EZB am Scheideweg

Zwei Probleme nagen am Selbstbewußtsein der europäischen Notenbank: erstens deflationäre Tendenzen – die gleichwohl in schöner Regelmäßigkeit geleugnet werden – und zweitens die kaum vorhandene Bereitschaft der Banken, Kredite an Unternehmen zu vergeben.

Das hatten sich Marion Draghi und seine Mitstreiter irgendwie anders vorgestellt: man senkt den Leitzins in Richtung null, kauft Staatsanleihen gefährdeter Länder, und schon kurbelt man Konjunktur und Kreditvergabe in der Eurozone an. Doch trotz aller Maßnahmen liegen die Verbraucherpreise mit 0,7% deutlich unter dem Zielkorridor der EZB, die Kredite von Banken an Unternehmen sind sogar rückläufig.

Was läuft da nur schief? Vereinfacht gesagt: die Praxis tut nicht das, was die akademische Elfenbeinturm-Theorie vorsieht. Und schuld daran ist die EZB selbst!

Das Grundübel ist das Setzten falscher Anreize – das zeigt zum Beispiel die heutige Auktion spanischer Anleihen, für die das Land so wenig Rendite (=Risikoprämie) bieten musste wie noch nie seit dem Beitritt Spaniens zur Eurozone (1,58% für dreijährige Anleihen, 2,28% für fünfjährige). Käufer dieser Staatsanleihen sind überwiegend einheimische Banken, die ohne die Beanspruchung von Eigenkapital die Staatsanleihen kaufen können und diese dann noch zusätzlich als Sicherheit bei der EZB hinterlegen können. Ein bombensicheres Geschäft, gleichzeitig aber ein Schneeball-Kreislauf: die EZB finanziert Banken faktisch zinslos, die Banken kaufen Staatsanleihen und finanzieren so die Staaten, und die Staaten garantieren die EZB.

Das ist in etwa so, als würden Pleitiers sich gegenseitig Zahlungsgarantien geben – was aber faktisch die Bonität der einzelnen Pleitiers nicht wirklich erhöht. Aber Schneeballsysteme funktionieren immer so lange, wie der Glaube anhält, dass der Sommer nicht kommt und der Schnee nicht schmilzt.

Durch dieses für die Banken vermeintlich risikolose System fließt Kapital vorwiegend in Staatsanleihen, und eben nicht als Unternehmenskredit in die Realwirtschaft. So fließt kein Kapital in Forschung und Innovation, werden kaum Investitionen getätigt und keine Mitarbeiter eingestellt – was wiederum stagnierende Löhne nach sich zieht. Und wenn Löhne stagnieren, kann die Wirtschaft nicht wachsen, bleibt die Arbeitslosigkeit hoch (derzeit 12,0% in der Eurozone).

Nun sind ja nicht alle Verantwortlichen bei der EZB auf den Kopf gefallen und für diese Problematik blind. So schlägt etwa der EZB-Chefvolkswirt Praet vor, bei der Neuauflegung neuer Liquiditätspools für Banken (LTRO) die Kreditvergabe an die Banken an die Bedingung zu knüpfen, dass die erhaltenen Kredite ausschließlich als Unternehmenskredite weitergegeben werden – und eben nicht in den Kauf von Staatsanleihen fließen. Aber das ist in der Praxis nicht kontrollier- und steuerbar, und so ist es in letzter Zeit davon nicht mehr die Rede.

Auch der Vorschlag von Jens Weidmann, von den Banken Eigenkapital für den Kauf von Staatsanleihen zu verlangen (und damit unattraktiver zu machen), hat – solange Mario Draghi im Amt ist – keine Chance auf Realisierung.

Draghis Ausgangspunkt sind, wen wundert es, die Banken. Als Ex-Goldman-Sachs-Banker glaubt er, dass die Gesundung der Banken automatisch zur Erholung der Wirtschaft insgesamt führen müsse – eine inzwischen von der Realität hinreichend widerlegte Annahme.

Deshalb schlägt er vor, dass die EZB den Banken Kredite abkaufen kann – was dann dazu führt, dass die Banken natürlich nur ihre faulen Kredite an die EZB weitergeben wollen. Die Verschuldung würde also von den Bilanzen der Banken in die Bilanz der EZB wandern. Großartig! Und enorm progressiv..

Faktisch ist das dann eine Art quantitative easing durch die Hintertür, wie es die Fed und die Bank of Japan betreiben. Banken werde weiter gepäppelt – die Gewinner der bisherigen Geldpolitik der Notenbanken profitieren noch einmal von neuen Geschenken.

An der Lage der Realwirtschaft wird das aber nichts ändern. Im Gegenteil: die Schere zwischen Arm und Reich wird sich vergrößern, die ohnehin schon durch den Zugang zu den Geldtöpfen Privilegierten werden noch stärker profitieren. Das wäre ein verhängnisvoller Weg.

Wenn nämlich die Schere zwischen Arm und Reich zu groß wird, wird das System selbst instabil – und kann implodieren. Wie ein Spanngurt, den man lange dehnen und dehnen kann – aber wenn er dann überdehnt ist, schlagartig zurückschnappt.

Vielleicht fällt heute die Entscheidung darüber, ob die EZB und ihr Hohepriester Draghi diesen Weg gehen wollen. Es ist ihr selbst und den Menschen nicht zu wünschen..