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TTIP wird von deutscher Wirtschaft dringend benötigt – ein Mythos!

Redaktion

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FMW-Redaktion

Wie wir bereits berichteten, ist es ein Mythos von bestimmten Politikern und Verbänden, dass die deutsche Wirtschaft dringend TTIP brauche und geschlossen dafür sei. Die Mittelstandsinitiative KMU gegen TTIP (KMU = Kleine und mittelständische Unternehmen) wächst immer weiter. Gestern veröffentlichte der Initiator der Initiative Gottfried Härle eine Denkschrift auf der Seite euractiv.de. Hier benannte er die Anzahl der Unternehmen, die die Initiative unterschrieben haben mit 1.800. Heute nur einen Tag später sind es schon 1.885 KMU´s.

TTIP

Einer der Hauptkritikpunkte der KMU´s sind z.B. die extrem hohen Verfahrenskosten die entstehen, wenn z.B. in Zukunft ein deutsches Unternehmen unter TTIP zu seinem Recht in den USA kommen will und vor einem TTIP-Schiedsgericht klagen soll. Im Schnitt liegen die Verfahrenskosten bei bisher 8 Mio Dollar. Wie soll das ein kleines Unternehmen stemmen? Auch Härle besteht wie viele andere Kritiker auf der Feststellung, dass er nicht pauschal gegen Freihandel, sondern die generelle Ausgestaltung von TTIP ist und dass sich die Politik umfassend und konkret mit den Kritikpunkten der KMU´s auseinandersetzen soll. Hier einige seiner weiteren Kritikpunkt im Original:

• TTIP nutzt dem Mittelstand nicht – diese Feststellung wird Unternehmerinnen und Unternehmern weit über die Initiative KMU gegen TTIP geteilt. Denn zentrale Elemente des geplanten Abkommens wie der Investorenschutz, die Vereinheitlichung von Normen und Standards sowie die Marktöffnung im Bereich der öffentlichen Ausschreibungen nutzen vor allem den Interessen globaler Konzerne. Und das sind genau die Konzerne, die mit besserer Kapital- und Personalausstattung die kleinen und mittelständischen Unternehmen vom Markt verdrängen. Verträge wie TTIP gingen schon in der Vergangenheit eher zu Lasten des Mittelstandes, das zeigt das Nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA zwischen den USA und Mexiko: Der amerikanische Mittelstand und die mexikanischen Kleinbetriebe mussten Federn lassen, NAFTA brachte allein für Mexiko unter dem Strich einen Verlust von 1,9 Millionen Arbeitsplätzen.

• Wir sehen Nachteile durch steigende Importe aus USA, die zu Verlusten auf den regionalen Märkten in Europa führen (handelsumlenkende Effekte). Mit den geplanten Regelungen wird eine „buy local“-Politik oder auch das Vorgeben von bestimmten Standards bei öffentlicher Auftragsvergabe verhindert, heimische KMUs verlieren Aufträge. TTIP birgt nicht nur die Gefahr, dass bestehende Standards abgesenkt werden, sondern dass heutige unzureichende Standards zementiert werden. Im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung hat die Vergangenheit zudem oft genau das Gegenteil bewiesen: Ein Gefälle in den Standards hat die wirtschaftliche Dynamik erhöht, wovon hauptsächlich kleine und mittlere Betriebe profitierten.

• Die Negativliste: KMU brauchen verlässliche Planungsbedingungen, darum ist eine Regelung mit Negativliste in ihren Auswirkungen kaum überschaubar. Das kommt in der Debatte viel zu kurz. Bisher einigten wir uns mit unseren Vertragspartner auf eine Positivliste. Nichts wurde liberalisiert, außer es stand auf der Liste. Bei TTIP (und auch bei CETA, dem Wirtschaftsabkommen mit Kanada) ist das anders. Alles wird liberalisiert, es sei denn, es zählt als besonders sensibler Bereich und ist von den Verhandlungen ausgenommen. Nach dem Prinzip „list it or lose it“ gerät künftig alles unter Privatisierungsdruck, was nicht auf die Negativliste gerettet wird.

• Der Investorenschutz für Konzerne: Den KMU ist der Zugang zu den Schiedsgerichten praktisch verwehrt wegen den hohen Verfahrenskosten (durchschnittlich 8 Millionen Dollar). In CETA ist der ISDS-Mechanismus (Investor-State-Dispute-Settlement) aber weiterhin verankert. Für TTIP hat EU-Handelskommissarin Malmström dieses Instrument jetzt umbenannt in ICS (Investment Court System). Der Kern bleibt gleich. Nach wie vor wird damit ein paralleles Rechtssystem aufgebaut. Klagemöglichkeiten sind nur für Konzerne, nicht aber für Staaten, gesellschaftliche Organisationen oder Unternehmen, die nur auf dem Binnenmarkt tätig sind, vorgesehen. Das lehnen wir ab.

• Der Regulationsrat: KMU mit regionaler oder nachhaltiger Ausrichtung verlieren ihre Konkurrenzfähigkeit, wenn durch TTIP neue Pestizide á la Glyphosat zugelassen werden oder hohe Sozial- und Umweltstandards abgesenkt werden. Die regulatorische Kooperation nach dem Beispiel Amerikas ist daher für uns gefährlich. (Im amerikanischen Regulierungsrat sitzen neben hohen Regierungsvertretern vor allem Konzern-Lobbyisten). Die Hürden für die Zulassung von Medikamenten, chemischen Substanzen, genmanipulierte Pflanzen usw. würden sinken bzw. einfach ausgebremst. Der regulatorische Kooperationsrat setzt die Entscheidungen von Parlamenten außer Kraft.


Dass es für Mittelständler aus finanzieller Sicht gesehen fast schon utopisch ist über Schiedsgerichte an ihr Recht zu kommen, zeigt ein aktuelles Beispiel. Beim meist benutzen internationalen Schiedsgericht ICSID in Washington D.C. (angesiedelt bei der Weltbank) hat vor Kurzem das Pipeline-Konsortium „Nabucco“, das Gas aus Aserbaidschan nach Europa pumpen wollte, eine sogenannte „Investitionsschutzklage“ gegen die Türkei, die dort eingereicht war und in Kürze starten sollte, zurückgezogen (No. ARB /15/26). Das „Tribunal“ war sich nur noch nicht einig, wer denn als Oberschiedsrichter fungieren sollte.

Warum Nabucco zurückgezogen hat? Das Konsortium befindet sich derzeit in Liquidierung. Jetzt kann man einerseits sagen wer sich gerade in Liquidierung befindet, hat gar kein Geld zu klagen. Aber gerade Abwickler von Firmen sind oft die fleißigsten Kläger, weil sie alle Chancen nutzen auch in ihrem eigenen Interesse noch Geld abzustauben. In diesem Fall bleibt nur eine mögliche Erklärung üblich, dass die Klage zurückgezogen wurde, was völlig unüblich für solche Schiedsgerichte ist. Die immensen Kosten (gerne auch mal zweistellige Millionensummen) waren für Nabucco in ihrem Abwicklungsstadium nicht mehr darstellbar.

Wie soll da ein kleiner Mittelständler Millionen für teure Anwälte ausgeben, die für ihn als Schiedsrichter fungieren? Laut letzten Aussagen von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sollen die von ihr reformierten Schiedsgerichtsvorschläge für TTIP so aussehen, dass die Schiedsgerichte fast wie normale Gerichte arbeiten. Dennoch wird ihr Charakter nicht zu verändern sein – die hohen Kosten!


2 Kommentare

2 Comments

  1. Avatar

    Argonautiker

    20. November 2015 14:58 at 14:58

    Jeder weiß, daß man Verträge möglichst knapp faßt, denn mit jedem Satz schleicht sich auch eine Deutungsmöglichkeit ein. Nur ein Idiot würde sich auf einen Vertrag einlassen, der, so wie man durchklinken hört, über 10.000 Seiten beinhaltet. (Das Deutsche Grundgesetz hat übrigens ca. 50 Seiten)

    Man braucht gar nicht wissen was drin steht, bei 10.000 Seiten, (das entspricht etwa dem 20 Bändigen Brockhaus), schleichen sich so viele Auslegungsvarianten ein, daß man Heerscharen von Anwälten beschäftigen kann, so man es sich leisten kann. TTIP scheint ein neues Geschäftsmodell für Klagungswillige zu sein. Damit muß man seine Marktdominanz nicht mehr mit guter Ware erkämpfen, sonder Klagt die Konkurrenz einfach in Grund und Boden. Gegen Konzernriesen der USA, hätte Europa Null Chance.

    Europa braucht TTIP nicht nur nicht, sondern es machte sich damit zum Hühnerstall, und gäbe dem Fuchs den Schlüssel dazu.

  2. Avatar

    Mariele

    20. November 2015 17:30 at 17:30

    Grundsätzlich MUSS in einer sozialen Demokratie
    ALLES vollkommen transparent sein,
    damit JEDER die Möglichkeit hat,
    die Dinge von Anfang bis Ende zu verstehen.

    Daher sollte TTIP für gescheitert erklärt werden!
    Es können gerne NEUE Verhandlungen begonnen werden,
    die auf Basis der Transparenz,
    des Naturschutz und dem vorrangigen Schutz der heimischen Regionen
    Traditionen, Kultur, … beruhen
    UND dem natürlichen
    Vorrecht des LEBENS der Menschen und MUTTER Natur
    VOR dem Schutz von Institutionen, GEN-Manipulationen.
    Patente auf LEBEN, Gemüse, Obst, Muttermilch, Tiere, …
    gehört meinem ganz persönlichen Empfinden abgeschafft.

    Der obige Hinweis auf die Seitenzahl des GG ist gut,
    so könnten auch Verträge klar, sachlich, ehrlich und EINFACH
    aufgesetzt werden und von vorneherein
    sämtliche Hintertürchen
    als Versuch des Betruges gewertet werden ;))))))))))))

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Dirk Müller über das Börsenjahr 2021: „Mit Gas und Bremse durch den Markt“

Claudio Kummerfeld

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Bulle und Bär - Dirk Müller will mit Gas und Bremse durchs Jahr kommen

Dirk Müller hat in einem aktuellen Interview über das Börsenjahr 2021 gesprochen, aber auch über die Corona-Restriktionen und den Bitcoin. Beim Thema Corona ist er der Meinung, dass die Beschränkungen nach einer flächendeckenden Impfung und rückläufigen Infektionszahlen nicht verschwinden würden. In welcher Form genau es weitergehe, könne er auch nicht sagen, aber gewisse Arten von Einschränkungen im Alltag würden dauerhaft bestehen bleiben. Dirk Müller erwähnt in dem Zusammenhang die auch bei der Grippe ständigen Mutationen und jährlich neuen Impfungen, um sich dagegen zu schützen. Corona käme dauerhaft als neues Risiko hinzu.

Dirk Müller über das die Aktienmärkte in 2021

Immer weiter steigende Börsenkurse sind laut Dirk Müller auch im Börsenjahr 2021 möglich, auch dank der Notenbanken. Aber, so seine Worte, alle Welt glaube es gehe an der Börse jetzt nur noch nach oben. Man frage sich nur noch, wie kräftig die Kursgewinne im Jahr 2021 ausfallen werden. Aber ein großer Börsencrash sei jederzeit möglich. Was dafür exakt der Auslöser sei, könne man vorher nie sagen. Ein Problem für die Aktienmärkte sei aktuell das Ansteigen der Anleiherenditen in den USA (aktuell 1,09 Prozent). Diese würden laut Dirk Müller unabhängig von der Politik der Notenbanken anziehen, weil die Inflationserwartungen in den USA zunehmen. Es stehe für 2021 eine Sektorenrotation bevor. Das Anlegergeld verlasse die Tech-Aktien. US-Banken würden interessanter werden, aber auch Branchen wie der Flüssiggas-Sektor. Er gehe mit Gas und Bremse durch das kommende Börsenjahr. Man solle für weiter steigende Kurse offen sein, aber mit Absicherung.

Bitcoin

Und was ist mit dem Bitcoin? Wochenlang war der Kurs ja kräftig gestiegen, dann wieder deutlich gefallen (hier unsere aktuellste Berichterstattung). Dirk Müller bleibt bei seiner bisherigen Meinung. Der Bitcoin sei eine eindeutige Zockerei, dahinter stehe kein echter Wert. Er könnte kräftig verlieren, aber auch unendlich weiter steigen.

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EZB: Auf der Spur der wahren Gründe für das große Gelddrucken

Claudio Kummerfeld

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Die EZB-Zentrale in Frankfurt

Wir alle hören es seit Jahren und nehmen es zur Kenntnis. Offiziell betreibt die Europäische Zentralbank (EZB) ihre Geldpolitik (Zinsen und Anleihekäufe), um die Inflation von der Null-Linie in Richtung 2 Prozent zu bekommen. Und Bürger und vor allem Unternehmen sollen durch die Banken in der derzeitigen Krise günstige Finanzierungsbedingungen erhalten. Daher flutet man alles und jeden mit Notenbank-Euros, und die Banken können dem braven Mittelständler noch günstigere Kredite anbieten? So kommt die Wirtschaft in Schwung, und letztlich auch die Inflation? So geht natürlich die offizielle Story. Und tatsächlich?

Viele Beobachter der EZB-Politik behaupten oder meinen erkannt zu haben, dass es Frau Lagarde und vorher Mario Draghi in Wirklichkeit darum ging, mit günstigen Finanzierungskonditionen und mit massiven Anleihekäufen die Südländer in der Eurozone am Leben zu erhalten. So wolle man die Eurozone als Konstrukt zusammenhalten. Auch wir bei FMW haben uns in den letzten Jahren diverse Mal zu diesem Thema geäußert. Nach der gestrigen PK von Christine Lagarde ist uns der Kommentar von Dr. Jörg Krämer aufgefallen, dem Chefvolkswirt der Commerzbank. Man kann ihn also ruhig als seriöse Quelle bezeichnen.

EZB hält Bedingungen für Südländer günstig

Er hat seinen Kommentar betitelt mit der Headline „Was Günstige Finanzierungsbedingungen wirklich bedeuten“. Er zielt auch auf die oberflächlichen Gründe der EZB ab, nämlich Kreditkunden in der Wirtschaft zu günstigen Konditionen zu verhelfen. Es sei interessant zu beobachten, wie stark Christine Lagarde das Konzept der „günstigen Finanzierungsbedingungen“ betont habe. Sie folge dabei einem „holistischen Ansatz“ und habe verschiedene Zinsen im Blick – etwa die für Kredite an Unternehmen oder private Haushalte. Tatsächlich aber (so Jörg Krämer) dürfte es der EZB aber vor allem darum gehen, die Renditeaufschläge der Anleihen der besonders hoch verschuldeten Staaten zu begrenzen. So lasse sich beobachten, dass die EZB im Rahmen ihres PEPP-Programms immer dann mehr Staatsanleihen kaufe, wenn die Risikoaufschläge steigen (siehe Grafik). Zitat Jörg Krämer:

Laut der Nachrichtenagentur Bloomberg habe ein EZB-Vertreter gesagt, dass die EZB sogar bestimmte Höchstwerte für die Risikoaufschläge einzelner Staatsanleihen bestimmt habe. Offenbar sieht es die EZB als ihre Aufgabe an, die Währungsunion zusammenzuhalten, solange die hoch verschuldeten Staaten nicht ihre Hausarbeiten machen und damit latent die Existenz der Währungsunion gefährden.

Endet diese Politik der EZB, wenn das Corona-Aufkaufprogramm PEPP Anfang 2022 endet? Nein, Jörg Krämer glaubt, dass das Aufkaufen auch danach weitergeht, optisch eben nur über ein andere Vehikel. Die EZB werde dann das „normale“ Kaufprogramm namens APP aufstocken, und zwar von 20 auf 30 bis 40 Milliarden Euro pro Monat. Begründen dürfte sie dies unter anderem mit einer merklich unter zwei Prozent liegenden Inflation. Und ja, so möchten wir von FMW anmerken: So läuft es schon seit Jahren. Die Inflation, die ist einfach zu niedrig, deswegen muss man Billionen an Euros drucken und immer weitere Teile der Anleihemärkte aufkaufen. In Wirklichkeit will man, so nehmen wir es auch an, nur weiterhin gewährleisten, dass Italien, Griechenland, Spanien und Co sich so günstig wie nur irgend möglich immer weiter verschulden können.

EZB kauft mehr Anleihen um Spreads zu senken

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So sichern Sie Ihr Depot optimal ab – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Aktienmärkte eilen von einem Rekord zum nächsten. Das Virus wühlt zwar weiterhin, und tatsächlich eilt auch die Anzahl der Covid-Neuinfektionen weltweit von einem Rekord zum nächsten. Wir vertrauen allerdings auf die Kraft des Impfstoffes und sehen die Volkswirtschaften dieser Welt nächstens befreit.

Bei so viel Euphorie beschleicht allerdings den ein oder anderen Börsianer ein ungutes Gefühl. Sie haben also das Bedürfnis Ihr Depot, Ihre Buchgewinne einmal zumindest teilweise abzusichern. Im Folgenden erkläre ich Ihnen, welche drei goldenen Regeln Sie berücksichtigen müssen, damit die Absicherung auch wirklich greift.

Das Absichern oder Shorten eines Depots ist kein Hexenwerk. Allerdings sind wir als Börsianer natürlich eher geeicht auf steigende Kurse und Chancen. Mit anderen Worten: Shorten zählt bei den meisten von uns nicht zur ersten Begabung.

Das sind die drei goldenen Regeln:

– Fassen Sie immer punktuell und kurzfristig zu!
– Definieren Sie Ihren Depotschwerpunkt und vergessen Sie Einzelaktien!
– Legen Sie eine prozentuale Absicherungsquote fest!

Was sagen uns diese Regeln konkret?

Zu 1. Ein Short – ganz gleich ob als Optionsschein, Short-ETF oder Zertifikat – ist kein Pkw-Anschnallgurt, den wir fortwährend zur Anwendung bringen. Erfolgreiches Shorten verlangt eine kurzfristige Marktmeinung. Solche Instrumente kaufen wir immer punktuell und lediglich für wenige Wochen oder Monate. Andernfalls verzichten wir auf Geld und Rendite. Dabei sind weniger die laufenden Kosten eines Short-ETFs oder eines Optionsscheins das Problem. Sondern: Shorts – egal in welcher Form – bringen uns Verluste, wenn der Markt entgegen unserer Prognose doch steigt. Zudem fehlt uns das Kapital für den Short auf der Aktienseite. Zu Deutsch: Ein unsauber gesetzter Short wird schnell zum doppelten Renditekiller.

Zu 2. Das ist offensichtlich: Wenn von 20 Ihrer Depotpositionen 15 aus dem DAX stammen, sichern Sie nicht gegen den S&P 500 oder NASDAQ-Index ab, sondern natürlich gegen den DAX. Als kluger Börsianer kennen Sie den Schwerpunkt Ihres Depots und erwerben dazu passend einen Short. Ganz wichtig: Vergessen Sie…..

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