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Öffentliche Schulden – 40 Milliarden Euro in 12 Monaten – Sachsen bald schuldenfrei, Hamburg als einziges Bundesland mit Schuldenzuwachs

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Öffentliche Schulden werden in Deutschland derzeit aus nachvollziehbaren Gründen spürbar abgebaut. In allen Bereichen sinken derzeit die Schuldenstände. Addiert man den gesamten Staatsapparat aus Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherungen, so ist die Schuldenlast laut Statistischem Bundesamt vom 1. Quartal 2017 auf das 1. Quartal 2018 um 40,1 Milliarden Euro oder 2% gesunken auf 1,948 Billionen Euro. Im Vergleich vom 4. Quartal 2017 auf das 1. Quartal 2018 war es ein Rückgang von 18 Milliarden Euro oder 0,9%.

Alle vier Teilbereiche bauen Schulden ab. Sogar finanziell schwache Bundesländer wie das Saarland, Bremen oder Berlin schaffen es Schulden abzubauen. Als einziges Bundesland verzeichnet Hamburg einen Schuldenzuwachs von 1,6% im Jahresvergleich. Anders als vom neuen Hamburger Bürgermeister jüngst verkündet, scheint es in Hamburg finanziell nicht so rosig und solide zu laufen. Natürlich muss die Lage in der Hansestadt immer in Verbindung mit der Neuverschuldung betrachten, die durch die gigantischen Garantiezahlungen für die HSH Nordbank entstehen.

Und diese Kosten laufen weiter. Just in diesen Tagen wird Hamburg genau wie Schleswig-Holstein jeweils weitere 3 Milliarden Euro Schulden machen um die Haftungszahlung für die HSH endgültig erfüllen zu können. Aber halt – Schleswig-Holstein konnte trotz der gleich großen Belastung durch die HSH in Sachen Neuverschludung exakt bei +-0 landen in der heutigen Verkündung. Warum konnte Hamburg das nicht schaffen? So gut hat man in Hamburg wohl doch nicht gewirtschaftet. Sachsen hat schon seit geraumer Zeit enorm hohe Prozentraten beim Abbau seiner Schulden. Im aktuellen Jahresvergleich sind es -19,7%. Die jetzt noch vorhandenen 1,4 Milliarden Euro Schulden sollte man in überschaubarer Zeit abbauen können. Dann lebt man in einem schuldenfreien Bundesland – welch große Vorteile das haben wird!

Öffentliche Schulden

Hier das Statistische Bundesamt im Wortlaut zu den einzelnen Teilbereichen:

Der Schuldenabbau fand auf allen Ebenen statt. Die Verschuldung des Bundes verringerte sich gegenüber dem Ende des ersten Quartals 2017 um 12,4 Milliarden Euro beziehungsweise 1,0 % auf 1 232,4 Milliarden Euro. Der Bund konnte seine aufgenommenen Kassenkredite um 8,5 Milliarden Euro (– 30,3 %), seine Kredite um 2,0 Milliarden Euro (– 4,3 %) und seine Wertpapierschulden um 1,9 Milliarden Euro (– 0,2 %) abbauen.

Einen noch stärkeren Rückgang verzeichneten die Länder: Sie waren zum Ende des ersten Quartals 2018 mit 578,4 Milliarden Euro verschuldet. Das entspricht einem Rückgang um 4,0 % beziehungsweise 24,1 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahresquartal. Hohe prozentuale Rückgänge gab es in Sachsen (– 19,7 %), Baden-Württemberg (– 19,2 %), Brandenburg (– 9,0 %), Bayern (– 5,9 %) und Hessen (– 4,6 %). Einen wesentlichen Anstieg meldete nur Hamburg (+ 1,6 %). Dafür waren hauptsächlich Schuldenaufnahmen im Zusammenhang mit dem Komplex um die HSH Nordbank verantwortlich.

Der Schuldenstand der Gemeinden und Gemeindeverbände sank gegenüber dem Ende des ersten Quartals 2017 um 2,5 % (– 3,6 Milliarden Euro) auf 137,5 Milliarden Euro. Mit Ausnahme des Saarlands (+ 0,3 %) haben die Gemeinden und Gemeindeverbände aller anderen Länder ihre Schuldenstände reduziert. Die prozentualen Rückgänge waren in Mecklenburg-Vorpommern (– 11,4 %), Sachsen (– 7,0 %), Thüringen (– 5,5 %), Sachsen-Anhalt (– 4,0 %) und Nordrhein-Westfalen (– 3,3 %) besonders hoch.

Die Sozialversicherung war zum Ende des ersten Quartals 2018 mit 432 Millionen Euro verschuldet. Das waren 2,0 % beziehungsweise 9 Millionen Euro weniger als am Ende des ersten Quartals 2017.

11 Kommentare

11 Comments

  1. frank

    26. Juni 2018 14:25 at 14:25

    Mit 40 Milliarden können wir unsere Neuen Einwohner 2 Jahre lang finanzieren oder einfach zusätzlich 200.000 importieren.

  2. GN

    26. Juni 2018 14:54 at 14:54

    …soweit diese kurze Momentaufnahme, die mich an den größten Finanzversager der Nation, Thilo Sarrazin, erinnert. Nachdem dieser Versager alles in Grund und Boden gespart hatte, konnte er 2006 mit Ach und Krach einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen. Nachdem man dieses „Finanzgenie“ 2009 zur Bundesbank weglobte, stellte man fest, daß der Tolle Finanzsenator wieder ein Haushaltsloch von 9 Milliarden EUR seinen Nachfolgern hinterließ….

    Zudem hat er durch die vorsätzliche Zerstörung des Berliner sozialen Wohnungsbaus, einen Schaden von 1 Mrd. EUR verursacht. Leidtragende seiner tollen Politik sind natürlich die Habenichtse….SPD halt, da fühlt man sich den Reichen veroflichtet…

  3. burberg

    26. Juni 2018 15:08 at 15:08

    Das ist richtig, dass man spart. Dann kann man nachher wenigstens einen kleinen Teil der geplatzten Target 2 Schulden der Nachbarn ausgleichen.
    Ich würde auf Deubel komm raus investieren in Straßen, Schulen, Netze usw, am Besten, man gibt die Aufträge an die Europäischen Nachbarn, um die Targetzahlen zu egalisieren. Nach dem großen Knall hat man dann wenigstens was, was man noch sehen und anfassen kann.

    • tm

      26. Juni 2018 15:21 at 15:21

      Nehmen wir mal an, die Target2-Forderungen verfallen teilweise: Weshalb werden dann Ihrer Meinung nach aus den bisherigen Forderungen auf einmal Verbindlichkeiten, die man erfüllen muss – und vor allem gegenüber wem?

      • burberg

        26. Juni 2018 16:23 at 16:23

        @tm Sei so nett und schau das mal unter Professor Sinn nach, das würde hier den Rahmen sprengen.
        In Kurzform, ich dir Geld leihen,Du kaufen Waren bei mir mit dem geliehenen Geld, Du gehen insolvent, ich schauen in Röhre.

        • tm

          26. Juni 2018 16:52 at 16:52

          🙂 oh man:
          In Kurzform: ich dir Geld leihen,Du kaufen Waren bei mir mit dem geliehenen Geld, Du gehen insolvent, ich schauen in Röhre, du nicht haben nun auf einmal Schulden, sondern nur keine Forderung mehr…

          Also nochmals, weil das anscheinend schwer zu verstehen ist: Wenn eine Forderung ausfällt, wird daraus keine Verbindlichkeit. Die Forderung ist dann eben weg. Wenn also die Target2-Forderungen teilweise ausfallen, steigen dadurch nicht die Schulden.

        • Petkov

          26. Juni 2018 17:16 at 17:16

          Aus einer Forderung wird dann eine Verbindlichkeit, wenn jemand so dumm war, Bürgschaften einzugehen. Und genau das hat ja Merkelistan über verschiedenste Rettungsschirme und sonstige perverse Konstrukte getan. Geht zugegebenerweise etwas über das Thema Target2 hinaus und betrifft weniger eine bilaterale Beziehung, sondern ist vielmehr im Kontext der Währungsgemeinschaft zu sehen, aber die Grundaussage ist ja an sich nicht falsch.

          Aber @TM, ich wundere mich aktuell, warum Sie sich so erbittert über kleinste Rechtschreibfehler echauffieren, aber ein paar hundert Milliarden als „Peanuts“ ansehen. Die Einstellung finde ich jedoch keineswegs falsch. Leeren Sie bitte sofort all Ihre Konten, bitte auch Dispokreditrahmen ausschöpfen, packen Sie alles in ein Kofferchen (bitte kleine Scheine) und sagen Sie mir, wo wir uns treffen. Ich nehme alles und zahle es natürlich brav zurück. Auch mit Zinsen, null problema, Kollega. Musst du nur bissle warte, weißt du… Ich zahlen zurück, ich schwör’s, Mann.

          • tm

            26. Juni 2018 17:31 at 17:31

            oh man oh man, jetzt wird es haarsträubend. Sie haben sonst nicht viel mit Finanzen zu tun, oder?

            Sie gestehen es doch letztlich ein, dass eine Forderung, die ausfällt nicht zur Verbindlichkeit wird. Und mit Target2 hat das ohnehin nichts zu tun, sondern wenn überhaupt mit Bürgschaften, wie Sie ja nun auch zugeben.

            Also mal gaaaaanz langsam: Bei Leistungsbilanzüberschüssen entsteht immer eine Forderung des Überschusslandes gegenüber dem Defizitlanz. Da Deutschland seit ca. 15 Jahren erhebliche LB-Überschüsse erwirtschaftet, beträgt die deutsche Nettoauslandsposition ca. 2 Bio. Euro – davon machen die Target-Salden knapp die Hälfte aus. Nun wunder ich mich ein wenig, dass Sie die Target-Beträge offenbar als riskanter ansehen als etwa Forderungen gegenüber der Türkei oder der Ukraine. Sie scheinen sogar davon auszugehen, dass alle Euroländer pleite gehen und 0% der Schulden jemals bedient werden. Das halte ich vorsichtig gesagt für eine sehr gewagte Annahme.

            Wenn Sie keine Forderungen gegenüber dem Ausland wollen – was ich nachvollziehen könnte – müsste Deutschland dauerhaft eine ausgeglichene LB aufweisen und zunächst einmal über Jahre hohe Defizite. Wie wollen Sie das erreichen?

            Und nein, ich echauffiere mich nicht erbittert über kleinste Rechtschreibfehler – ich weise lediglich darauf hin, wenn ich in den Texten der Redaktion welche finde. Daraufhin echauffieren sich Leute wie Sie erbittert über mich.

          • Petkov

            27. Juni 2018 07:33 at 07:33

            Ich hoffe Sie haben „sonst nicht viel mit Finanzen zu tun“, vor allem nicht beruflich, ansonsten wären Sie ein Paradebeispiel für die negativen Auswirkungen des Fachkräftemangels. Damit Deutschland herbe Verluste erleidet, ist es nicht erforderlich, dass alle €-Länder pleite gehen. Und selbstverständlich ist es wegen des hirnrissigen Rettungsschirmschlamassels möglich, dass Deutschland eigene Forderungen quasi selber begleichen muss (und die der anderen €-Partnern). Da Deutschland überdurchschnittlich hohe Bürgschaften eingegangen ist, kann man durchaus sagen, dass beispielsweise Österreichs Forderungen gegenüber Italien teilweise Deutschlands Verbindlichkeiten sind. Bilanztechnisch ist es zwar etwas anders, aber Bilanzen sind heutzutage leider dafür da, um frisiert zu werden.

            Es geht darum, offen die praxisnahen Auswirkungen politischen Versagens anzuprechen und nicht begriffliche Haarspalterei zu betreiben. In diesem Sinne muss ich @Burberg grundsätzlich zustimmen und genau das war die Intention meines Beitrags.

            Ach übrigens: dass Sie die Türkei und die Ukraine bzgl. der Kreditwürdigkeit in einen Topf schmeißen, zeigt nur wie umnebelt Ihr finanzpolitischer Durchblick ist. Bei allen politischen, kulturellen und religiösen Bedenken gegenüber der Türkei, muss jeder einsehen, wie stark ihre Wirtschaft eigentlich ist. Was dort alles produziert und exportiert wird, ist beachtlich. Dazu kommt der Tourismus usw. Und nicht zuletzt die stärkste Armee Europas. Fazit: manche Target2-Forderungen halte ich absolut für riskanter als die Forderungen gegenüber der Türkei.

  4. tm

    27. Juni 2018 08:10 at 08:10

    „. Bei allen politischen, kulturellen und religiösen Bedenken gegenüber der Türkei, muss jeder einsehen, wie stark ihre Wirtschaft eigentlich ist. “

    Dumm nur, dass die TRY alleine in den letzten 5 Jahren um über 50% gegenüber dem Euro abgewertet hat und die deutschen Forderungen gegenüber der Türkei nun entsprechend weniger wert sind. Prima, wie gut Sie sich auskennen…. schonmal ne Uni von innen gesehen?

  5. Wolfgang M.

    27. Juni 2018 08:42 at 08:42

    Nur ein bisschen Faktisches zur wirtschaftlichen Situation der Türkei. Das Land ist mit 337 Mrd. $ im Ausland verschuldet. Diese Summe entsprach vor zwei Jahren den Gegenwert von 1000 Mrd. türk. Lira, letzte Woche aber schon 1600 Mrd. Deshalb ist dieses Land eines der meist betroffenen Staaten einer weiteren Dollarstärke.
    Gruß

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So sehr weichen Preise in der EU ab – vier EU-Partner mit riesigen Unterschieden

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Die Preise für private Konsumausgaben innerhalb der EU weichen dramatisch voneinander ab. Das ergibt eine heutigen Veröffentlichung des Statistischen Bundesamtes. Die Preise in Dänemark sind 37,9% höher als der EU-Durchschnitt (Spitzenwert!). In Bulgarien liegen die Preise 49,4% unter dem Schnitt (schlechtester Wert). Auch Polen und Tschechien sind mit -42,6% und -29,2% relativ günstige Länder!

Deutschland liegt 4,3% über dem EU-Schnitt. Die Grafik zeigt es. Skandinavien ist grundsätzlich eben ein sehr teures Pflaster, dazu natürlich auch Luxemburg. Erstaunlich ist, dass Irland mit +27,3% das zweit teuerste Land im Vergleich ist (Insel-Lage + Wirtschaftsboom?). Aber jetzt kommt der Oberhammer. Man schaue auf vier Länder außerhalb der EU, in direkter Nachbarschaft. Zitat Statistisches Bundesamt:

Bei den europäischen Staaten außerhalb der EU war das Preisniveau im Vergleich zum EU-Durchschnitt in Island (+56,1 %), in der Schweiz (+51,9 %) und in Norwegen (+47,7 %) am höchsten. Sehr viel niedriger war es in der Türkei (-56,6 %), bedingt durch den stark veränderten Wechselkurs der türkischen Lira zum Euro.

Preise innerhalb der EU

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Demografiewandel bremst Wirtschaft bis 2035, drei Bundesländer große Verlierer

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Der Demografiewandel bringt laut ifo-Institut (heutige Veröffentlichung für die Bertelsmann-Stiftung) einen massiven Arbeitskräftemangel. Untersucht hat man einen Zeitraum bis zum Jahr 2035. Am Schlimmsten betroffen sein sollen die Bundesländer Saarland, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt. Das jahresdurchschnittliche Wirtschaftswachstum der Bundesländer in den Jahren 2018 bis 2035 werde bei diesen drei Bundesländern sogar ein Minus aufweisen, und zwar -0,2%, -0,1% und -0,2%.

Dass zum Beispiel ostdeutsche Bundesländer auch nur zu den strukturschwachen westdeutschen Regionen aufschließen können, wird von der Studie arg bezweifelt. Ganz vorn erwarte man beim Wirtschaftswachstum bis 2035 die Stadtstaaten Berlin und Hamburg sowie Baden-Württemberg und Bayern. Die regionalen Unterschiede bei der Wirtschaftskraft sowie beim Lebensstandard würden in den kommenden Jahren somit deutlich zunehmen. Man müsse sich von der Vorstellung verabschieden, dass regionale Wohlstandsunterschiede in überschaubarer Zeit abgebaut werden können. Auch die Schere zwischen Ostdeutschland und Westdeutschland werde sich deswegen nicht weiter schließen, so die Aussage der Studie.

Selbst wenn die ostdeutschen Flächenländer lediglich bis zu den strukturschwachen westdeutschen Ländern aufholen wollten, bräuchten sie Produktivitätssteigerungen, die in einigen Ländern zwei- bis dreimal so hoch ausfallen müssten wie in den vergangenen zehn Jahren. Das ist wohl als nicht realistisch einzuschätzen, so die Studie. Erforderlich wäre auch langfristig eine deutlich stärkere Ausrichtung der Politik auf die Stärkung des Wachstums, insbesondere durch vermehrte Innovationen. Ob die Politik hierfür die Kraft aufbringen kann, sei allerdings fraglich.

Hier finden Sie die vollständige Studie auf 72 Seiten.

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Aktuell: Trump nennt konkreten Grund für Absage des Iran-Angriffs

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Ganz aktuell hat Donald Trump (nach dem Aufstehen kommt die aktive Twitter-Phase) verkündet, warum er gestern Abend die schon gestartete Militär-Aktion gegen den Iran in letzter Sekunde gestoppt hat. Und ja, soll man ihm die Begründung glauben? Entscheiden Sie selbst. Denn es klingt mehr als honorig.

Denn Trump sagt der Iran habe ja nur eine unbemannte Drohne der USA abgeschossen. Dann während des Angriffs (man sei bereit zur Rache gewesen) habe er seine Generäle gefragt, wie viele Iraner dabei ums Leben kommen würden. 150 war die Antwort. 10 Minuten vor der Ausführung des Angriffs habe er ihn dann abgeblasen. Denn, so Trump, 150 Menschenleben seien nun mal nicht verhältnismäßig im Vergleich zu einer unbemannten Drohne.

Wie wahr, möchten wir da sagen. Ist Donald Trump also ein mehr als honoriger Oberbefehlshaber, der mit klarem Kopf und Sinn für Gerechtigkeit Menschenleben verschont? Bilden Sie sich dazu gerne selbst Ihre Meinung. Auch sagt Trump, dass er es mit einem Angriff nicht eilig habe. Denn das US-Militär sei nun (dank ihm?) wieder erneuert, neu, und bereit einzugreifen. Es sei das beste Militär in der Welt. Die Sanktionen würden den Iran hart treffen, und letzte Nacht seien sie noch mal ausgeweitet worden. Der Iran könne niemals eine Atomwaffe haben, nicht gegen die USA, und nicht gegen die Welt.

Donald Trump
Donald Trump. Foto: James N. Mattis – 180528-D-SV709-0123 CC BY 2.0

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