FMW-Redaktion
Ende 2012 gewann der derzeitige Ministerpräsident Abe die Parlamentswahlen – vor allem aufgrund seines Versprechens, die jahrelang anhaltende Deflation in dem Land zu besiegen. Was dann kam, war das, was Abe selbst angekündigt hatte: eine massive Geldschwemme durch die nicht unabhängige Notenbank Bank of Japan (damit verbunden die Entwertung des Yen),die jedoch bislang das eigentliche Ziel nicht wirklich erreicht hat, nämlich die Inflation nachhaltig anzuheizen.
Gleichwohl erfreute sich Abe in der Bevölkerung großer Popularität, es herrschte eine Art Aufbruchstimmung. Doch damit ist es jetzt vorbei, Abe bekommt derzeit mit 31% so geringe Zustimmungswerte wie noch nie seit seinem (zweiten) Amtsantritt 2012 und wird nun immer mehr zur Belastung für die regierende Partei LDP!
Japans Ministerpräsident Abe
Foto: Chuck Hagel, https://www.flickr.com/photos/secdef/13649632865/
Der Grund liegt für die Unruhe in der LDP aber auch der stark sinkenden Popularität Abes in der Bevölkerung liegt auf der Hand: der Vorwurf der Vetternwirtschaft. Ein Freund von Abes Familie, der Gründer und Chef des privaten Schul-Unternehmen Moritomo Gakuen, konnte 2016 zu einem weit unter Marktwert liegenden Preis Land kaufen. Schon das ist eigentlich ein Skandal, weil kaum erklärbar ist, wie ein solcher Deal ohne Wissen von Abe hätte stattfinden können.
Die Lage eskalierte jedoch, als die Opposition nachweisen konnte, dass aus den Verkaufsdokumenten der Name von Abes Frau, Akie, sowie der Name des mit Abe eng verzahnten Finanzministers, Taro Aso, gelöscht worden war. Abe und Aso schoben die Schuld für diese Manipulation auf Mitarbeiter, man selbst habe davon nichts gewußt und die Löschung auch nicht angeordnet.
Aber ist das glaubhaft? Ohne politischen Druck von hoher oder höchster Ebene wäre der extrem vergünstigte Landkauf nicht möglich gewesen, dazu die Frage, warum dann im Verkaufsdokument die Namen von Abes Frau sowie des Finanzministers gelöscht worden sind!
Der Vertrauensverlust jedenfalls ist groß – nur noch 31% der befragten Japaner sehen die Abe-Regierung positiv. Zu wenig, um mit Abe in die im Oktober anstehenden Parlaments-Wahlen zu gehen, wenn sich der Wind nicht deutlich drehen sollte. Die regierende Partei LDP könnte sich dann auf ihrem Parteikongreß im September gezwungen sehen, Abe nicht mehr als Spitzenkandidaten zu nominieren.
Und dann steht die gesamte Geldpolitik der Bank of Japan in Frage, die im Wesentlichen von Abe selbst sowie seinem Finanzminister Aso entworfen worden war – Notenbankchef Kuroda ist eher nur das ausführende Organ. Genau diese Aussicht macht die Märkte nervös, die Ablösung Abes käme einem Erdbeben gleich, starke Unsicherheit wäre jedenfalls vorprogrammiert mit einem dann möglichen Aufwertungs-Schock des Yen. Für den Nikkei, der heute schon deutlich unter Druck war, wäre ein starker Yen jedenfalls Gift – und auch die globalen Finanzmärkte dürften auf eine Änderung der Politik der Bank of Japan sehr nervös reagieren..
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