauf“? Was hindert mich als Staat XYZ daran, die Steuern zu erhöhen, wenn die im „Amiland“ das machen, Amiland, das ist de Welt ??

    So funktioniert die Wirtschaft nicht… Und Amerika lebt von der „Wirtschaft“ genauso wie UK ! Die schiessen sich ins eigene Bein !

  6. Avatar

    leo

    28. April 2017 17:41 at 17:41

    Die Britten schießen sich nicht ins eigene Bein.Die Freiheiten
    die sie sich durch Abschaffung der EU-Regulationsgesetze verschaffen
    nützen mehr als eine EU Mitgliedschaft zumal die Britten eine eigene
    Währung haben. Die Britten können sich auch militärisch aus der EU
    zurück ziehen .Ohne GB hätte es nie eine Wiedervereinigung ,wir sollten
    mehr Dankbarkeit zeigen als alte Drohgebärden aus Kaiser oder Hitlers
    Reich zu unternehmen. Zumal es ihr legetimes Recht ist aus zu treten.

    • Avatar

      Marko

      28. April 2017 18:14 at 18:14

      Ja, genau das machen sie, „sich ins eigene Bein schießen“ !
      Die „stolzen“ Briten. Die in Schottland sind in Sorge, wie man ohne (EU)-Ausländer das Gesundheitssystem über die Runden bringen will..
      Das wird ein harter Brexit.
      Bye bye GreatBrittannia… :D

      • Avatar

        Sabine

        29. April 2017 21:17 at 21:17

        Na, Gott sei Dank haben wir genug EU-Ausländer, um unser Gesundheitssystem über die Runden zu bringen. Es waren und sind kräftige Erhöhungen geplant.
        http://www.zusatzbeitrag-2017.de/

        Ich finde – politisch ganz unkorrekt – Zölle sehr gut. Vorhin war ich in einer befreundeten Autowerkstatt. Da kommt jetzt kurzfirstig das Amt und prüft die Sauberkeit. Alle Gefäße müssen ein Zertifikat besitzen, es dürfen keine Ölflecken auf dem Boden sein, kein offener Ölkanister herumstehen, blabla… Dasselbe Theater finden wir in der Lebensmittelbranche. Ebenso unsere Kündigungs- und Personalschutzgesetze sind ein Wirtschaftskiller, und zwar nur im weltweiten (global-BÄH) Wettbewerb (!!!), da sie extrem übertrieben werden. Und um diese schwachsinnigen Kontrollen, Kontrolleure und Institute bezahlen zu können, müssen wir Angestellte mehr arbeiten. Um die mit durchzufüttern. Von nix kommt ja nix. Und da das im Ausland (Rumänien, Tschechien, Polen, Griechenland, Italien…) wesentlich vernünftiger, realistischer und sparsamer gehandhabt wird, können die auch billiger produzieren. Und deswegen werden die deutschen Autos immer mehr im Ausland produziert z.B. Audi Q3 in Mexiko, A1 in Martorell (Spanien). Ob die ergonomische Arbeitsplätze, Kündigungschutz oder usw. haben? Warum kaufen wir dann dort oder lassen dort arbeiten? Zölle sind etwas gutes, da sie diese strengen Gesetze und erhöhten Ausgaben schützen. (Falls jemand denkt, sie sind gut.) Zumindest können wir uns dann diesen ganzen Schwachsinn leisten, und bleiben im Inland trotzdem konkurrenzfähig. Und weltweit? Da exportieren wir Technik, knowhow usw. Das reicht leicht. Wir sind ja sowieso Exportweltmeister und bekommen nur Schulden dafür. Die bei vielen nie zurückgezahlt werden —> Na – wir Schildbürger!!!

        • Avatar

          Michael

          1. Mai 2017 16:54 at 16:54

          Naja, liebe Sabine, bei den unverschämten Preisen, die (auch freie) Autowerkstätten für Reparaturen, Wartungsarbeiten, „Kunden“dienst-Leistungen etc. inzwischen absahnen, finde ich es schon verständlich, dass es nicht zugehen darf, wie in einer ehemaligen Hinterhofwerkstatt aus den 80ern.
          Altöl, Bremsflüssigkeit, Reifen, ein paar Ersatzteile, alles ab in dieselbe Plastikwanne und dann weg damit in den nächsten Steinbruch…

  7. Avatar

    Marko

    28. April 2017 17:59 at 17:59

    „Die USA beschweren sich also, dass andere Länder unfaien Wettbewerb betreiben würden, schotten nun mehr und mehr wichtige Branchen gegen ausländische Konkurrenz ab, und nehmen diesen Konkurrenten gleichzeitig jede Möglichkeit, dagegen zu klagen oderin einer anderen Form Widerstand zu leisten, etwa mit Hilfe der WHO.“

    Das bedeutet doch : die Amis können machen, was sie wollen, und die Anderen sind die „Blöden“, wie bescheuert hört sich das denn an ? :D

    Können die Amis machen, was sie wollen ?

  8. Avatar

    Lars

    28. April 2017 21:04 at 21:04

    Relativ unbemerkt von den Medien hat er sich heute Südkorea (ja, es ist kein Vertipper: SÜDkorea) zur mit protektionistischen und in diesem Fall fast schon erpresserischen Drohungen Brust genommen: http://www.n-tv.de/wirtschaft/Trump-koppelt-Raketen-an-Handel-article19814285.html

    • Avatar

      Lars

      28. April 2017 22:01 at 22:01

      Was einzig und alleine zeigt, dass er amerikanische Unternehmensphilosophie noch immer nicht von Weltpolitik zu unterscheiden vermag.
      Die halbe Welt mit der Entsendung eines Atom-U-Bootes mit bemerkenswertem atomaren und politischem Zerstörungspotenzial und eines Flugzeugträgers mit entsprechendem Unterstützungspotenzial aufzuscheuchen, mit einem Fast-Weltkrieg zu drohen, nur um dann mal wieder ein kleines, unschuldiges Land für amerikanische Versäumnisse zu Kasse zu bitten, verwundert bei diesem Dilettanten eigentlich nicht weiter.
      Vielleicht lernt die Welt von diesem Dilettanten, dass rechtspopulistisches Gewäsch auch genau als solches zu bewerten ist. Als sinnloses und substanzloses Gehabe, selbst in der Position des mächtigsten Menschen der Erde.

      Man stelle sich als Albtraum vor vor, die europäischen Mini-Ableger im rechtspopulistischen und separativen Spektrum dürften außerhalb des EZB-Präsidenten weitere entsprechende Machtpositionen bekleiden.

      ¡Hola, hourra, così così

    • Avatar

      Michael

      28. April 2017 22:23 at 22:23

      Mussten ihn jüngst erst seine eigenen Stammwähler darauf aufmerksam machen, dass seine Politik ihren Erwartungen diametral gegenübersteht, mussten peinliche und sinnlose Auftritte seiner Tochter die Sinnlosigkeit dieser Präsidentenfamilie unterstreichen, um was zu zeigen?
      Dilettantismus in Verbindung mit Geld regiert dennoch die Welt!
      In diesem Sinne wünsche auch ich ein schönes verlängertes Wochenende.

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Aktien

Lufthansa: „Nur“ 1,3 Milliarden Euro Verlust – alles gut? Genau hinschauen!

Claudio Kummerfeld

Veröffentlicht

am

Die Lufthansa A380 ist außer Betrieb

Die Lufthansa hat gestern Nachmittag als Ad Hoc-Mitteilung die Quartalszahlen für Juli-September vorzeitig veröffentlicht. Die ausführliche Veröffentlichung der Daten erfolgt am 5. November. Die Lufthansa meldet einen Verlust (Adjusted EBIT) in Höhe von -1,262 Milliarden Euro (Vorjahr +1,297 Milliarden Euro). Nach neun Monaten lag der operative Verlust damit bei -4,161 Milliarden Euro (Vorjahr +1,715 Milliarden Euro). Die Börse schien gestern erleichtert zu sein, dass es nicht noch schlimmer gekommen war. Und man hat offenbar die Worte der Lufthansa-Mitteilung als positiv angesehen, dass man die Probleme reduziert habe. Zitat Lufthansa: „Dank einer Ausweitung des Flugplans in den Sommermonaten Juli und August und erheblicher Kostensenkungen konnten jedoch die Verluste gegenüber dem zweiten Quartal verringert werden.“

Besonders beruhigend dürfte auch folgende Aussage der Lufthansa wirken. Zitat:

Ende September standen dem Konzern liquide Mittel in Höhe von 10,1 Mrd. Euro zur Verfügung. Darin enthalten sind noch nicht abgerufene Mittel aus den Stabilisierungspakten im Gesamtumfang von 9 Mrd. Euro aus Deutschland, der Schweiz, Österreich und Belgien. Hieraus stehen noch 6,3 Mrd. Euro zur Verfügung. Auszahlungen für Corona-bedingte Flugausfälle in Höhe von 2,0 Mrd. Euro standen dabei im dritten Quartal vor allem Mittelzuflüsse aus der Ausweitung der Flugaktivitäten im Juli und August gegenüber.

Lufthansa mit hoher Liquidität dank Rettungsgeldern

Aber dazu muss man auch beachten, dass ebenfalls erwähnt wird, dass die Nettokreditverschuldung der Lufthansa am Ende des dritten Quartals bei 8,93 Milliarden Euro lag (am 31. Dezember 2019 waren es noch 6,66 Milliarden Euro). Die Lufthansa und ihre Auslandstöchter haben über die staatlichen Rettungsmaßnahmen Eigenkapital und Kredite erhalten. Was jetzt Quartal für Quartal verloren wird, kann durch diese 10 Milliarden Euro an liquiden Mitteln natürlich einige Zeit aufgefangen werden.

Aber die Verluste laufen ja vermutlich weiter. Aufgrund des aktuellen globalen zweiten Corona-Welle und zunehmenden Lockdowns darf man mit gesundem Menschenverstand davon ausgehen, dass der Verlust im aktuellen vierten Quartal wieder größer ausfällt als im 3. Quartal. Also ein Verlust von vielleicht 2 oder 3 Milliarden Euro? Oder tritt man bei der Lufthansa jetzt erneut kräftig auf die Kostenbremse, und bekommt den Verlust doch noch weiter runtergedrückt? Im 1. Quartal 2021 dürfte womöglich ein weiterer Verlust folgen, auch wenn man jetzt überhaupt noch nicht absehen kann, wie dann die Lage sein wird in Sachen Infektionen und Impfstoff-Fortschritt.

Verluste laufen weiter?

Mit „Genau hinschauen“ in der Artikel-Headline möchte ich sagen: Die Quartalsverluste der Flugbranche laufen weiter – weil sich die Corona-Lage derzeit deutlich verschlechtert. Und noch ist kein Ende in Sicht. Die 10 Milliarden Euro Cash-Reserve der Lufthansa wirkt auf den aller ersten Blick nach einem schönen großen Polster. Aber sie kann schnell abschmelzen, und ist auch auf Kredit erkauft. Die Lufthansa kann für diese dramatische Lage nichts, genau so wenig wie die Betreiber von Hotels, Restaurants und Reisebüros. Je schlimmer die Corona-Lage wieder wird, desto schlimmer die finanzielle Lage dieser Unternehmen. Die Lufthansa ist in diesem Strudel gefangen, genau wie alle anderen Airlines.

Und so hielt die Euphorie der Lufthansa-Aktie gestern auch nur ganz kurz an. Sie stieg von 8,04 auf 8,58 Euro. Die Aktie fiel dann gleich wieder. Und heute zusammen mit dem fallenden Gesamtmarkt fällt auch die Airline-Aktie auf aktuell 7,93 Euro. Der Chart zeigt den Kursverlauf der letzten zwölf Monate. Die Aktie hängt müde relativ weit unten im Verlauf der letzten Monate. Geht es unter 7 Euro, droht es für die Aktie ganz düster zu werden.

Dass die nächsten Monate keine rosige Perspektive versprechen, kann man dem Schlusswort der Lufthansa in ihrer gestrigen Mitteilung entnehmen. Man ist bemüht die Kosten zu drücken, um möglichst lange mit dem Liquiditätspolster durch diese Krise zu kommen. Aber für Euphorie in der Aktie ist es noch viel, viel zu früh. Es könnte nämlich für die gesamte Airline-Branche eine sehr lange, trockene Durststrecke werden. Zitat Lufthansa:

Der Konzern ist in der Lage, auch weiteren Belastungen der Corona-Pandemie standzuhalten. In den kommenden Wintermonaten wird die Nachfrage nach Flugreisen aufgrund des globalen Infektionsgeschehens und der damit verbundenen Reisebeschränkungen voraussichtlich niedrig bleiben. Die Konzernairlines werden nach aktueller Planung im vierten Quartal nur maximal 25% der Vorjahreskapazität anbieten, um sicherzustellen, dass der Flugbetrieb auch weiterhin einen positiven Cashbeitrag leistet. Gleichzeitig arbeitet die Lufthansa Group intensiv an Restrukturierungsmaßnahmen in allen Geschäftsbereichen, um kurz- und mittelfristige Kosteneinsparungen zu erzielen und die operativen Mittelabflüsse zu minimieren.

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