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Social Media: Wie deutsche Gerichte und Bürokraten das Internet zerstören

Claudio Kummerfeld

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Social Media ist doch eh alles nur noch Kommerz und Schrott, ist doch eh egal was der Staat da macht, stimmts? Falsch! Stellen Sie sich mal vor sie gehen ganz normal die Straße entlang und unterhalten sich mit einem wildfremden Menschen. Der fragt sie wo sie ihr schönes T-Shirt gekauft haben. Sie sagen ihm in welchem Shop und von von welcher Marke das T-Shirt ist, und dass Sie es dort selbst gekauft haben. Auf einmal springt ein Mensch mit Anzug und Aktenkoffer aus dem Gebüsch, und überreicht ihnen eine Abmahnung.

Social Media vor Zeitenwende?

Ja, denn Sie haben gerade Werbung gemacht, und diese Werbung nicht als Werbung gekennzeichnet! Das ist kein Witz! Bisher galt: Die sogenannten „Influencer“ müssen auf ihren Social Media-Accounts kennzeichnen, wenn sie für eine Produktnennung in einem Text, Foto oder Video von einem Hersteller Geld erhalten. Das kann inhaltlich jeder nachvollziehen, denn wer Geld für so etwas erhält, muss dies auch kennzeichnen, denn es ist ja Werbung! Kurz-Info zum Wort „Influencer“: Damit sind Personen gemeint, die viele Follower bei Youtube, Instagram und Co haben, und mit Werbung in ihren Beiträgen ihre Zuschauer „beeinflussen“ (to influence) bestimmte Produkte zu kaufen. Dies ist ein riesiger Markt, und viele Menschen wissen gar nicht, dass fast alle Promis im Netz inzwischen Influencer sind.

Jetzt gehen deutsche Gerichte aber in die nächste Eskalationsstufe. Der „Verband Sozialer Wettbewerb“ (einer der berüchtigten Abmahnvereine) hat es geschafft eine Influencerin vor das Landgericht Berlin zu zerren. Man hatte ihr eine kostenpflichtige Abmahnung (mehrere hundert Euro) zugestellt, die sie nicht bezahlen wollte. Der Grund: Sie hatte Klamotten selbst gekauft, und in ihren Social Media-Accounts erwähnt, wo sie diese Sachen gekauft hatte. Wie gesagt: Sie bekam von den Herstellern kein Geld für die Nennung, sondern hatte die Produkte selbst bezahlt.

Nun sagt dieser Abmahn-Verband, dass dies auch Werbung ist. Denn die Influencerin beeinflusse mit der reinen Nennung des Herstellers das Kaufverhalten der Follower. Auch wenn sie kein Geld dafür erhalte, sei dies dennoch Werbung. Und mit dem Landgericht Berlin fand dieser Verein doch tatsächlich ein Gericht, dass dieser Argumentation folgte. Urteil: Die Abmahnung ist rechtens. Es läuft derzeit wohl gerade die Revision, und man kann nur hoffen, dass andere Richter in höheren Instanzen diesen Schwachsinn stoppen!

Alles nur noch Werbung

Aber bis es soweit ist, bedeutet das für die meisten Influencer: Sie vermerken jetzt unter allen oder fast allen Fotos und Videos, egal worum es geht, alles als Werbung. Denn theoretisch könnte man es auch als Werbung ansehen, wenn man gerade im Restaurant mit einem bekannten Sänger sitzt, und dessen Namen erwähnt. Das könnte als Werbung aufgefasst werden, dass die Follower die Musik dieses Künstlers kaufen sollen. Also: Wenn Sie im Netz surfen, und jetzt bei ihren Lieblings-Promis oder Lieblings-Stars auf Youtube oder Instagram nur noch Vermerke mit „Werbung“ oder „Anzeige“, lesen, dann verdanken wir das aktuell diesem einen Abmahnverein und diesem einen Gerichtsurteil.

Denn im deutschen Social Media-Universum weiß derzeit niemand, wo jetzt noch eine Grenze gezogen werden kann. Jetzt kann ganz praktisch alles Werbung sein, egal wie man was schreibt. Hier ein Beispiel. Im unten gezeigten Instagram-Post verweist dieses Model darauf, dass dieses Foto „Werbung wegen Markennennung“ ist. Hier geht es also um die Angst vor einer Abmahnung. Man kauft bei H&M etwas, und nennt die Marke, weil viele Follower immer wieder danach fragen, wo jemand seine Sachen gekauft hat. Auch wenn dieses Model die Sachen selbst kauft, schreibt sie nun „Werbung“ an den Anfang des Posts. So machen es nun sehr viele Influencer.

Die fast schwachsinnige Folge davon ist: Jetzt kann man als Leser/Zuschauer fast gar nicht mehr erkennen, was denn tatsächlich echte Werbung ist, also welcher Post von einem Hersteller bezahlt wurde, und welcher nicht. Denn Influencer posten in der Regel nur einen gewissen Teil ihrer Bilder mit bezahlten Inhalten. Der Rest ist privat und nicht-kommerziell. Wenn nun immer mehr Inhalte als Werbung markiert werden, weiß der Konsument nicht mehr, was nun wirklich Werbung ist. Damit wird der Zweck der Werbe-Nennung de facto entwertet.

Auf diese traurige oder lustige Auswirkung geht auch der Anwalt Christian Solmecke ein, der am Anfang des folgenden Videos diese Tatsache in den Kakao zieht. Bitte schauen Sie sich auch gerne sein Video in ganzer Länge an. Er erklärt den Sachverhalt auch sehr gut. Es ist aberwitzig. Das Landgericht Berlin scheint offenbar gar nicht zu verstehen, was Social Media ist und wie das Internet funktioniert. Lasst uns das Internet doch einfach kaputt machen, ist doch eh nicht so wichtig?

Jetzt wird es viele Menschen geben, die schadenfroh sagen: Ha ha ha, diese Influencer nerven doch eh nur, und eine richtige Leistung erbringen sie auch nicht. Sie nerven sowieso nur. Wenn die kaputt gehen oder eingeschränkt werden, um so besser. Richtig? Wir sehen das anders. Was früher Modemagazine oder Promi-Hefe am Kiosk waren, sind heute größtenteils Influencer. Anders als diese Magazine ist der „Konsum“ deren Social Media-Accounts für die Leser kostenlos. Zwar zahlt man deren Tätigkeit verdeckt später über die Produktpreise, wenn man etwas kauft. Aber man kann das frei entscheiden.

Influencer sind inzwischen eine Industrie, die schrittweise Verlage und Modemagazine ersetzt (in gewissem Umfang). Sie zahlen Steuern, und bieten Konsumenten eine Dienstleistung (Mode-Beratung, Bespaßung etc). Diese Menschen bestreiten ihren Lebensunterhalt durch ihre Social Media-Kanäle, und ihre Follower können ihre Dienstleistung kostenlos nutzen. Das ist bei kostenpflichtigen Zeitschriften ja anders. Also sollten User diese Art der Produktberieselung doch mehr zu schätzen wissen, nicht wahr?

Rundfunklizenz

Im Sinne der Vielfalt im Bereich Social Media kann man nur hoffen, dass Richter in höheren Instanzen verstehen, worum es sich beim Internet überhaupt handelt! In diesem Zusammenhang möchten wir auch nochmal auf unseren Artikel zum Thema YouTube und Twitch verweisen. Die Landesmedienanstalten (ja, auch solche Behörden gibt es) verschicken nun immer mehr Aufforderungen, dass sich kleine einfache YouTuber um eine „Rundfunklizenz“ bewerben sollen, welche bis zu 10.000 Euro kosten kann. Damit machen die Behörden dieser Streamer quasi kaputt, da viele sich solche Gebühren gar nicht leisten können.

Nur weil jemand hin und wieder mal ein Youtube-Live-Video macht, soll er gleich eine Rundfunkanstalt sein? Es riecht nach massiver Schikane und Gebührenabzockerei – so darf man es wohl offensiv formulieren. Denn wo soll ein Ein Mann-Betrieb bitte eine Rundfunkanstalt sein, wenn man alle paar Tage mal planlos ein paar Minuten ein Live-Video macht, einfach so? Ja, die Behörden und die Gerichte in Deutschland, bei denen ist alles möglich, um das Internet für unsere Kreativszene kaputt zu machen!

https://www.instagram.com/p/BkqL6hIlzYg/?hl=de&taken-by=jolina_f

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen

Landgericht Berlin mit folgenschwerem Urteil zu Social Media
Das Landgericht Berlin hat eventuell ein folgenschweres und idiotisches Urteil zum Thema Social Media gefällt. Foto: Ansgar Koreng / CC BY-SA 3.0 (DE)

3 Kommentare

3 Comments

  1. Avatar

    randyhofbeck

    16. Juli 2018 12:28 at 12:28

    helau deutschland !
    war das nicht schon immer so in der brd, dass irgendwelche verbände, knappschaften, handwerksrollen, etc ihre schäfchen regelmässig auf die schlachtbank hievten ?!?

    in den 1970er, 80er, etc halt noch leise und still, im internet wird’s jetzt halt öffentlich.
    ich erinnere mich da an eine sendung von stefan raab; obwohl ich die eigentlich nie aktiv gekuckt habe, fiel mir trotzdem irgendwann auf, dass da immer ein hinweis auf eine dauerwerbesendung lief. stört nicht und man ist (vielleicht) rechtlich aus dem schneider.

    spannend zu wissen, wie das dann im profisport sein wird. müssen die sender dann eine übertragung eines fussballspiels oder der tdfrance auch als werbesendung deklarieren ?!?

    gute nacht deutschland

    zu dem speziellen fall: man sollte doch unterscheiden, ob jemand gefragt auskunft über bestimmte produkte gibt oder dass von sich aus tut, auch wenn’s nicht gesponsort ist.
    influencer machen das ja immer in eigeninitiative und dann ist’s schon werbung, weil sie ja damit entweder einem aktuellen vertragspartner bewerben oder sich einem hersteller evtl anbiedern.

    mfg rh

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    Christian Allner, Agentur Schrift-Architekt.de

    19. Juli 2018 09:30 at 09:30

    Obwohl ich euch emotional in vielen Punkten zustimme, sieht die Situation rechtlich in einigen Bereichen anders aus.

    Aber eine ganz andere Frage: Euer Beitrag ist eindeutig wertend. Wäre da ein Hinweis am Anfang a la „Kommentar“ nicht hilfreich? Was denkt ihr?

    In jedem Fall danke ich für die Ausarbeitung des Themas und die Komprimierung in einen einzelnen übersichtlichen Beitrag. :)

  3. Avatar

    Michael

    19. Juli 2018 11:22 at 11:22

    @Markus Fugmann: Immer wieder meinen irgendwelche Leute, dass sie einen Link auf ihren Benutzernamen legen müssen, so wie unser Schrift-Architekt hier.
    In der rechten Spalte mit den letzten 25 Kommentaren ist es kaum möglich, zwischen diesem Link und dem eigentlich gesuchten Link zum Kommentar hier auf FMW zu unterscheiden, weil nur das kurze Wörtchenzu dazwischensteht.

    Das ist ein gutes Beispiel für billige und perfide Schleichwerbung, welche noch nicht einmal als Werbung gekennzeichnet ist. Bringt aber sicher ein paar Klicks für die Website.

    Der eingegebene Benutzername müsste in solchen Fällen immer mit <a href=" beginnen. Kannst du das nicht automatisch ausfiltern lassen?

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Nullzinsphase in der Realität: BaFin entzieht zwei Pensionskassen die Betriebserlaubnis

Claudio Kummerfeld

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Nullzinsphase

Die Nullzinsphase erfreut zwar private Kreditnehmer und Staaten, die sich zum Traumkonditionen verschulden können. Aber wo Kredite für die einen nur Schulden sind, da sind sie auf der anderen Seite für Fondsgesellschaften, Rentenversicherungen und Pensionskassen nichts anderes als eine Geldanlage, die Zinsen abwerfen muss. Tut sie das nicht, geraten die Zusagen gegenüber den Kunden und die gesamten Kalkulationen der Kassen ins Wanken. Neben 20 Lebensversicherungsgesellschaften hat die BaFin derzeit auch 36 Pensionskassen unter sogenannter „verschärfter Beobachtung“.

Zwei Pensionskassen endgültig ohne Betriebserlaubnis

Schon im Jahr 2018 hatte die BaFin den Pensionskassen „Kölner Pensionskasse“ und „Pensionskasse der Caritas“ die Anordnung erteilt, dass sie nicht weiter ihrer Arbeit nachgehen dürfen (wir berichteten damals). Die beiden legten aber Widerspruch ein. Nun hat die BaFin offiziell mitgeteilt, dass die Entziehung der Betriebserlaubnis für die beiden Pensionskassen rechtskräftig ist, rückwirkend zum 31.12.2020 (hier und hier die offiziellen Mitteilungen). Beide Meldungen sind im Wortlaut identisch, daher drucken wir hier nur eine ab. Zitat:

Die BaFin hat gemäß § 304 Absatz 1 Nr. 2 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) die Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts der Pensionskasse der Caritas VVaG mit Bescheid vom 24. Oktober 2018 widerrufen. Das Unternehmen konnte die Mindestkapitalanforderung nicht erfüllen und hat einen Finanzierungsplan zur Beseitigung dieser Unterdeckung vorgelegt, der aus Sicht der BaFin unzureichend war. Der Bescheid ist mit Ablauf des 31. Dezember 2020 bestandskräftig geworden. Der Betrieb des Versicherungsgeschäfts ohne die erforderliche Erlaubnis stellt eine Straftat dar. Gemäß § 304 Absatz 5 VAG darf die Pensionskasse der Caritas VVaG keine neuen Versicherungsverträge abschließen und bestehende Versicherungsverträge weder verlängern noch erhöhen.

In der Realität bedeutet dies, dass diese beiden Pensionskassen nur noch ihr vorhandenes Bestandsgeschäft abwickeln dürfen. Den insgesamt 55.000 betroffenen Anspruchsinhabern auf Pensionen dürften womöglich nach und nach Kürzungen ihrer Ansprüche und Auszahlungen bevorstehen. Die beiden Pensionskassen sind nun sozusagen in Liquidation. Sie werden noch solange bestehen, bis die letzten der jetzt noch eher jungen Mitglieder irgendwann sterben. Also werden diese Pensionskassen also auf Jahrzehnte hinweg Abwicklungsanstalten mit Restbeständen sein.

Man kann es sich kaum vorstellen, aber es ist, wie es ist. Das Finanzsystem und in diesem Fall das System der Pensionskassen beruht vor allem darauf, dass die eingezahlten Beiträge auch am Kapitalmarkt Zinsen abwerfen, damit die vorhandenen Vermögensbestände sich vermehren. Seit Jahren knabbert nun die Nullzinsphase an den Reserven. Womöglich sind diese beiden Kassen nur der Anfang einer Entwicklung? Denn man sieht es ja, die Zinsen in Euroland werden noch sehr lange auf der Null-Linie verharren.

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Aktuell: Citigroup und Wells Fargo melden Quartalszahlen

Claudio Kummerfeld

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Die Quartalszahlen von Citigroup und Wells Fargo wurden soeben veröffentlicht. Zunächst Citi. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 16,50 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 18,38/erwartet 16,50).

Der Gewinn liegt bei 2,08 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 2,11/erwartet 1,35).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -1,7 Prozent.

Die Kreditausfälle sinken von 1,84 vor einem Jahr auf 1,27 Milliarden Dollar im letzten Quartal. Von den Rücklagen für möglicherweise noch ausfallende Kredite wurden 197 Millionen Dollar abgebaut, was also den Gewinn erhöht.

Citigroup-Quartalszahlen

Wells Fargo

Die große Konsumentenbank Wells Fargo hat soeben auch ihre Zahlen veröffentlicht. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 17,93 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 19,86/Erwartungen 18,1).

Der Gewinn liegt bei 0,64 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 0,60/Erwartungen 0,59).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -5 Prozent.

Risikovorsorge für Kreditausfälle reduziert um 179 Millionen Dollar.

Wells Fargo Quartalszahlen

Wells Fargo Schriftzug
Foto: Gabriel Vanslette CC BY 3.0

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Aktien

Autonomes Fahren: Jetzt kommt Apple – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Kinder haben jetzt genug gespielt und gestümpert. Nun will es Apple machen, nachdem die Resultate bislang nicht befriedigend sind. Worum geht es?

Sicherlich haben Sie der Berichterstattung der letzten Tage entnommen, dass das US-Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino sich nun dem Autonomen Fahren annimmt. Offenbar plant man gemeinsam mit dem koreanischen Autobauer Hyundai den Bau eines bzw. mehrerer autonom fahrender Roboterautos. Während die konventionellen Autobauer unverändert an ihren semi-autonomen Fahrassistenten basteln, geht Apple nun aufs Ganze.

Am Markt sorgte diese Perspektive für positive Unruhe. Denn man weiß, was Apple macht hat normalerweise Hand und Fuß und wird sehr oft zur großartigen Erfolgsgeschichte. So krachte zuletzt schon einmal die Aktie der Hyundai durch die Decke. Obwohl die Korea-Aktie zuletzt wieder korrigierte, steht hier für die Aktionäre immer noch ein starker Wochengewinn von 30 % zu Buche.

Aber lassen wir Hyundai einmal Hyundai sein und untersuchen, warum dem autonomen Fahren bislang noch nicht der Durchbruch beschieden war. Das Stichwort ist hier LiDAR oder Light Detection and Ranging. Vereinfacht gesprochen misst ein LiDAR-Sensor mit einem gepulsten Laser in seinem Sichtfeld die Entfernung zwischen sich und einem Gegenstand.

Damit steht und fällt die Idee des Autonomen Fahrens mit diesen Sensoren. Die gute Nachricht: Die Technologie ist gut erforscht und funktioniert. Die schlechte Nachricht: Ein halbwegs leistungsfähiger LiDAR-Sensor kann schon einmal rund 20.000 USD pro Stück kosten. Außerdem sind die Geräte sperrig. ZU Deutsch: Mit den derzeit verfügbaren LiDAR-Sensoren wird Autonomes Fahren in diesem Jahrhundert keine Realität mehr. Folglich ist das Marktvolumen dieser…..

Wollen Sie meine komplette Analyse lesen?

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