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Öffentliche Schulden – 40 Milliarden Euro in 12 Monaten – Sachsen bald schuldenfrei, Hamburg als einziges Bundesland mit Schuldenzuwachs

Redaktion

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Öffentliche Schulden werden in Deutschland derzeit aus nachvollziehbaren Gründen spürbar abgebaut. In allen Bereichen sinken derzeit die Schuldenstände. Addiert man den gesamten Staatsapparat aus Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherungen, so ist die Schuldenlast laut Statistischem Bundesamt vom 1. Quartal 2017 auf das 1. Quartal 2018 um 40,1 Milliarden Euro oder 2% gesunken auf 1,948 Billionen Euro. Im Vergleich vom 4. Quartal 2017 auf das 1. Quartal 2018 war es ein Rückgang von 18 Milliarden Euro oder 0,9%.

Alle vier Teilbereiche bauen Schulden ab. Sogar finanziell schwache Bundesländer wie das Saarland, Bremen oder Berlin schaffen es Schulden abzubauen. Als einziges Bundesland verzeichnet Hamburg einen Schuldenzuwachs von 1,6% im Jahresvergleich. Anders als vom neuen Hamburger Bürgermeister jüngst verkündet, scheint es in Hamburg finanziell nicht so rosig und solide zu laufen. Natürlich muss die Lage in der Hansestadt immer in Verbindung mit der Neuverschuldung betrachten, die durch die gigantischen Garantiezahlungen für die HSH Nordbank entstehen.

Und diese Kosten laufen weiter. Just in diesen Tagen wird Hamburg genau wie Schleswig-Holstein jeweils weitere 3 Milliarden Euro Schulden machen um die Haftungszahlung für die HSH endgültig erfüllen zu können. Aber halt – Schleswig-Holstein konnte trotz der gleich großen Belastung durch die HSH in Sachen Neuverschludung exakt bei +-0 landen in der heutigen Verkündung. Warum konnte Hamburg das nicht schaffen? So gut hat man in Hamburg wohl doch nicht gewirtschaftet. Sachsen hat schon seit geraumer Zeit enorm hohe Prozentraten beim Abbau seiner Schulden. Im aktuellen Jahresvergleich sind es -19,7%. Die jetzt noch vorhandenen 1,4 Milliarden Euro Schulden sollte man in überschaubarer Zeit abbauen können. Dann lebt man in einem schuldenfreien Bundesland – welch große Vorteile das haben wird!

Öffentliche Schulden

Hier das Statistische Bundesamt im Wortlaut zu den einzelnen Teilbereichen:

Der Schuldenabbau fand auf allen Ebenen statt. Die Verschuldung des Bundes verringerte sich gegenüber dem Ende des ersten Quartals 2017 um 12,4 Milliarden Euro beziehungsweise 1,0 % auf 1 232,4 Milliarden Euro. Der Bund konnte seine aufgenommenen Kassenkredite um 8,5 Milliarden Euro (– 30,3 %), seine Kredite um 2,0 Milliarden Euro (– 4,3 %) und seine Wertpapierschulden um 1,9 Milliarden Euro (– 0,2 %) abbauen.

Einen noch stärkeren Rückgang verzeichneten die Länder: Sie waren zum Ende des ersten Quartals 2018 mit 578,4 Milliarden Euro verschuldet. Das entspricht einem Rückgang um 4,0 % beziehungsweise 24,1 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahresquartal. Hohe prozentuale Rückgänge gab es in Sachsen (– 19,7 %), Baden-Württemberg (– 19,2 %), Brandenburg (– 9,0 %), Bayern (– 5,9 %) und Hessen (– 4,6 %). Einen wesentlichen Anstieg meldete nur Hamburg (+ 1,6 %). Dafür waren hauptsächlich Schuldenaufnahmen im Zusammenhang mit dem Komplex um die HSH Nordbank verantwortlich.

Der Schuldenstand der Gemeinden und Gemeindeverbände sank gegenüber dem Ende des ersten Quartals 2017 um 2,5 % (– 3,6 Milliarden Euro) auf 137,5 Milliarden Euro. Mit Ausnahme des Saarlands (+ 0,3 %) haben die Gemeinden und Gemeindeverbände aller anderen Länder ihre Schuldenstände reduziert. Die prozentualen Rückgänge waren in Mecklenburg-Vorpommern (– 11,4 %), Sachsen (– 7,0 %), Thüringen (– 5,5 %), Sachsen-Anhalt (– 4,0 %) und Nordrhein-Westfalen (– 3,3 %) besonders hoch.

Die Sozialversicherung war zum Ende des ersten Quartals 2018 mit 432 Millionen Euro verschuldet. Das waren 2,0 % beziehungsweise 9 Millionen Euro weniger als am Ende des ersten Quartals 2017.

11 Kommentare

11 Comments

  1. Avatar

    frank

    26. Juni 2018 14:25 at 14:25

    Mit 40 Milliarden können wir unsere Neuen Einwohner 2 Jahre lang finanzieren oder einfach zusätzlich 200.000 importieren.

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    GN

    26. Juni 2018 14:54 at 14:54

    …soweit diese kurze Momentaufnahme, die mich an den größten Finanzversager der Nation, Thilo Sarrazin, erinnert. Nachdem dieser Versager alles in Grund und Boden gespart hatte, konnte er 2006 mit Ach und Krach einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen. Nachdem man dieses „Finanzgenie“ 2009 zur Bundesbank weglobte, stellte man fest, daß der Tolle Finanzsenator wieder ein Haushaltsloch von 9 Milliarden EUR seinen Nachfolgern hinterließ….

    Zudem hat er durch die vorsätzliche Zerstörung des Berliner sozialen Wohnungsbaus, einen Schaden von 1 Mrd. EUR verursacht. Leidtragende seiner tollen Politik sind natürlich die Habenichtse….SPD halt, da fühlt man sich den Reichen veroflichtet…

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    burberg

    26. Juni 2018 15:08 at 15:08

    Das ist richtig, dass man spart. Dann kann man nachher wenigstens einen kleinen Teil der geplatzten Target 2 Schulden der Nachbarn ausgleichen.
    Ich würde auf Deubel komm raus investieren in Straßen, Schulen, Netze usw, am Besten, man gibt die Aufträge an die Europäischen Nachbarn, um die Targetzahlen zu egalisieren. Nach dem großen Knall hat man dann wenigstens was, was man noch sehen und anfassen kann.

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      tm

      26. Juni 2018 15:21 at 15:21

      Nehmen wir mal an, die Target2-Forderungen verfallen teilweise: Weshalb werden dann Ihrer Meinung nach aus den bisherigen Forderungen auf einmal Verbindlichkeiten, die man erfüllen muss – und vor allem gegenüber wem?

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        burberg

        26. Juni 2018 16:23 at 16:23

        @tm Sei so nett und schau das mal unter Professor Sinn nach, das würde hier den Rahmen sprengen.
        In Kurzform, ich dir Geld leihen,Du kaufen Waren bei mir mit dem geliehenen Geld, Du gehen insolvent, ich schauen in Röhre.

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          tm

          26. Juni 2018 16:52 at 16:52

          :-) oh man:
          In Kurzform: ich dir Geld leihen,Du kaufen Waren bei mir mit dem geliehenen Geld, Du gehen insolvent, ich schauen in Röhre, du nicht haben nun auf einmal Schulden, sondern nur keine Forderung mehr…

          Also nochmals, weil das anscheinend schwer zu verstehen ist: Wenn eine Forderung ausfällt, wird daraus keine Verbindlichkeit. Die Forderung ist dann eben weg. Wenn also die Target2-Forderungen teilweise ausfallen, steigen dadurch nicht die Schulden.

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          Petkov

          26. Juni 2018 17:16 at 17:16

          Aus einer Forderung wird dann eine Verbindlichkeit, wenn jemand so dumm war, Bürgschaften einzugehen. Und genau das hat ja Merkelistan über verschiedenste Rettungsschirme und sonstige perverse Konstrukte getan. Geht zugegebenerweise etwas über das Thema Target2 hinaus und betrifft weniger eine bilaterale Beziehung, sondern ist vielmehr im Kontext der Währungsgemeinschaft zu sehen, aber die Grundaussage ist ja an sich nicht falsch.

          Aber @TM, ich wundere mich aktuell, warum Sie sich so erbittert über kleinste Rechtschreibfehler echauffieren, aber ein paar hundert Milliarden als „Peanuts“ ansehen. Die Einstellung finde ich jedoch keineswegs falsch. Leeren Sie bitte sofort all Ihre Konten, bitte auch Dispokreditrahmen ausschöpfen, packen Sie alles in ein Kofferchen (bitte kleine Scheine) und sagen Sie mir, wo wir uns treffen. Ich nehme alles und zahle es natürlich brav zurück. Auch mit Zinsen, null problema, Kollega. Musst du nur bissle warte, weißt du… Ich zahlen zurück, ich schwör’s, Mann.

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            tm

            26. Juni 2018 17:31 at 17:31

            oh man oh man, jetzt wird es haarsträubend. Sie haben sonst nicht viel mit Finanzen zu tun, oder?

            Sie gestehen es doch letztlich ein, dass eine Forderung, die ausfällt nicht zur Verbindlichkeit wird. Und mit Target2 hat das ohnehin nichts zu tun, sondern wenn überhaupt mit Bürgschaften, wie Sie ja nun auch zugeben.

            Also mal gaaaaanz langsam: Bei Leistungsbilanzüberschüssen entsteht immer eine Forderung des Überschusslandes gegenüber dem Defizitlanz. Da Deutschland seit ca. 15 Jahren erhebliche LB-Überschüsse erwirtschaftet, beträgt die deutsche Nettoauslandsposition ca. 2 Bio. Euro – davon machen die Target-Salden knapp die Hälfte aus. Nun wunder ich mich ein wenig, dass Sie die Target-Beträge offenbar als riskanter ansehen als etwa Forderungen gegenüber der Türkei oder der Ukraine. Sie scheinen sogar davon auszugehen, dass alle Euroländer pleite gehen und 0% der Schulden jemals bedient werden. Das halte ich vorsichtig gesagt für eine sehr gewagte Annahme.

            Wenn Sie keine Forderungen gegenüber dem Ausland wollen – was ich nachvollziehen könnte – müsste Deutschland dauerhaft eine ausgeglichene LB aufweisen und zunächst einmal über Jahre hohe Defizite. Wie wollen Sie das erreichen?

            Und nein, ich echauffiere mich nicht erbittert über kleinste Rechtschreibfehler – ich weise lediglich darauf hin, wenn ich in den Texten der Redaktion welche finde. Daraufhin echauffieren sich Leute wie Sie erbittert über mich.

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            Petkov

            27. Juni 2018 07:33 at 07:33

            Ich hoffe Sie haben „sonst nicht viel mit Finanzen zu tun“, vor allem nicht beruflich, ansonsten wären Sie ein Paradebeispiel für die negativen Auswirkungen des Fachkräftemangels. Damit Deutschland herbe Verluste erleidet, ist es nicht erforderlich, dass alle €-Länder pleite gehen. Und selbstverständlich ist es wegen des hirnrissigen Rettungsschirmschlamassels möglich, dass Deutschland eigene Forderungen quasi selber begleichen muss (und die der anderen €-Partnern). Da Deutschland überdurchschnittlich hohe Bürgschaften eingegangen ist, kann man durchaus sagen, dass beispielsweise Österreichs Forderungen gegenüber Italien teilweise Deutschlands Verbindlichkeiten sind. Bilanztechnisch ist es zwar etwas anders, aber Bilanzen sind heutzutage leider dafür da, um frisiert zu werden.

            Es geht darum, offen die praxisnahen Auswirkungen politischen Versagens anzuprechen und nicht begriffliche Haarspalterei zu betreiben. In diesem Sinne muss ich @Burberg grundsätzlich zustimmen und genau das war die Intention meines Beitrags.

            Ach übrigens: dass Sie die Türkei und die Ukraine bzgl. der Kreditwürdigkeit in einen Topf schmeißen, zeigt nur wie umnebelt Ihr finanzpolitischer Durchblick ist. Bei allen politischen, kulturellen und religiösen Bedenken gegenüber der Türkei, muss jeder einsehen, wie stark ihre Wirtschaft eigentlich ist. Was dort alles produziert und exportiert wird, ist beachtlich. Dazu kommt der Tourismus usw. Und nicht zuletzt die stärkste Armee Europas. Fazit: manche Target2-Forderungen halte ich absolut für riskanter als die Forderungen gegenüber der Türkei.

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    tm

    27. Juni 2018 08:10 at 08:10

    „. Bei allen politischen, kulturellen und religiösen Bedenken gegenüber der Türkei, muss jeder einsehen, wie stark ihre Wirtschaft eigentlich ist. “

    Dumm nur, dass die TRY alleine in den letzten 5 Jahren um über 50% gegenüber dem Euro abgewertet hat und die deutschen Forderungen gegenüber der Türkei nun entsprechend weniger wert sind. Prima, wie gut Sie sich auskennen…. schonmal ne Uni von innen gesehen?

  5. Avatar

    Wolfgang M.

    27. Juni 2018 08:42 at 08:42

    Nur ein bisschen Faktisches zur wirtschaftlichen Situation der Türkei. Das Land ist mit 337 Mrd. $ im Ausland verschuldet. Diese Summe entsprach vor zwei Jahren den Gegenwert von 1000 Mrd. türk. Lira, letzte Woche aber schon 1600 Mrd. Deshalb ist dieses Land eines der meist betroffenen Staaten einer weiteren Dollarstärke.
    Gruß

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Nullzinsphase in der Realität: BaFin entzieht zwei Pensionskassen die Betriebserlaubnis

Claudio Kummerfeld

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Nullzinsphase

Die Nullzinsphase erfreut zwar private Kreditnehmer und Staaten, die sich zum Traumkonditionen verschulden können. Aber wo Kredite für die einen nur Schulden sind, da sind sie auf der anderen Seite für Fondsgesellschaften, Rentenversicherungen und Pensionskassen nichts anderes als eine Geldanlage, die Zinsen abwerfen muss. Tut sie das nicht, geraten die Zusagen gegenüber den Kunden und die gesamten Kalkulationen der Kassen ins Wanken. Neben 20 Lebensversicherungsgesellschaften hat die BaFin derzeit auch 36 Pensionskassen unter sogenannter „verschärfter Beobachtung“.

Zwei Pensionskassen endgültig ohne Betriebserlaubnis

Schon im Jahr 2018 hatte die BaFin den Pensionskassen „Kölner Pensionskasse“ und „Pensionskasse der Caritas“ die Anordnung erteilt, dass sie nicht weiter ihrer Arbeit nachgehen dürfen (wir berichteten damals). Die beiden legten aber Widerspruch ein. Nun hat die BaFin offiziell mitgeteilt, dass die Entziehung der Betriebserlaubnis für die beiden Pensionskassen rechtskräftig ist, rückwirkend zum 31.12.2020 (hier und hier die offiziellen Mitteilungen). Beide Meldungen sind im Wortlaut identisch, daher drucken wir hier nur eine ab. Zitat:

Die BaFin hat gemäß § 304 Absatz 1 Nr. 2 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) die Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts der Pensionskasse der Caritas VVaG mit Bescheid vom 24. Oktober 2018 widerrufen. Das Unternehmen konnte die Mindestkapitalanforderung nicht erfüllen und hat einen Finanzierungsplan zur Beseitigung dieser Unterdeckung vorgelegt, der aus Sicht der BaFin unzureichend war. Der Bescheid ist mit Ablauf des 31. Dezember 2020 bestandskräftig geworden. Der Betrieb des Versicherungsgeschäfts ohne die erforderliche Erlaubnis stellt eine Straftat dar. Gemäß § 304 Absatz 5 VAG darf die Pensionskasse der Caritas VVaG keine neuen Versicherungsverträge abschließen und bestehende Versicherungsverträge weder verlängern noch erhöhen.

In der Realität bedeutet dies, dass diese beiden Pensionskassen nur noch ihr vorhandenes Bestandsgeschäft abwickeln dürfen. Den insgesamt 55.000 betroffenen Anspruchsinhabern auf Pensionen dürften womöglich nach und nach Kürzungen ihrer Ansprüche und Auszahlungen bevorstehen. Die beiden Pensionskassen sind nun sozusagen in Liquidation. Sie werden noch solange bestehen, bis die letzten der jetzt noch eher jungen Mitglieder irgendwann sterben. Also werden diese Pensionskassen also auf Jahrzehnte hinweg Abwicklungsanstalten mit Restbeständen sein.

Man kann es sich kaum vorstellen, aber es ist, wie es ist. Das Finanzsystem und in diesem Fall das System der Pensionskassen beruht vor allem darauf, dass die eingezahlten Beiträge auch am Kapitalmarkt Zinsen abwerfen, damit die vorhandenen Vermögensbestände sich vermehren. Seit Jahren knabbert nun die Nullzinsphase an den Reserven. Womöglich sind diese beiden Kassen nur der Anfang einer Entwicklung? Denn man sieht es ja, die Zinsen in Euroland werden noch sehr lange auf der Null-Linie verharren.

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Aktuell: Citigroup und Wells Fargo melden Quartalszahlen

Claudio Kummerfeld

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Die Quartalszahlen von Citigroup und Wells Fargo wurden soeben veröffentlicht. Zunächst Citi. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 16,50 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 18,38/erwartet 16,50).

Der Gewinn liegt bei 2,08 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 2,11/erwartet 1,35).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -1,7 Prozent.

Die Kreditausfälle sinken von 1,84 vor einem Jahr auf 1,27 Milliarden Dollar im letzten Quartal. Von den Rücklagen für möglicherweise noch ausfallende Kredite wurden 197 Millionen Dollar abgebaut, was also den Gewinn erhöht.

Citigroup-Quartalszahlen

Wells Fargo

Die große Konsumentenbank Wells Fargo hat soeben auch ihre Zahlen veröffentlicht. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 17,93 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 19,86/Erwartungen 18,1).

Der Gewinn liegt bei 0,64 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 0,60/Erwartungen 0,59).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -5 Prozent.

Risikovorsorge für Kreditausfälle reduziert um 179 Millionen Dollar.

Wells Fargo Quartalszahlen

Wells Fargo Schriftzug
Foto: Gabriel Vanslette CC BY 3.0

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Autonomes Fahren: Jetzt kommt Apple – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Kinder haben jetzt genug gespielt und gestümpert. Nun will es Apple machen, nachdem die Resultate bislang nicht befriedigend sind. Worum geht es?

Sicherlich haben Sie der Berichterstattung der letzten Tage entnommen, dass das US-Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino sich nun dem Autonomen Fahren annimmt. Offenbar plant man gemeinsam mit dem koreanischen Autobauer Hyundai den Bau eines bzw. mehrerer autonom fahrender Roboterautos. Während die konventionellen Autobauer unverändert an ihren semi-autonomen Fahrassistenten basteln, geht Apple nun aufs Ganze.

Am Markt sorgte diese Perspektive für positive Unruhe. Denn man weiß, was Apple macht hat normalerweise Hand und Fuß und wird sehr oft zur großartigen Erfolgsgeschichte. So krachte zuletzt schon einmal die Aktie der Hyundai durch die Decke. Obwohl die Korea-Aktie zuletzt wieder korrigierte, steht hier für die Aktionäre immer noch ein starker Wochengewinn von 30 % zu Buche.

Aber lassen wir Hyundai einmal Hyundai sein und untersuchen, warum dem autonomen Fahren bislang noch nicht der Durchbruch beschieden war. Das Stichwort ist hier LiDAR oder Light Detection and Ranging. Vereinfacht gesprochen misst ein LiDAR-Sensor mit einem gepulsten Laser in seinem Sichtfeld die Entfernung zwischen sich und einem Gegenstand.

Damit steht und fällt die Idee des Autonomen Fahrens mit diesen Sensoren. Die gute Nachricht: Die Technologie ist gut erforscht und funktioniert. Die schlechte Nachricht: Ein halbwegs leistungsfähiger LiDAR-Sensor kann schon einmal rund 20.000 USD pro Stück kosten. Außerdem sind die Geräte sperrig. ZU Deutsch: Mit den derzeit verfügbaren LiDAR-Sensoren wird Autonomes Fahren in diesem Jahrhundert keine Realität mehr. Folglich ist das Marktvolumen dieser…..

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