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Details zum 750 Milliarden Euro Wunschtraum von Ursula von der Leyen

Redaktion

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will laut heutiger Veröffentlichung 750 Milliarden Euro Schulden machen, und dann mal kräftig von Brüssel aus verteilen! Offiziell bezeichnen kann man dies als „Corona-Wiederaufbauplan“. Aber so einfach geht das nicht. Denn was so großspurig verkündet wird, ist nur ein „Vorschlag“ der EU-Kommission. Die Mitgliedsstaaten müssen hier zustimmen, und danach sieht es derzeit überhaupt noch nicht aus! Denn von den 750 Milliarden Euro sollen 500 Milliarden Euro als nicht zurückzuzahlende Zuwendungen ausgegeben werden, und 250 Milliarden Euro als rückzahlbare Kredite an Mitgliedsstaaten, die von der Coronakrise besonders betroffen sind. Letztlich sollen diese neuen Schulden auf EU-Ebene aus den Haushalten der EU-Kommission bis zum Jahr 2058 abbezahlt werden – also durch mehr Beiträge der Mitgliedsstaaten Richtung Brüssel, oder durch Budgetkürzungen der EU-Kommission. So oder so, am Ende zahlen immer die Steuerzahler in den einzelnen Ländern – da kann man die Konstrukte noch so nett zurecht basteln wie man will!

Der Plan von Ursula von der Leyen sieht vor, dass Deutschland von den 750 Milliarden Euro gerade mal insgesamt 28 Milliarden Euro erhalten soll! Häähhhhh? Erkennen Sie hier das Missverhältnis? Aber ja, der Fonds soll den Wiederaufbau fördern in den Ländern, die am Härtesten getroffen wurden durch den Corona-Schock. Von daher ist nachvollziehbar, dass Italien 81 Milliarden Euro als Zuschuss und 90 Milliarden Euro als Kredit erhalten. Spanien könnte sich (wie gesagt, es ist nur ein Vorschlag aus Brüssel) über 77 + 63 Milliarden Euro freuen. Alleine diese beiden Ländern würden also mit 311 Milliarden Euro 41,5 Prozent der Fonds-Gelder kassieren. Am 18. Juni werden die Regierungschef der EU-Mitgliedsstaaten über diesen Traum von Ursula von der Leyen eventuell entscheiden, oder das Thema vertagen. Die Probleme und Unwägbarkeiten sind groß. Letztlich bedeutet der Plan, dass man zukünftige Budgets der EU-Kommission abzweigt, und jetzt schon mal ausgibt. Hier einige wichtige Aussagen der EU-Kommission im Wortlaut:

Mit dem Instrument „NextGenerationEU“ werden Mittel mobilisiert, indem die Eigenmittelobergrenze vorübergehend auf 2 Prozent des Bruttonationaleinkommens der EU angehoben wird, sodass die Kommission dank ihres guten Kreditratings auf den Finanzmärkten 750 Mrd. Euro aufnehmen kann. Diese zusätzlichen finanziellen Mittel werden im Wege von EU-Programmen verteilt und über einen langen Zeitraum aus künftigen EU-Haushalten zurückgezahlt – frühestens 2028 und spätestens 2058.

Der Aufbauplan „NextGenerationEU“ mit 750 Mrd. Euro und gezielte Verstärkungen des langfristigen EU-Haushalts 2021-2027 erhöhen die finanzielle Schlagkraft des EU-Haushalts auf insgesamt 1,85 Billionen Euro.

Präsidentin von der Leyen erklärte vor den Abgeordneten im Europäischen Parlament: „Mit dem Aufbauplan verwandeln wir die immense Herausforderung in eine Chance, weil wir nicht nur den Binnenmarkt stärken, sondern auch in unsere Zukunft investieren: Der europäische Grüne Deal und die Digitalisierung werden Beschäftigung und Wachstum ankurbeln und die Resilienz unserer Gesellschaften und die Gesundheit unserer Umwelt fördern. Dies ist die Stunde Europas. Unsere Bereitschaft zu handeln muss den Herausforderungen, vor denen wir stehen, entsprechen. Mit dem Instrument „NextGenerationEU“ geben wir eine ehrgeizige Antwort.”

Von den weiteren Ausführungen der EU-Kommission wollen wir an dieser Stelle nur einige Headlines auszugsweise zitieren:

Die für „NextGenerationEU“ mobilisierten Mittel werden auf drei Säulen verteilt:

1. Mitgliedstaaten bei Investitionen und Reformen unterstützen
2. Die Wirtschaft in der EU durch Anreize für private Investitionen ankurbeln
3. Die Lehren aus der Krise umsetzen

Wenn bis Juli auf der Ebene des Europäischen Rates eine rasche politische Einigung über das Instrument „NextGenerationEU“ und den Gesamthaushalt der EU für 2021-2027 auf der Ebene erzielt wird, erhielte der Aufbau neue Impulse und die EU ein schlagkräftiges Instrument, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln und zukunftsfähig zu machen.

Das politische Fundament des Aufbaus

den europäischen Grünen Deal als Aufbaustrategie der EU
die Stärkung des Binnenmarkts und seine Anpassung an das digitale Zeitalter
einen fairen und inklusiven Aufbau für alle

Sinnvoll klingen folgenden Aussagen aus dem aktuellen Papier aus Brüssel. Zitat:

Europa muss seine strategische Autonomie in bestimmten Bereichen stärken, einschließlich in strategischen Wertschöpfungsketten und einer verstärkten Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen. Um die Krisenvorsorge und das Krisenmanagement zu verbessern, wird die Kommission die Europäische Arzneimittelagentur stärken und dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) mehr Befugnisse übertragen, damit sie in Krisenzeiten medizinische Maßnahmen koordinieren können.

Ursula von der Leyen im EU-Parlament
Ursula von der Leyen. Foto: European Parliament from EU – EU budget debate ahead of crucial summit CC BY 2.0

11 Kommentare

11 Comments

  1. Avatar

    Marcus

    27. Mai 2020 17:08 at 17:08

    Sagen wir es doch mal wie es ist: Schuldenvergemeinschaftung durch die Hintertür. Das zeigt allein schon das ungleiche Verhältnis wer in welchem Maße profitiert. Zudem soll der Fonds ja eigene Anleihen ausgeben können, die dann wahrscheinlich so rein zufällig bei der EZB landen werden. Das die deutsche Regierung da breitwillig und kritiklos mitmachen wird steht außer Frage, aber bei anderen Ländern bin ich mir da nicht so sicher.

    Spanien, Italien, Portugal, Griechenland und Frankreich brauchen die Umverteilung da führt kein Weg dran vorbei. Und in Brüssel und Frankfurt weiß man, das Italien dass große Problem ist. Wenn Italien fällt, dann fällt die gesamte EU.

    • Avatar

      thinkSelf

      27. Mai 2020 18:38 at 18:38

      Natürlich machen die anderen mit. Wenn Holland, Schweden und Österreich rummaulen, werden sie einfach ebenfalls von der Haftung freigestellt. Reicht das nicht gibt´s noch ein paar Milliarden Nachdenkhilfe.

  2. Avatar

    Torsten

    27. Mai 2020 18:00 at 18:00

    Mein Wunschtraum ist das Flintenuschi durch eine kompetente Fachkraft ersetzt wird.

  3. Avatar

    Scheer

    27. Mai 2020 18:11 at 18:11

    Flinten Uschi ist nicht vom Volk gewählt, also hat die Frau meiner Meinung nach nichts zu melden.

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      thinkSelf

      27. Mai 2020 18:40 at 18:40

      Sie haben das System nicht richtig verstanden. Die EU hat sich ein Volk gewählt, das deshalb nichts zu melden hat.

      • Avatar

        Torsten

        27. Mai 2020 19:52 at 19:52

        Die EU ist eine gute Idee, die meisten Bürger sind auch dafür, nur hat sich in Brüssel ein Bürokratiemonster entwickelt das sich nicht reformiert. Es fehlt/fehlen eine starke Persönlichkeit(en) die den Laden flott mach(t)en.

        Wir Bürger müssen uns mehr einbringen, aber nicht als Schreihalse auf Hygiene/Pegida/Hysterie- Demos. Das sind die Verwirrten, ewig Gestrige, Eigenbrödler, Reichsbürger o.ä.

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          Lausi

          28. Mai 2020 01:11 at 01:11

          Ja, die EU ist eine gute Idee, aber der Euro leider nicht so. Was die Lebensdauer von diesem betrifft, bin ich doch sehr skeptisch. Die Target-2-Salden sollte man immer schön im Auge behalten: http://www.eurocrisismonitor.com/

          • Avatar

            Torsten

            28. Mai 2020 16:49 at 16:49

            Der Euro ist das beste was Europa passieren konnte.

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            Lausi

            29. Mai 2020 05:30 at 05:30

            @Torsten – erzählen Sie das mal den arbeitslosen Jugendlichen in den mediterranen Ländern!

            Nur mal folgende Überlegung: Früher wurde die Wettbewerbsfähigkeit von Italien & Co. durch eine ständige Währungsabwertung erreicht, die eigentlich niemanden weh getan hat. Um diesen Mechanismus bei einer Einheitswährung auszugleichen, muss es entweder in den Nordländern zu einer kräftigen Lohnerhöhung kommen (was bis jetzt nicht passiert ist) oder zu substantiellen Lohnkürzungen in den Südländern. Aber das scheint fast ein Ding der Unmöglichkeit zu sein. Welcher Arbeiter/Angestellter würde schon Lohnkürzungen akzeptieren, nach dem Motto: Lieber Malocher, geh mal mit einem geringeren Lohn in Vorleistung, und dank deines Opfers werden dann auch irgendwann die Preise sinken. Der wird Ihnen im besten Falle einen Vogel zeigen! ;-)

  4. Avatar

    thinkSelf

    27. Mai 2020 18:36 at 18:36

    „abbezahlen …“

    Leute, ihr werdet einfach immer besser. Wollt ihr mit dem Satireprogramm nicht mal auf große Tournee gehen? Damit kriegt man ja riesige Hallen voll.

    „Green Deal“ ist der Neusprech für Bomber Harris Strategie der (ökonomischen) Flächenbombardierung. Hat schon mal funktioniert. Wird wieder funktionieren. Mit identischem Ergebnis.
    Wird aber diesmal nicht von einem Kriegsgegner, sondern von der eigenen Truppe erledigt.

    Noch besser ist das mit den „strategischen Wertschöpfungsketten“. Da werden gerade die Reste abgewickelt. Der Shutdown hat das noch mal so richtig beschleunigt.
    Da bleibt dann nur Planwirtschaft alla „größter Chip der Welt“ vom High Tech Kombinat Robotron. Wahrscheinlich gib´s dann die größten Zäpfchen der Welt.
    Mist, jetzt krieg ich das Bild nicht mehr aus dem Kopf.

  5. Avatar

    Mike Lohmann

    28. Mai 2020 09:51 at 09:51

    Es wird wirklich Zeit und ist absolut ernst gemeint. Es muss dringend verlangt werden, dass die nur halb vom Volk gewählten in den Machtzentren Europas einen Mindest-Intelligenz-Test bestehen müssen, bevor man sie überhaupt nur als Allmächtige vorschlagen lässt.

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Rüdiger Born: Was der Markt bei Gold noch benötigt für einen Long-Einstieg

Rüdiger Born

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Coronakrise vorbei? So stark verlieren die „kleinen“ Leute in den USA

Claudio Kummerfeld

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Verrammelte Einzelhandelsgeschäfte

Ist die Coronakrise überstanden? Die ersten Corona-Impfungen könnten schon in den nächsten Tagen erfolgen. Und außerdem, der Dow Jones steht bei 30.000 Punkten, während er vor Ausbruch der Coronakrise noch bei 29.300 Punkten im Januar lag. Auch der S&P 500 Index und vor allem der Nasdaq notieren deutlich höher als im Januar. Klarer kann die Börse doch nicht signalisieren, dass die Krise überwunden ist. Richtig? Nun ja. Schauen wir uns mal folgende Charts an. Sie sind Teil einer Datenbank, welche unter anderem von der Harvard University betrieben wird.

Geringverdiener in den USA verlieren in der Coronakrise brutal, Besserverdiener legen sogar zu

Anhand unzähliger Daten werden möglichst aktuell ökonomische Verläufe in den USA angezeigt, aus denen man den Verlauf der wirtschaftlichen Erholung aus der Coronakrise in diesem Jahr erkennen kann. Da wäre zum einen folgende Grafik interessant, wenn es um die Beschäftigung geht. Sie zeigt die Beschäftigungsquoten in den USA von Januar bis Ende September. Für die Besserverdiener mit mehr als 60.000 Dollar Jahresgehalt ist die Beschäftigungsquote seitdem sogar um 0,2 Prozent gestiegen. Man darf vermuten: Jede Menge neue Jobs für Webseitenprogrammierer, Cloud-Experten uvm. Alles was eben in der Coronakrise vermehrt gefragt ist. Die Beschäftigung in der Mittelschicht (27.000-60.000 Dollar) hat um 4,7 Prozent abgenommen.

Und jetzt kommt´s. Die Geringverdiener mit weniger als 27.000 Dollar Jahresgehalt hat eine um 19,2 Prozent sinkende Beschäftigungsquote in den USA. Es ist klar. Gerade im Land der unbegrenzten Möglichkeiten gab es für eine große Masse gering- oder gar nicht qualifizierter Menschen (bisher) massenweise Jobs in der Gastronomie oder im Entertainment-Bereich (Restaurants, Bars, Freizeitparks etc). Und gerade diese Bereiche leiden under Lockdowns in der Coronakrise (siehe jüngst Walt Disney mit zehntausenden Entlassungen in Freizeitparks). Die kleinen Leute verlieren in der Coronakrise massiv, die gut Qualifizierten sind unterm Strich die Gewinner. Die drei Linien zeigen die Verläufe der jeweiligen Beschäftigungsquoten seit Januar.

Chart zeigt Beschäftigungsquoten in den USA

Fast 30 Prozent der kleinen Geschäfte seit Januar geschlossen

Die folgende Grafik zeigt zum aktuellsten Stichtag 16. November mit Verlauf über das Jahr hinweg, wie viele kleine Unternehmen im Vergleich zu Januar noch geöffnet sind. Landesweit sind es in den USA derzeit 28,9 Prozent weniger, und die Tendenz ist negativ. Im derzeit zweiten Lockdown gibt es dank der Streitigkeiten zwischen Republikanern und Demokraten in den letzten Monaten keine neuen Hilfspakete. Kann Joe Biden ab dem 20. Januar als neuer US-Präsident einiges bewegen mit neuen Billionen-Hilfsprogrammen? Kann die ehemalige Fed-Chefin Janet Yellen als neue Finanzministerin womöglich bei den Republikanern im US-Kongress etwas herausschlagen für neue Hilfsprogramme? Die sogenannte Unterschicht und kleine Geschäftsinhaber drohen völlig abzustürzen und auch nach der Coronakrise zu den großen Verlierern zu gehören. Langfristig dürfte die Massenarmut in den USA wohl massiv zunehmen.

Chart zeigt Verlauf der geöffneten kleinen Geschäfte in den USA

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Arbeitsmarkt im Corona-Märchenland – weniger Arbeitslose!

Claudio Kummerfeld

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Eingang zu einer Außenstelle der Bundesagentur für Arbeit

Der Arbeitsmarkt zeigt sich weiterhin im Märchenland-Zustand, aber nur auf den ersten Blick. Man kann in der schlimmsten Rezession der letzten Jahrzehnte eine weiterhin sehr geringe Arbeitslosigkeit präsentieren, weil es hierzulande anders als in vielen anderen Ländern das Instrument der Kurzarbeit gibt. Zählt man diesen Ersatz für die Arbeitslosigkeit nicht zur offiziellen Arbeitslosenquote hinzu, dann kommt der deutsche Arbeitsmarkt derzeit ganz wunderbar durch die Coronakrise und den zweiten Lockdown.

Im November ist die offizielle Arbeitslosigkeit gemäß heute veröffentlichten Daten sogar rückläufig. Im Monatsvergleich sinkt sie von 2,76 auf 2,70 Millionen arbeitslose Personen. Die offizielle Arbeitslosenquote sinkt von 6,0 Prozent auf 5,9 Prozent. Gegenüber November 2019 steigt die Arbeitslosigkeit um 519.134 Personen an (Quote damals 4,8 Prozent). Die tatsächliche Arbeitslosigkeit (ohne Kurzarbeit) namens „Unterbeschäftigung“ sinkt von 3,56 auf 3,52 Millionen, oder von 7,6 Prozent auf 7,5 Prozent.

Kurzarbeit steigt

Tja, die zweite Corona-Welle und der „sanfte Lockdown“ beschert dem Arbeitsmarkt auf den ersten Blick keine Verschlechterung, dafür aber der Kurzarbeit. Letztlich in der Realität arbeitslos, werden viele Beschäftigte in Gastronomie und Hotellerie „geparkt“ als Kurzarbeiter. Laut heutiger Aussage der Bundesagentur für Arbeit wurde im Zeitraum vom 1. bis einschließlich 25. November für 537.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Der deutliche Anstieg im Vergleich zum Vormonat erklärt sich laut der Bundesagentur mit dem seit Anfang November bestehenden Teil-Lockdown.

Endgültige Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme der Kurzarbeit stehen bis September zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit im September für 2,22 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Die Inanspruchnahme des Kurzarbeitergelds hat nach dem bisherigen Höchststand im April mit knapp 6 Millionen sukzessive abgenommen. Das ifo-Institut hatte gestern zum Thema Kurzarbeit im November berichtet. Demnach steige die Kurzarbeit spürbar an. Der Anteil der Firmen mit Kurzarbeit ist demnach im November erstmals seit Monaten wieder angestiegen, und zwar von 24,8 Prozent im Oktober auf 28,0 Prozent im November. Die Bundesagentur für Arbeit sagt zu den Zahlen heute im Wortlaut:

Der Arbeitsmarkt hat auf die Einschränkungen im November reagiert – glücklicherweise aber im Moment nicht mit einer Zunahme von Entlassungen. Allerdings sind die Betriebe wieder zurückhaltender bei der Personalsuche und haben im November wieder für deutlich mehr Mitarbeiter Kurzarbeit angezeigt.

Grafik zeigt aktuelle Details aus November zum deutschen Arbeitsmarkt

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