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Die Deutsche Bank bezieht klar Stellung gegen Martin Schulz und sein „Arbeitslosengeld Q“ – hat sie recht?

Wir stellen dies mal ganz bewusst zur Diskussion, und lassen selbst die Antwort offen. Denn die Kritik am neuen „Arbeitslosengeld Q“ von Martin Schulz kann man so oder so betrachten. Man kann zu diesem oder…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Wir stellen dies mal ganz bewusst zur Diskussion, und lassen selbst die Antwort offen. Denn die Kritik am neuen „Arbeitslosengeld Q“ von Martin Schulz kann man so oder so betrachten. Man kann zu diesem oder jenem Resultat kommen, denn für beide Sichtweisen und für beide Resultate gibt es gute Argumente. Was ist passiert? Martin Schulz fordert plakativ die Schließung der „Gerechtigkeitslücke“, die die SPD nun ganz plötzlich vor der Bundestagswahl entdeckt haben will bei den Hartz-Reformen.


Martin Schulz. Foto: Gymnasium Melle/Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

Auch hier kann man es so oder so sehen, ob Hartz4 gerecht ist oder nicht. Die Deutsche Bank hat heute eine Art Denkschrift veröffentlicht, in der sie dieses „Arbeitslosengeld Q“ als harschen Rückschritt und einen großen Fehler betrachtet, um es mal sinngemäß zusammenzufassen. Die Kernpunkte des „Arbeitslosengeld Q“ bestehen darin, dass jeder Arbeitslose einen Rechtsanspruch auf Weiterbildung erhalten soll – anders als bisher im Einzelfall bewilligte Weiterbildungen durch die Bundesagentur für Arbeit.

Noch wichtiger: Arbeitslose sollen ihr Arbeitslosengeld 1 (also die Leistung, bevor man Hartz 4-Bezieher wird) länger beziehen können, vor allem wenn sie älter sind. Bei Weiterbildungsmaßnahmen soll die Bezugsdauer dann um die Dauer der Maßnahme zu 100% verlängert werden, was bisher nur zu 50% der Fall war. Hier kritisiert die Deutsche Bank ganz direkt, dass es sich dabei um einen „Fehlanreiz“ für Ältere handelt, um auf eine lange Bezugsdauer von ALG 1 abzuzielen. Zitat:


Mit dem Vorschlag, die Dauer von Qualifizierungsmaßnahmen insbesondere zugunsten älterer Berechtigter zu 100% und nicht wie bislang nur zu 50% auf die Bezugsdauer des ALG I aufzuschlagen, scheint die SPD eine Gerechtigkeitslücke anzusprechen. Ist es nicht „sozial gerecht“, wenn Ältere deutlich länger Arbeitslosengeld beziehen können – zumal wenn sie sich qualifizieren? Schließlich haben sie auch wohl länger Beiträge entrichtet als Jüngere. Mehr noch: Brauchen wir etwa keine staatliche Qualifizierungsoffensive gerade für Ältere, um deren Kompetenzen den Erfordernissen der zunehmend digitalisierten Arbeitswelt anpassen zu können?

Man ist geneigt, hier vorschnell mit ja zu antworten. So dürfte die propagierte längere Unterstützung älterer Arbeitssuchender intuitiv viel Zustimmung finden; scheint dies doch einem anerkannten Gerechtigkeitskriterium zu entsprechen: der Äquivalenz von Leistung und Gegenleistung. Aber der Verweis auf das Äquivalenzprinzip geht hier in verschiedener Weise fehl. Zum einen entspricht das vorgeschlagene ALG Q diesem Prinzip nur sehr bedingt. Bereits nach geltendem Recht ist die Dauer der Beitragszahlungen nur ein Teilkriterium für die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes, mehr noch hängt diese vom Lebensalter ab. Die neuen Vorschläge verschärfen diese Problematik.

Zum anderen wäre es auch aus gesamtgesellschaftlichen Gerechtigkeitsüberlegungen bedenklich, bei der gesetzlichen Arbeitslosenversicherung die Dauer des Leistungsbezuges eng an die der Beitragszahlungen zu koppeln. Die Arbeitslosenversicherung kann – zumal als umlagefinanzierte staatliche Pflichtveranstaltung – kein kollektiver „Sparstrumpf“ zugunsten älterer Arbeitssuchender sein. Das würde die Aufgabe – periodenbezogener, zeitlich begrenzter sozialer Absicherung der Zeit der Arbeitssuche – verfehlen, das System überfordern, Anspruchsdenken Tür und Tor öffnen und Moral Hazard fördern, d.h. für langjährige Beitragszahler hohe, falsche Anreize zum Leistungsbezug setzen. Das spricht dafür, die Koppelung an die Beitragsdauer grundsätzlich eher enger zu begrenzen. Das geschah mit den Hartz-Reformen, welche die maximale Bezugsdauer generell auf 12 bzw. 18 Monate für über 55-Jährige festlegten. Wie gut diese und andere Reformen wirkten, zeigt die Entwicklung der Beschäftigungsquote der 55- bis 64-Jährigen. Diese ist seit dem Jahr 2000 um fast 20%-Punkte auf 66% gestiegen.


Auch kritisiert die Deutsche Bank, dass mit dem generellen Rechtsanspruch für jeden Arbeitslosen auf Weiterbildung die Bundesagentur für Arbeit quasi in eine Art Weiterbildungsbehörde verwandelt würde, was letztlich die Kosten für die Beitragszahler erhöhen würde – auch könne die Behörde das gar nicht leisten, weil sie kaum qualifiziert sei die zukünftigen Berufsbilder der freien Wirtschaft richtig zu kennen (wohl wahr) Zitat:


Sind die geplanten Qualifizierungshilfen nicht notwendige Präventions- und Fördermaßnahmen, die es Arbeitslosen erleichtern, wieder in Lohn und Brot zu kommen und auch längerfristig zu bleiben? Für die bestehenden Qualifizierungsmöglichkeiten hat der Gesetzgeber dies offenkundig bejaht und der Bundesagentur für Arbeit dementsprechende Handlungs- und Finanzierungspflichten auferlegt. Aber die heutigen Maßnahmen werden bei Bedarf nach Einzelfallprüfungen bewilligt. Die Agentur schlägt eine Qualifizierung vor, wenn sie Erfolg verspricht. Das sollte zum Sozialversicherungsprinzip passen. Die Solidargemeinschaft der Beitragszahler steht dafür ein, das Arbeitslosigkeitsrisiko von Versicherten zielführend zu vermindern.

Wenn aber die Bundesagentur für Arbeit generell zu einer Qualifizierungs- und Weiterbildungsagentur umgebaut werden soll, geht das über deren Aufgabe als Sozialversicherung weit hinaus. Damit werden Kosten bei den Beitragszahlern, den Arbeitnehmern und den Unternehmen, abgeladen, wo sie nicht hingehören. Dies führt zu tendenziell höheren Sozialbeiträgen, also einem noch größeren Keil zwischen Brutto- und Nettolöhnen zulasten der Beschäftigung und insbesondere auch von Beschäftigten mit niedrigeren Löhnen. Wo bleibt hier die Gerechtigkeit?

Eine staatliche Weiterbildungsagentur müsste dann auch die zukunftsweisenden Qualifikationen und Berufsfelder kennen, um Leistungsberechtige in großer Zahl auf die (vermeintlich) richtige berufliche Schiene setzen zu können. Das kann der Staat nicht leisten. Am ehesten dürften dazu wohl die Unternehmen vor Ort in der Lage sein. Vertreter der Wirtschaft weisen zu Recht auf die Zuständigkeit und Kompetenz der Unternehmen für Aus- und Weiterbildung hin, sollte doch der Fokus darauf liegen, Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Ungeachtet der Notwendigkeit etwaiger staatlicher Unterstützung im Einzelfall ist schließlich auch darauf zu verweisen, dass der Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit in erster Linie die Aufgabe eines jeden einzelnen ist. Das ALG Q stellt in verschiedener Hinsicht die Weichen zurück zu einer paternalistischen staatlichen Arbeitsmarktpolitik, die als verfehlt erkannt und im Zuge der Hartz-Reformen folgerichtig korrigiert wurde.


Die Deutsche Bank bezieht (kaum überraschend) klar Stellung für die bestehenden Hartz-Gesetze. So sei es auch am wichtigsten (wie aktuell vorgesehen), dass ein Arbeitsloser umgehend in eine Arbeit vermittelt wird, auch wenn er diese Arbeit vielleicht weniger toll findet, und gerne eine fortführende Weiterbildung machen würde. In Arbeit, so schnell wie möglich, das ist die Parole. Weiterbildung oder Berufsausbildung ist beim Staat in den falschen Händen, so ebenfalls die Botschaft des Textes. Es sind einfach zwei unterschiedliche Sichtweisen auf das selbe Thema. Für beide Seiten kann man gute Argumente präsentieren. Wie sehen Sie das?

5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    Peter

    13. März 2017 14:14 at 14:14

    Grade die Deutsche Bank, die in jeden Finanzskandal der letzten Jahre verwickelt war, sollte sich in Fragen die fernab jeder kriminellen Handlung sind zurück halten.

    • Avatar

      Denker

      13. März 2017 16:04 at 16:04

      aber da sind doch Kriminelle unter sich,…paßt doch

  2. Avatar

    Mulinski

    13. März 2017 15:41 at 15:41

    Das einzig Gute dass die SPD die letzten Jahren auf den Weg gebracht hat, will dieser kleine Wichtigtuer jetzt abschaffen, dieser Populist mit extremer Selbstbedinungsmentalität.

  3. Avatar

    oscar

    13. März 2017 17:31 at 17:31

    verstehe das wer will….das problem von täuschland ist doch die kaum zu organisierende vollbeschäftigung und der folgerichtige, exzessive dauerimport aller facharbeiter in dieses „grenzenlose“weltsozialamt. lol. was soll denn dieses arbeitslosengeschwätz. etwa noch die staatlich verordneten, sachlichen, statistiken zum expolodierenden alterskräftemangel in frage stellen?! sagt die spd jetzt etwa, ihre statistiklakaien sind fälscher? warum dann dieses perverse wahlgedöns. es war doch eh das spd gerechtigkeits, harzige, demokratiebaby…wollen sie es ersäufen mit rot-grüner hilfe. upps. naja. das regenbogenweltdorf- täuschland- kolonie, macht das schon. ähm was war das mit der kinder und altersarmut und der merkelschen alternativlosigkeit? seid bereit….sarrazin hat übel recht. hm, war der nicht auch ein spd kamerad….jut nacht.

  4. Avatar

    Robert Haas

    13. März 2017 22:51 at 22:51

    . . . „SELBSTVERSTÄNDLICH“ hat Sie „RECHT“, aber NUR um ihren eigenen ARSCH zu „RETTEN“ ! ! ! . . . Meine E-MAIL-ADRESSE: > https://www.facebook.com/robert.haas.501309 . . .

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Nullzinsphase in der Realität: BaFin entzieht zwei Pensionskassen die Betriebserlaubnis

Claudio Kummerfeld

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Nullzinsphase

Die Nullzinsphase erfreut zwar private Kreditnehmer und Staaten, die sich zum Traumkonditionen verschulden können. Aber wo Kredite für die einen nur Schulden sind, da sind sie auf der anderen Seite für Fondsgesellschaften, Rentenversicherungen und Pensionskassen nichts anderes als eine Geldanlage, die Zinsen abwerfen muss. Tut sie das nicht, geraten die Zusagen gegenüber den Kunden und die gesamten Kalkulationen der Kassen ins Wanken. Neben 20 Lebensversicherungsgesellschaften hat die BaFin derzeit auch 36 Pensionskassen unter sogenannter „verschärfter Beobachtung“.

Zwei Pensionskassen endgültig ohne Betriebserlaubnis

Schon im Jahr 2018 hatte die BaFin den Pensionskassen „Kölner Pensionskasse“ und „Pensionskasse der Caritas“ die Anordnung erteilt, dass sie nicht weiter ihrer Arbeit nachgehen dürfen (wir berichteten damals). Die beiden legten aber Widerspruch ein. Nun hat die BaFin offiziell mitgeteilt, dass die Entziehung der Betriebserlaubnis für die beiden Pensionskassen rechtskräftig ist, rückwirkend zum 31.12.2020 (hier und hier die offiziellen Mitteilungen). Beide Meldungen sind im Wortlaut identisch, daher drucken wir hier nur eine ab. Zitat:

Die BaFin hat gemäß § 304 Absatz 1 Nr. 2 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) die Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts der Pensionskasse der Caritas VVaG mit Bescheid vom 24. Oktober 2018 widerrufen. Das Unternehmen konnte die Mindestkapitalanforderung nicht erfüllen und hat einen Finanzierungsplan zur Beseitigung dieser Unterdeckung vorgelegt, der aus Sicht der BaFin unzureichend war. Der Bescheid ist mit Ablauf des 31. Dezember 2020 bestandskräftig geworden. Der Betrieb des Versicherungsgeschäfts ohne die erforderliche Erlaubnis stellt eine Straftat dar. Gemäß § 304 Absatz 5 VAG darf die Pensionskasse der Caritas VVaG keine neuen Versicherungsverträge abschließen und bestehende Versicherungsverträge weder verlängern noch erhöhen.

In der Realität bedeutet dies, dass diese beiden Pensionskassen nur noch ihr vorhandenes Bestandsgeschäft abwickeln dürfen. Den insgesamt 55.000 betroffenen Anspruchsinhabern auf Pensionen dürften womöglich nach und nach Kürzungen ihrer Ansprüche und Auszahlungen bevorstehen. Die beiden Pensionskassen sind nun sozusagen in Liquidation. Sie werden noch solange bestehen, bis die letzten der jetzt noch eher jungen Mitglieder irgendwann sterben. Also werden diese Pensionskassen also auf Jahrzehnte hinweg Abwicklungsanstalten mit Restbeständen sein.

Man kann es sich kaum vorstellen, aber es ist, wie es ist. Das Finanzsystem und in diesem Fall das System der Pensionskassen beruht vor allem darauf, dass die eingezahlten Beiträge auch am Kapitalmarkt Zinsen abwerfen, damit die vorhandenen Vermögensbestände sich vermehren. Seit Jahren knabbert nun die Nullzinsphase an den Reserven. Womöglich sind diese beiden Kassen nur der Anfang einer Entwicklung? Denn man sieht es ja, die Zinsen in Euroland werden noch sehr lange auf der Null-Linie verharren.

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Aktuell: Citigroup und Wells Fargo melden Quartalszahlen

Claudio Kummerfeld

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Die Quartalszahlen von Citigroup und Wells Fargo wurden soeben veröffentlicht. Zunächst Citi. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 16,50 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 18,38/erwartet 16,50).

Der Gewinn liegt bei 2,08 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 2,11/erwartet 1,35).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -1,7 Prozent.

Die Kreditausfälle sinken von 1,84 vor einem Jahr auf 1,27 Milliarden Dollar im letzten Quartal. Von den Rücklagen für möglicherweise noch ausfallende Kredite wurden 197 Millionen Dollar abgebaut, was also den Gewinn erhöht.

Citigroup-Quartalszahlen

Wells Fargo

Die große Konsumentenbank Wells Fargo hat soeben auch ihre Zahlen veröffentlicht. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 17,93 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 19,86/Erwartungen 18,1).

Der Gewinn liegt bei 0,64 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 0,60/Erwartungen 0,59).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -5 Prozent.

Risikovorsorge für Kreditausfälle reduziert um 179 Millionen Dollar.

Wells Fargo Quartalszahlen

Wells Fargo Schriftzug
Foto: Gabriel Vanslette CC BY 3.0

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Aktien

Autonomes Fahren: Jetzt kommt Apple – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Kinder haben jetzt genug gespielt und gestümpert. Nun will es Apple machen, nachdem die Resultate bislang nicht befriedigend sind. Worum geht es?

Sicherlich haben Sie der Berichterstattung der letzten Tage entnommen, dass das US-Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino sich nun dem Autonomen Fahren annimmt. Offenbar plant man gemeinsam mit dem koreanischen Autobauer Hyundai den Bau eines bzw. mehrerer autonom fahrender Roboterautos. Während die konventionellen Autobauer unverändert an ihren semi-autonomen Fahrassistenten basteln, geht Apple nun aufs Ganze.

Am Markt sorgte diese Perspektive für positive Unruhe. Denn man weiß, was Apple macht hat normalerweise Hand und Fuß und wird sehr oft zur großartigen Erfolgsgeschichte. So krachte zuletzt schon einmal die Aktie der Hyundai durch die Decke. Obwohl die Korea-Aktie zuletzt wieder korrigierte, steht hier für die Aktionäre immer noch ein starker Wochengewinn von 30 % zu Buche.

Aber lassen wir Hyundai einmal Hyundai sein und untersuchen, warum dem autonomen Fahren bislang noch nicht der Durchbruch beschieden war. Das Stichwort ist hier LiDAR oder Light Detection and Ranging. Vereinfacht gesprochen misst ein LiDAR-Sensor mit einem gepulsten Laser in seinem Sichtfeld die Entfernung zwischen sich und einem Gegenstand.

Damit steht und fällt die Idee des Autonomen Fahrens mit diesen Sensoren. Die gute Nachricht: Die Technologie ist gut erforscht und funktioniert. Die schlechte Nachricht: Ein halbwegs leistungsfähiger LiDAR-Sensor kann schon einmal rund 20.000 USD pro Stück kosten. Außerdem sind die Geräte sperrig. ZU Deutsch: Mit den derzeit verfügbaren LiDAR-Sensoren wird Autonomes Fahren in diesem Jahrhundert keine Realität mehr. Folglich ist das Marktvolumen dieser…..

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