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Bill Gates Stiftung in der Kritik: Wie gesund ist seine Macht? Faktencheck

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Bill Gates und seine Stiftung stehen in der Kritik – wegen seiner WHO-Finanzierung durch Spenden und weil er Impfungen fördert. Ein Faktencheck. Wer ist der einflussreichste Mann der Welt? Der chinesische Präsident? Der Papst? Christiano Ronaldo? Keiner von denen – zumindest wenn es nach den Leuten geht, die gegen die Corona-Maßnahmen protestieren. Sie haben sich auf einen Amerikaner eingeschossen, den ich bisher höchstens mit Computerviren in Verbindung gebracht habe. Aber warum eigentlich?

In diesem Video klären wir, was an der Kritik an Bill Gates dran ist: Wie stark ist sein Einfluss auf unsere Gesundheit – welche Beziehungen hat er zur Pharmaindustrie und zur WHO und warum wird ihm vorgeworfen, dass er uns alle zwangsimpfen will? Bevor wir loslegen ist mir eine Sache wichtig: Ich finde es gruselig zu sehen, wie viele falsche Informationen, Halbwahrheiten und Lügen über Bill Gates kursieren. Gleichzeitig aber gibt es zu dem Mann ein paar Dinge, die man wissen und kritisch hinterfragen sollte – ohne gleich als Verschwörungstheoretiker stigmatisiert zu werden. Und genau dafür ist dieser Beitrag gedacht.

Bill Gates und sein Vermögen: Woher stammt das Geld?

Bill Gates ist nach dem Amazon-Gründer Jeff Bezos der zweitreichste Mensch der Welt. Das US-Magazin Forbes schätzt sein Vermögen auf mehr als 105 Milliarden Dollar. Zum Vergleich: Das mittlere Nettovermögen eines deutschen Erwachsenen liegt laut DIW bei rund 26.000 €. Bill Gates besitzt also statistisch betrachtet so viel wie vier Millionen Volljährige in Deutschland zusammen. Wie konnte der Typ so reich werden? Alles begann im Jahr 1975, als der damals 19-Jährige zusammen mit seinem Freund Paul Allen den Softwareentwickler Microsoft gegründet hat. Die beiden haben maßgeblich beeinflusst, wie und mit welchen Programmen wir heute Computer nutzen.

25 Jahre lang war Bill Gates Chef von Microsoft und hielt als Mitgründer jede Menge Anteile an der Firma – im Jahr 1994 zum Beispiel war es knapp ein Viertel (PDF S. 6). Die Anteile von Microsoft werden an der Börse gehandelt und wurden dort über die Jahrzehnte immer wertvoller. Bill Gates hat seine Anteile nach und nach verkauft, so sammelte er ein Vermögen an. Heute besitzt er „nur noch“ knapp 1,5 % aller Microsoft-Aktien (Doc S. 53). Allein die sind aber aktuell mehr als 19 Milliarden Dollar wert.

Ein Grund für seinen Reichtum ist also, dass die von ihm gegründete Firma immer erfolgreicher wurde. Dass Microsoft – wie viele andere internationale Konzerne – so wenig Steuern wie möglich zahlt, ist unbestritten. Aber hat Bill Gates – so wie es ihm manche vorwerfen – persönlich Steuern vermieden? Das sagte er in einem Interview im jahr 2014 dazu:

Diese Aussage lässt nicht prüfen aber Fakt ist, dass Bill Gates bisher noch keinen Ärger mit Finanzbehörden hatte. Ansonsten geht er übrigens recht offen mit seinen Steuervorteilen um: Mehr als 36 Milliarden Dollar ihres Vermögens haben Bill und seine Frau Melinda an ihre Stiftung gespendet. Dadurch sparten sie knapp vier Milliarden Dollar Steuern.

Es stimmt also, dass Bill so manche Abgabe an den Staat vermieden hat. Das ganz große Geld machte er aber nicht als Steuersparfuchs, sondern als Unternehmer – und als Investor. Vor 25 Jahren gründete Gates Cascade Investment, um einen Teil seines Vermögens in Aktien anzulegen und zu vermehren. Ich würde sagen, der Plan ging auf: Mittlerweile stecken im Portfolio Unternehmensanteile im Wert von knapp 40 Milliarden Dollar.

Zu den Investments gehören der größte Abfüller von Coca-Cola, eine kanadische Eisenbahngesellschaft, ein amerikanisches Entsorgungsunternehmen (Republic Services) und die Investmentgesellschaft Berkshire Hathaway. Über die sprechen wir gleich noch.

OK – kurzes Zwischenfazit: Bill Gates wurde durch die Gründung von Microsoft zum Milliardär – und brachte es durch erfolgreiche Aktieninvestments zum zweitreichsten Mann der Welt. Ein Drittel seines Vermögens hat er an seine eigene Stiftung gespendet, die er gemeinsam mit seiner Frau führt. Und was genau hat es damit auf sich? Damit kommen wir zu Frage zwei.

Was ist die Gates Stiftung?

Die Bill & Melinda Gates Foundation wurde im Jahr 2000 gegründet. Sie ist die größte private Stiftung der Welt und verfügt über knapp 50 Milliarden Dollar (PDF S. 11). Das Budget ist also höher als die jährlichen Gesundheitsausgaben mancher Länder. Neben dem Ehepaar Gates verwaltet Warren Buffett die Stiftung. Er ist der viertreichste Mann der Welt und einer der erfolgreichsten Investoren aller Zeiten.

Bill Gates und seine Frau Melinda
Bill und Melinda Gates im Jahr 2011. Foto: World Economic Forum CC BY-SA 2.0

Was sind die Ziele dieser 3 Multi-Milliardäre? Die Stiftung will sich nach eigenen Angaben dafür einsetzen, dass „alle Menschen ein gesundes und produktives Leben führen“. Aha. Und was bedeutet das konkret? Schauen wir mal auf die Zahlen im jüngsten Bericht aus dem Jahr 2018. Da hat die Stiftung fünf Milliarden Dollar in die Hand genommen, um weltweit Projekte zu unterstützen. Mehr als die Hälfte des Geldes floss in die Bereiche Global Development und Global Health. Wenn man das runterbricht, erkennt man, was die Gates Stiftung vor allem unterstützt: den Kampf gegen Infektionskrankheiten wie Polio, Malaria, HIV und Tuberkulose, außerdem das Entwickeln und Bereitstellen von Impfstoffen.

Das Interessante ist: Das Vermögen der Stiftung ruht nicht auf irgendeinem Girokonto, sondern ist in viele internationale Großkonzerne investiert – und damit kommen wir zum nächsten Punkt:

An welchen Firmen beteiligt sich die Gates Stiftung?

Die Gates Foundation besteht aus zwei Säulen: Einerseits die Stiftung selbst – sie entscheidet, wie viel Geld in welche Projekte fließen. Und dann gibt es den Bill & Melinda Gates Foundation Trust. Diese Organisation entscheidet, wie das Vermögen der Stiftung angelegt wird.

Den größten Teil des Vermögens investiert die Stiftung in Aktien, 2019 waren es mehr als 30 Milliarden Dollar. Einmal im Jahr veröffentlicht das Ehepaar Gates eine Liste mit allen Firmen, an denen sie mit der Stiftung beteiligt sind. Da sind auch große deutsche Unternehmen dabei, zum Beispiel BMW, die Telekom oder die Hannover Rückversicherung.

Die am stärksten investierten Branchen sind Industrie, Konsumgüter und IT. Beispielsweise gehört die Stiftung jeweils zu den größten Anteilshabern des Baumaschinenherstellers Caterpillar und der Supermarktkette Walmart. Pharmafirmen nehmen nur einen winzigen Teil der Investments ein. Der wertvollste Aktienbesitz aber sind Anteile an Berkshire Hathaway.

Den Chef dieser Firma kennt ihr bereits: Mister Warren Buffett persönlich. Er hat im Jahr 2006 entschieden, der Gates Stiftung im Laufe seines Lebens große Anteile seines Unternehmens zu spenden. Der bisherige Beitrag enstpricht einem Wert von mehr als 27 Milliarden Dollar.

Da Berkshire Hathaway eine Investmentfirma ist, steckt die Gates Foundation also indirekt in noch mehr Firmen drin. Schauen wir uns das mal genauer an. Das hier sind laut des jüngsten Jahresberichts die größten Investments von Warren Buffetts Firma. Da sind jede Menge Unternehmen aus dem Finanzbereich dabei, dazu unter anderem noch zwei Fluggesellschaften, der Technologiekonzern Apple und Coca-Cola.

Es gibt aber noch ein detaillierteres und aktuelleres Dokument über die Investments von Warren Buffett, abrufbar bei der amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde SEC. Dort finden sich tatsächlich drei prominente Pharmafirmen. Da ist auf der einen Seite Davita, ein Anbieter von Dialysedienstleistungen für Patienten mit Nierenversagen. Der amerikanische Konzern ist zu fast einem Drittel in der Hand von Warren Buffett.

Außerdem hält Berkshire Hathaway Anteile an der israelischen Firma Teva, dem weltgrößten Hersteller von Generika. Das sind Nachahmerprodukte, die nach Ablauf des Patentschutzes für ein Originalpräparat auf den Markt gebracht werden.

Und zu guter Letzt ist Warren Buffett in die Firma Biogen investiert – ein amerikanisches Unternehmen, das Medikamente gegen Nervenerkrankungen entwickelt.

Also, man sieht: Die Gates Foundation ist eng mit dem Multimilliardär Warren Buffett verbandelt und beide investieren ihr Geld in verschiedensten Branchen weltweit – Pharma ist ein Teil davon, aber kein besonders großer. Es gibt aber einen Fonds innerhalb der Gates Foundation, der sich rein auf Investitionen in den Gesundheitsbereich spezialisiert hat – und darüber sprechen wir im nächsten Kapitel:

Wie unterstützt Bill Gates die Pharmaindustrie?

Der Strategic Investment Fund (SIF) ist eine Art Spezialeinheit innerhalb der Stiftung. Der Fonds will mit seinem Geld zum Beispiel Unternehmen bei der Forschung unterstützen. Dafür hat das Team 2,5 Milliarden Dollar zur Verfügung. OK und wohin genau gehen die? Dazu mal ein kurzer Blick ins Portfolio.

Der Großteil der aktuellen Investitionen sind entweder Kreditbürgschaften oder Kapitalbeteiligungen. Unter den aufgelisteten Firmen sind auch zwei deutsche dabei, von denen ihr im Zusammenhang mit Corona vielleicht schon mal gehört habt.

Schon im Jahr 2015 steckte die Gates Stiftung 52 Millionen Dollar in Curevac aus Tübingen. Curevac forscht aktuell unter Hochdruck an einem Impfstoff gegen die Lungenkrankheit Covid-19 und angeblich wollte US-Präsident Donald Trump das deutsche Unternehmen sogar kaufen. Mitte Mai gab Curevac bekannt, dass die ersten Tests positive Ergebnisse erzielt hätten und schon im Juni die ersten Studien mit gesunden Freiwilligen starten sollen.

Im September 2019 investierte die Gates Stiftung bis zu 100 Millionen Dollar in Biontech aus Mainz. Dabei ging es um die Forschung an Therapien gegen die Infektionskrankheiten HIV und Tuberkulose. Biontech ist mittlerweile aber auch eine der führenden Firmen bei der Erforschung eines Covid-Impfstoffes. Gemeinsam mit dem amerikanischen Pharkonzern Pfizer laufen seit ein paar Wochen Studien in den USA, um mehrere Impfstoffkandidaten zu testen.

Bill Gates ist über seine Stiftung also tatsächlich in Pharmafirmen investiert und unterstützt damit zumindest indirekt die Forschung an Impfstoffen gegen das Coronavirus. Warum das aktuell ein möglicher Interessenskonflikt ist – darüber sprechen wir jetzt in Punkt fünf:

Wie finanziert Bill Gates die WHO?

Eine der größten Kritikpunkte an Bill Gates und seiner Stiftung ist, dass er angeblich die WHO gekapert hätte. Stimmt das? Schauen wir dazu mal auf die Webseite der Weltgesundheitsorganisation: Im Budget für die Jahre 2020 / 2021 ist die Gates Stiftung mittlerweile tatsächlich der Top-Finanzier, nachdem die USA ihre Gelder eingefroren haben. Genau genommen sind es rund elf Prozent, die Bill und Melinda Gates dem Geldtopf der Organisation beisteuern.

Seit der Jahrtausendwende unterstützte die Gates Foundation die WHO mit mehreren Milliarden Dollar, vor allem im Kampf gegen die Infektionskrankheit Polio, auch Kinderlähmung genannt. Mit diesem Geld nimmt die Stiftung Einfluss auf die WHO, weil die Spenden der Organisation nicht zur freien Verfügung stehen, sondern projektbezogen sind – und damit zu den Interessen der Gates Stiftung passen müssen. In einer Doku des öffentlich-rechtlichen Senders Arte bringt ein Professor für Weltgesundheit die Kritik daran auf den Punkt:

Dazu mal ein kurzer Blick in die Geschichte der WHO: Sie wurde kurz nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet und ist die Gesundheitsorganisation der Vereinten Nationen. Sie wird von 194 Mitgliedstaaten getragen und ist demokratisch organisiert: Einmal im Jahr entsenden alle Mitgliedsstaaten Teilnehmer zur Weltgesundheitsversammlung. Die diesjährige World Health Assembly findet virtuell statt und konzentiert sich auf Maßnahmen gegen die Pandemie.

Die WHO ist wichtig für unser aller Leben, denn sie definiert Krankheiten – und zwar international verbindlich. Sie setzt Standards für deren Behandlung, unterstützt Mitgliedsstaaten beim Aufbau von Gesundheitssystemen und wird bei Seuchen selbst tätig – zum Beispiel entwickelt sie Tests, Medikamente und Impfstoffe. Als einen der größten Erfolge sehen WHO-Mitarbeiter die Ausrottung der Pocken im Jahr 1980.

Bitte klicken Sie hier um Teil 2 des Artikels zu lesen

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26 Kommentare

26 Comments

  1. Avatar

    Peter

    23. Mai 2020 11:01 at 11:01

    Danke für diesen Artikel. Ich finde gut und sachlich formuliert, für mich echt informativ. Sicherlich sollten „infrastrukturthemen“ immer staatlich angegegangen werden. Ob allerdings die Staatengemeinschaft, so wie sich heute darstellt, dies leisten kann und auch leisten will, ich habe da meine Zweifel. Insofern handelt es sich um ein echtes Dilemma. Es lässt sich m. E. nicht sachlich, nur ideologisch lösen. Ob diese Ergebnisse dann besser sind als die auf privater Basis getroffenen?
    Was ist eigentlich an den Informationen dran, Gates habe in Indien einen unzureichend geprüften Impfstoff „durchgeprügelt“ mit hohen „Kollateralschäden“?

  2. Avatar

    schwarze_pille

    23. Mai 2020 13:17 at 13:17

    Corona ist nur ein Medienspektakel mit aufgeblasenen Zahlen durch nichtssagende Tests. Warum sollten 7 Milliarden Menschen Bill Gates oder der WHO vertrauen, wenn sie nicht einmal das Problem richtig zu bewerten wissen?

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      Tino Gruchmann

      24. Mai 2020 08:46 at 08:46

      Leider wird auch hier nur bedingte Kritik ausgeübt. Der Welt Ärztepräsident spricht sich übrigens jetzt für eine Zwangsimpfung aus. Abgesehen davon kann nach der neuesten Änderung des Infektionsschutzgesetzes dein Arbeitgeber Entscheiden ob er dich einstellt. Das ist bei vorhandener Impfung dann ein indirekter Zwang. Desweiteren überlegt die EU auch so eine Art Impfausweiss einzuführen, warten wir es mal ab wie freiwillig das alles sein wird. Übrigens hat Gates vor kurzem Versucht eine Gesetzesnovelle zur Impflicht mit 10Mio Dollar Subvention vorbei durchzudrücken. Hier gibt es noch vieles andere was man hinterfragen müsste. Auch die Absichten warum er das Wachstum der Weltbevölkerung reduzieren will. Obwohl ich das persönlich gut finde sollte man sich mal mit Planned Parenthood und mit deren Vorgängervereinung auseinandersetzen die sich auch für Zwangssterilisierungen von der schwarzen Bevölkerung in den USA einsetzte.

      • Avatar

        Tino Gruchmann

        24. Mai 2020 08:47 at 08:47

        In Nigeria war das mit den Gesetzen.

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    Torsten

    23. Mai 2020 14:07 at 14:07

    Solten wir uns nicht besser um die FIFA kümmern?
    Bill Gates will das alle Menschen gesund bleiben, gesunde Menschen kaufen Produkte mit den Unternehmen Gewinne machen können.
    Die FIFA dagegen ist doch mafiös, ein Selbstbedienungsladen für Wenige. Denen geht es nicht um Kinder die Fussball spielen und durch den Sport gesund bleiben. Die FIFA möchte an jedet der Bratwurst, dem Bier und vielleicht noch am Klopapier verdienen was im Stadion benötigt wird.

    Lassen wir uns schön von den wahren Problemen ablenken und jagen jeder Meldung zu Gates hinterher.

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      Tino Gruchmann

      24. Mai 2020 08:49 at 08:49

      Genau deshalb ist er auch in Coca Cola investiert, wegen der Gesundheit ;-)

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        Torsten

        24. Mai 2020 15:32 at 15:32

        er ist in Coca Cola investiert weil CC Dividende zahlt damit sein Fond stabile Erträge hat und Projekte finanzieren kann.

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          Tino Gruchmann

          25. Mai 2020 08:26 at 08:26

          Das ist aber das gleiche als wie wenn ich ein Friedensaktivist bin und mich an Rüstungsfirmen beteilige um dann mit den Profiten aus Kriegen den Frieden bewahren will 😁

          • Avatar

            Torsten

            25. Mai 2020 14:21 at 14:21

            schlechter Vergleich

            Danke für die Mitarbeit

  4. Avatar

    sabine

    23. Mai 2020 20:39 at 20:39

    Das Gute an den USA ist die dortige Freiheit, gepaart mit der analysierenden Klugheit der Angelsachsen. (Die bei uns wesentlich schwächer ist.)
    – Scotland Yard, Father Brown (Gilbert Keith Chesterton), Sherlock Holmes und Agatha Christie stecken in jedem Angelsachsen. Dadurch kommen solche Schweinereien heraus, wenn auch leider nicht immer endgültig wie der Kennedy-Mord, dagegen anderes schon, wie die Kuweit-Brutkastenlüge oder der Irakkrieg mithilfe Rafed Ahmet Alwan, heute sauber geklärt!!!
    https://www.anstageslicht.de/themen/geheimdienste/der-bnd-und-curveball/wie-die-wahrheit-irakkrieg-scheibchenweise-bekannt-wird/
    – Solche Entdeckungen und Aufarbeitungen wären in Rußland, China, Nordkorea, Zimbabwe usw. unmöglich. Schon Lenin hat gesagt, Diktatur erleichtert die Sache ungemein.
    – Natürlich gibt es durch die Riesenvermögen in den USA auch viele Verbrechen, mehr als in Island, Österreich oder Mali, aber eben auch die Möglichkeit der Entdeckung und Aufarbeitung, wie bei Watergate, wo die Regierung Nixon durch das Volk besiegt wurde. (So schlecht war er vielleicht nicht. Wer weiß das? Aber diese Handlung war es.)
    Jetzt gehts weiter mit Obamagate, etwas verdeckt durch die Corona-Weltkatastrophe, bzw. bei uns durch die Super-Medien natürlich unter den Tisch gekehrt. Gott sei Dank gibts Florian Homm, etwas amerikanisiert durch sein früheres Leben!
    https://www.youtube.com/watch?v=KdYk6fcqMK4

    • Avatar

      sabine

      23. Mai 2020 20:45 at 20:45

      Ach übrigens, das Video ist vom 12. Mai, und es gibt mittlerweile Reaktionen der Super-Presse.
      Der Boner Generalanzeiger schreibt am 18. Mai: „US-Präsident Donald Trump verbreitet vage Verschwörungstheorien über seinen Vorgänger Barack Obama.“ Vage? Objektiv ist anders.
      Der Stern freut sich am 20. Mai schon im voraus: „Wie Trump seine aktuelle Lieblings-Verschwörungstheorie um die Ohren fliegt.“

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    Dreamtimer

    24. Mai 2020 13:19 at 13:19

    Erwachsene brauchen Märchen und Bill Gates bietet da wirklich eine schöne Projektionsfläche: der immer lächelnde Milliardär mit der aufgesetzten Menschenfreundlichkeit ist in Wahrheit ein böser Onkel, der mit der Spritze voller gefährlicher Stoffe auf Dich wartet. Gegen ihn und seine von Davos aus agierenden Impfschwadronen muss Widerstand geleistet werden …

    Dagegen sind alle „Faktenchecks“ nutzlos. Da hilft nur Gott bzw. der Staat, wie dem @Peter weiter oben, der kurioserweise glaubt, dass sei hier eine Sache der „Infrastruktur“. Um Straßen, Schienen, Leitungen und Kabel geht es aber gar nicht. Dem Halt suchenden Geist, der die über allem stehende Gemeinschaft sucht, um den Bösen Wolf zu bannen und bei Bedarf mit Wackersteinen zu füllen, scheint kein Gleichnis zu weit hergeholt.

    Die gewitzteren unter den Lesern kennen dann aber auch schon Kapitel 2 der Horrorgeschichte und in dem geht es um Lobbyismus, gekaufte Politiker, Berater-Honorare in Millionenhöhe, um Drehtüren zwischen Politik und Wirtschaft, um „Cronyism“ und all die Lieblingsthemen der kritischen Wirtschaftsbetrachter.

    Ist der Puls noch in Ordnung, wie hoch ist die Temperatur, ist das schon Corona oder ist das noch normal? Ja … ich glaube es ist normal. Aber wie kann etwas in dieser Welt normal sein, wenn da draußen Bill Gates mit seiner Spritze als freier Mann rumläuft? Nur das gewöhnliche Leben ist rätselhaft.

    • Avatar

      Tino Gruchmann

      26. Mai 2020 19:26 at 19:26

      Faktenchecks sind wirklich derzeit sinnlos, denn aktuell gilt nur die Wahrheit der WHO.Wenn sich sich mal den geplanten Umgang mit der Pressefreiheit bei dem Event 201 anschauen dann bekommen Sie vielleicht einen kleinen Eindruck was hier gerade mit Wissensfindung abgeht. Selbst die Chefin von YouTube hat sich klar dazu bekannt kritische Meinungen zu dem Thema zu löschen. Das ist kein Märchen sondern die Realität. Ich habe übrigens auch schon mehrmals die Fakten in gewissen Faktenchecks nachrecherchiert und bin nicht von der Qualität überzeugt. Vor allem werden oftmals Kritiken weggelassen die man selbst in den öffentlichen Medien findet.

  6. Avatar

    Hesterbär

    24. Mai 2020 17:32 at 17:32

    Man kann es drehen und wenden, wie man will. Bill Gates ist kein Gutmensch, er ist ein Machtmensch mit ausgeprägten finanziellen und ideologischen Interessen.

  7. Avatar

    joah

    24. Mai 2020 18:17 at 18:17

    »Niemand hat die Absicht, eine Impfflicht [sic!] einzuführen!«
    Den Satz habe ich breits schon einmal gehört: damals ging es um einen großen „Raumtrenner

    • Avatar

      Columbo

      25. Mai 2020 12:19 at 12:19

      @Joah

      Impfpflicht bei Covid-19 wird nicht das Problem sein, eher zu wenig Impfdosen, speziell am Anfang. Die Leute werden den Impfzentren panisch die Türen einrennen, jeder wird der Erste sein wollen. Impfgegner werden dann wohl eher als eine Art Marsmenschen angesehen werden😀.

  8. Avatar

    thinkSelf

    24. Mai 2020 23:50 at 23:50

    Erst mal muss man klar sehen, das Gates überhaupt nichts „gespendet“ hat, sondern lediglich sein Vermögen in eine Stiftung eingebracht hat. Die wer kontrolliert? Immer noch er selbst. Im wesentlichen ist er weiterhin als Unternehmer und Investor tätig um sein Vermögen zu mehren. Was ich prinzipiell gar nicht kritisiere. Und das die einzelnen Staaten so bescheuert sind, Großunternehmen nicht so zu besteuern wie den Mittelstand, werfe ich jetzt erst mal auch nicht den Unternehmen vor.

    Aber wenn irgend jemand anfängt die „moralische“ Karte zu spielen, weil ihm selbst vielleicht nicht ganz wohl bei der Sache ist, dann ist Vorsicht geboten.

    Das Menschen mit entsprechendem Einfluss mit der Zeit Allmachtsphantasien entwickeln, ist ja nun auch kein unbekanntes Phänomen. Wobei noch erschreckender ist das die auch immer noch eine Menge Anhänger finden, die das auch glauben.

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    Kritisch on fire

    25. Mai 2020 13:02 at 13:02

    Ich verstehe die ganze Diskussion über Impfungen, Impfpflicht überhaupt nicht. Meiner Meinung nach sollte es grundsätzliche Impfpflicht geben, sofern es überhaupt wirsame Impfsera gibt, um bereits ausgeottet geglaubten Krankheiten keinen Wiedereinstieg in die Volksgesundheit zu ermöglichen. Ich kann mich noch gut an meine Kindheit und Jugend erinnern wo in jedem Ort mehrere Menschen mit massiven Polio-Verkrüppelungen oder auch pokennarbigen Gesichtern herumliefen oder auch immer wieder Menschen an Masern, Keuchhusten, Diphterie oder auch Tollwut erkrankten oder sogar starben. Hat man diese Zeiten wirklich schon vergessen? Zur Motivation von Bill Gates und seinem Engagement für mehr Gesundheit in der Welt kann ich wenig sagen, außer, dass ich jedes Engagement in diesem Sinne gut heiße, egal ob dahinter monitäres oder auch machtpolitisches Gedankengut steckt.

    • Avatar

      Columbo

      25. Mai 2020 16:48 at 16:48

      @Kritisch on fire

      Was du bezüglich Impfung schreibst, ist gesunder Hausverstand.
      Warum der so vielen komplett fehlt, ist mir ein Rätsel.

      • Avatar

        Michael

        25. Mai 2020 22:09 at 22:09

        @Columbo, @Kritisch in fire, tut mir leid, wenn ich da ein bisserl widersprechen muss.
        Pockennarbige Gesichter liefen sicher nicht wegen Pocken, sondern wegen Akne rum.
        An Tollwut ist keiner jemals erkrankt, der nicht von einem tollwütigen Tier gebissen wurde.
        Masern und Mumps hatten wir als Kinder alle, da kenne ich hunderte von Schulkameraden und Freunden, deren Geschwister und Verwandte, und keiner davon ist gestorben.
        Durch diese Kinderkrankheiten und die damaligen Lebensumstände hat sich das körpereigene Immunsystem doch erst entwickeln und stärken können.

        All meine älteren Geschwister und ich wurden zuhause auf der Couch oder im Bett geboren, nicht im sterilen Kreißsaal. Wie auch fast alle anderen Kinder zu der Zeit in der Gegend. Und alle haben wir überlebt. Und leben noch heute, die allermeisten gesund und zufrieden, wie ein kürzliches Klassentreffen bewiesen hat. Gegen üblere Dinge wie Wundstarrkrampf, Diphterie, Polio und Pocken gab es bereits „damals“ Pflichtimpfungen in der Schule. Man sollte die Kirche immer im Dorf lassen.

        Denn eine Forderung nach einer grundsätzlichen Impfpflicht gegen jeden kleinen Furz ist Wahnsinn! Gegen Wundstarrkrampf, Diphterie, Polio und Pocken, ja! Gegen ausländische „Tropen“krankheiten nur für Urlauber, die meinen, sich dem aussetzen zu müssen, kein Thema.

        Aber bei einer prophylaktischen Impfung gegen jedes bekannte Virus, jedes Bakterium, jeden Krankheitserreger hört der Spaß auf. Das ist volkswirtschaftlicher, medizinischer, gesellschaftlicher, politischer und philosophischer Blödsinn.

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          Columbo

          26. Mai 2020 04:06 at 04:06

          @Michael

          Die gute alte Zeit war nicht immer so gut.
          Hausgeburten sind ein Risiko, das man heute glücklicherweise vermeiden kann.
          Masern ist eine sehr gefährliche Krankheit mit wiederholten irreversiblen Hirnschäden.
          Die Pneumokokkenimpfung für ältere Menschen ist wichtig, da es immer weniger wirksame Antibiotika gegen diese, eine schwere Lungenentzündung hervorrufende, Bakterien gibt.
          Die Grippeimpfung ist für Ältere und Risikopatienten ebenfalls ein Muß, wenn sie nicht daran sterben wollen.
          Impfungen gegen Tropenkrankheiten sind selbstverständlich nur bei Reisenden in die gefährlichen Zonen indiziert.
          Die Impfung gegen die Frühsommermeningoenzephalitis, die durch Zecken übertragen wird, ist sinnvoll, für Menschen, die sich in den verseuchten (weit verbreiteten) Gebieten viel in der Natur aufhalten. Auch hier verursacht die Krankheit schwere Hirnschäden.
          Man kann sich auch nicht impfen lassen, dann ist man ein vermeintlicher Held, in Wahrheit aber ein Schmarotzer
          auf Kosten der Allgemeinheit, die sich impfen läßt.
          Nichtgeimpfte Kinder bringen andere Kinder, die noch zu jung für die Impfung sind, in Gefahr.

          • Avatar

            Tino Gruchmann

            26. Mai 2020 19:31 at 19:31

            Zum Thema Grippeimpfung für ältere, die letzten hatten einen Wirkungsgrad von ca. 4% bei Menschen ab 60,das ist rausgeworfenes Geld, da könnte man eher in bessere Hygiene in Krankenhäusern investieren, daran sterben allein in Deutschland bis zu 30000Menschen jährlich.

          • Avatar

            Michael

            26. Mai 2020 23:45 at 23:45

            @Tino Gruchmann, sehr viele Ärzte raten auch gegen Impfungen gegen die Frühsommermeningoenzephalitis ab, weil die Wahrscheinlichkeit einer Infektion bei etwa 5 Promille liegt, die Nebenwirkungen aber mit wesentlich höherer Wahrscheinlichkeit enorm sein können.

            Was Sie über die Hygiene und Infektionsgefahr in Krankenhäusern schreiben, kann ich nur unterstützen. Das sind und waren schon immer die Infektionsherde für Lungenentzündungen und andere bakterielle Infektionen.

        • Avatar

          Inka Leuschner

          25. September 2020 21:17 at 21:17

          Genau! Der beste Schutz gegen Viren aller Art ist ein gutes Immunsystem, angefangen mit einem ordentlichen Vitamin D-Spiegel, und keine unausgereifte Impfung, die für die Pharmaindustrie sehr lukrativ ist. Zwangsimpfung? Nein Danke! Die Ärzte wundern sich schon länger über die politisch-mediale Corona-Panik (siehe Aussagen des Chefs der Hamburger Ärzteschaft und der deutschen Kassenärztlichen Vereinigung).

    • Avatar

      Torsten

      26. September 2020 09:44 at 09:44

      Gut geschrieben, sehe ich auch so. 👍

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Staatsverschuldung auf Rekordhoch gestiegen – hier die Details

Claudio Kummerfeld

Veröffentlicht

am

Deutschland-Flagge

Es ist kein Wunder. Im Zuge der Coronakrise explodiert die deutsche Staatsverschuldung, wie in anderen Ländern auch. Heute hat das Statistische Bundesamt Details zum Stichtag 30. Juni 2020 veröffentlicht. Die Schulden der öffentlichen Hand (Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen einschließlich aller Extrahaushalte) gegenüber nicht-öffentlichen Einrichtungen lag Ende Juni bei 2,1089 Billionen Euro. Dies ist ein Rekordhoch bei der Staatsverschuldung nach dem vorigen Hoch bei 2,0683 Billionen Euro Ende 2012.

Staatsverschuldung wächst um 210 Milliarden Euro in sechs Monaten

Interessanter als der Langfristvergleich ist aber eher das aktuelle Bild. Wie sieht die Veränderung von Dezember 2019 zu Juni 2020 aus, also genau in der Zeit, wo die Staatsverschuldung durch die Coronakrise angefacht wurde? Es war ein Anstieg von 210,1 Milliarden Euro oder +11,1 Prozent! Die Statistiker sagen zu dem Anstieg Zitat: „Der Anstieg ist im Wesentlichen dadurch begründet, dass die öffentlichen Haushalte finanzielle Mittel für Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise aufnahmen„.

Interessant: Die Sozialversicherung konnte laut heutiger Veröffentlichung der Statistiker ihren Schuldenstand gegenüber dem Jahresende 2019 um rund 5 Millionen Euro (-8,8 %) auf 52 Millionen Euro reduzieren. Frage: Wie hat man das geschafft bei derart vielen neuen Arbeitslosen und folglich deutlich weniger Einnahmen? Die Staatsverschuldung auf den drei Ebenen Bund, Länder und Gemeinden wird von den Statistikern im Detail erläutert. Hier im Wortlaut:

Schulden des Bundes wachsen um 163 Milliarden Euro

Mit Ausnahme der Sozialversicherung waren am Ende des 1. Halbjahres 2020 alle Ebenen des Öffentlichen Gesamthaushalts stärker verschuldet als zum Jahresende 2019. Am stärksten stieg in diesem Zeitraum die Verschuldung des Bundes, und zwar um 13,7 % beziehungsweise 163,0 Milliarden Euro auf 1 351,5 Milliarden Euro.

Schulden der Länder steigen um 46,1 Milliarden Euro

Die Länder waren zum Ende des 1. Halbjahres 2020 mit 624,9 Milliarden Euro verschuldet, dies entspricht einem Anstieg um 8,0 % beziehungsweise 46,1 Milliarden Euro gegenüber dem Jahresende 2019. Die Verschuldung ist in allen Ländern gestiegen, prozentual stieg sie in Sachsen (+89,6 %), Bayern (+30,6 %) und Bremen (+20,4 %) am stärksten. Die Länder mit dem höchsten absoluten Zuwachs waren Nordrhein-Westfalen (+17,0 Milliarden Euro), Bremen (+6,1 Milliarden Euro) und Niedersachsen (+4,1 Milliarden Euro).

Auch bei den meisten Ländern stand die höhere Verschuldung größtenteils im Zusammenhang mit der Corona-Krise. In Bremen ist der Anstieg vor allem auf Schuldenaufnahmen für die Bereitstellung von Barsicherheiten für Derivat-Geschäfte zurückzuführen.

Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände nehmen um 1,1 Milliarden Euro zu

Der Schuldenstand der Gemeinden und Gemeindeverbände erhöhte sich im 1. Halbjahr 2020 gegenüber dem Jahresende 2019 um 0,8 % beziehungsweise 1,1 Milliarden Euro auf 132,4 Milliarden Euro. Hier war die Entwicklung unterschiedlich: Die Schulden stiegen vor allem in Gemeinden und Gemeindeverbänden in Schleswig-Holstein (+5,4 %), Hessen (+4,2 %) und Niedersachsen (+2,2 %). Dagegen sanken die Schulden insbesondere im Saarland (‑14,4 %), Sachsen (‑7,3 %) und Thüringen (-4,7 %).

Der Rückgang in den saarländischen Gemeinden und Gemeindeverbänden ist zum großen Teil dadurch begründet, dass im 1. Halbjahr 2020 das vom Land verwaltete „Sondervermögen Saarlandpakt“ 300,0 Millionen Euro der Kassenkredite der Gemeinden und Gemeindeverbände übernommen hat.

Lesen Sie beim Klick an dieser Stelle den gestrigen hochinteressanten Artikel von Wolfgang Müller mit dem Titel „Coronakrise: Wie viel Reserven hat der deutsche Staat noch?“

Grafik zeigt aktuelle Staatsverschuldung nach Bundesländern

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Allgemein

Spiegel-Kolumnist fordert „Kapitalismus-Reform jetzt“ – eine Gegenrede

Claudio Kummerfeld

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Geld ist das Symbol von Kapitalismus

Thomas Fricke ist als regelmäßiger Kolumnist auf Spiegel Online einem bundesweiten Publikum bekannt. Und wenn man seine vor drei Tagen veröffentlichte Kolumne mit dem Titel „Kapitalismus-Reform jetzt!“ genau durchliest, dann wird einem klar: Thomas Fricke ist kein knallharter Kommunist, Sozialist oder Gegner des marktwirtschaftlichen Modells. Genau so wenig, wie ich ein knallharter Marktliberaler bin. Zum Beispiel wäre ich gegen die Privatisierung von Wasserwerken. Öffentliche Daseinsvorsorge von wichtigen Kernaufgaben wie der Wasserversorgung haben in privater Hand nichts zu suchen. So möchte ich es nur mal an diesem Beispiel festmachen, dass der totale Wahn des freien Marktes nicht meine Sache ist. Dennoch fühle ich mich genötigt auf den Artikel von Thomas Fricke eine Gegenrede zu schreiben, weil ich mit vielen (nicht allen) seiner Aussagen so nicht einverstanden bin.

Gleich vorweg erstmal eine Zustimmung zu den Aussagen von Thomas Fricke. Manchmal werden marktwirtschaftliche Erfolgsgeschichten geschrieben, nachdem ein großer staatlicher Anschub geleistet wurde. So basiert (mein Beispiel) zum Beispiel der Erfolg des Silicon Valley zu guten Teilen auf den enormen Forschungsgeldern, welche die US-Regierung zum Start des Kalten Kriegs in die Bereiche Raketentechnik, Mikroelektronik etc steckte (mehr dazu hier und hier). Es nützt aber nichts einfach nur eine große Masse an Geld zu geben. Bei den Geldempfängern muss der Drang da sein zu forschen, etwas erschaffen zu wollen, voranzukommen, innovativ zu sein. Ist dies nicht der Fall, dann läuft es so, wie Daniel Stelter es gerade erst eindrucksvoll am Beispiel Berlin beschrieben hat (hier nachzulesen). Leicht vereinfacht ausgedrückt: Der mit Abstand größte Empfänger im deutschen Länderfinanzausgleich, die Stadt Berlin, saugt vor allem von Bayern und Baden-Württemberg immer mehr Geld ab. Je schlechter man wirtschaftet, desto mehr Finanzhilfen erhält man. Man braucht selbst nicht innovativ zu sein. Man kann sich in jeder Menge sozialistischer Experimente und Träumereien ergehen – kein Problem, denn zahlen tut jemand anders. Aber gut, ich schweife ab. Zurück zur Kolumne von Thomas Fricke.

Der böse Kapitalismus ist schuld?

Kommen wir nun zu einer These von Thomas Fricke, die gleich in der Headline-Aussage unter dem Titel der Kolumne zu finden ist, die da lautet „Märkte scheitern gerade in solchen Krisen“. Gemeint ist wohl die derzeitige Coronakrise. Dazu muss man sagen: Dass der Kapitalismus in so einer Zeit scheitert – das ist einfach eine unfaire Betrachtungsweise. Denn in einer Zeit, wo der Staat dem Markt verbietet tätig zu sein (Geschäfte müssen zwangsweise schließen, Flugzeuge dürfen nicht fliegen etc), wie soll der Teilnehmer am freien Markt da seinen Lebensunterhalt verdienen können? Der Kapitalismus war wochenlang zu großen Teilen abgeschaltet, und es war den Menschen (aus guten Gründen) nicht erlaubt an der allgemeinen Wertschöpfung teilzunehmen, die ihren Lebensunterhalt sichert. Deswegen git es derzeit diese Probleme! Das soll kein Vorwurf gegen die Regierung sein. Aber zu behaupten, dass die Märkte (also der Kapitalismus) gerade in diesen Zeiten scheitern, ist absurd. Hier Thomas Fricke auszugsweise im Zitat: „Wenn Regierungen wie Notenbanker in Corona-, Finanz- und anderen Großkrisen eingreifen, tun sie das, weil eben jene Marktkräfte nicht funktionieren, nach denen solche Krisen theoretisch entweder gar nicht vorkommen dürften – oder sich alles von selbst regulieren müsste. Tut es eben nicht.“

Die völlig falsche Sichtweise auf die Schere zwischen Arm und Reich

Auch ist ein wichtiger Themenblock von Thomas Fricke die immer weiter wachsende Ungleichheit bei den Vermögen. Der einfache Spruch lautet (ich formuliere mal frei heraus): Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer. Das ist ungerecht, und daran ist der böse Kapitalismus schuld. Richtig? Nein, eben nicht. So schreibt Thomas Fricke, dass wenn seit just den Neunzigerjahren Reich und Arm so drastisch auseinandergedriftet sind, dann nicht, weil zu viel interveniert wurde, sondern weil Marktkräfte zu immer stärkerer Konzentration von Vermögen beitragen – wer viel hat, bekommt auch umso leichter mehr davon“. Da macht es sich Thomas Fricke nun mal viel zu einfach, so möchte ich es sagen. Er übersieht völlig den Grund, warum denn Arm und Reich gerade in den letzten Jahren immer mehr auseinander gedriftet sind. Es gibt zwei betroffene große Asset-Blöcke, nämlich Aktien und Immobilien. Ihre Preise steigen seit Jahren immer weiter an, und mehren in der Tat den Reichtum der Reichen immer weiter, während die Armen davon nichts haben. Im Gegenteil, die Armen dürfen die Lasten ständig steigender Wohnungsmieten tragen, und haben immer weniger zum Leben übrig.

Was hat denn dazu geführt, dass Preise für Aktien und Immobilien trotz Finanzkrise und Coronakrise (vereinfacht gesagt) eigentlich nur steigen, steigen, und steigen? Die Notenbanken haben, um alle Krisen und Probleme aus der Welt zu schaffen, die Zinsen jahrelang immer weiter gesenkt, und letztlich abgeschafft. Damit haben die kleinen Leute, die nur das Sparbuch nutzen, Jahr für Jahr dank Inflation reale Wertverluste. Das große Geld strömt seit Jahren von zinslosen Anleihen in den Aktien- und Immobilienmarkt. Dazu kommt noch, dass die Notenbanken mit ihren Anleihekaufprogrammen in Billionenhöhe die großen institutionellen Anleger teilweise vom Anleihemarkt verdrängen. Auch diese Anleger stürmen in Aktien und Immobilien. Keine Zinsen mehr, also kauft man Aktien und Immobilien auf der Suche nach Rendite. Und dieser Trend läuft seit Jahren, und wurde zuletzt durch die Notenbank-Orgien im aktuellen Jahr 2020 nur noch weiter angefacht!

Würde der Kapitalismus unbeeinflusst durch die Notenbanken einen freien Marktzins bilden können, dann wäre der Zins wohl so hoch, dass die kleinen Sparer real einen jährlichen Zinsgewinn erzielen würden. Geldanlagen in Anleihen wären attraktiv, und große Institutionelle wären nicht in Aktien oder Immobilien geflohen. Und noch etwas. Bei einem viel höheren Zinsniveau (das derzeit planwirtschaftlich von Notenbanken verzerrt wird), wäre es für die großen Konzerne vor allem in den USA unattraktiv, in obszönem Ausmaß Kredite aufzunehmen, um damit eigene Aktien an der Börse zurückzukaufen. Diese Aktienrückkäufe sind seit Jahren auch ein Grund für die massiv steigenden Aktienkurse der großen Konzerne. In einem echten, freien, nicht von Notenbanken und Politik beeinflussten Markt wäre diese Vermögenspreisblase bei Aktien und Immobilien in dieser Form wohl nicht entstanden, und die Ungleichheit zwischen Arm und Reich wäre zwar da, aber nicht so schlimm wie heute. Thomas Fricke verdreht in seiner Kolumne diese Mechanismen völlig.

Besserer Staat, nicht mehr Staat

Relativ hilflos stehe ich der Aussage von Thomas Fricke gegenüber, dass Menschen in ehemaligen Industriehochburgen AfD, Trump und Brexit gewählt hätten, weil es dort an zu wenig Staatseinfluss gegeben hätte. Bei der Argumentation komme ich kaum noch mit. Das Phänomen Donald Trump hatte ich jüngst in einem eigenen Artikel besprochen mit dem Titel „Donald Trump ist nicht das Problem, sondern das Resultat eines Problems“. Die meisten „Medienprofis“ glauben doch tatsächlich, dass das Problem weg ist, wenn Trump und AfD weg sind. Dass die Leute vor allem Trump gewählt haben wegen dem großen jahrzehntelangen Versagen seiner Vorgänger (egal ob Demokrat oder Republikaner), möchte man am besten ganz ignorieren. Nicht noch mehr politische Bevormundung und Staatseingriff braucht es, sondern schlicht und einfach nur gute Politik!

Thomas Fricke sagt, dass erst wenn wir im Land wieder überall Glasfaser haben, würde es sich lohnen, in entlegenere Regionen zu investieren, was es bisher nicht tut. Da mag er recht haben. Aber: Wenn man um Deutschland rundherum schaut, laufen Netzabdeckung, Digitalisierung (vereinfacht gesagt) überall deutlich besser als bei uns – das wird nicht an zu wenig Staat in Deutschland liegen, sondern eher an schlechter beziehungsweise inkompetenter Politik in Deutschland!

Der böse Kapitalismus und die Finanzkrise

Thomas Fricke schreibt: „Wenn es 2008 zur größten Finanzkrise seit Jahrzehnten kam, dann ja nicht deshalb, weil Staaten zu viel eingegriffen haben, sondern weil sich Finanzmarktakteure in ein irres System aus gegenseitiger Verschuldung auf weitgehend freien Märkten verlaufen hatten – und weil dem zu wenig staatliche Grenzen gesetzt wurden. Eine Krise, die bis heute nachwirkt, etwa in Form von Nullzinsen.“ Das ist natürlich die aller leichteste aller Übungen, nämlich sinngemäß zu sagen: Leute, schaut auf die Finanzkrise 2008, die Marktwirtschaft hat hier ihre häßliche Fratze gezeigt. Aber so einfach ist es nun mal nicht. Drei große Akteure haben (das ist meine Meinung) zu gleichen Teilen zur Finanzkrise 2008 beigetragen. Als da wäre US-Regierung und US-Notenbank. Die unausgesprochene Staatsraison der Amerikaner lautete schon lange vor der Finanzkrise, dass jeder Amerikaner (weil man ja die größte, reichste und mächtigste Nation der Welt sei) das Recht habe in seinem eigenen Haus zu leben.

Deswegen schufen Regierung und Notenbank absichtlich ein Umfeld von immer weiter sinkenden Zinsen und Deregulierung am Hypothekenmarkt. Genau so aber waren die Konsumenten schuld, die oft (aber nicht immer) sehenden Auges in die Katastrophe schlitterten, weil sie Häuser kauften, die sich sich gar nicht leisten konnten. Und drittens waren es die Banken, die unbedingt Geld verdienen wollten durch hochverzinste Immobiliendarlehen. Egal wie, es mussten Kredite verkauft werden. Diese toxische Kombination schuf die Immobilienkrise in den USA, und nicht ein simples Scheitern des Kapitalismus. An der Finanzkrise haben ALLE Institutionen und Personengruppen in den USA „mitgewirkt“. Der Kapitalismus war Teil des Problems, aber nicht das alleinige Problem. Diese Krise zeigte, dass der Kapitalismus in der Tat einen gesetzlichen Rahmen benötigt, der auch überwacht werden muss. Aber der gesetzliche Rahmen sollte nicht zum Erstickungstod des Marktes führen.

Was uns bevorsteht

Meiner Meinung nach liegt das Problem nicht im Kapitalismus, und auch nicht in einem heraufziehenden Kommunismus. Sondern in einer Art schleichender Lawine, welche unzählige sozialistische Ideen über uns bringt, eine immer größere Staatswirtschaft, einen immer größeren Apparat der Sozialindustrie, mit immer mehr Steuern und Abgaben, Beschränkungen und Verordnungen. Wichtig ist nur, dass man gerade im Zuge der Coronakrise gerade diejenigen Kräfte ausbremsen sollte, die jetzt ihre große Chance sehen, auf die sie so lange gewartet haben. Endlich Abkehr vom Markt, endlich Verstaatlichungen, mehr Regulierung (siehe Mietpreisdeckel in Berlin uvm). Solche Auswüchse wie in Berlin dürften erst der Anfang sein, wenn im Zuge der Coronakrise der Ruf nach mehr Staatswirtschaft immer lauter wird.

Vor allem nach der nächsten Bundestagswahl dürfte in der Post-Corona-Zeit der Drang hin zu mehr Staatswirtschaft zunehmen. Was die dann neu formierte Regierungskoalition (raten sie mal welche das sein wird) vor hat, lässt sich natürlich schwer erahnen. Aber für jeden der denkt, ihn persönlich würde eine zunehmende Staatswirtschaft und zunehmende staatliche Restriktionen nicht betreffen, der schaue mal ins grün regierte Ländle. In Baden-Württemberg wurde nämlich beschlossen, dass das Landesnaturschutzgesetz geändert wird. Dabei geht es um die Gestaltung von Vorgärten auf Privatgrundstücken – Schottergärten auf Privatgrundstücken werden verboten. Tja, Sie als Hausbesitzer dürfen dann nicht mehr selbst bestimmen, ob sie Steine oder Rasen vor ihrem Haus auslegen. Das ist nur ein winziger, kleiner Vorgeschmack auf das, was uns bevorstehen dürfte.

Es ist zu befürchten, dass uns in Sachen Sozialindustrie und Umweltregulierung ein neuer gigantischer Bürokratieapparat bevorsteht, der jede Menge neue Vorschriften und Einschränkungen mit sich bringt. Dieser Apparat bedeutet viele schöne neues Jobs für die jeweilige Klientel. Und man wird viele dieser neuen Ämter, Jobs und Regulierungen mit der Headline versehen: „Der Kapitalismus konnte es eben nicht, deswegen muss es jetzt der Staat richten. Corona, Finanzkrise, Armut, Ungleichheit – der Kapitalismus hat hier gezeigt, dass der Staat hier viel stärker eingreifen muss, also machen wir das jetzt“. So wird das Motto wohl lauten.

Thomas Fricke wünscht sich unter anderem, dass (Zitat) „Politiker dazu beitragen, dass bei drohenden wirtschaftlichen Umbrüchen in den betreffenden Regionen viel früher neue Perspektiven geschaffen werden – und viel systematischer schon dafür gesorgt wird, neue Firmen anzulocken, die am besten zu den Leuten und Ressourcen vor Ort passen“. Dazu kann man als mahnendes Negativbeispiel die ostdeutschen Kohlereviere erwähnen, wo tausende Jobs verloren gehen. Wohl aus Angst, dass die AfD dort wegen solchen Job-Verlusten mehr Zulauf bekommt (meine persönliche Vermutung), hatte man schon letztes Jahr schnell eine Idee. Es mussten sofort Job-Versprechen her für die neuen Arbeitslosen. Und siehe da: Von Kohleabbau direkt hinüber in die Staatswirtschaft. So sollen von 8.000 Kumpel, die ihren Jobs verlieren, für 5.000 von ihnen neue Jobs bei Behörden geschaffen werden, genau in den Regionen wo die Jobs verloren gehen. Neue Staatsjobs schaffen, wofür genau? Mal sehen? Irgendwas fällt uns da schon ein? Wie produktiv werden diese neuen Behörden sein?

Klar ist nur: Die privaten Arbeitnehmer in Deutschland müssen diese zusätzlichen Behördenjobs dann zukünftig dauerhaft auch finanzieren, mit ihrem Steueraufkommen. Es gilt, so meine bescheidene Meinung, dem Drang nach immer mehr Staat, höheren Steuern und immer mehr Regulierung Einhalt zu gebieten. Nur fällt das dank Corona ziemlich schwer, weil es sich so wunderbar leicht aussprechen lässt, dass der böse Kapitalismus das Problem sei. Nicht mehr Staat und mehr Regulierung, sondern bessere Politik und intelligentere Regulierung, das sollte das Ziel sein! Die Aufforderung von Thomas Fricke zur Reform des Kapitalismus dürfte von all zu vielen Menschen als Unterstützung ihres Wunsches angesehen werden, den freien Markt zu bekämpfen und immer weiter abzuschaffen, anstatt ihn zu reformieren.

Übrigens: Wer mehr Staat will, mehr Schulden, mehr Staatswirtschaft, der scheint bei Marcel Fratzscher, Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, genau an der richtigen Adresse zu sein (hier unser letzter Bericht zu seiner Person). Er ist bekannt als regierungsfreundlicher Kommentator in volkswirtschaftlichen Fragen. Siehe folgender aktueller Tweet:

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Weniger Konsum: So deutlich ändert sich das Verhalten bei Gering- und Normalverdienern

Claudio Kummerfeld

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Brieftasche wird zusammengepresst

Grundsätzlich ist es kein Geheimnis. Durch Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit und Zukunftsängste geht der Konsum bei vielen Menschen in der Coronakrise deutlich zurück. Und je weniger Konsum, desto schlechter geht es den Betrieben, die Konsumprodukte zur Verfügung stellen. Schaut man dieser Tage auf zahlreiche Aussagen von Politik und Ökonomen, dann läuft die Konjunkturerholung derzeit auf Hochtouren, und wir haben die Lücke zur Vor-Corona-Zeit fast schon wieder geschlossen. Aber wer sich die Innenstädte, Restaurants, Einzelhandel, Reisebüros, Fluggesellschaften uvm anschaut, kann an so eine glatte, wunderschöne Erholung nicht so recht glauben. Ganz abgesehen von dem Heer der Solo-Selbständigen, die quasi unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit in ein Desaster schlittern, und direkt bei Hartz4 landen, ohne Sonderhilfen.

Der Anbieter Creditreform (Deutschlands führender Anbieter von Wirtschaftsinformationen und Lösungen zum Forderungsmanagement) hat heute eine repräsentative Umfrage veröffentlicht, die sich vor allem dem Konsum der Gering- und Normalverdiener in der Coronakrise widmet. Ende August mussten demnach hochgerechnet rund 15,5 Millionen Haushalte in Deutschland auf einen Teil ihres Haushaltseinkommens verzichten. Auffällig sei, dass es besonders die Gering- und Normalverdiener betreffe, die ein dünneres Finanzpolster hätten als Gutverdiener. So fehlten laut der Umfrage rund drei Viertel der Befragten bis zu 30 Prozent ihres regulären Einkommens.

Verhalten beim Konsum geändert

So haben die Menschen lauf Creditreform ihr Verhalten beim Konsum bereits geändert. So gaben 55 Prozent der Befragten Ende August an, krisenbedingt weniger Geld für den Konsum und die Lebenshaltung auszugeben. Das entspricht rund 22,7 Millionen Haushalten. Fast jeder Dritte sei sich unsicher, ob das Geld in den kommenden zwölf Monaten reicht, um alle finanziellen Verpflichtungen wie Miete und Nebenkosten, Kredite oder Versicherungsbeiträge bezahlen zu können. Gut jeder Zehnte gab sogar an, die Ratenzahlungen für Konsum-, Immobilien- oder Kfz-Kredite gestundet zu haben.

In Notzeiten schauen die Menschen laut aktueller Aussage von Creditreform strenger auf ihr Geld und verzichten eher auf unnötigen Konsum. Die Menschen würden den Rotstift demnach zuerst bei Urlaub, Bekleidung oder Schmuck ansetzen. Bei Medikamenten, der Altersvorsorge oder ihren Haustieren seien sie hingegen kaum zu Abstrichen bereit. Diese Ausgabenvorsicht helfe derzeit noch, die finanzielle Situation der Haushalte zu stabilisieren. Aber sollten die Menschen langfristig auf Teile ihres Einkommens verzichten müssen, rechne man mit einem starken Anstieg der überschuldeten Verbraucher. Besonders brisant würden die kommenden Wochen, da die von der Bundesregierung beschlossene Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für zahlungsunfähige Unternehmen im Oktober wieder aufgehoben sei. Die Folge wären nicht nur steigende Insolvenzzahlen bei den Unternehmen, sondern auch ein Anstieg der Arbeitslosigkeit, so Creditreform.

Grafik zeigt Gründe für sinkende Einkommen

Grafik zeigt wo Verbraucher beim Konsum sparen

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