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BaFin-Moratorium gegen Banken in Deutschland: So sieht der Ablauf aus

Wir hatten es vor Kurzem auch beim Beispiel der lettischen ABLV-Bank geschrieben. Verhängt eine Bankenaufsicht (in dem Fall die EZB) ein sogenanntes Moratorium über eine Bank, ist das de facto der…

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FMW-Redaktion

Wir hatten es vor Kurzem auch beim Beispiel der lettischen ABLV-Bank geschrieben. Verhängt eine Bankenaufsicht (in dem Fall die EZB) ein sogenanntes Moratorium über eine Bank, ist das de facto der Todesstoß, denn das Vertrauen von Anlegern in diese Bank ist dann sofort vernichtet. Moratorium bedeutet das Einfrieren von Auszahlungen, damit der Absturz einer Bank sich nicht noch mehr beschleunigt. In Deutschland nennt die BaFin es offiziell so, dass

„…wegen drohender Zahlungsunfähigkeit ein Veräußerungs- und Zahlungsverbot erlassen wird“.

Tja, was war zuerst da? Die Probleme der Bank, woraufhin das Moratorium erfolgt? Oder die de facto Pleite der Bank durch das Moratorium? Gut, in aller Regel darf man davon ausgehen, dass gerade in Deutschland so ein Schritt nur vollzogen wird, wenn wirklich Not am Mann ist. Die ABLV-Bank in Lettland besteht darauf, dass sie eigentlich gesund ist, und dass quasi das Moratorium der EZB ungerechtfertigt ist.

Wie läuft so ein Moratorium grundsätzlich ab? Wie ist der weitere Ablauf? Was müssen Anleger beachten, und wie sind sie geschützt? Diese Details hat die BaFin aktuell am Fall der Münchner „Dero Bank“ erklärt, über die sie vor Kurzem ein Moratorium verhängt hatte. Hier im Wortlaut der BaFin für interessierte Leser:


1. Warum hat die BaFin ein Moratorium über die Dero Bank AG angeordnet?

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 8. Februar 2018 gegenüber der Dero Bank AG wegen drohender Zahlungsunfähigkeit ein Veräußerungs- und Zahlungsverbot erlassen. Außerdem hat die BaFin angeordnet, die Bank für den Verkehr mit der Kundschaft zu schließen, und dem Institut untersagt, Zahlungen entgegenzunehmen, die nicht zur Tilgung von Schulden ihm gegenüber bestimmt sind
(„Moratorium“). Die BaFin hat das Moratorium anordnen müssen, um die Vermögenswerte in einem geordneten Verfahren zu sichern.

2. Wie sind die Forderungen der Kunden gegen die Dero Bank AG geschützt?

Die Einlagen der Kunden der Dero Bank AG sind im Rahmen des Einlagensicherungsgesetzes geschützt. Das Institut gehört der Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH (EdB) an. Die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Entschädigung von bis zu 100.000 Euro je Einleger liegen vor, wenn die BaFin den Entschädigungsfall festgestellt hat. Die EdB hat die Gläubiger des Instituts unverzüglich
darüber zu unterrichten, wenn dieser Fall eingetreten ist. Von der Entschädigung durch die Einlagensicherungseinrichtung sind allerdings die in § 6 des Einlagensicherungsgesetzes genannten Gläubiger ausgeschlossen.

3. Wie ist das weitere Verfahren?

Die BaFin muss nun prüfen, ob mögliche Rettungsbemühungen erfolgreich sind. Zur zwischenzeitlichen Sicherung des Vermögens der Dero Bank AG hat die BaFin wegen der drohenden Zahlungsunfähigkeit der Dero Bank AG am 14.02.2018 mit Zustimmung des Instituts die Eröffnung eines vorläufigen Insolvenzverfahrens beantragt. Am 21.02.2018 hat das Amtsgericht München zur Sicherung des Schuldnervermögens vor nachteiligen Veränderungen die vorläufige Insolvenzverwaltung angeordnet und einen vorläufigen Insolvenzverwalter bestellt1. Parallel dazu wird die BaFin prüfen, ob und wann der so genannte Entschädigungsfall festgestellt wird.

4. Wie kommen die Kunden an ihr Geld?

Sobald die BaFin den Entschädigungsfall festgestellt hat, liegen die gesetzlichen Voraussetzungen dafür vor, dass die Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH (EdB) die nach dem Einlagensicherungsgesetz berechtigten Einleger der Bank entschädigen kann. Die EdB wird von sich aus die Einleger der Dero Bank AG anschreiben. Kunden brauchen keine Anträge oder Anfragen zu stellen; damit würden sie das Verfahren nur unnötig in die Länge ziehen.

5. Wie lange wird es dauern, bis die Kunden ihr Geld erhalten?

Die Einlagensicherungseinrichtung hat die Entschädigungsansprüche der Einleger unverzüglich zu prüfen und die geeigneten Entschädigungsmaßnahmen zu treffen. Das Einlagensicherungssystem hat die Ansprüche der Einleger spätestens 7 Arbeitstage nach Feststellung des Entschädigungsfalls durch die BaFin zu erfüllen. Ein Antrag bei der Einlagensicherungseinrichtung ist dafür nicht erforderlich.

6. Welche Schritte müssen Kunden der Dero Bank AG unternehmen, um ihre Ansprüche (gegenüber der Entschädigungseinrichtung) zu sichern. Müssen Ansprüche gegenüber der BaFin angezeigt werden?

Es sind keine Schritte erforderlich. Die Entschädigungseinrichtung kommt nach Feststellung des Entschädigungsfalls von sich aus auf die Einleger zu (siehe oben).

7. Sind Inhaber von Wertpapierdepots geschützt?

Inhaber von Wertpapierdepots sind nicht betroffen. Da es sich dabei um Sondervermögen der Depotinhaber handelt werden sie vom Moratorium nicht erfasst. Über sie kann weiterhin verfügt werden, sofern der Bank hieran keine Sicherungsrechte zustehen.

Moratorium
Das BaFin-Gebäude in Frankfurt. Foto: © Kai Hartmann Photography / BaFin

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Marcel Fratzscher im Interview: Marktversagen, Börse, Staatshilfen, Globalisierung uvm

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Marcel Fratzscher als Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) wurde von der FAZ schon mal als Claqueur der SPD bezeichnet. Wer den Begriff nicht kennt: Ein Claqueur ist jemand, der auf Kommando Beifall klatscht. Und so hat Herr Fratzscher den Ruf, vor allem bei wirtschaftspolitischen Meinungen und Inhalten der SPD jede Menge Lob zu verteilen und die Thesen auch mit seinen fachkundigen Aussagen zu untermauern. Man munkelt in Berlin und Frankfurt schon seit geraumer Zeit, dass der gute Herr Fratzscher eine Karriere als Notenbanker oder in einem Ministerium anstrebt. Aber sind das nur Gerüchte? In den politischen Zeitgeist würde er sicher gut passen.

Marcel Fratzscher wurde schon von vielen anderen Kommentatoren sehr kritisch beäugt, aber auch von unserer Redaktion. Zum Beispiel sagte er im September, dass er keine Zombieunternehmen in Deutschland entdecken könne. Nur um wenige Tage später vom Problem der Zombieunternehmen zu reden. Generell ist er dem Lager der „Experten“ zugehörig, die der Meinung sind, dass man mit genug neuen Schulden so ziemlich alles regeln kann. Gibt es nur genug Nachfrage, lösen sich alle Probleme von selbst? Und die zusätzlichen Staatsschulden, die sind ja sowieso kein Problem bei den Nullzinsen? So einfach kann die Welt sein.

Aktuell hat Marcel Fratzscher dem auf YouTube bestens bekannten Interview-Format „Jung und Naiv“ ein 145 Minuten langes Interview gegeben. Die Leitlinie kommt relativ weit am Anfang des Interviews. Der Markt hat versagt. Also, wohin soll es seiner Meinung nach gehen? Mehr Regulierung, mehr Planwirtschaft? Thilo Jung spricht mit Marcel Fratzscher über Themen wie die Aktienmärkte und ob sie sich von der Realwirtschaft abgekoppelt haben, über die Coronakrise, Staatshilfen, die Klimakatastrophe, Autoindustrie, Konsumverzicht, Globalisierung, die Ungleichheit von Vermögen, Steuern uvm.

Wir können Ihnen an dieser Stelle nicht knallhart empfehlen 145 Minuten Marcel Fratzscher am Stück anzuschauen. Diese Entscheidung müssen Sie schon selbst treffen. Aber auch bei „Experten“, die wir kritischer sehen wie einen Herrn Fratzscher, gilt das selbe wie bei Hans-Werner Sinn, Markus Krall oder Clemens Fuest. Auch wenn man als Zuhörer die Meinung des Interviewten nicht teilt, so erweitert das Zuhören doch den Horizont.

Marcel Fratzscher
DIW-Chef Marcel Fratzscher. Foto: SPÖ Presse und Kommunikation – ExpertInnen Austausch anlässlich der Kurt Rothschild Preisverleihung, 27.09.2017 CC BY-SA 2.0

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Unser Wohlstand kommt übers Meer – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Welt ist so vernetzt wie nie zuvor. Auch wenn es in vielen Ländern protektionistische Tendenzen gibt, hat die weltweite Vernetzung ein Ausmaß erreicht, das in der Menschheitsgeschichte einmalig ist. Die Welt ist zusammengerückt. Viele Produkte, die Sie täglich nutzen, werden komplett oder in Teilen rund um den Globus verschifft, bevor Sie sie in Händen halten.

Die globalen Wertschöpfungsketten wären undenkbar ohne den regen Seehandel, der die Welt verbindet. Tausende Containerschiffe fahren von Kontinent zu Kontinent und bringen uns Waren vom anderen Ende der Welt.

Ich schreibe hier vorrangig über Zukunftstechnologien, die unsere Welt tiefgreifend verändern werden. Doch nichts hat unseren Wohlstand so sehr befeuert, wie der weitgehend freie Welthandel.

Deutschland ist Exportweltmeister

Unser Land ist erfolgreich, weil wir so stark in den Welthandel eingebunden sind. Maschinen und Autos aus Deutschland genießen international einen guten Ruf. Von den Erträgen aus dem Exportgeschäft kaufen wir beispielsweise Elektronik, chemische Erzeugnisse und Bekleidung. Das meiste davon wird übers Meer transportiert.

Die Lebensadern unserer Wirtschaft liegen im Wasser

Wenn Sie schon einmal in Hamburg am Hafen standen, haben Sie einen Eindruck, welche Mengen an Gütern täglich über den Seeweg nach Europa kommen. Rund 90% aller weltweit gehandelten Waren werden übers Meer befördert.

Unternehmen wie Hapag-Lloyd, Costamare oder Euronav betreiben riesige Flotten, um Waren rund um die Welt zu verschiffen. Sind die Aktien deshalb einen Blick wert? Das Geschäft ist lukrativ, aber hart umkämpft. Triton ist da schon eher interessant, denn das Unternehmen vermietet die…..

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Hotels und Restaurants: Wachstum ja, aber noch keine V-Erholung

Claudio Kummerfeld

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Restaurant-Tische mit Gläsern

Der Umsatz bei Hotels und Restaurants ist im August gegenüber Juli um 5,5 Prozent gestiegen. Aber im Vergleich zu August 2019 liegt er immer noch mit 22,2 Prozent im Minus. Die Grafik, die bis zum Jahr 2013 zurückreicht, zeigt es: Eine V-förmige Erholung ist noch nicht abgeschlossen. Der Indexwert der Umsätze von Hotels und Restaurants lag vor dem Start der Coronakrise im Februar bei 105,5 Indexpunkten, und im August waren es 80,9 Punkte. Da ist noch einiges an Lücke vorhanden. Innerhalb der Gastronomie lag der reale Umsatz der Caterer im August 2020 sogar um 32,9 Prozent unter dem Wert des Vorjahresmonats.

Gut, diese heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Daten sind aus August. Inzwischen haben wir Oktober, und die V-förmige Erholung könnte bis jetzt schon fast geschafft sein. Könnte, nicht muss. Aber selbst wenn…. ein halbes Jahr lang gigantische Verdienstausfälle machen einer Branche zu schaffen, die darauf angewiesen ist konstant Umsatz zu machen. Viele Betreiber und Hotels und Restaurants überleben vielleicht aktuell, aber nur dank staatlicher Kredite. Man hat also nach der Krise deutlich mehr Schulden als vorher, dazu kommen oft noch vermutlich Mietschulden, weil der Vermieter monatelang die Restaurantmiete stundete, die nun nachgezahlt werden muss. Hat man die Krise auf den ersten Blick überlebt, und hat wieder „normale“ Umsätze, so türmen sich die Schulden auf. Zeitlich verzögert könnten also viele Insolvenzen folgen, auch wenn sich die Umsätze der Branche wieder normalisieren.

Chart zeigt Umsätze bei Hotels und Restaurants

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