Von Markus Fugmann
Das war so nicht erwartet worden: die EZB hat heute beschlossen, die Notkredite für griechische Banken um 1,2 Milliarden Euro auf nun 73 Milliarden Euro zu erhöhen. Zuvor hatte Bloomberg noch unter Berufung auf Insider berichtet. Die griechische Notenbank hatte gebeten, die Notkredite um 800 bis 900 Millionen Euro zu erhöhen – das bedeutet, die EZB hat mehr gewährt als angefragt.
Finanzminister Varoufakis hatte heute bei einer Rede in Paris vom Paradox der vermeintlich unabhängigen Notenbanken gesprochen – sie sei ungewollt politisiert worden:
“The attempt to ringfence Frankfurt from politics has produced a highly politicized central bank. I do not blame the Governing Council. In their attempt to do some efficient firefighting, they have become politicized.” (zitiert nach Bloomberg.com)
Bei seiner Rede in Paris hatte Varoufakis betont, dass Griechenland keinen Schuldenschnitt anstrebe – im Widerspriúch zu Aussagen, die er vor einigen Wochen getroffen hatte. Griechenland, so Varoufakis, wolle unter allen Umständen in der Zukunft Haushaltsdefizite vermeiden. Man werde jedoch, so Varoufakis, nicht um jeden Preis „auf der gestrichelten Linie unterschreiben, nur um die nächste Kredittranche zu bekommen“.
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