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Wer CETA ablehnt, ist gegen freien Handel? Man kann es nicht mehr hören!

Wer gegen CETA ist, der ist auch automatisch für Protektionismus, so hört man es gestern nicht nur von deutschen Presseorganen, sondern aktuell auch aus Kanada. So sagt der Chef der kanadischen…

Redaktion

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Von Claudio Kummerfeld

Wer gegen CETA ist, der ist auch automatisch für Protektionismus, so hört man es gestern nicht nur von deutschen Presseorganen, sondern aktuell auch aus Kanada. So sagt der Chef der kanadischen Handelskammer Perrin Beatty für die EU sei es wichtig das Abkommen mit Kanada zu unterschreiben, denn man dürfte nicht vor dem Protektionismus kapitulieren. Frage: Wer hat jemals von Protektionismus gesprochen? Wenn das jemand tut, dann die Briten mit ihrem Brexit. Welcher CETA-Kritiker hat jemals gesagt zwischen Kanada und der EU sollten neue Zölle eingeführt werden? Ist mir nichts von bekannt! Welcher CETA-Kritiker sagt generell sollte der Handel eingeschränkt oder sonst wie zusätzlich reglementiert werden? Dazu ist mir auch nichts bekannt!

ceta

Es ist einfach nur ein Totschlag-Argument. Der „nervige“ und „dumme“ CETA-Kritiker hat es einfach nicht gerafft, und muss daher in irgendeine negative Ecke gedrängt werden. Wenn man den Begriff „Protektionismus“ in die Runde wirft, kann man eine negative Drohkulisse aufbauen. Diejenigen die CETA ablehnen, wollen zurück ins finstere Mittelalter, Millionen Arbeitsplätze sind gefährdet, der Weltuntergang steht bevor – so kommt es einem fast vor! Entweder CETA oder Protektionismus, so einfach ist die Logik der PRO CETA-Lobby. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass wir uns jetzt „immer noch“ in einer Phase des Protektionismus befinden, wenn man die Handelsbeziehungen zwischen Kanada und der EU betrachtet?

So weit ich weiß, floriert der Handel zwischen beiden Wirtschaftsräumen auch jetzt schon, ohne CETA. Und so weit ich weiß, soll es bei CETA darum gehen „noch bestehende“ Hemmnisse und Probleme abzubauen, damit „noch mehr“ Jobs entstehen können. Bevor der Anti CETA-Protest aufkam, war bei Politik, Ökonomie und Presse nie die Rede davon, dass der bisherige Handel mit Kanada protektionistisch geprägt war. Die eindeutig linkslastige Organisation „Council of Canadians“ (irgendwas Ähnliches wie Attac?) lässt über ihre Vorsitzende Maud Barlow verkünden man sei für fairen Handel, der es Gütern und Menschen erlauben solle Grenzen zu überqueren – das aber ohne Großkonzernen Sonderrechte einzuräumen. Protektionismus oder eine Absage an den freien Welthandel hört sich irgendwie anders an.

Und die deutschen „Berufsprotestler“ wie zum Beispiel Campact in Deutschland? Auch wenn ganz böse Zungen behaupten bei denen ginge es eh nur darum Spenden reinzuholen, so listet man dort inhaltliche Kritikpunkte auf. Von einer Aufforderung den bisherigen Handel mit Kanada einzuschränken, ist dort nichts zu lesen. Auch an anderen Stellen habe ich gesucht und keine solche Aussage gefunden. Also, wo ist sie, die Forderung nach Protektionismus? Ich kann sie nicht sehen. Das kann dann wirklich nur bedeuten, dass wir uns mit dem aktuellen Handelsstatus zwischen Kanada und EU, so wie er jetzt ist, in einem protektionistischen Status befinden, richtig? Nein, falsch.

Es scheint den PRO CETA-Menschen darum zu sehen, ein negativ behaftetes Wort wie „Protektionismus“ so oft wie möglich zu wiederholen und in Verbindung mit den CETA-Gegnern zu bringen, damit unterbewusst beim neutralen Beobachter haften bleibt, dass die CETA-Gegner irgendetwas böses in Sinn haben. Denn das Wort ist ja negativ behaftet, größtenteils auch zu Recht. Wer ist schuld am momentanen Scheitern von CETA? Dazu gibt es aktuell in der Zeit einen kurzen, aber dennoch sehr interessanten Text, den man sich kurz antun sollte. Der bösen Wallonie wird die Schuld in die Schuhe geschoben, aber hier wird aufgezeigt, dass es vielleicht doch die EU selbst ist, die den aktuellen Stand der Dinge erzeugt hat.

Die Wirtschaftswoche schreibt aktuell die EU sei peinlich. Die Begründung sinngemäß zusammengefasst: Wenn alle JA sagen, warum verdammt nochmal sagt die Wallonie dann nicht auch JA? Es geht also nicht um den Inhalt, sondern darum dass man Ja sagt, weil alle außer einem selbst bereits Ja gesagt haben. Ich finde das ein bisschen dünn als Argumentationsgrundlage PRO CETA.

12 Kommentare

12 Comments

  1. Avatar

    joah

    25. Oktober 2016 13:33 at 13:33

    Törichter Populismus geschieht derzeit an vielen Stellen. Man bekommt den Eindruck, als das es nur noch um das obrigkeitshörige „Ja“-Steben ginge; Individualmeinung adé.

  2. Avatar

    Günter Mertens

    25. Oktober 2016 13:36 at 13:36

    Protektion(ismus?) = Schutz(für das eigene Land).
    Was für eine ehrenwerte Aufgabe, wenn sich das unsere Politiker auf die Fahne schreiben würden!!!
    O.k., bin da konservativ: Ein Vater oder eine Mutter beschützt die Familie vor unguten Einflüssen von Außen. Und der Staat (Vater Staat) oder die Politik (z.B. Mutti Angela, wenn man/frau es weiblich ausdrücken will) das Land ebenso.
    Weitere (Gegen)Argumente und Fragen???
    Da währe ich aber sehr gespannt!

    • Avatar

      bauer

      25. Oktober 2016 15:08 at 15:08

      schon immer protekt.gewesen!
      Trump for ever..

      • Avatar

        Lars

        25. Oktober 2016 15:58 at 15:58

        Wohl eher Prolet statt protekt… lol

    • Avatar

      Allan

      25. Oktober 2016 15:12 at 15:12

      Oh ja.
      Erstens ist ein Staat keine Familie, der Staat im Kapitalismus hat wirklich gar nichts mit ihr gemein. Und wenn, wie so oft, beides so gleich daher kommt wie bei Ihnen, dann deshalb, weil jemand etwas mit der falschen Analogie im Schilde führt.
      Zweitens ist die vornehmste Aufgabe, die Vater/Mutter erfüllen können, ihre Kinder zu öffnen(!) für das, was das Leben für sie so bereit hält – sie vorzubereiten auf ein selbstbestimmtes Leben.
      Drittens sagt „zweitens“ nichts über staatlichen Protektionismus aus, siehe „erstens“.

      • Avatar

        Günter Mertens

        25. Oktober 2016 17:18 at 17:18

        @Allan
        Ich stelle fest:
        Gut erzogen : -)

  3. Avatar

    KARL MÜLLER

    25. Oktober 2016 13:40 at 13:40

    Schön rausgearbeitet!

    Warum CETA so überaus wichtig scheint, dasas die Kanandier sich zum Kasper machen für die EU und auch ohne Einigung diese Woche hier auf der Matte stehen werden:

    http://www.bloomberg.com/news/articles/2016-10-24/canada-s-swelling-debt-pile-raises-questions-over-future-growth

    Alles klar!

    VG KARL

  4. Avatar

    gerd

    25. Oktober 2016 14:17 at 14:17

    Danke mal wieder.

    Solche Leute wie ihr sollten in den Bundestag – oder ins Europaparlament.
    Ach ne halt. Alles zurück. Wer macht sonst diese Seite weiter?!

  5. Avatar

    gerd

    25. Oktober 2016 14:41 at 14:41

    „…aber hier (im Artikel der ZEIT) wird aufgezeigt, dass es vielleicht doch die EU selbst ist, die den aktuellen Stand der Dinge erzeugt hat.“

    Und deshalb „Schuld“ daran ist, in der Weise, dass sie ausnahmsweise mal einer Forderung ein klein wenig nachgekommen ist. Nämlich statt alles nach eigenem Gutdünken abzuhaken, auch die noch mitreden zu lassen, die näher am Volk dran sind. Tja, hätte sie es doch mal knallhart durchgezogen. Diktatorisch könnte man ja fast nicht sagen, die wurden ja gewählt.

  6. Avatar

    leser

    25. Oktober 2016 16:19 at 16:19

    Gut raus gearbeitet. Danke.

    Protektionismus = Totschlagargument

    Das gehört in die gleich Kategorie wie:
    Rechtspopulist, Nazi, Verschwörungstheoretiker, Fortschrittskritiker, ängstlicher Mitbürger, Rechter, Linker, Pack, Dunkeldeutscher … bitte ergänzen.

    Qualitätsmedien (wie finanzmarktwelt) benutzen Argumente und fördern den offenen Diskurs.

  7. Avatar

    Peter Herrmann

    25. Oktober 2016 21:48 at 21:48

    Schaut in die ARD-dokumentation v. 21.10.15, den Stern und googelt es Euch zusammen: DIE WAHRHEIT ZU CETA:
    „WENN KONZERNE STAATEN VERKLAGEN: SO GEFÄHRLICH SIND PRIVATE
    SCHIEDSGERICHTE .
    Die Polit-Bonzen, ihrefinanztechnischen Zuarbeiter sowie die schleimige MEdien-
    Lobby veralbern uns doch. Weil ein US-Steinbruch-Unternehmen Basalt
    gewinnen wollte, sollte ein einheimisches Eskimo-Fischetrdorf in der kanad.
    Arktis einem Steinbruch mit Hafen weichen. Das wollten die Eingeborenen nicht,
    weil sie weiter Hummer, Krebse, Fische fangen wollten. Der Steinbruch wurde nicht genehmigt. Kanada wurde wurde vor Schiedsgericht verklagt und musste
    3300 Millionen Dollar zahlen.
    Dies droht auch uns mit CETA – keiner soll zukünftig sagen:“…das habe ich aber nicht gewusst“
    MfrGr Petermax

  8. Avatar

    Thomas

    26. Oktober 2016 11:27 at 11:27

    Was ich nicht verstehe: Warum schließt die EU mit einen unwichtigen kleinen „Furz“ wie Kanada ein Freihandelsabkommen – welches Europa übervorteilt – wenn es relevantere Länder gibt. China beispielsweise.

    Und bitte jetzt keiner Vorteile aufführen, z. B. der VDA kann wie bisher ohne CETA/TTIP Sachen standardisieren …

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Experte: Finger weg von Deutsche Bank und Commerzbank

Redaktion

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Andre Stagge über Commerzbank und Deutsche Bank

Der Börsenexperte Andre Stagge (hier mehr zu seiner Person) rät als Langfristinvestment ganz klar ab von Aktien wie Deutsche Bank und Commerzbank. Ausführlich bespricht er die Krise der Banken, und warum 2021 wohl kein gutes Jahr für sie werden wird. Auch wenn die Kurse auf den ersten Blick günstig zu sein scheinen. Eine Welle an Kreditausfällen könnte nun anstehen. Das Thema der faulen Kredite, die auch schon vor der Coronakrise da waren, aber jetzt noch deutlich ansteigen dürfen, besprechen wir oft auf FMW (siehe zum Beispiel hier). Andre Stagge geht aktuell darauf näher ein, und bietet eine Art Gesamtüberblick auf die Lage der Bankenbranche in der Krise.

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Verbraucherpreise in Deflation – Rabattschlacht bei Bekleidung

Claudio Kummerfeld

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Geldbörse in einer Klemme

Für die deutschen Verbraucherpreise im Monat Dezember liegen ganz frisch die endgültigen und ausführlichen Daten vor. Weiterhin hängen sie mit -0,3 Prozent in der Deflation. Wie die Details zeigen, passiert genau das was man erwarten darf. Weil alle Daten zeigen, dass die stationären Verkäufer in den Bereichen Bekleidung und Schuhe die großen Corona-Verlierer im Einzelhandel sind, durfte man von einer kräftigen Rabattschlacht ausgehen. Und so kam es auch. Dank Lockdown muss man mit kräftigen Rabatten die Produkte online an die Kunden bringen – Hauptsache man bekommt überhaupt Geld in die Kasse um durchzuhalten?

So kam für den Bereich Bekleidung und Schuhe im Dezember im Jahresvergleich ein deutliches Minus von 5,4 Prozent zustande. Oben drauf kommt ja für alle Endkundenprodukte noch dazu, dass der Dezember der letzte Monat mit reduzierter Mehrwertsteuer dazu. Dieser Faktor wird sich wohl auf alle Segmente ausgewirkt haben – weshalb man aber für Januar mit steigenden Preisen rechnen darf? Die Verbraucherpreise für den Sektor Verkehr lagen mit 2,7 Prozent im Minus. Hier wirken nach wie vor die schwachen Energiepreise.

Grafik zeigt Details der Verbraucherpreise für Dezember

An dieser Stelle zitieren wir auszugsweise die aktuellen Aussagen des Statistischen Bundesamts zum Gesamtjahresvergleich zwischen 2019 und 2020:

Im Jahresdurchschnitt 2020 verbilligten sich vor allem die Energieprodukte

Die Energieprodukte verbilligten sich 2020 gegenüber dem Vorjahr deutlich um 4,8 % nach einem Anstieg um 1,4 % im Jahr 2019. Preisrückgänge gab es insbesondere bei leichtem Heizöl (-25,9 %) und bei Kraftstoffen (-9,9 %). Verantwortlich war neben der Senkung der Mehrwertsteuersätze vor allem der Ölpreisverfall auf dem Weltmarkt in den ersten Monaten des Jahres. Dagegen verteuerte sich Strom um 3,0 %. Ohne Berücksichtigung der Energiepreise hätte die Jahresteuerungsrate 2020 bei +1,1 % gelegen.

Preise für Nahrungsmittel überdurchschnittlich gestiegen

Die Preise für Nahrungsmittel erhöhten sich 2020 gegenüber 2019 überdurchschnittlich um 2,4 %. Im Jahresverlauf hat sich der Preisauftrieb zeitgleich mit der Senkung der Mehrwertsteuersätze abgeschwächt. Deutlich teurer waren im Jahr 2020 Obst (+7,1 %) sowie Fleisch und Fleischwaren (+6,1 %). Günstiger hingegen wurden insbesondere Speiseöle und Speisefette (-4,1 %).

Waren verbilligten sich 2020 gegenüber 2019 um 0,4 %

Waren insgesamt verbilligten sich 2020 gegenüber 2019 um 0,4 %. Unter den Verbrauchsgütern verteuerten sich Tabakwaren (+4,9 %) deutlich, die von der Senkung der Mehrwertsteuersätze ausgenommen wurden. Unter den Gebrauchsgütern verbilligten sich zum Beispiel Telefone (-6,0 %) sowie Geräte der Informationsverarbeitung (-4,4 %).

Dienstleistungen verteuerten sich 2020 gegenüber 2019 um 1,3 %

Die Preise für Dienstleistungen insgesamt erhöhten sich im Jahresdurchschnitt 2020 gegenüber 2019 mit +1,3 % überdurchschnittlich, darunter Nettokaltmieten mit +1,4 %. Bei einigen Dienstleistungen stiegen die Preise deutlich stärker, unter anderem für Dienstleistungen sozialer Einrichtungen (+5,2 %), Leistungen für Friseure und Körperpflege (+4,1 %) sowie für die Wartung und Reparatur von Fahrzeugen (+3,2 %). Die Ursachen hierfür waren vielschichtig, neben der Mindestlohnerhöhung dürfte auch der Aufwand für Hygienemaßnahmen zur Vermeidung von Corona-Infektionen relevant gewesen sein. Günstiger wurden vor allem Fahrkarten im Bahnfernverkehr (-14,9 %), bedingt vor allem durch die bereits seit Jahresbeginn abgesenkte Mehrwertsteuer für Bahnfernfahrten von 19 % auf 7 %.

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Covid-19: Sehen wir bald Peak-Corona? Einiges spricht dafür!

Es gibt einige Aspekte, die durchaus dafür sprechen, dass der Hochpunkt der Infektionen mit Covid-19 bereits überschritten ist!

Wolfgang Müller

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Sicher klingt es extrem merkwürdig, wenn man mitten im kalten Januar, beim Auftreten von massenhaft Mutationen von Covid-19 und einer noch nicht richtig in die Gänge gekommenen Impfaktion von einem möglichen und baldigen Überschreiten des Höhepunktes der Coronakrise spricht.

Aber es gibt einige Aspekte, die durchaus dafür sprechen.

Covid-19: Impfwelle und Dunkelziffer

Eines vorweg: Gemeint ist damit nicht das Ende der Infektionen, sondern die Zahl der Neuinfektionen, die in der zweiten oder dritten Welle ständig geklettert sind.

Die Zahl der offiziell an Covid-19 Infizierten hat am 7. Januar 2021 mit über 834.000 Menschen ihren bisherigen Höhepunkt erreicht (lt. John-Hopkins-Universität). Seither geht es tendenziell, trotz der Mutationszahlen, nach unten.

Ist der Hochpunkt von Covid-19 bereits überschritten?

Noch muss dies nicht die Wende bei den Infektionen gewesen sein, aber es deutet sich an, dass dies zumindest bald bevorstehen könnte. Dafür sprechen einige Faktoren: Es gibt weitere temporäre Verschärfungen in den Lockdowns (Europa, USA). Der Frühling naht, denn bis zum meteorogischen Frühlingsanfang auf der Nordhalbkugel sind es nur noch sechs Wochen, und die Impfquoten werden demnächst ein Vielfaches der offiziellen Infektionszahlen erreichen. Vor allem, wenn die USA über eine Million Menschen pro Tag impfen, die EU mit ihren 27 Staaten voll einsteigt und viele andere Staaten und die für Februar deutlich erweiterte Impfstoffproduktion anschwillt.

Sonderfall Deutschland

Was Deutschland im Vergleich zu anderen Staaten sehr unterschiedlich macht, ist die Zahl der bisher Infizierten und zugleich die wahrscheinlich niedrigere Dunkelziffer zu anderen europäischen Ländern. Die offizielle Infektionsrate mit Covid-19 liegt aktuell bei gut 2,4 Prozent, während sie in Großbritannien und vielen europäischen Staaten bei vier oder gar fünf Prozent liegt, bei einer gleichzeitig deutlich höheren Dunkelziffer. Das heißt, die Gesamtinfektionsrate läge möglicherweise in Deutschland bei weniger als 10 Prozent der Bevölkerung, während sie in anderen Ländern vielleicht schon über 20 Prozent liegt. Mit großer Auswirkung für die durch die Impfung zu beschleunigende Gefahrenabwehr gegenüber der Pandemie. Vorteil USA, auch wenn es makaber klingt: Wegen einer „offiziellen“ Infektionsrate von 7,5 Prozent, einer vielfach höheren Dunkelziffer, weil sich Teile der Bevölkerung bis zuletzt aus Angst vor beruflichen Konsequenzen nicht haben testen lassen und das Virus weitaus mehr verharmlost wurde, als in Deutschland. Und jetzt Joe Biden mit allem Einsatz 100 Millionen Menschen in sehr kurzer Zeit impfen lassen will.

In Deutschland kommt noch das Gefahrenmoment einer relativ alten Bevölkerung zum Tragen.

Laut statista gibt es derzeit in Deutschland rund 18,1 Millionen Menschen, die 65 Jahre oder älter sind. Ein prozentualer Anteil von rund 22 Prozent an der Gesamtbevölkerung im Lande. Dabei etwa drei Millionen Pflegebedürftige, über zwei Millionen zuhause und mit anderen Familienangehörigen zusammenlebend. Auch die Zahl der über 80-Jährigen liegt in Deutschland bei über fünf Millionen, es leben sogar schon 20 Tausend Hundertjährige in Deutschland.

Aus diesen Zahlen erklärt sich auch die große Fürsorgepflicht der Regierung gegenüber der älteren Bevölkerung.

Hier liegt auch der große Effekt der Impfaktion in Deutschland, denn bis vor Kurzem lag der Anteil der Coronatoten bei den über 70-Jährigen bei 87 Prozent und 70 Prozent bei den über 80-Jährigen. Diese Altersgruppen sollten jedoch in der großen Mehrheit bis in den März geimpft sein.

China und Indien

Ein Drittel der Menschheit (über 2,8 Milliarden Menschen) lebt in diesen beiden Ländern. Und wie sehen die Infektionszahlen aus? China wird sich weiter abschotten (bei unglaublich niedrigen Infektionen) und selbst impfen und im 1,39 Milliarden-Land Indien (mit der halben Bevölkerung unter 20 Jahre) zeigen die Zahlen schon seit Monaten nach unten.

Covid-19 in Indien

Fazit

Natürlich wird es nicht einfach sein, die Menschheit in ihrer Gesamtheit gegen Covid-19 zu impfen. Man weiß auch weder wie lange eine „erimpfte“ Immunität gegen Corona anhält, noch im Entferntesten, wie viele Menschen die natürliche Immunität bereits erlangt haben. Dabei soll die Krankheit bei einem Großteil der jungen Menschen sogar symptomlos verlaufen. Die Zahl der jungen Menschen unter 18 Jahre beträgt weltweit 30 Prozent, immerhin über 2,3 Milliarden Jungbürger.

Aber sollten sich die Impfpläne so umsetzen lassen, wie von den Firmen und den Ländern mit ihren Gesundheitsbehörden geplant, wird sich rasch Peak Corona einstellen. 750.000 Neuinfektionen, mit abnehmender Tendenz gegenüber Millionen täglicher Impfungen, zunächst bei den „Vulnerablen“, Peak Corona eben, auch wenn die Pandemie nicht so schnell erledigt sein dürfte. Was sind da nicht alles für Fragen offen, in Richtung Immunität, Übertragbarkeit und so weiter, aber aus meiner Sicht gibt es ein gewaltig helles Licht am Ende des Tunnels, zumindest für Covid-19.

Der Peak bei Covid-19 könnte bereits überschritten sein!

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