Devisen

Griechenland: Brüsseler Treffen enttäuschend

Von Markus Fugmann

Viel erwartet, wenig bekommen – so könnte man das gestrige Treffen in Brüssel zwischen Tsipras, Dijsselbloem und Juncker zusammen fassen. Zwar versuchten die Beteiligten gute Stimmung zu machen, die Gespräche seien in guter Atmosphäre und konstruktiv verlaufen, aber das sind nur höfliche, diplomatische Floskeln. Tsipras sagte erneut (zum wievielten mal eigentlich?), dass man eine Vereinbarung sehr nahe sei, aber auf Fakten basiert diese Einschätzug offenkundig nicht.

Ein Blick auf die Aussagen nach dem Treffen macht das klar. So sagte Tsipras: „Die realistischen Vorschläge sind die Vorschläge der griechischen Regierung“. Subtext: die Vorschläge der Gläubiger sind nicht realistisch. Tsipras weiter: Man dürfe „nicht die selben Fehler machen, die Fehler der Vergangenheit“. Subtext: die Gläubiger bestehen weiter auf dem Austeritätsprogramm, und das ist ein „no go“ für die Athener Regierung. Und dann noch mehr Klartext des griechischen Ministerpräsidenten: „Ideen wie die Kürzung von Zusatzleistungen für Rentner mit geringem Einkommen, oder die Anhebung der Mehrwertsteuer für Elekrizität um 10% können nicht die Gruundlage für Diskussionen sein“. Genau das aber haben die Gläubiger, vermutlich gestern auch Dijsselbloem und Juncker vorgeschlagen. Man werde das natürlich nicht tun, so Tsipras.

Geradezu verräterisch die Aussagen Junckers: man werde die intensive Arbeit fortsetzen, „Fortschritte sind erzielt worden im genseitigen Verständnis der Positionen, auf der Grundlage unterschiedlicher Vorschläge“. Was sind „unterschiedliche Vorschläge“? Gemeint ist damit, dass beide Seiten von ihren Vorstellungen eben nicht abgewichen sind, diplomatisch verklausuliert.

Nun scheint es eine neue deadline für eine Vereinbarung zu geben: der 19.Mai. Dies ließ ein griechischer Offizieller durchblicken, offenkundig haben Dijsselbloem und Junkcer diesen Termin gestern genannt. Tsipras versuchte dann noch, die Stimmung zu heben: keine Sorge, die am Freitag fällige IWF-Rate werde bezahlt, es habe einen konstruktive Haltung der Europäischen Kommission gegeben, ein gemeinsames Verständnis zu entwicklen etc.. Viel blabla.

Man sieht: dort, wo es konkret wird, sagt Tsipras klar „nein“, dort, wo es schwammig wird,, sagt er „ja“. Eines ist klar: das Brüsseler Treffen hat die Erwartungen klar enttäuscht, trotz schöner Floskeln.



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