Hintergrund

Russen müssen Gürtel enger schnallen

Russland hat seit der Jahrtausendwende (mit Unterbrechung durch die Finanzkrise) einen fast einizgartigen Boom erlebt: zwischen 2000 und 2008 stiegen die Löhne jährlich um 15%, und selbst nach dem Einbruch der Finanzkrise waren es jährlich noch 5%. Geamtwirtschaftlich lag das jährliche Wachstum bei 7%, der russsiche Staat steigerte seine Ausgaben um jährlich 10%. Schöne Zeiten also für Russlands Bürger, den vieles, was der Staat zusätzlich ausgab, gelangte direkt in die Portemonnaies der Bürger.

Der Deal: Hebung des Lebensstandards, dafür aber Verlust von demmokratischen Freiheitsrechten. Das funktionierte hervorragend in einem Land mit praktisch nicht vorhandener demokratischer Tradition: stets war es in Russland der Obrigkeitsstaat, der bestimmte, wo es lang geht. Anders als im Westen fehlte ein Bürgertum, das durch Handel Selbstbewußtsein und Einfluß gewann. Das, was in Russland diesen Mangel teilweise komnpensieren sollte, war der „Import“ von im Westen verfolgten Juden, die in Russland seit dem Mittelalter Aufnahme fanden und weniger reguliert durch den im Westen stets vorhandenen Zunftzwang in Russland deutlich freier agieren konnten.

Die Kombination zwische fallendem Ölpreis und abwertendem Rubel, der in wenigen Monaten 40% seines Wertes verloren hat, macht die Sache aber nun für Putin nicht einfach. Weiter machen wie bisher wird ökonomisch nicht funktionieren – die Wohltaten für die Krim-Bewohner wirken da fast schon als Erinnerung einer sich nun verabschiedenden Vergangenheit.

Jetzt nämlich könnte der Zug in die andere Richtung fahren. Putin hat angeordnet, dass die Staatsausgaben für die Jahre 2015 bis 2015 um inflationsbereinigt 5% zurück gefahren werden müssen – das geht aus einer Mitteilung der Regierung auf ihrer Webseite hervor. Und das scheint mehr als nötig: für 2014 wird Russland erstmals seit langen Jahren wieder ein Defizit erwirtschaften (2,2%), und innerhalb von zwei Jahren sind die einst stolzen Devisenreserven des Landes fast um 50% abgschmolzen – Folge der Interventionen zugunsten des Rubel. Und für Staatsanleihen muss Russland inzwischen horrende Renditen bieten: 12% für eine 5-jährige Anleihe.

Für die Russen also heisst es jetzt Gürtel enger schnallen. Die Löhne werden nicht mehr steigen, zumindest nicht mehr wie bisher. Bei einer Inflation, die wohl im zweiten Quartal dann bei 10% liegen dürfte (so Russlands Wirtschaftsminister Alexei Ulyukayev), bedeutet das für Russlands Bürger erhebliche Kaufkraftverluste. Dass nun Gehälter und Sozialleistungen gekürzt werden, scheint nur noch eine Frage der Zeit – an das Militärbudget wird sich Putin wohl nicht so schnell herantrauen, schließlich braucht er die Unterstützung dieser Kreise dringend für sein selbstbewußtes Auftreten gegenüber dem Westen.

So der so: Putins Plan, Deutschland in 2020 als viertgrößte Wirtschaft der Welt überholt zu haben, dürfte untern den gegenwärtigen Bedingungen wohl nicht mehr zu erreichen sein..



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