Hintergrund

Die EZB und der Ankauf von Krediten

Ein Zwischenruf von Christoph M. Johansson

Um einer vermeintlichen Deflation in den Problemstaaten der Eurozone
zu begegnen, hat die EZB den Ankauf von verbrieften Krediten entdeckt.

Banken sind privilegiert: sie können Geld aus dem Nichts erschaffen. Dieses außerordentliche Privileg wird dadurch gerechtfertigt, dass die Banken dem Geld einen inneren Wert verleihen, indem sie es an qualifizierte Schuldner herausgeben. Jeder Produzent, der Ware gegen Geld hergibt, verlässt sich darauf, dass der Schuldner genauso leistungsfähig ist wie er selbst, d.h. dass dieser den Geldwert, in welcher Form auch immer, reproduzieren kann. Damit die Banken das gewährleisten können, verlangen sie Sicherheiten. Das wissen z.B. alle, die schon einmal Grundbesitz erworben haben und für die kreditierende Bank eine Grundschuld bestellen mussten.

Deshalb ist der EZB die Staatsfinanzierung, z.B. durch Ankauf von Staatsanleihen,
untersagt. Denn eine Staatsanleihe enthält keine Sicherheit außer dem Versprechen des Staates, die Anleihe zur Fälligkeit zu bedienen. Momentan kaufen die Banken aber Staatsanleihen. Sie verlassen sich dabei auf eine von Draghi angedeutete Garantie der EZB, im Fall der Fälle „als Käufer letzter Instanz“ aufzutreten. Das Bankensystem übernimmt also, durch die EZB gedeckt, die Rolle des Staatsfinanzierers. Womit die EZB sehr geschickt das ihr auferlegte Verbot umgangen hat.

Mit den Anleihekäufen können die Banken, die EZB im Rücken, bequem die Geldmenge ausweiten. An Geld ist also kein Mangel. Doch ein Problem besonders der Banken in den Problemstaaten bleibt: in großem Umfang sind von ihnen ausgegebene Kredite zweifelhaft (geworden). Die bisherigen Aktivitäten der EZB halten die Banken zwar liquide, aber nicht unbedingt solvent. Womit wir zur eigentlichen Ursache der „Kreditklemme“ gekommen sind.

Wenn die EZB auch hier hilfreich beispringen möchte, etwa über den Kauf gebündelter, in eine Verbriefung verpackter Kredite, dann werden ihr nicht etwa „gute“ Kredite angeboten werden. Denn die behalten die Banken selbst. (Welche deutsche Bank würde ein zu 5% vereinbartes Darlehen z.B. aus dem Jahr 2008, das regelmäßig bedient wird, an die EZB weiterreichen?)

Es würden genau die Kredite zum Kauf angeboten , die spätestens bei Fälligkeit einen zumindest teilweisen Ausfall zeigen werden. Diese Ausfälle würden als negatives Eigenkapital in der EZB-Bilanz erscheinen. Wir kommen da ganz schnell auf zwölfstellige Summen. Eine EZB-Bilanz mit , sagen wir, 600 Milliarden in den Miesen (keine abwegige Summe, wenn man die Größenordnung problematischer Kredite betrachtet) – und Draghi erschiene genauso im schlechten Licht wie jeder schnöde Papiergeld-Inflationist längst vergangen geglaubter Zeiten.

In Berlin scheint man zu hoffen, dass das Pokern der EZB um Liquidität und
Solvenz (es geht vor allem um letztere) das Problem der völlig dysfunktionalen EFSF/ESM-Konstrukte überspielen kann. Doch historisch hat sich „Money-Printing“ nie als Lösung erwiesen – und wird es auch diesmal nicht!

Das Finanzsystem aber, international und in Europa, wird sich stets an den stärksten möglichen Schuldner halten. Das ist unzweifelhaft Deutschland. Dass Deutschland letztlich die Werthaltigkeit des Euro garantiert (durch eigene Leistung), darauf verlassen sich alle. Auch und gerade der griechische Demonstrant, der in Athen gegen die durch die Troika erzwungenen Sparmaßnahmen auf die Straße geht.



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