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Zwei neue Bankenpleiten und 17 Milliarden Euro frisches Steuergeld in Italien: Heuchelei und Trickserei pur auf EU-Ebene

Es geht um Heuchelei und Trickserei auf EU-Ebene. Man hatte sich doch nach der Finanzkrise diesen wunderschönen Abwicklungsmechanismus für Banken zurecht gelegt. Und jetzt, wo die ersten Fälle eintreten, findet man immer neue schöne Methoden…

Redaktion

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Von Claudio Kummerfeld

Es ist ein unglaublicher Vorgang, der in den deutschen TV-Nachrichten der letzten zwei Tage überhaupt keine Erwähnung fand. So unwichtig scheint das Ereignis offensichtlich zu sein. Oder ist vor lauter Krisen der Gewöhnungseffekt eingetreten? Es wird aber auch daran liegen, dass die Details zu finanztechnisch sind. Wer guckt schon auf Details in Zeiten von Terror?

Aber zur Sache. Es geht um Heuchelei und Trickserei auf EU-Ebene. Man hatte sich doch nach der Finanzkrise diesen wunderschönen Abwicklungsmechanismus für Banken zurecht gelegt. Und jetzt, wo die ersten Fälle eintreten, findet man immer neue schöne Methoden, wie man die eigenen Regeln umgehen kann. Erst war die Banca Monte dei Paschi in Italien an der Reihe. Die Pleitebank wurde einfach durch die EZB für „eigentlich gesund“ erklärt, deswegen durfte Rom mit Steuergeld vorübergehend Kapitalhilfen in die Bank pumpen. Ein Irrwitz.

Dann die Pleite der spanischen Banco Populare. Die Bank ging aber nicht pleite, sondern sie wurde einfach zwangsweise „umgebucht“ in die Bücher der größten spanischen Bank Santander, die deswegen eine Kapitalerhöhung durchführen musste. Und jetzt der dritte Streich in kurzer Zeit. Die beiden italienischen Krisenbanken Veneto Banca S.p.A. und Banca Popolare di Vicenza S.p.A. wurden von der EZB für de facto pleite erklärt (Failing or likely to fail). Damit übergab man die Angelegenheit an den neu geschaffenen EU-Abwicklungsmechanismus „SRB“, der offensichtlich nur dazu da ist sich Ausreden einfallen zu lassen, wie man die eigenen Regeln umgehen kann.

Und wie hat der SRB entschieden? Bank abwickeln? Nein, man war mal wieder kreativ. Dem SRB ist diesmal eingefallen, dass diese beiden Banken gar nicht systemrelevant sind, und ihre Pleiten gar keine Gefährdung des Finanzsystems darstellen. Daher sei man als SRB für diesen Fall gar nicht zuständig. In diesem Fall greife eben das nationale italienische Recht, und die Italiener sollten sich doch bitte in Eigenregie um die Sache kümmern. Im Klarext: Macht was ihr wollt mit eurem Schrott, wir gucken einfach weg. Kein Witz. Hier im Wortlaut vom SRB:

Following today’s decision taken by the European Central Bank to declare Banca Popolare di Vicenza S.p.A. and Veneto Banca S.p.A. as ‘failing or likely to fail’, the Single Resolution Board has decided that resolution action by the SRB is not warranted for these banks. As a consequence, the winding up of the banks will take place under national proceedings launched by the Italian authorities.

The SRB concurred with the ECB’s assessment and concluded that there are no alternative supervisory or private sector measures which could prevent the failure of the banks. Upon careful consideration whether resolution action is necessary and proportionate to safeguard the objectives set out in the Banking Union resolution framework, the SRB has today concluded that for these two banks, resolution action is not warranted in the public interest. In particular, neither of these banks provides critical functions, and their failure is not expected to have significant adverse impact on financial stability. As a result, the banks will be wound up under normal Italian insolvency proceedings.

Die EZB dazu:

Consequently, the ECB deemed that both banks were failing or likely to fail and duly informed the Single Resolution Board (SRB), which concluded that the conditions for a resolution action in relation to the two banks had not been met. The banks will be wound up under Italian insolvency procedures.

So einfach umgeht man alle eigenen Regeln. Man erklärt sich einfach für nicht zuständig. Doch ein optisches Problem gibt es dabei. Wie kann es sein, dass die beiden Banken nicht systemrelevant waren? Denn die EZB beaufsichtigit nur die größten und systemrelevantesten Banken. Und wie diese Überischt der EZB zeigt, sind beide Banken markiert (List of significant supervised entities) als wichtige durch die EZB zu beaufsichtigende Banken (Nummern 72 und 80). Aber jetzt auf einmal erklärt man die Banken seien überhaupt nicht systemrelevant. Ist einem das über Nacht zufällig eingefallen?

Wie auch immer. Jetzt kann die Regierung in Rom machen was sie will. Und so werden frische 17 Milliarden Euro Steuergeld in die Banken gepumpt. Denn auch heute soll noch Geld aus den Automaten kommen, und die Einlagen sollen gesichert sein. Aber halt. Es hat sich ja mit der italienischen Bank „Intesa“ ein Käufer für die beiden Banken gefunden. Aber wie es nun mal so ist – Intesa kauft nur die gesunden Teile der Banken, und hat strikt darauf bestanden weder direkt noch indirekt irgendwas vom Schrott mit in die eigenen Bücher zu nehmen. Der Schrott verbleibt beim italienischen Steuerzahler. Wahrscheinlich bleiben vorrangigen Gläubiger der beiden Banken vollständig von Verlusten verschont, auch auf Kosten der Steuerzahler.

Der Skandal ist nicht in Italien zu suchen, sondern bei der EU-Kommission, der EZB und beim SRB, also alles EU-Institutionen. Ihre eigenen Regeln umgehen sie in jeglicher Art und Weise. Hauptsache in den Mittelmeerländern gibt es keine hunderttausenden Bankkunden, die ihre Spareinlagen verlieren usw. Hauptsache kein großer Banken-Skandal, der dem normalen Bürger ins Auge fällt. Erneut unsere Meinung: Ihr in Brüssel und Frankfurt, macht euch lieber ehrlich, und schafft eure ganzen Rettungsregeln besser wieder ab!

Wie lautete nochmal das großspurige Versprechen der europäischen Politik nach der Finanzkrise? Nie wieder sollten die Steuerzahler Banken retten. Dafür schaffe man ja die Rettungsmechanismen wie den SRB… Amen!


© European Union , 2016

3 Kommentare

3 Comments

  1. Avatar

    Karl Müller

    26. Juni 2017 09:39 at 09:39

    Nunja – alles nicht wirklich verwunderlich: in Italien stehen Neuwahlen an (bald) und vor der Bundestagswahl wird es definitiv kein Getöse im morschen EU-Banken-Gebälk geben.

    Da werden schon die Wünsche der Politik alternativlos und sehr deutlichan die EU-Beamten durchgestellt.

    Von daher – Riße-Modus ON. Egal wie kaputt alles auch ist – stumpf long ;-)

    VG Karl

  2. Avatar

    joah

    26. Juni 2017 13:35 at 13:35

    Es ist doch letztendlich gleichgültig welchen Prozedurweg man wählt, das Ziel ist immer der kleine Mann oder die kleine Frau. Muss man sich dehalb darüber streiten, das man den linken Weg nahm?

  3. Avatar

    Gixxer

    26. Juni 2017 13:40 at 13:40

    Wie ich immer sage: Wir leben in einer Diktatur, einer EZB-Diktatur.
    Denn ein Diktator muss sich nun mal nicht an Gesetze halten und seien es auch seine eigenen.

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Negativzinsen und Druckerpresse: Auswirkungen auf Menschen und Schrottunternehmen

Claudio Kummerfeld

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Negativzinsen helfen Schrottfirmen und schaden den Sparern

Die Druckerpressen von EZB, Federal Reserve und Co laufen auf Hochtouren. Und dank dem neuem US-Präsidenten Joe Biden (Vereidigung am 20. Januar) dürfte das Tempo an neu geschaffenem Geld und neuer Staatsverschuldung nochmal Fahrt aufnehmen. Auch die Eurozone steht dem mit der EZB in Nichts nach. Die Null- und Negativzinsen bleiben weiter dort wo sie sind, und das auf lange Zeit. Das haben die Notenbanker auf beiden Seiten des Atlantiks klar gemacht. Was passiert, wenn Negativzinsen und Druckerpresse auf Menschen und Schrottunternehmen treffen? Hier kurz und knapp zwei Beispiele.

Die Schrottunternehmen werden auch gerne als Zombieunternehmen bezeichnet. Dies sind Unternehmen, die zum Beispiel noch nicht mal genug Geld verdienen um ihre Zinslast auf Kredite bedienen zu können. Oder sie überleben nur noch dank Staatshilfen, aber nicht aus strukturell echten Einnahmen. Wer Schrott ist, muss am Kapitalmarkt für Schulden eine höhere Risikoprämie zahlen. Denn der potenzielle Käufer von Schrottanleihen will sich das höhere Risiko einer Nicht-Zurückzahlung der Anleihe natürlich honorieren lassen. Von daher notieren die Renditen von Junk Bonds (Anleihen begeben von Unternehmen mit zweifelhafter Bonität) immer deutlich höher als die von gut angesehenen Unternehmen.

Derzeit aber, wo die Notenbanken alles mit frisch gedrucktem Geld überschwemmen und wo die Negativzinsen alles runterdrücken, da profitieren auch die Zombieunternehmen von immer weiter fallenden Renditen für ihre Schulden. Wie der folgende zehn Jahre zurückreichende Chart zeigt, ist die durchschnittliche Rendite für Junk Bonds in den USA auf ein neues Rekordtief von 4,45 Prozent gesunken, mehr als zwei Prozentpunkte unter dem Zehnjahresdurchschnitt. Die Zombies freuen sich also über immer geringere Kosten für ihre Schulden.

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Der Spar-Michel zahlt die Zeche

Man erinnere sich noch zurück, als hier und da die aller erste Sparkasse oder Volksbank Negativzinsen für Kontoguthaben einführte. Was gab das für einen Aufschrei. Heute ist das Alltag. Und die Lawine rollt immer weiter. Die ganz frische Veröffentlichung des Portals Biallo zeigt, dass auch die Direktbanken immer stärker auf den Zug aufspringen. 240 Banken insgesamt kassieren mittlerweile Negativzinsen im Privatkundenbereich, bei Firmenkunden sind es 317 Geldhäuser. Beim sogenannten Verwahrentgelt gelten in der Regel bestimmte Freibeträge, die von 5.000 Euro bis zu Millionenbeträgen reichen. Elf Geldhäuser langen bereits ab dem ersten Euro zu. Die DKB folgt aktuell der ING und führt ab sofort einen Negativzins in Höhe von minus 0,5 Prozent ein – für Einlagen ab 100.000 Euro auf dem Tagesgeld- und Girokonto. Wie bei der ING sollen Bestandskunden erst mal nicht betroffen sein.

Damit dürfte die Negativzins-Welle, die derzeit auf Sparer zurollt, noch mal deutlich an Fahrt gewinnen. Denn laut jüngsten Recherchen von Biallo haben auch große Regionalbanken in Hamburg, München und Köln zuletzt einen Strafzins für private Einlagen eingeführt. Erst gar keine Negativzinsen, jetzt gibt es immer mehr, aber mit Freibeträgen. Da das Umfeld aus Null- und Negativzinsen noch jahrelang anhalten wird, und da die Banken margentechnisch unter immer größerem Druck stehen, darf man annehmen, dass diese Freibeträge in Zukunft stetig verringert werden, und dass auch immer öfter von Bestandskunden Negativzinsen kassiert werden, und nicht nur von Neukunden.

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US-Arbeitsmarktdaten im Detail: Extrem schwach! Der Amazon-Effekt in brutaler Klarheit

Claudio Kummerfeld

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USA Flagge und Adler

Die US-Arbeitsmarktdaten wurden um 14:30 Uhr veröffentlicht mit einem Zuwachs von 245.000 Stellen für November, was deutlich schlechter war als erwartet (Prognose 470.000). Bezüglich der Gesamtzahl von 245.000 neuen Stellen gab es einen Abbau von 99.000 Stellen beim Staat. Somit gibt es im November 344.000 neu geschaffene Stellen im Privatsektor. Im Verarbeitenden Gewerbe gab es insgesamt einen Zuwachs von nur 55.000 Stellen. Im Untersektor Bergbau lag die Veränderung bei +1.000. Auf dem Bau waren es +27.000 Stellen, und in der Industrie +27.000. Die folgende Grafik zeigt die gesamten Daten für das Verarbeitende Gewerbe im November.

Zum Vergrößern bitte die Grafiken anklicken.

Grafik zeigt US-Arbeitsmarktdaten für November im Detail

Verbleibt bei den neu geschaffenen Stellen im November noch ein Plus von 289.000 Stellen im US-Dienstleistungssektor. Ein sehr schwacher Wert nach +783.000 im Oktober. Der Einzelhandel baute 34.700 Stellen ab. Das ist dramatisch, wo der Sektor doch als einer der Jobmaschinen gilt. Elektronikgeschäfte bauten netto 11.300 Stellen ab, Sport- und Buchgeschäfte 12.100 Stellen, und Kaufhäuser sowie große Supercenter (Walmart etc) verloren netto 20.800 Stellen. Gleichzeitig explodieren die Neueinstellungen bei Amazon und Co (also vor allem Amazon). Alleine im November wurden netto 81.900 neue Kurierfahrer eingestellt, und 36.800 Mitarbeiter in Warenlagern.

Grafik zeigt Details zu Job-Änderungen im US-Einzelhandel

Der Sektor „Professional and Business Services“ konnte 60.000 Stellen hinzugewinnen (sehr schwach), wobei hier alleine fast 70.000 neue Jobs bei Zeitarbeit und Hilfsarbeit entstanden. Andere Teilsegmente in dem Bereich bauten also eher Stellen ab. Der Bereich „Pflege und Bildung“ ist mit nur +54.000 Stellen auch sehr schwach dabei. Wobei der Bereich Bildung 5.700 Stellen abgebaut hat. Die Pflege schuf 59.600 neue Stellen. Der mit Abstand größte Einzelposten, wenn es um das schnelle Schaffen neuer Jobs in den USA geht, ist in der Regel der Bereich „Freizeit und Bewirtung“, also Restaurants, Freizeitparks etc.  Hier ist die Schaffung neuer Stellen im November extrem schwach ausgefallen mit gerade mal +31.000. Innerhalb dieses Segments wurden bei Restaurants und Bars sogar 17.400 Stellen abgebaut. Die zweite Corona-Welle lässt grüßen.

Grafik zeigt Details zu verschiedenen US-Jobdaten

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Coronavirus: Herdenimmunität, ein Geduldsweg, vor allem in Deutschland

Wolfgang Müller

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Die Impfung gegen das Coronavirus nimmt immer mehr Gestalt an, nicht nur in China, in Russland, in der Türkei, ab Montag in Großbritannien, aber bald auch in Deutschland. Endlich die Plage loswerden, immun werden, so die berechtigte Hoffnung Vieler. Eines aber spricht gegen eine rasche Herdenimmunität, auch in Deutschland – die Bereitschaft zur Impfung.

Coronavirus: Aktuelle und künftig Immunisierte

Betrachtet man sich die aktuellen Infektionszahlen, so erkennt man große Unterschiede bei den offiziell registrierten Infizierten mit dem Coronavirus. In den USA ist bereits jeder 23. Bewohner positiv auf Covid-19 getestet worden, in Frankreich jeder 29., in Spanien jeder 27., in Belgien und Tschechien jeder 20. – und in Deutschland? Jeder 76. Einwohner, bei einer Dunkelziffer von vielleicht Faktor drei bis vier, nach Einschätzungen von Virologen. Bleiben also noch über 78 Millionen, die es geschafft haben, sich vor dem Coronavirus zu schützen. Aber was ist mit den USA, wo selbst der Leiter der nationalen Seuchenschutzbehörde von einer Dunkelziffer mit unglaublichem Faktor 10 sprach? Wenn dies zuträfe, hätten schon unglaublich viele Amerikaner die Sache bereits überstanden. Worüber das deutsche Gesundheitswesen eigentlich sehr stolz sein kann, bringt aus jetziger Sicht einen zusätzlichen Nachteil bei der Herdenimmunität.

Die derzeitige Abneigung der Bundesbürger gegen die Impfung

Auch wenn es bereits einen gewaltigen Aufbau für die über 400 Impfzentren in Deutschland gibt, von denen kürzlich die Rede war und die ab 15. Dezember funktionsfähig sein sollen, wird das Thema Massenimpfung eine große Aufgabe werden. Es leben bereits über 83 Millionen Menschen in diesem Lande und bis die so oft zitierte 60 Prozent-Rate erreicht ist, könnte es doch eine Zeit dauern. Zumal mit der Entwicklung der Impfstoffe die Zahl der Impfwilligen sogar abgenommen hat. Eine repräsentative Umfrage hat ergeben, dass derzeit nur 53 Prozent der Bundesbürger zu einer Impfung gegen das Coronavirus bereit sind.

Man bräuchte aber selbst bei einem 100-prozentigen Schutz 60 Prozent der Bevölkerung, die bei der Impfung mitmachen. Bei der bisher verkündeten Wirksamkeit von 95 Prozent sogar noch einige Prozent mehr.

Sicherlich gibt es viele Skeptiker, die sich berechtigt Sorgen um die Nebenwirkungen machen, die man derzeit bei der geringen Probandenzahl gewiss noch nicht ausschließen kann. Die Anzahl sollte aber abnehmen, wenn die Impfungen gut funktionieren. Ein paar Sonderfälle aber, in den Medien verbreitet, schon könnte die Bereitschaft abnehmen. Aber es gibt auch die radikalen Impfgegner, auch Gentechnikgegner, die bis zu einer Herdenimmunität immer noch eine Gefahr darstellen, als mögliche Spreader des Coronavirus.

Die Impfung ist ein gewaltiger Schritt – aber kein Wundermittel, welches in kurzer Zeit die Normalität versprechen kann. Man weiß heute noch nicht, wie lange ein Schutz wirksam sein wird und ob man als Geimpfter nicht doch noch als Virenspreader in Frage kommt. Es wird bei aller Freude über die Impfung noch einiges an Geduld brauchen, denn es werden bestimmt in kurzer Zeit Meldungen entstehen, die contra Impfung verwendet werden können. Zum Beispiel von Menschen, die plötzlich nach der Impfung schwer erkranken, weil sie vor der Impfung noch keine Symptome verspürt haben. Das allgemeine Gesundheitsrisiko bleibt, ebenso das „Fake News-Risiko“ in den sozialen Medien.

Die kommende natürliche Spaltung der Gesellschaft

Es ist sicherlich nicht an der Zeit, um sich allzu viel Gedanken über ein mögliches Zukunftsproblem im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona-Krise zu machen. Aber die Fragestellungen könnten schneller kommen, als man jetzt glaubt. Was passiert mit den Millionen, die es bald geben wird, die geimpft sind und immunisiert: sollen diese weiter Maske tragen und die vielen Sonderregeln beachten? Wird anfangs sicherlich aus Solidarität funktionieren, aber es werden ja täglich mehr. Gar nicht zu reden von den vielen Branchen, die von dem Zusammentreffen vieler Menschen profitieren, wie Tourismus, Kultur, Festveranstalter, diese werden sicherlich die Rückkehr zur Normalität fordern. Es werden sich Gruppen bilden, aber was passiert mit den Verweigerern einer Impfung?

Viele Fragen, nicht nur für den Ethikrat.

Fazit

Die letzten Monate haben gezeigt, wie lange es dauern würde, bis eine natürliche Herdenimmunisierung dem Coronavirus den Garaus machen könnte. Vor allem in Deutschland. Selbst bei 10.000 kontrollierten Fällen pro Tag (3,6 Mio/Jahr) wären es viele Jahre, bis man eine Herdenimmunität erreicht hätte. Ein Kollaps nicht nur für die Wirtschaft und viele Branchen, sondern auch eine unerträgliche Lage für die Menschen und dem Leben in ständiger Angst.

Es geht nicht um die Jugend – in Deutschland gibt es bereits über 21 Millionen Rentner und viele Risikogruppen unterhalb dieser Altersgruppe. Klar gibt es die berechtigten Bedenken über Nebenwirkungen, aber bei einer Impfquote von gut 50 Prozent würde man in Deutschland noch sehr lange mit SARS-CoV-2 leben müssen. Ohne wirksamen Impfstoff gegen das Coronavirus hätte aber gerade Deutschland ein längeres Problem. Es sollte sich eigentlich jeder über den medizinischen Fortschritt freuen, auf die Wirksamkeit der Impfung hoffen und sich auf eine baldige Rückkehr zu sozialen Gewohnheiten des Miteinanders innerlich einstellen. Es dürfte allerdings noch ein gerüttelt Maß an Geduld erfordern.

Über das Coronavirus und Herdenimmunität

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