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Scholz ernennt Goldman-Sachs-Mann zum Staatssekretär: Ein klares Signal an die Finanzelite

Wenige Tage nach seiner eigenen Ernennung zum Finanzminister hat Olaf Scholz Jörg Kukies, Deutschlandchef der US-Großbank Goldman Sachs, zu einem seiner Staatssekretäre ernannt. Kukies soll sich vor allem um die Europapolitik und die Finanzmarktregulierung…

Redaktion

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Gastkommentar von Ernst Wolff

Wenige Tage nach seiner eigenen Ernennung zum Finanzminister hat Olaf Scholz Jörg Kukies, Deutschlandchef der US-Großbank Goldman Sachs, zu einem seiner Staatssekretäre ernannt. Kukies soll sich vor allem um die Europapolitik und die Finanzmarktregulierung kümmern.

Ernst Wolff Goldman Sachs
Ernst Wolff ist freier Journalist und Autor des Buches „Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs“, erschienen im Tectum-Verlag, Marburg.

Scholz’ Personalentscheidung dürfte kein Zufall sein. Die neue Große Koalition in Berlin sieht schweren Zeiten entgegen, denn die politischen, wirtschaftlichen und finanziellen Zeichen stehen auf Sturm. Während sich der Westen systematisch auf die Ausweitung eines Krieges im Nahen Osten und eine mögliche Konfrontation mit Russland und China vorbereitet, kommt die globale Wirtschaft trotz aller anderslautenden Meldungen auch zehn Jahre nach der letzten großen Krise nicht wieder in Schwung.

An den Finanzmärkten brodelt es

Besonders kritisch ist die Entwicklung an den Finanzmärkten: Sie werden seit einem Jahrzehnt nur durch künstliche Manipulation am Leben erhalten. Die dazu erforderlichen Maßnahmen – Gelddrucken und Zinssenkungen durch die Zentralbanken – zeigen aber immer stärkere und gefährlichere Nebenwirkungen (u. a. Blasenbildung und Geldentwertung).

Um ihnen entgegenzusteuern, müssten die Flut billigen Geldes eingedämmt und die Zinsen erhöht werden. Das aber trifft auf den erbitterten Widerstand genau der Banken, die vor zehn Jahren für „too big to fail“ erklärt wurden und die mittlerweile so mächtig sind, dass sie jede Regierung der Welt innerhalb vor wenigen Tagen in die Knie zwingen können. Diese Großbanken haben sich mittlerweile wie Süchtige an das billige Geld gewöhnt und setzen es Tag für Tag in horrendem Ausmaß zur Finanzspekulation ein.

Damit aber stecken sowohl die Zentralbanken als auch die Regierungen in einer Klemme, aus der es für sie langfristig kein Entrinnen gibt. Da beide aber von Menschen geführt werden, die nur kurzfristig – nämlich an die eigene Macht und die eigene Karriere – denken, reagieren sie durchweg auf dieselbe Art und Weise: Sie unterwerfen sich bedingungslos den Interessen der „Too-big-to-fail“-Banken. Genau diese Botschaft möchte Scholz offenbar der Wall Street senden.

Scholz und die SPD-Führung positionieren sich – für die Großbanken

Scholz’ Maßnahme ist aber auch noch aus einem anderen Grund ein klares Signal an die Wall Street: Das Hin und Her der SPD nach den Wahlen, das Personalkarussell an ihrer Spitze und die Mitgliederabstimmung zur GroKo haben der internationalen Finanzelite, die vor allem auf Verlässlichkeit setzt und mit großem Misstrauen auf jede Veränderung reagiert, überhaupt nicht gefallen. Um sie zu beruhigen, gibt Deutschlands neuer Finanzminister ihr jetzt durch Kukies’ Ernennung zu verstehen, dass sein Ministerium sich in den kommenden Stürmen voll und ganz ihren Interessen unterordnen und an ihre Vorgaben halten wird.

Dass dieses Zeichen gerade von Scholz kommt, sollte nicht verwundern: Er hat erst vor wenigen Wochen als Hamburger Bürgermeister dazu beigetragen, dass die profitablen Reste der HSH Nordbank an den US-Geier-Hedgefonds Cerberus verramscht wurden, während die unprofitablen Teile beim Staat blieben und die Steuerzahler in Hamburg und Schleswig-Holstein in den kommenden Jahren einen zweistelligen Milliardenbereich kosten werden.

Scholz hat damit nicht nur eindeutig Position für die Banken und gegen die arbeitende Bevölkerung bezogen. Sein Verhalten hat auch einmal mehr deutlich gemacht, wie die Arbeitsteilung in der SPD funktioniert: Diejenigen, die keine Entscheidungsgewalt haben, dürfen von „Erneuerung“ faseln und das Märchen verbreiten, die SPD sei wieder auf dem Weg zu einer Partei der arbeitenden Bevölkerung. Diejenigen, die die Fäden in der Hand halten, erledigen gleichzeitig hemmungslos das Geschäft der Finanzelite.

Goldman Sachs – ein weltumspannendes Spinnennetz an Kontakten

Dass mit Jörg Kukies ausgerechnet ein Mann von Goldman-Sachs ausgesucht wurde, war mit Sicherheit auch kein Zufall. Goldman Sachs zählt nicht nur zu den größten Finanzinstituten der Welt, sondern dürfte vor allem die Bank mit dem umfassendsten und effektivsten globalen Netzwerk und dem direktesten Zugang zu den Schaltzentren der internationalen Politik sein.

Zu ehemaligen Goldman-Sachs-Mitarbeitern zählen unter anderen EZB-Chef Draghi, Ex-EU-Kommissionspräsident Barroso, die Ex-US-Finanzminister Paulson und Rubin, der gegenwärtige US-Finanzminister Mnuchin, Trumps Ex-Berater Stephen Bannon und Gary Cohn, Ex-Weltbank-Chef Robert Zoellick, die ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Monti und Prodi, der ehemalige griechische Ministerpräsident Papadimos, aber auch der deutsche EZB-Direktor und Merkel-Berater Ottmar Issing und die AFD-Sprecherin Alice Weidel.

Wie kein anderes Finanzinstitut hat es Goldman Sachs geschafft, seinen Einfluss in der Politik geltend zu machen und sich über seine eigenen Leute grenzübergreifend Vorteile aller Art zu verschaffen. Dass die Bank nun auch einen direkten Vertreter im deutschen Finanzministerium besitzt, verdankt die arbeitende Bevölkerung unseres Landes ironischer Weise der Partei, die im zurückliegenden Wahlkampf als Vorkämpferin für soziale Gerechtigkeit angetreten ist.

14 Kommentare

14 Comments

  1. Avatar

    Kritisch

    20. März 2018 10:35 at 10:35

    https://www.facebook.com/herzdamemusic/videos/1146572338777101/
    Hört euch das an! Ein wie ich finde sehr treffender Song der in künstlerischer Form das ausdrückt was so abgeht. Ich finde ihn grossartig und sooooooooooo treffend!
    Es ist sehr erfreulich, dass Künstler den Wahnsinn thematisieren!
    Bleibt schön kritisch!

  2. Avatar

    leser

    20. März 2018 10:55 at 10:55

    Wer zu den Bilderbergern eingeladen wird, als „Belohnung“ von G20 und HSH-Skandal es zum Finanzminister schafft, von dem werden vermutlich gewisse Gegenleistungen erwartet. Wäre es da nicht ehrlicher gewesen, Herrn Kukies gleich zum Finanzminister zu machen? Oder das Finanzministerium an GS zu verkaufen? Wie blöd muss man eigentlich sein, um diese Partei zu wählen?

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    Marcus

    20. März 2018 11:02 at 11:02

    Es ist schon sehr lange ein offenes Geheimnis das Goldman Sachs in der Politik national wie international sehr gut verdrahtet ist. Von daher verstehe ich ehrlich gesagt diese Empörung jetzt nicht.

    • Avatar

      sabine

      20. März 2018 12:25 at 12:25

      Zitat „verstehe ich ehrlich gesagt diese Empörung jetzt nicht.“
      -> Liegt der Fehler an den Empörenden?
      -> Wenn etwas unter Wasser steht, ist jede kräftige Wassererhöhung eine Empörung wert, da ja die Hoffnung, das Ding aus dem Wasser zu bekommen, sinkt. So ist ja auch jedes weiter Tor, auch wenn es schon 2 : 0 steht, ein Schreier wert, da die Wende dann immer schwieriger wird.
      Ich hoffe, ich konnte helfen.

      • Avatar

        Marcus

        20. März 2018 12:36 at 12:36

        Werden Sie mal konkreter ! Es ist doch so. Seit Jahren und Jahrzehnten gehen Goldman Leute in der Politik ein und aus, und jetzt meint die deutsche Presse daraus ein riesen Ding machen zu müssen. Jeder der nicht vollkommen abgeschieden von der Außenwelt lebt, weiß darüber schon seit langem bescheid.

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    frank

    20. März 2018 11:06 at 11:06

    was für ein Schwachsinn! Die Wirtschaft kommt also nicht in Schwung? Die Wirtschaft boomt regelrecht, weltweit. Die Arbeitslosigkeit geht rapide zurück, der Bedarf an Arbeitskräften kann teilweise gar nicht gedeckt werden, dazu enorme Unternehmensgewinne in fast allen Branchen, steigende Gehälter, etc. und Herr Wolff redet von Krise.

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      Kritisch

      20. März 2018 11:23 at 11:23

      Hallo Frank!
      Ja, sie haben, beurteilt man isoliert nur die Wirtschaftszahlen, recht. Die Frage ist nur zu welchem Preis diese Zahlen entstehen? Geld wird wie verrückt gedruckt, Staatsverschuldungen steigen und steigen. Was denken sie wie das enden wird? Irgendwer wird am Ende des Tages das alles bezahlen müssen. Wie ich schon seit Monaten warne – es wird crashen und am Ende zahlt es der Steuerzahler!
      Gruss

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      sabine

      20. März 2018 12:30 at 12:30

      Es ist nur ein künstlicher Aufschwung, wie wenn jemand auf Pump ein Haus, mehrere Autos usw. kauft. Dem geht es auch glänzend. Bis zum Knall. Wie bei S&K – denen es auch glänzend ging. Einige Jahre. Wie bei Drogen, anfangs geht es glänzend.
      In der Wirtschaft nennt man das aber nicht Aufschwung, sondern Blase! Und so wird ein Schuh draus!

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        Alex Kreis

        20. März 2018 13:59 at 13:59

        Es gibt tatsächlich immer noch genug Leute die sich auf solchen Finanzseiten herum tummeln und den Target-2 Mechanismus nicht verstanden haben. Daher glauben diese Leute tatsächlich an den Export-Weltmeister BRD und an die ehemals Rollstuhl fahrende schwarze Null :-). Die Propaganda von wegen: „die Rente ist sicher“, „Deutschland hat eine starke Wirtschaft“ und „Deutschland profitiert vom EURO“ ist aus den Köpfen der Leute nicht heraus zu bekommen. Ich glaube dass tatsächlich auch viele Leute die in der Finanzbranche tätig sind, das Spiel nicht wirklich verstehen …

        • Avatar

          frank

          20. März 2018 16:36 at 16:36

          Die Wirtschaft brummt real, nicht nur auf dem Papier. Der Arbeitsmarkt ist doch real, es werden Leute gesucht, also real! Auch die Löhne steigen real! Es wird real mehr produziert, es werden Häuser gebaut, etc. Und ja irgendwann wird es auch mal wieder einen Abschwung geben, aber bis dahin kann man ja Reserven aufbauen.

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    frank

    20. März 2018 11:07 at 11:07

    Wenn Scholz als neuer Finanzminister nun einen „Goldmann“ einstellt ist das positiv zu beurteilen, soviel Weitsicht hätte ich der SPD gar nicht zugetraut. Ich sehe nichts schlechtes daran, wenn ein Mann der die Bankenwelt und wirtschaftlichen Zusammenhänge versteht für das Deutsche Finanzministerium arbeitet. Bisher haben die Deutschen Finanzminister ja nicht gerade mit Kompetenz gepunktet.

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    Alex Kreis

    20. März 2018 13:51 at 13:51

    Erfrischend ist, dass Hr. Wolff es in diesem Artikel ausnahmsweise vermieden hat auf den Kapitalismus zu schimpfen, was er sonst, z.B. ich seinem IWF-Buch oder zu Gast bei Ken Jebsen, gerne macht. Vielleicht ist Herrn Wolff ja mittlerweile ein Licht aufgegangen, nämlich dass die Banker nach den Regeln der Politik spielen und keine Aufwände scheuen, diese Regeln möglichst selbst zu gestalten. Natürlich haben Banken nichts anderes im Sinn als ihre Gewinne zu maximieren, welches Unternehmen hat das denn nicht, aber wenn im Hintergrund Politik und Staat das Scheitern und Pleitegehen von (too-big-to-fail) Banken durch Garantien verhindert, dann ist es nicht der böse Kapitalismus, der die Banken zu Risiko animiert, sondern genau das Gegenteil ist der Fall. Was wir seit 10 Jahren sehen ist globales „Die Reise nach Jerusalem“-Spiel, nur mit dem Unterschied, dass es nur einen einzigen Stuhl gibt und zwar den Stuhl des Sündenbocks. Auf diesem Stuhl will jetzt, nach 2008, niemand sitzen, denn jeder ahnt, dass es der finale Schleudersitz für eine bislang nie dagewesene Krise ist. Die Zentralbanken bailen daher golbal alles out, Hauptsache die sind nicht schuld. Die Politiker werden mit diesem Damokles-Schwert in schach gehalten und lassen es mit sich machen. Ob Trump wirklich eine Ausnahme ist? Mit jedem Tag schwindet meine Hoffnung …

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Nullzinsphase in der Realität: BaFin entzieht zwei Pensionskassen die Betriebserlaubnis

Claudio Kummerfeld

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Nullzinsphase

Die Nullzinsphase erfreut zwar private Kreditnehmer und Staaten, die sich zum Traumkonditionen verschulden können. Aber wo Kredite für die einen nur Schulden sind, da sind sie auf der anderen Seite für Fondsgesellschaften, Rentenversicherungen und Pensionskassen nichts anderes als eine Geldanlage, die Zinsen abwerfen muss. Tut sie das nicht, geraten die Zusagen gegenüber den Kunden und die gesamten Kalkulationen der Kassen ins Wanken. Neben 20 Lebensversicherungsgesellschaften hat die BaFin derzeit auch 36 Pensionskassen unter sogenannter „verschärfter Beobachtung“.

Zwei Pensionskassen endgültig ohne Betriebserlaubnis

Schon im Jahr 2018 hatte die BaFin den Pensionskassen „Kölner Pensionskasse“ und „Pensionskasse der Caritas“ die Anordnung erteilt, dass sie nicht weiter ihrer Arbeit nachgehen dürfen (wir berichteten damals). Die beiden legten aber Widerspruch ein. Nun hat die BaFin offiziell mitgeteilt, dass die Entziehung der Betriebserlaubnis für die beiden Pensionskassen rechtskräftig ist, rückwirkend zum 31.12.2020 (hier und hier die offiziellen Mitteilungen). Beide Meldungen sind im Wortlaut identisch, daher drucken wir hier nur eine ab. Zitat:

Die BaFin hat gemäß § 304 Absatz 1 Nr. 2 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) die Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts der Pensionskasse der Caritas VVaG mit Bescheid vom 24. Oktober 2018 widerrufen. Das Unternehmen konnte die Mindestkapitalanforderung nicht erfüllen und hat einen Finanzierungsplan zur Beseitigung dieser Unterdeckung vorgelegt, der aus Sicht der BaFin unzureichend war. Der Bescheid ist mit Ablauf des 31. Dezember 2020 bestandskräftig geworden. Der Betrieb des Versicherungsgeschäfts ohne die erforderliche Erlaubnis stellt eine Straftat dar. Gemäß § 304 Absatz 5 VAG darf die Pensionskasse der Caritas VVaG keine neuen Versicherungsverträge abschließen und bestehende Versicherungsverträge weder verlängern noch erhöhen.

In der Realität bedeutet dies, dass diese beiden Pensionskassen nur noch ihr vorhandenes Bestandsgeschäft abwickeln dürfen. Den insgesamt 55.000 betroffenen Anspruchsinhabern auf Pensionen dürften womöglich nach und nach Kürzungen ihrer Ansprüche und Auszahlungen bevorstehen. Die beiden Pensionskassen sind nun sozusagen in Liquidation. Sie werden noch solange bestehen, bis die letzten der jetzt noch eher jungen Mitglieder irgendwann sterben. Also werden diese Pensionskassen also auf Jahrzehnte hinweg Abwicklungsanstalten mit Restbeständen sein.

Man kann es sich kaum vorstellen, aber es ist, wie es ist. Das Finanzsystem und in diesem Fall das System der Pensionskassen beruht vor allem darauf, dass die eingezahlten Beiträge auch am Kapitalmarkt Zinsen abwerfen, damit die vorhandenen Vermögensbestände sich vermehren. Seit Jahren knabbert nun die Nullzinsphase an den Reserven. Womöglich sind diese beiden Kassen nur der Anfang einer Entwicklung? Denn man sieht es ja, die Zinsen in Euroland werden noch sehr lange auf der Null-Linie verharren.

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Aktuell: Citigroup und Wells Fargo melden Quartalszahlen

Claudio Kummerfeld

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Die Quartalszahlen von Citigroup und Wells Fargo wurden soeben veröffentlicht. Zunächst Citi. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 16,50 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 18,38/erwartet 16,50).

Der Gewinn liegt bei 2,08 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 2,11/erwartet 1,35).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -1,7 Prozent.

Die Kreditausfälle sinken von 1,84 vor einem Jahr auf 1,27 Milliarden Dollar im letzten Quartal. Von den Rücklagen für möglicherweise noch ausfallende Kredite wurden 197 Millionen Dollar abgebaut, was also den Gewinn erhöht.

Citigroup-Quartalszahlen

Wells Fargo

Die große Konsumentenbank Wells Fargo hat soeben auch ihre Zahlen veröffentlicht. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 17,93 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 19,86/Erwartungen 18,1).

Der Gewinn liegt bei 0,64 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 0,60/Erwartungen 0,59).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -5 Prozent.

Risikovorsorge für Kreditausfälle reduziert um 179 Millionen Dollar.

Wells Fargo Quartalszahlen

Wells Fargo Schriftzug
Foto: Gabriel Vanslette CC BY 3.0

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Autonomes Fahren: Jetzt kommt Apple – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Kinder haben jetzt genug gespielt und gestümpert. Nun will es Apple machen, nachdem die Resultate bislang nicht befriedigend sind. Worum geht es?

Sicherlich haben Sie der Berichterstattung der letzten Tage entnommen, dass das US-Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino sich nun dem Autonomen Fahren annimmt. Offenbar plant man gemeinsam mit dem koreanischen Autobauer Hyundai den Bau eines bzw. mehrerer autonom fahrender Roboterautos. Während die konventionellen Autobauer unverändert an ihren semi-autonomen Fahrassistenten basteln, geht Apple nun aufs Ganze.

Am Markt sorgte diese Perspektive für positive Unruhe. Denn man weiß, was Apple macht hat normalerweise Hand und Fuß und wird sehr oft zur großartigen Erfolgsgeschichte. So krachte zuletzt schon einmal die Aktie der Hyundai durch die Decke. Obwohl die Korea-Aktie zuletzt wieder korrigierte, steht hier für die Aktionäre immer noch ein starker Wochengewinn von 30 % zu Buche.

Aber lassen wir Hyundai einmal Hyundai sein und untersuchen, warum dem autonomen Fahren bislang noch nicht der Durchbruch beschieden war. Das Stichwort ist hier LiDAR oder Light Detection and Ranging. Vereinfacht gesprochen misst ein LiDAR-Sensor mit einem gepulsten Laser in seinem Sichtfeld die Entfernung zwischen sich und einem Gegenstand.

Damit steht und fällt die Idee des Autonomen Fahrens mit diesen Sensoren. Die gute Nachricht: Die Technologie ist gut erforscht und funktioniert. Die schlechte Nachricht: Ein halbwegs leistungsfähiger LiDAR-Sensor kann schon einmal rund 20.000 USD pro Stück kosten. Außerdem sind die Geräte sperrig. ZU Deutsch: Mit den derzeit verfügbaren LiDAR-Sensoren wird Autonomes Fahren in diesem Jahrhundert keine Realität mehr. Folglich ist das Marktvolumen dieser…..

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