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Die EZB wird in Kürze den 500 Euro-Schein abschaffen – mit gerichtsfester Begründung?

Redaktion

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FMW-Redaktion

Die EZB wird in Kürze den 500 Euro-Schein abschaffen, da legen wir uns mal fest. Benoit Coeure, Mitglied im höchsten Gremium der EZB, dem EZB-Direktorium, hat dies jetzt zwei mal mehr als deutlich durchblicken lassen. Aber mit der gerade diskutierten Bekämpfung von Terrorismus darf die EZB den 500er gar nicht abschaffen. Mit welcher Begründung dann?

EZB-Rat 500 Euro-Schein
Das EZB-Direktorium, in dem Benoit Coeure (hinten rechts im Bild) Mitglied ist. Foto: EZB

Weg mit dem 500 Euro-Schein

Der „Rheinischen Post“ sagte Coeure am Samstag Zitat (bitte das fett markierte beachten):

„Hier haben wir die direkte Kompetenz, weil wir den Schein ja drucken. Wir diskutieren die Frage, ob wir den 500-Euro-Schein abschaffen sollen oder nicht, aktuell sehr sorgfältig im Rat der EZB. Wir wissen von den zuständigen Behörden, dass der 500-Euro-Schein zunehmend genutzt wird, um Terrorismus zu finanzieren und Geld zu waschen. Diese Warnung nehmen wir im EZB-Rat sehr ernst. Ich persönlich sage: Wir haben heute weniger Gründe als bei Einführung des Euros, den 500-Euro-Schein beizubehalten, weil der elektronische Zahlungsverkehr heute viel wichtiger ist. Uns wird gesagt, dass der Schein zunehmend kriminellen Geschäften dient. Deshalb glaube ich, dass der 500-Euro-Schein letztendlich abgeschafft wird, aber das muss auf bedachte Weise geschehen. Mir ist wichtig zu sagen: Das bedeutet nicht, dass wir Bargeld generell abschaffen wollen. Bargeld ist elementar für unser tägliches Leben. Selbst wenn also der 500-Euro-Schein nicht mehr existiert, werden die Bürger weiter alle anderen Scheine nutzen können. Angesichts der Bedeutung für die Bürger gibt es überhaupt keine Diskussion, Bargeld generell abzuschaffen.“

Der französischen Zeitung „Le Parisien“ gab Coeure am Donnerstag zum selben Thema ein Interview und bestätige hier ebenfalls, dass die Abschaffung des 500ers kurz bevorsteht:

„Historically, these notes have enabled private individuals to make large payments in a convenient way. But this argument has become increasingly less relevant with the development of electronic payments. Further, the competent authorities increasingly suspect that they are being used for illegal purposes, an argument that we can no longer ignore given the importance of the fight against money laundering and terrorist financing. We are actively considering this issue and will take a decision soon. I find the arguments in favour of keeping the €500 note less and less convincing.“

Mit welcher Begründung?

In der europäischen und deutschen Politik kursiert seit Wochen der Ausspruch „weg mit dem 500 Euro-Schein, der ist der größte Unterstützer für Terroristen die Geld waschen wollen“. So fassen wir es mal zusammen. Und siehe da, in den obigen Interviews verweist auch Benoit Coeure, der hier offiziell für die EZB spricht, auf den Terrorismus. Nochmal kurz sein Zitat:

„Wir wissen von den zuständigen Behörden, dass der 500-Euro-Schein zunehmend genutzt wird, um Terrorismus zu finanzieren und Geld zu waschen. Diese Warnung nehmen wir im EZB-Rat sehr ernst.“

Da gibt es nur ein Problem: In den Statuten der EZB (siehe unten) steht nichts von Terrorismusbekämpfung oder Kriminalitätsbekämpfung.

EZB Bargeldverbot Bargeld Satzung
Grafik: Auszug aus der EZB-Satzung

Die EZB könnte z.B. mit dem Argument kommen (wie auch von Coeure erwähnt), dass große Geldscheine durch den zunehmenden elektronischen Zahlungsverkehr immer unbedeutender werden, und man ihn daher nicht mehr benötige. Das wäre ein offizieller Grund, den man der Terrorismusbekämpfung vorschieben könnte. Mit welcher Begründung die EZB den 500er abschaffen wird, dafür interessiert sich auch Hans-Werner Sinn brennend. So sagte er letzte Woche im Interview mit der „Abendzeitung München“:

„Nein, der EZB ist es explizit verboten, anderes als Geldpolitik zu machen. Sie wird von einem technokratischen Gremium gesteuert, in dem Malta oder Zypern so viel zu sagen haben wie die Bundesrepublik. Das Ziel, die Kriminalität zu bekämpfen, würde eine massive Mandatsüberschreitung bedeuten. Die EZB wird sich hüten, dies als offizielle Begründung vorzubringen. Ich bin gespannt, wie sie das kommunizieren wird.“

Schafft die EZB demnächst den 500er ab, z.B. in dem man einfach den Druck neuer Noten einstellt, und sie verweist als Begründung auf die europäische Politik, die vom Missbrauch durch Kriminelle und Terroristen berichtet, so könnte es dazu kommen, dass es vor dem Europäischen Gerichtshof zu einer Klagewelle empörter Bürger kommt. Denn das wäre dann nicht Teil des EZB-Mandats. Denn von der Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus steht nichts in ihren Statuten.

Auch ohne diese Begründung dürften wohl gerade deutsche Bürger klagen. Wenn man beachtet, wie intensiv manche Bürger gegen die EZB-Geldschwemme rechtlich vorgingen, darf man gespannt sein, was bei der Abschaffung der 500 Euro-Note passiert. Bisher haben die europäischen Gerichte der EZB immer alle Freiheiten eingeräumt. „Alles irgendwie grob im Rahmen des EZB-Mandats“, hörte man z.B. bei der Geldschwemme. Und beim 500 Euro-Schein? Eine Einschränkung der persönlichen Freiheit ist nicht gegeben, wenn „nur“ der 500er abgeschafft wird? Allein die Tatsache, dass EZB-Mitglieder wie Benoit Coeure in diesen Zeitungsinterviews immer wieder Terrorismusbekämpfung als Grund erwähnen, könnte bei späteren Gerichtsprozessen zum ernsthaften Problem für die EZB werden. Kläger könnten argumentieren der wahre Grund für die EZB sei eben diese Bekämpfung von Terror, was man ja eindeutig an diesen Zeitungsartikeln sehen könne.

Coeure liefert in seinem Interview vom Donnerstag aber auch die Gegenargumente für eine Abschaffung gleich mit. Der 500 Euro-Schein sei damals eingeführt worden, um einigen Mitgliedsländern ihre ehemals größten Geldscheine nachzubilden, und es ginge um die persönliche Freiheit.

„Banknotes are an important means of payment in the day-to-day lives of Europeans. Originally, the €500 note was issued in response to a number of euro area countries wanting a euro banknote that corresponded to the highest-value note in their former national currency. It’s true that it’s very rarely used in France, but it is used more in other euro area countries, both as a means of payment and as a store of value. Some people, especially in Germany, are anxious about the disappearance of cash payments, which for them represent an element of personal freedom. It’s a legitimate argument and I want to reassure them that it’s not about getting rid of banknotes in general; the discussion is only about the €500 note.“

Hier geht´s zur vollständigen EZB-Satzung.


6 Kommentare

6 Comments

  1. Avatar

    leser

    15. Februar 2016 13:42 at 13:42

    Wer besetzt das Verfassungsgericht und den EUGH? Sind die dortigen Richter wirklich ausschließlich den Interessen der Bürger verpflichtet? Wie war das mit den Entscheidungen zum ESM?

  2. Avatar

    Wolfgang Koch

    15. Februar 2016 13:58 at 13:58

    Da gab’s doch mal einen Vulkanier,welcher zur EZB nur gesagt hätte:Faszinierend!“Wieviele Menschen sind nur seit 9/11 im Kampf gegen den Terror(Definition,natürlich Ansichtssache)auf die eine oder andere Art gestorben?Feldzüge,Luftschläge aller die fliegen können,für was?Hättet ihr Penner nicht gleich in Gotham,scusi natürlich Frankfurt-city anrufen können?Supermario,hätte sich umgehend in sein,abgeschneidertes 200€-Kostüm gezwängt&weltweit wäre das Böse Geschichte!Freiheit kann so einfach sein,wenn man die richtigen „Vitamin €-Jungs kennt!

  3. Avatar

    N.Ritter

    15. Februar 2016 15:22 at 15:22

    Braucht es denn eine gerichtsfeste Begründung? Der ESZB-Rat hat per Beschluss die einzelnen Nominale festgelegt und kann den natürlich auch wieder ändern. Ich glaube nicht, dass man die Existenz und Ausgabe einer bestimmten Stückelung einklagen kann – dafür gibt es schlicht keine Anspruchsgrundlage.
    Das ändert natürlich nichts daran, dass die vorgeblichen Gründe gegen den 500er hanebüchener Unsinn sind.

    • Avatar

      admin

      15. Februar 2016 15:31 at 15:31

      Wie wir im Artikel geschrieben haben: Die EZB kann sich Begründungen suchen, die ihrer Aufgabe entsprechen wie „entfallende Notwendigkeit“ des 500ers. Wir glauben auch nicht, dass Klagen vor dem EuGH eine große Chance auf Erfolg hätten. Aber wenn wie gesagt die EZB die Terrorbekämpfung mit anführt als Grund, so hat das nichts mit ihrem Mandat zu tun und rechtlich macht sie sich dann angreifbar, was einige Bürger veranlassen dürfte zumindest viel Staub aufzuwirbeln vor dem EuGH oder nationalen Gerichten. Letztlich, so vermuten wir, werden die Gerichte wohl sagen „alles im Ermessensspielraum der EZB“.

  4. Avatar

    Kritix

    15. Februar 2016 15:39 at 15:39

    Tagesthemen am 14.2.: „Erzieherin“ Miosga moderiert den Bericht „Gotteskrieg gegen deutsche Finanzkassen“ (=Economic Djihad).
    Studio-Hintergrund: 500€ Scheine, q.e.d. !
    Gleichgeschaltete Staatsmedien im Verein mit Bankern als Antijihadisten. Geht´s noch billiger?
    https://www.tagesschau.de/inland/terror-islamisten-bayern-101.html

  5. Avatar

    Engel

    4. April 2016 15:57 at 15:57

    Sicher liebe EZB, wir brauchen nur den größten Schein abzuschaffen und schon hört der Terrorismus auf, weil das Geld dann zu schwer zum Tragen wird. Ja nee, iss klar. Ich schlage vor, wir schaffen den 200er dann auch noch ab, am besten gleich alle und dafür gibt’s nen neuen 1 Euro-Schein. Dann schleppen sich die bösen Jungs aber ab mit ihren silbernen Geldkoffern, da vergeht denen der Terrorismus ganz schnell. Die kämen auch niemals auf die Idee eine andere Währung zu verwenden oder festes Gold oder Diamanten – nein, ohne 500er sind die total aufgeschmissen!
    Wie naiv und dumm muss man sein um Vorstand der EZB zu werden, kann ich mich bewerben?

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Richard David Precht: Künstliche Intelligenz und unsere Zukunft!

Markus Fugmann

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„Wir gehen in die zweite ganz große industrielle Revolution hinein!“, sagt der Philosoph Richard David Precht. Damit stehen wir vor einscheidenden Veränderungen nicht nur der Wirtschaft, sondern auch der Gesellschaft. Die erste industrielle Revolution beendete die Herrschaft des Adels und der Kirche – die derzeit ablaufende zweite Revolution durch künstliche Intelligenz verändert vor allem die Arbeitswelt und damit die Produktionsverhältnisse grundlegend. Nun versuchen uns Ökonomen stets zu versichern: kein Problem, es fallen zwar viele Jobs weg, aber es würden eben auch viele neuartige Jobs geschaffen werden. Das ist eine schöne Perspektive, sie hat aber leider einen kleinen Makel: sie stimmt nicht, sagt Richard David Precht zur sogenannten „Kompensations-Theorie“.

Die Menscheit jedenfalls ist durch diesen Wandel überfordert, der Boden, auf dem wir stehen, wackelt erheblich – und so entsteht zunächst einmal die Sehnsucht danach, die gute alte Welt mit ihren Werten wiederzubeleben. Ausdruck dieses Versuchs sind etwa Trumpin den USA oder die AfD in Deutschland. Aber einer der einschneidenden Änderungen im politischen Bereich wird sein, dass die Parteien, die mit der ersten industriellen Revolution entstanden und aufgestiegen waren, unter gehen werden.

Richard David Precht über schwache KI und starke KI

Richard David Precht unterscheidet zwischen schwacher und starker künstlicher Intelligenz – und führt Beispiele an, worin sich diese beiden unterscheiden. Was bedeutet das aber für uns praktisch? Wird vor allem durch „starke“ KI, also einer KI, die tiefgehende Lernprozesse leisten kann, etwa der Niedriglohn-Sektor wegfallen? Eher nicht – denn je mehr Menschen in bestimmten Bereichen verdienen, umso interessanter wird der Einsatz einer starken KI zur Kosten-Ersparnis, während sich der Einsatz im Niedriglohnsektor gar nicht lohnen würde.

Was bleibt, was wird untergehen – und welche Bereiche werden sich durchsetzen? Es werde derjenige technische Fortschritt kommen, der gesellschaftlich akzeptiert wird, dazu ein Bedürfnis befriedigt und sich gleichzeitig zu einem erfolgreichen Geschäftsmodell machen läßt, sagt Richard David Precht. Folgender Vortrag des Philosophen ist ein „must see“!

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen

Der Philosoph Richard David Precht über Künstliche Intelligenz

Richard David Precht

Von Foto: © JCS‘, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=62733272

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Arbeitsmarkt positiv gestimmt? Mehr neue Jobs bei IT als Entlassungen in der Gastronomie?

Claudio Kummerfeld

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Laptop mit Aufklebern

Kann das wirklich sein? Ist es das vorgezogene Weihnachtswunder am deutschen Arbeitsmarkt, mitten im zweiten Lockdown? Wenn man ein Wirtschaftsforschungsinstitut für verlässlich und seriös hält, dann doch in erster Linie das ifo-Institut! Und man möchte den Forschern bei ifo wirklich nichts Böses unterstellen. Aber ist es wirklich realistisch, dass die Stimmung am deutschen Arbeitsmarkt derzeit sogar besser wird, weil die IT-Dienstleister mehr neue Stellen schaffen wollen, als gleichzeitig in Restaurants, Bars, Hotels, Reisebüros etc verloren gehen?

Kann man sich das vorstellen? Gibt es überhaupt zehntausende oder hunderttausende neue IT-Experten in Deutschland, die auch so viele neue Stellen besetzen können? Ist die Nachfrage nach solchen Dienstleistungen wirklich so stark gestiegen in den letzten Wochen? Klar, dank Corona verlagert sich sehr viel des Geschäftslebens ins Internet. Aber wirklich, nochmal mit gesundem Menschenverstand nachgedacht: Können diese neuen Jobs hunderttausende Jobs ersetzen, die bei Gastro und Co verloren gehen? Es fällt wirklich schwer das zu glauben.

Aber das ifo-Institut hat sich das nicht ausgedacht. Nein, man macht für sein Beschäftigungsbarometer Umfragen bei ca 9.500 Unternehmen. Sie werden gebeten ihre Beschäftigtenplanungen für die nächsten drei Monate mitzuteilen. Also, kann das wirklich sein? Die IT fängt den Arbeitsmarkt auf in dieser Krise? Hier die Aussagen vom ifo-Institut im Wortlaut:

Etwas mehr deutsche Unternehmen als im Oktober denken über Neueinstellungen nach. Das ifo Beschäftigungsbarometer ist im November auf 96,7 Punkte gestiegen, von 96,4 Punkten im Oktober. Die zweite Welle hat vorerst keine größeren negativen Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Die Entwicklung ist jedoch über die Branchen hinweg sehr heterogen.

In der Industrie ist das ifo-Barometer leicht gestiegen. Jedoch ist die Zahl der Unternehmen mit Entlassungsplänen weiterhin größer als die jener, die mit steigenden Mitarbeiterzahlen rechnen. Die Dienstleister planen eher Mitarbeiter einzustellen. Getragen wird die Entwicklung vor allem von den IT-Dienstleistern. In der Reisebranche und dem Gastgewerbe dagegen sind Entlassungen nicht zu vermeiden. Im Handel hat das Barometer leicht nachgegeben. Dort planen die Firmen derzeit mit konstanten Mitarbeiterzahlen. Die Bauindustrie sucht weiter neue Mitarbeiter, um ihre aktuellen Aufträge abarbeiten zu können.

Hier die vier Einzelsektoren mit einzelnem Chart:

Grafiken zeigen Beschäftigungsbarometer für den deutschen Arbeitsmarkt

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Markus Krall und Marc Friedrich: Crash 2021, Gelddrucken ersetzt Denken

Redaktion

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Markus Krall spricht über die Hyperinflation, in der Geld entwertet wird

Markus Krall und Marc Friedrich unterhalten sich im folgenden Gespräch über die aktuelle Krise, den möglicherweise anstehenden großen Crash, und die Zeit danach. Einig sind sich die beiden, dass es 2021 los gehen wird mit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Markus Krall formuliert es recht klar, dass die Wirtschaftskrise längst da sei. Sie sei nur noch nicht bilanziert worden. Durch Maßnahmen wie die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sei die Krise bei Unternehmen und in Bankbilanzen nur noch nicht richtig transparent sichtbar.

Markus Krall und Marc Friedrich sehen die Hyperinflation

Markus Krall kann man aufgrund seiner zahlreichen Tweets über die Corona-Maßnahmen der Politik kritisch betrachten. Das sollte Kommentatoren und geneigte Beobachter aber nicht davon abhalten, seinen höchst interessanten Aussagen zur wirtschaftlichen Gesamtsituation zuzuhören, die er seit Monaten öffentlich präsentiert. Denn er ist absoluter Bankeninsider, und hat die letzten Jahre eine große Bankenkrise vorhergesagt. Zusammen mit Marc Friedrich bespricht er im folgenden Video Punkt für Punkt wichtiger Themen rund um die aktuelle Krise und zukünftige Entwicklungen.

Wichtig ist, was die nächsten Quartale passieren wird. Einig sind sich Marc Friedrich und Markus Krall, dass wir derzeit in einer deflationären Phase sind, auf die zwingend eine kräftige Inflation folgen soll. Nur wie schnell die Preise in eine Hyperinflation umschlagen, das könne man nicht genau vorhersehen. Entscheidend hierbei ist unter anderem, wann die Geldumlaufgeschwindigkeit anspringen müsste. Sehen Sie beim Klick an dieser Stelle genau zu diesem Punkt interessante Ausführungen von Hans-Werner Sinn.

Die EZB als großes Problem

Ein wichtiger Punkt im Gespräch zwischen Markus Krall und Marc Friedrich ist auch die zentral wichtige Rolle der EZB. Sie arbeite derzeit am digitalen Euro. Die EZB wisse, dass eine Hyperinflation (hier die Begriffserklärung) drohe. Sie wisse auch, dass die Leute aus dem Geld fliehen würden, wenn sie das Vertrauen darin verlieren. Mit einem digitalen Euro hätte die EZB Kontrolle über das gesamte Konsumverhalten der Menschen, und könnte zum Beispiel bestimmen, wie viel Geld die Bürger maximal in einem bestimmten Zeitraum ausgeben dürfen. Die Rolle der EZB insgesamt sehen die beiden grundsätzlich mehr als kritisch.

Der große Knall

Markus Krall macht wenig bis gar keine Hoffnung auf eine Rettung unseres jetzigen bestehenden Geldsystems. Der große Crash werde kommen. Je länger EZB und Politik die Probleme hinauszögern würden, desto schlimmer werde der unausweichliche große Knall sein. Immer mehr gesunde Firmen würden sich derzeit anstecken, weil sie als Lieferant zum Beispiel unwissentlich Forderungen gegenüber Zombieunternehmen aufbauen würden, die Forderungen nicht begleichen können. Auch wenn man die Aussicht der beiden auf eine Hyperinflation und einen großen Systemkollaps nicht zwingend teilen muss, so sind ihre Ausführungen und die Zustandsbeschreibungen der aktuellen Lage doch hochinteressant!

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