Bei seiner Reise nach China steht US-Außenminister Antony Blinken vor einer Atmosphäre der Ungeduld seitens der USA gegenüber China und seiner Position zu Russland. Trotz dieser Spannungen deutet die Teilnahme beider Nationen am Westpazifik-Marinesymposium auf einen Silberstreif am Horizont hin, der auf eine mögliche Entspannung und den Aufbau von Vertrauen hindeutet.
Aussenminister der USA Blinken und seine kritische Mission in China
US-Außenminister Antony Blinken wird diese Woche eine dreitägige Reise nach Shanghai und Peking antreten, die zweite in weniger als einem Jahr. In China wird er als entschiedener Verfechter einer harten Linie gegenüber China angesehen. Im Vorfeld sickerte durch, dass Blinken voraussichtlich von Peking Zurückhaltung gegenüber Moskau fordern wird, insbesondere in Bezug auf die Unterstützung Russlands durch China mit Dual-Use-Technologien, die sowohl zivile als auch militärische Anwendungen haben. Diese Entwicklungen sind für Beobachter nicht überraschend, da sie die wachsende Ungeduld der USA und ihrer Verbündeten mit Chinas Haltung widerspiegeln.
Der stellvertretende Außenminister Kurt Campbell hat in einem Interview betont, dass die Unterstützung Russlands durch China und der gleichzeitige Versuch, engere Beziehungen zu Europa aufzubauen, inkonsistente Ziele seien. Die USA erwägen Sanktionen gegen chinesische Finanzinstitute und Unternehmen, um Druck auf China auszuüben, seine Unterstützung für Russland einzustellen. Es ist allerdings sehr fraglich das Blinkens Warnungen diesmal Wirkung zeigen werden. Genauso, ob die USA wirklich bereit sind, bedeutende chinesische Finanzinstitute zu sanktionieren, was die USA bisher aufgrund der potenziellen Auswirkungen auf das globale Finanzsystem vermieden hat.
Während seines Besuchs wird Blinken mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi zusammenkommen, und es besteht ebenfalls die Aussicht auf ein Treffen mit Präsident Xi Jinping, obwohl dies von den Ergebnissen der vorherigen Gespräche abhängen wird. Das US-Außenministerium hat drei Hauptziele für Blinkens Reise festgelegt: „Erstens Fortschritte bei wichtigen Themen zu erzielen; Zweitens wird der Minister Ihren Bedenken zu einer Reihe von bilateralen, regionalen und globalen Fragen klar und direkt kommunizieren; und drittens wird der Minister deutlich machen, dass die Vereinigten Staaten beabsichtigen, unseren Wettbewerb mit der VR China verantwortungsbewusst zu führen.“
Die chinesischen Staatsmedien, insbesondere die Global Times, haben sich auf den Besuch eingestellt und argumentieren, dass die USA ihre dominierende Haltung aufgeben und auf Augenhöhe mit China kommunizieren sollten, um eine Eskalation der Spannungen zu vermeiden. Die Zeitung kritisiert die jüngsten Narrative der USA über China als Versuche, von den eigenen politischen Fehlern abzulenken und betont die Notwendigkeit eines respektvollen Dialogs zwischen den beiden Großmächten.
Insgesamt steht Blinkens Besuch im Zeichen der Spannungen zwischen den USA und China, wobei die USA auf eine klare Botschaft hoffen, während China auf Respekt und Gleichberechtigung in den Beziehungen besteht. Die bevorstehenden Gespräche könnten entscheidend sein, um die bilateralen Beziehungen zu stabilisieren und einen Weg für zukünftige Interaktionen zu ebnen. Belastend wirkt auch das aktuelle Vorgehen der USA gegen TikTok.
Zusätzlich zu diesen Spannungen hat das US-Außenministerium vorgestern seinen Länderbericht über Menschenrechtspraktiken 2023 veröffentlicht. Die Kommentare zu China waren besonders scharf. Der Bericht dokumentiert Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die im vergangenen Jahr in China gegenüber überwiegend muslimischen Uiguren und Mitgliedern anderer ethnischen und religiösen Minderheiten in Xinjiang begangen wurden. Dies umfasst willkürliche Tötungen, erzwungenes Verschwindenlassen, Folter, Haftbedingungen, Zwangsarbeit und systemische Beschränkungen der Arbeitsnehmerfreiheiten.
Angesichts dieser schwerwiegenden Vorwürfe ist es unwahrscheinlich, dass die Treffen von Blinken mit der chinesischen Führung diese Woche besonders herzlich und freundlich verlaufen.
Chinas Botschafter kritisiert: US-Laufschuhe gegen Strohsandalen
Bereits letzten Dienstag hat der chinesische Botschafter in den USA, Cui Xiankai, in einer Rede an der Harvard University die US-Politik der Sanktionen gegen chinesische Unternehmen kritisiert und damit den Ton der chinesischen Seite für den Blinken-Besuch gesetzt.
Er zeichnete das Bild eines ungleichen Wettrennens, bei dem die USA mit modernsten High-Tech-Laufschuhen ausgestattet sind, während China erwartet wird, barfuß oder höchstens in Strohsandalen anzutreten. Diese Metapher unterstreicht die wahrgenommene Ungerechtigkeit in der Behandlung chinesischer Unternehmen, die trotz strenger Exportkontrollen und Sanktionen führende Positionen in Schlüsselbranchen wie der Elektrofahrzeugproduktion und der Herstellung von Lithium-Ionen-Batterien erreicht haben.
Cui’s Äußerungen spiegeln eine tiefe Frustration über die Einschränkungen wider, die China in seinen technologischen Ambitionen behindern. Er betonte, dass chinesische Unternehmen trotz der Hindernisse bemerkenswerte Fortschritte gemacht haben und in einigen Bereichen sogar die Führung übernommen haben. Dennoch werfen die USA ihnen vor, zu kompetent zu sein, Überkapazitäten zu schaffen und eine Bedrohung für andere Marktteilnehmer darzustellen. Cui forderte eine fairere und gleichberechtigtere Behandlung im globalen Wirtschaftswettbewerb.
Allerdings ist diese Darstellung einseitig. Während China die Beschränkungen durch die USA beklagt, schränkt China selbst den Marktzugang für ausländische Unternehmen ein. Dies schafft eine Paradoxie, in der China einerseits Gleichheit im internationalen Handel fordert, andererseits aber auch Hürden für ausländische Firmen auf seinem eigenen Markt errichtet. Damit untergräbt China den freien Wettbewerb und die Marktprinzipien, die China hier so vehement verteidigten scheint.
US-Militärs in China: Brücke über das Meer
Schon letzten Sonntag ist eine Militärdelegation der Vereinigten Staaten unter der Leitung des Kommandeurs der US-Pazifikflotte, Steven Ker, in der alten „Deutschen“ Stadt Qingdao an der Ostküste, eingetroffen, um am 19. Westpazifik-Marinesymposium teilzunehmen, das unter dem Motto „Meere einer gemeinsamen Zukunft“ steht. Dieses Symposium, das erstmalig seit einem Jahrzehnt stattfindet, bietet eine seltene Gelegenheit für einen offenen Dialog und Austausch zwischen den USA und China. Die Anwesenheit der US-Delegation ist ein positives Zeichen für die Bereitschaft zu diplomatischer Kooperation. Das Symposium dient als Plattform, auf der militärische Führungskräfte gemeinsame Herausforderungen diskutieren und möglicherweise Wege zur Zusammenarbeit erkunden können, was zur Verringerung von Spannungen und zur Förderung von Stabilität in der Region beitragen könnte.
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Die Volksrepublik China muß auch mit Sanktionen von seiten der Vereinigte Staaten rechnen, wenn sie weiterhin Erdöl aus dem OPEC+-Mitgliedsland Russische Föderation importiert. Da das russische Öl-Embargo jeder Grundlage entbehrt, ist es im Interesse Chinas, BRICS-Mitglied zu sein, und somit Alternativen zur übermäßig dominanten Währung US-Dollar und SWIFT zu besitzen.
Nun wird es bald soweit sein, dass die USA von dem Vasallen Deutschland verlangen werden, sich auch mit China wirtschaftlich (in der Form von Sanktionen) anzulegen. Dann kann die Außenminiserin mal richtig „vom Leder ziehen“ um eine Menge Porzellan zu zerschlagen.
Der dann zu erwartende wirtschaftliche Abschwung wird sich doch auch positiv auf den Stromverbrauch und den CO2 Ausstoß auswirken, und Habeck hat wieder (und auch tatsächlich) positive Zahlen zu vermelden.
Staaten die nicht Vasallen der USA sind, sollen sich mal schnell um eine BRICS Mitgliedschaft bemühen.
Das wird wieder ganz großes Kino.
Bin ich froh, dass ich weit weg bin..
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
@Helmut
Wenn du nicht gerade vorrechnest, wie toll sich Gold in den letzten 2.000 Jahren prozentual entwickelt hat, orakelst du seltsame Prophezeiungen. Gegenwart und Fakten scheinen nicht so dein Ding zu sein. Du solltest entschieden weniger Bücher von Crashpropheten lesen und noch weniger fragwürdige YouTube-Kanäle konsumieren.
Bin ich froh, dass du weit weg bist…
Viele Grüße aus Våxnäs Helix52
@helix
es wird gewünscht, ausschliesslich und einzig voller ergriffenheit an den lippen der heiligen aussenministerin zu hängen und bei ihren eloquenten und kreativen wortschöpfungen voller lust zu erschauern……..
@011/50
Du meintest sicher ausschließlich und Außenministerin*?
Abgesehen davon scheinst du seltsam feucht-schlüpfrige Träume und Wünsche bezüglich Annalena Baerbock zu hegen. Hat dich Helmuts Lack- und Leder-Kontext zur Außenminiserin* so sehr entflammt?
* Die weibliche Form des Substantivs scheint in der blau-alternativen Männerwelt eine weitverbreitete Form von Legasthenie beim geschriebenen und ein hypernervöses Stottern beim gesprochenen Wort auszulösen.
Ich bin mir sicher, dass z.B. die BASF zeitnah -natürlich freiwillig- ihr Engagement in China zurückfahren wird. So hatte es sich ja auch die geschasste Vorständin vorgestellt. Vielleicht wechseln sie dann ja in die USA – Deutschland dürfte außen vor sein
Ja Peter, die grüne Sekte wird sich beeilen müssen, damit noch vor den nächsten Wahlen möglichst tiefgreifend das Verhältnis zu China beschädigt, damit die Nachfolgeregierung in Deutschland es nur noch schwer reparieren kann.
Wie Habeck sagte: Der wirtschaftliche Niedergang ist nicht rein zufällig, sondern er ist geplant.
Ja, das ist wirklich auch gelungen.
Und ich hatte mich schon gewundert, dass aber auch alles was die Grünen anpacken schlecht für Deutschland ist.
Selbst wenn sie Entscheidungen ausgewürfelt hätten, dann hätten nicht alle Entscheidungen falsch sein können. Auch ein blindes Huhn findet ja auch ein Korn. Bei 100% Fehlerquote kann es nur Sabotage sein.
Der Cicero wird Freitag darüber berichten, wie Habeck und seine Staatssekretäre sogar Gutachten gefälscht haben, damit die Atomkraftwerke abgestellt werden konnten.
Peru hat nun mit deutschem Geld Radwege wie Deutschland. Dafür hat Deutschland nun Straßen wie in Peru.
An Helix52. Es sind über 5.000 Jahre.
Viele Grüße aus Andalusien
Helmut
@Helmut Jaja, die Gruenen haben die vorzeitige Stillegung durchgesetzt. Moment mal, hatte nicht die Regierung Merkel nach Fukushima den Ausstieg aus der Kernkraft beschlossen? Ich erinnere mich da so dunkel dran. Oder waren die vor 12 Jahren auch schon an der Macht?
Hauptsache die Gruenen sind schuld, auch wenn sie nicht schuld waren…
Gehen Sie in den Schatten und trinken Sie genug. Sonst erleiden Sie bald noch einen Hitzeschlagt….
@Helmut
„Der Cicero wird Freitag darüber berichten, wie Habeck und seine Staatssekretäre sogar Gutachten gefälscht haben, damit die Atomkraftwerke abgestellt werden konnten.“
Ich hatte dir heute schon einmal empfohlen, weniger zu orakeln und keine fragwürdigen Medien zu konsumieren.
Beides in Kombination ist extrem toxisch.
Ich hoffe, du kannst heute noch einigermaßen ruhig schlafen und wartest nicht die ganze Nacht auf den mit Spannung erwarteten Bericht vom Cicero, um ihn dann sogleich zu kopieren und zu verlinken.
Die Zuschüsse für Radwege in Höhe von 20 Millionen Euro in Peru – bewilligt noch vor der Ampelregierung durch Bundesentwicklungsminister Gerd Müller von der CSU – sind natürlich ein nie dagewesener Skandal und auch noch in 5.000 Jahren einer Dauerwiederholungsdebatte wert 😂
Aber ist es nicht viel bedenklicher, dass die zweitgrößte Wirtschaftsnation der Welt noch immer als Entwicklungsland eingestuft ist und von vielen Ausnahmen, Privilegien, Handelsvorteilen und Milliarden an Entwicklungshilfe profitiert?
Milliarden, die in staatlich-kommunistische Planwirtschaftssubventionen und Aufrüstung investiert werden…
Helix 52, wer hatte denn geschrieben, dass die Radwege in Peru von der grünen Sektenregierung genehmigt wurde?
„Dies schafft eine Paradoxie, in der China einerseits Gleichheit im internationalen Handel fordert, andererseits aber auch Hürden für ausländische Firmen auf seinem eigenen Markt errichtet. Damit untergräbt China den freien Wettbewerb und die Marktprinzipien, die China hier so vehement verteidigten scheint.“
Von den USA lernen heißt halt siegen lernen.
„Geduld der USA mit China schwindet“
Ich sehe schon wie Xi vor Angst schlottert.
Hier wird ganz genau erklärt, wie das Betrugssystem Habeck funktioniert hat, damit Deutschland und seiner Industrie der maximalste Schaden zugefügt werden kann.
Ein sehr interessanter Kanal, der schon fasst 500.000 Mal von Interessenten kostenlos abonniert wurde.
Schau dir „Habeck, der Täuscher der Nation!| Achtung, Reichelt! vom 25.04.2024“ auf YouTube an
https://youtu.be/IL24wfHg0KQ?si=wm1qUxtH7vlI_GSR
Gott sei Dank kostet das nicht mein Geld und meine Zukunft.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
Hallo @Helmut,
ich habe mir den Kanal mal angeschaut. Besonders interessant finde ich ihn nicht.
Bzw. schon interessant, aber nicht, was Fakten betrifft. Eher, was die Dummheit der Abonnenten betrifft.
Bemerkenswert finde ich, dass Sie das „kostenlos“ erwähnen. Sollte man für solchen Unsinn auch noch bezahlen?
Der Name passt schon ganz gut: Achtung, Reichelt!
Ich würde ihn sogar mit mehr Ausrufezeichen schreiben, um die Warnfunktion besser hervorzuheben:
Achtung!!! Reichelt 🤢🤮 !
Wenig Substanz, viel Desinformation.
Wie Sie korrekt schreiben: Achtung Reichelt! Ein Täuscher der Nation!
Hao Stina, das sind so typisch grüne Sektenkritik.
Nur pauschale Anschuldigungen ohne auch nur einmal konkret zu werden.
Z. B.. welche Desinformation in welchem Umfang?
Und andere Menschen als dumm hinstellen, denen Sie das Wasser nicht reichen können.
Hallo @Helmut,
Julian Reichelt und sein Hetzkanal NiUS wurden hier schon mehrfach ad absurdum geführt und widerlegt. Das Problem ist, dass Sie alte Fässer immer wieder öffnen und dadurch versuchen, die „grünen Sektenkritiker“ zeitlich zu binden und in eine Art Bringschuld zu manövrieren.
Ich schließe mich da der Meinung und Vorgehensweise anderer Leser an: Was bereits mehrfach bis ins Detail analysiert und diskutiert wurde, muss nicht ständig neu aufgewärmt werden.
Folgendes habe ich auf die Schnelle gefunden:
https://finanzmarktwelt.de/wirtschaft-deutschland-habeck-senkt-prognose-fuer-wachstum-301120/#comment-171067
https://finanzmarktwelt.de/deutsche-wirtschaft-industrie-weiter-im-freien-fall-277800/#comment-153001
https://finanzmarktwelt.de/daniel-stelter-armenhaus-europas-276084/#comment-151457
https://www.kettner-edelmetalle.de/news/justiz-greift-durch-zwangsgeld-gegen-julian-reichelt-wegen-falschberichterstattung-09-03-2024
Bei Julian Reichelt gilt wie für kaum einen anderen das Sprichwort: Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht…
Und wer wie Reichelt schon mindestens dreimal gelogen und unseriös oder manipulativ berichtet hat, der hat jeden Vertrauenskredit endgültig verspielt.
ja, dafür gibt es für zwangsbeiträge nur für die reine, ungeschönte wahrheit
objektiv, investegativ, fundiert recherchiert, vertrauenswürdig und unbestechlich
ja, ja der michl glaubt alles, wenn es nur in der tagesschau präsentiert wird…….
jedem das seine
@stina , na ich bin mir nicht so sicher . Nius macht auf ,wie die BILD in den besten Zeiten.Immer laut.
Okay,aber laut alleine heißt nicht falscher Inhalt. Das letzte Video hat mir ein Freund geschickt ,in dem klar mit einem privaten Handyvideo die manipulative Berichterstattung der ARD zu Habecks Fähranlegeraktion nachgewiesen worden konnte. Die ARD Meinungsmache war klar falsch und irreführend. Mag sein ,daß Nius manchmal ein bischen drüber ist. Aber das ist mir lieber und ich entscheide dann.
A. Ich hab ihre Links nicht zu Ende gelesen ,aber die Kernaussage zum Geheimtreffen war, Correctiv hat am Ende ihre Berichterstattung als Meinung und nicht als Tatsachenbericht amtlich bestätigt.Also eine super Ablenkung vom Scholz zu den Bauernprotesten.
B. Strompreise ,siehe freigeklagte AKW Akten ,AKWs hätten die teureren Fossilen aus der Merit Order verdrängt und den Strom verbilligt.
Mein Eindruck ,NIUS belegt jetzt immer mehr und wir alle können froh sein ,daß es Medien gibt ,die ihrer Aufgabe als 4. Gewalt noch nachkommen. Sonst kommen die Regierung mit ihre Propaganda noch wohlmöglich unendeckt durch. Das hat mittlerweile ja schon unfassbare Züge angenommen.
Wo Rauch ist ,ist auch Feuer. Sie sagen wollen uns aber verkaufen,nönö bleib nicht stehen hier gibt es nichts zu sehen ,gehen sie weiter. Das sind die wahren Fake-News.
Die Liste der Fehltritte seitens der Regierenden,die nur in den alternativen Medien getriggert wurden, ist kilometerlang.
Natürlich wollen alle provozieren und laut sein,aber das gehört zum Geschäft.
@Helmut klar, Reichelt… Die serioeseste Quelle im deutschen Medienjungel. Kein Wunder, das bei Ihnen alles durcheinander geht, bei den Medien, die Sie so konsumieren… Cicero, Reichelt, Krall… Und dann ueber den Bildungsmangel in Deutschland reden….
Ja Horst Schlemmen, dasselbe wie bei Stina. Nur Gelaber ohne Konkretes zu nennen.
Hauptsache nicht auf die Betrügereien, Täuschungen und Fälschungen von Harbeck einzugehen.
Augen zu und dumm labern.
@Helmut52 Sorry, mit Reichelt verschwende ich nicht meine Lebenszeit. kommen Sie mit seriösen Medien. um seine journalistische Sorgfaltspflicht steht es ja nicht zum besten – vorsichtig formuliert.
Wer sich Informationen verschafft und sich gleichzeitig und unbewusst der Propagandatechnik –Kontaktschuld– unterwirft ,ist niemals informiert.
Das sind die perfekten Dulder und Mitläufer im System. Wo das hinführt haben wir vor 88 Jahren und jüngst seit 2020 wieder höchst eindrucksvoll und rechtswidrig erfahren dürfen.
Hallo Stina, wann wurde er womit widerlegt?
Wenn Sie sich gerne belügen lassen wollen, und die Strompreise zahlen wollen, die Industrie wegen den Strompreisen abwandert und an die Amis verschachert wird, das Wirtschaftswachstum Richtung NULL geht, alle westlichen Länder nur noch den Kopf schütteln über Deutschlands Dummheit, aber dafür lieber Strom aus schrottreifen uralten russischen Reaktoren von Habeck empfohlen haben wollen, dann habe ich auch nichts gesagt.
In so einem Land lebe ich Gott sei Dank nicht mehr.
Viel Spaß noch.
@Helmut
lassen Sie ihre Märchen, die Reichelt erzählt hier raus. Die Strompreise sind mittlerweile unter denen von 2022. wir importieren auch keinen strom aus schrottreifen russischen Reaktoren. Vor allem importieren wir im Moment praktisch gar keinen Strom.
Sie leiden an Unwissenheit, Desinformation und Dehydrierung.
Es gibt eine Reihe von Medien ,die sind schon lange keine 4 .Gewalt mehr. Die werden alle zusammengefasst unter der Rubrik“ Google News“. Das ist die Hauptlenkung. Und danach komm die tatsächliche 4 .Gewalt in Form von „alternative Medien“ und hängen Zweifel dran. Dann entscheidet der Leser selber ,ob und wie weit er sich selber weiter im Thema vertieft.
Alle gerichtlich freigeklagten ( das ist der tatsächliche freiheitlich demokratische Rechtsweg) Akten und Sachverhalte sind in den letzten Zeiten durch ausnahmslos alternative Medien veröffentlicht worden.
Wie gesagt ,es muss nicht immer alles stimmen und keiner hat den Anspruch auf die ganze Wahrheit.Dennoch gilt mehr denn je,wer sich nicht überall informiert ,ist eben nicht informiert.
–sämtliches Zahlenwerke zu Coronadaten / Bettenbelegung etc.
–Twitter Files
–RKI Files
–Pfizer Verträge
–Graichen Filz
–Wannsee Märchen
–Habecks Inseltour
–jetzt hat Cicero freigeklagt / Graichen Habeck AKW Skandal-Akten
Das ist nur ein kleiner Ausschnitt.
Gab es alles nicht auf Google News .Und das Demokratiefördergesetz soll jetzt die Finanzierung übernehmen,um diese 4 .Gewalt noch weitergehend zu unterdrücken.
@Klempner
Sie haben einiges „Alternatves“ vergessen.
Hier kommen ein paar besonders skurrile Beispiele alternativer Medienberichterstattung:
„Scharfe Mikroklingen wurden mit der Covid-impfung in den Kreislauf eingebracht, die Organe zerstörten“
„Während Anticoviddemonstrationen wurden Teilnehmer heimlich aus Kanaldeckeln heraus geimpft“
„Kleinkinder werden zu experimentellen Zwecken in Katakomben eingesperrt“
„Linienflugzeuge besprühen uns mit giftigen Chemikalien“
„Mittels weltweiter Impfkampagnen sollen Teile der Menschheit vernichtet werden“
Ja, ja, wer sich nicht überall informiert, ist nicht informiert🤣🤣🤣.
@columbo,ich hatte gedacht ,daß sie aufmeksamer sind. Sie sollten zwischen Investigativ und Märchen unterscheiden. Wer aber vorher schon aufgrund von Kontakschuld die Medienquelle aussortiert,ist eben nicht informiert.
Wenn Multipolar oder Cicero vor Gericht zieht ,um Akten öffentlich zu machen ,ist das klar investigativ.
Man kann diesen Leuten nur danken,weil man es nicht selber tun muss.
Auch sie versuchen mich gerade zu diskreditieren,das gelingt ihnen aber nicht. Wer meine Aussagen hier im Forum inhaltlich verfolgt ,der weiß das auch .
Natürlich muss man immer nochmal auf Stichhaltigkeit hin sortieren. Wenn es Zahlen gibt umso besser.
Meine Einschätzungsquote zur Richtigkeit zu Sachverhalten die ich hier im Forum schreibe liegt bei über 90% . Weil ich genau nicht ,genau diese ,von ihnen angesprochenen giftigen Chemikalien in Spiel bringe.
@Klempner
Von welchen AKW-Skandal-Akten fabulieren Sie? In einem Land, dass montelang ueber das Fuer- und Wider der AKW-Verlaengerung diskutiert hat, mit unzahligen Sitzungen in BK-, Minister-, Parlaments-, Ausschuss-, Partei-, Talk-Show-Runden und Gutachten kommt ein Vermerk nicht an/wird nicht gelesen? Und am Ende wird unter guetiger Mitwirkung des Ministers, der den Vermerk nicht bekommen/nicht gelesen hat, entscheiden, dass die AKWs noch laenger laufen sollen, als im Vermerk angeregt? Was fuer ein Skandal!
Oder die RKI-Files: Man bekam nur einen „Skandal“ hin, weil man Aussagen so dermassen aus den Zusammenhang riss, bis der Bezug nicht mehr herzustellen war? Z.B. dass das RKI angeblich den Lockdown nicht fuer Wirksam hielt, allerdings nicht in Deutschland, sondern in Afrika? Ein Skandal ist eher, wie die sog. „Alternativen Medien“ darueber berichten.
Oder der angebliche Intensivbettenskandal von Samuel Eckert herbeigeredet, der sogar die Existens von Viren anzweifelt – und sich mit den Millionen von gespendeten Euros und Franken abgesetzt hat (nicht der einzige der sog. „Querdenker“, der Milllionen abgesahnt hat. In Goettingen steht Fuellmich vor Gericht, weil er sein „Querdenker“-kollegen angezockt hat).
Lustig ist auch, wie Sie diese drei Sachen als „Skandale“ hochskalieren und das „Geheimtreffen“ versuchen als „Maerchen“ zu diskreditieren. Man muss das nicht wirkliclh als „Geheimtreffen“ titulieren, aber, dass niemand die Hauptvorwuerfe bestritten und vor allem dagegen geklagt hat, erzaehlt ja schon Baende. Und bevor nun das Argument kommt, es waere ja nur eine Einschaetzung, also eine Meinung gewesen: Auch gegen eine Meinung koennte man Klagen, wenn die zugrundeliegenden Fakten falsch sind. Der Bericht hat als Katalysator gewirkt, weswegen auch immer, ueberaschend sind die Inhalte nun nicht: Sellner zieht seit Jahren mit dem Programm von Buehne zu Buehne und finanziert so seinen Lebensunterhalt. Hoecke und Krah sprechen ebenso offen von der „Remigration“ Millionen Deutscher und Rene Springer spricht oeffentlich von „Das sein ein Versprechen“. Andere von der AfD sprechen offen vor der Kamera, dass die AfD die Parteiendemokratie abschaffen will.
Nun, die „Alternativen Medien“ versuchen im Moment alles, um von der eigentlichen Gefahr fuer unser Land und unsere Demokratie und ihre unsaegliche Rolle darin abzulenken: Die AfD, die Alternative fuer Despoten, die von Russland und China gesteuert wird.
@sehr geehrter horst,ich versuch es kurz.
AKW-Akten Kernaussage , die Sachverständigen für Kernkraftsicherheit bestätigen die Betriebssicherheit und die Produktionskosten für Strom aus abgeschriebenen AKW sind kleiner als von neuen EE. AKW drücken teurere Kraftwerke aus der Merit Order und blockieren u.a. auch EE . Und machen Strom billiger.
Es ging drum billigen AKW Strom aus dem Kabel und etwas teureren EE ins Kabel zu bringen. Die Akten Vermerke wurden manipuliert um das zu sichern. Das wissen wir jetzt. Mehr nicht.
Zu Coronathemen leiden sie bekanntlich extrem an kreativer selektiver Wahrnehmung. Hier hab ich ein Video dazu und ich muss weniger schreiben. Es spricht nicht alle relevanten Sachverhalt an ,aber es reicht ,um den ganzen Zirkus schon mal abzuschätzen. Ich kann nur jedem raten sich zu informieren ,sodaß diese totalitären kriminellen Praktiken zukünftig sofort unterlassen werden. Ich schreibe das hier seit März 2020 und es hat sich alles als Wahrheit entpuppt.
Die RKI -Files machen amtlich deutlich,daß es bei den Massnahmen keine wissenschaftlich mathematische Basis gab. Übrigens deswegen scheiterte auch die Evaluierung .
Lieber Horst alles ,alles Fakten.
https://wissen-ist-relevant.com/vortrage/andreas-soennichsen-die-pandemie-der-angst-und-der-fehlinformation/
Sellner ,Höcke ,Krah sind unwichtige Gestalten,die weder in Regierungsverantwortung oder in Machtpositionen sitzen.
Der Anwalt von Correctiv hat den gesamten Vorwurf aktenkundlich als MEINUNG und nicht als Tatsachenbericht kenntlich gemacht. Genau da ist die Geschichte als Fakt zu Ende .
Wer aber wirklich problematisch für die freiheitlich demokratische Grundordnung ist ,sieht man hier ,lustiger Weise auch ein Video von Nius. Der CDU Gesprächspartner trifft mit jeder Aussage den Nagel auf den Kopf und ordnet quasi auch schon mal juristisch richtig ein.
https://www.nius.de/episodes/prof-scholz-kontert-nancy-faeser-ich-habe-das-recht-den-staat-auch-zu-verhoehnen/13482637-eefc-4f44-9502-cc2fac3d14d4
Sie persönlich können ja auch denken und tun was sie wollen,no problemo, nur ermahnen sie hier nicht die Leute ,die weitaus näher an den Fakten sind als sie es sind,bitte.
@klempner, AKW-Akten Kernaussage , […] die Produktionskosten für Strom aus abgeschriebenen AKW sind kleiner als von neuen EE. AKW drücken teurere Kraftwerke aus der Merit Order und blockieren u.a. auch EE . Und machen Strom billiger.
Das steht alles in den Aktenvermerken, die Cicero eingeklagt hat?
Auch wenn Sie als Narzisst sich die generöse Selbsteinschätzung gönnen, dass Ihre Aussagen zu mindestens 90 % Wahrheitsgehalt besitzen, müssten Sie das schon auch belegen.
Worum geht es eigentlich tatsächlich bei den „AKW-Akten“?
Zwei Referenten und ein Referatsleiter des Umweltministeriums haben der Cicero-„Recherche“ zufolge einen ersten Vermerk gezeichnet, in dem sie einen Weiterbetrieb der damals noch laufenden Atomkraftwerke mit der Aufrechterhaltung der nuklearen Sicherheit für vereinbar halten.
Das ist objektiv betrachtet ein einziger Faktor, ein vereinzelter Gesichtspunkt von vielen weiteren, ressortübergreifenden offenen Fragen.
Hat sich der Entwurf eines ersten Vermerks auch mit anderen relevanten und entscheidenden Fragen beschäftigt, wie:
– Bringt ein Streckbetrieb in der Summe zusätzliche Strommengen?
– Welche Ergebnisse würde die längst fällige, aufwändige umfangreiche Sicherheitsüberprüfung zutage fördern?
– Werden Nachrüstungen erforderlich, wie lange würden diese dauern, zu welchen Kosten?
– Wer übernimmt diese Kosten und die Haftung?
– Steht noch genügend geschultes Personal zur Verfügung und für wie lange?
– Wie hoch ist das Risiko durch zu erwartende verfassungsrechtliche Klagen gegen eine mögliche Laufzeitverlängerung?
– Ist die von den Betreibern angekündigte Übernahme der rechtlichen und wirtschaftlichen Risiken durch den Staat vertretbar – vor allem in Hinblick auf den Nutzen der relativ geringen Strommengen?
Ein Redaktionsprozess bei ressortübergreifenden Vermerken ist so normal wie banal – Entwürfe werden geschrieben, überarbeitet, verworfen oder an neue Informationen angepasst.
Sie klingen nun gerade so, als sollte nicht ein Minister, sondern drei Fachbürokraten mit sehr eingeschränkter Sicht auf komplexe Themen (in dem Fall nur die sicherheitsrelevante Komponente) Abwägungen vornehmen und politische Entscheidungen treffen.
Und das ausgerechnet von Ihnen, einem eifernden Verfechter der These, dass tausende von fachlich hoch kompetenten Klimawissenschaftlern allesamt in einem hohen Unsicherheitsbereich oder gar falsch liegen und daher keinen Einfluss auf politische Entscheidungen haben sollten.
Ziemlich widersprüchlich ☝
Der „Skandal“ ist nicht – wie Sie nun behaupten – ein „Umdeklarieren“ von Vermerken.
Der Cicero und andere alternative Medien behaupten ganz öffentlich, Grüne Parteisoldaten haben in einem der größten Polit-Skandale beim Atomausstieg getäuscht, Deutschland belogen, Dokumente manipuliert, ohne Rücksicht auf den dadurch sinkenden Wohlstand unseres Landes.
Nun sagt Herr Habeck allerdings, dass in den Ministerien auf allen Ebenen jegliches Für und Wider laufend diskutiert wurde und dass ihm die Argumente aus diesen Vermerken sehr wohl bekannt waren. Eigentlich wenig verwunderlich, waren doch alle diese Informationen und unterschiedlichen Argumente sogar öffentlich zugänglich und wurden monatelang landauf, landab medial und privat diskutiert und breitgetreten.
Also sollten wir Herrn Habecks Aussagen bis zum Beweis des Gegenteils doch erst einmal Glauben schenken, nicht wahr?
Denn wiederum waren Sie es, der hier mehrfach auf die Unschuldsvermutung und den Pfad der Gerechten in einem Rechtsstaat hingewiesen hat.
Ansonsten wird es noch widersprüchlicher ☝
Etwas weiter unten schreiben Sie nämlich völlig unbewiesen, die Recherchen von Correctiv seien eine von der Regierung inszenierte Gegendemo zur Ablenkung von den Bauernprotesten gewesen. Einziges Argument: „Das ist doch völlig offensichtlich.“
Offensichtlich ist nur, das ist maximal widersprüchlich, fast schon schizophren ☝
Und was sagt eigentlich der „investigative“ Journalist des Cicero, Daniel Gräber, selbst zu seinen „brisanten Enthüllungen“:
„Ich finde manche seiner [Robert Habecks] Schlüsse nicht zutreffend und den Kontext, den er herstellt, manchmal falsch. Das liegt im Auge des Betrachters.“
Mit anderen Worten: Kann sein oder auch nicht. Das kann jeder sehen, wie er will.
Investigativ und objektiv sehr beeindruckend!!!
@leftutti,ursprünglich gings um die Berichterstattung und das hier im Forum behauptet wird ,daß die die oder die Medien sofort mit Kontaktschuld belegt werden und sowieso immer Fake News verbreiten. Das ist schlicht falsch.Ich bin froh ,daß manche Medien da richtig auf den Busch klopfen.Man muss es dann nicht selber tun.
Boah ,ich wollte auch keine Debatte über Inhalte anfangen,sondern habe Beispiel aufgezählt.
Das dann jedes Detail wieder debattiert wird , ganz ehrlich ,auch das hab ich schon zigmal geschrieben ,ich hab da keine Zeit zu, die Welt zu retten. Denn ganzen Tag Studien zu lesen,die oft nicht neutral finanziert sind und wahrscheinlich zur Weltenrettung auch nicht geeignet sind. Niemand in Europa egal wie ,wird die Welt retten können. Bei mir geht es höchstens um Schadensbegrenzung auf den Konten der normalen Bürger ,weil die der Markt und unser Wohlstand sind. Jedem der mit Utopien hier völlig ignorant versucht dagegen Politik zu machen sage ich das.
Wenn sie meinen 10 cent für EE ist günstiger als laufzeitverlängerte Altmeiler für 4 cent . Bitte glauben sie das . Ich habe hier schon zigmal mit Kosten und Zahlen grob umrissen warum das global
mit der Energiewende nicht so gehen wird . Das geht nur mit blutenden Konten der Bürger.
“ Das ist doch völlig offensichtlich“ ist kein Argument ,sondern eine Spekulation.
Die ist weder widersprüchlich ,noch schizophren. Manche Dingen fügen sich einfach “ rein zufällig“.
Und meine 90 % Trefferquote zu diversen Themen proklamiere ich nicht vorab,sondern ziehe die aus der Rückschau . Was daran jetzt problematisch ist ,wissen wahrscheinlich nur sie.
Nochmal, in Wahrheit ist das alles noch komplexer ,weil es um so extrem viel Kohle geht. ABER !!
Ich kann das hier tippenderweise nicht mal im Ansatz mit ihnen diskutieren!!!
Mir fehlt die Lust ,weil es nicht zielführend sein wird ,und 100 % die Zeit dazu.
@klempner, Boah ,ich wollte auch keine Debatte über Inhalte anfangen.
Das wollen Sie nie, weil Ihnen dann sehr schnell und regelmäßig die Argumente ausgehen würden. Daher philosophieren Sie bevorzugt mit Formalitäten, Abstraktem und Spekulativem herum, wie Sie ja selber zugeben: “ Das ist doch völlig offensichtlich“ ist kein Argument ,sondern eine Spekulation.
Nur leider speist sich Erkenntnisgewinn so gut wie immer aus Inhalten, nicht aus spekulativen Interpretationen. Auch wenn letztere sich ab und an auch mal rein zufällig fügen mögen, halte ich eine Trefferquote Ihrerseits von 90 % im besten Fall nur für eine weitere unbewiesene Vermutung.
@klempner
Ich darf Sie an eine der wenigen intelligenten und ansatzweise zutreffenden Aussagen erinnern, die Sie je getroffen haben: „daß auch nur latent falsche Eingangsdaten zu exorbitanten Fehlableitungen führen.“
Nun setzen Sie nicht nur latent falsche Prämissen voraus, sondern evident haarsträubende Behauptungen und Andeutungen:
1.) Die tatsächliche 4. Gewalt seien „alternative Medien“, weil die „Zweifel daran hängen“. Nur ist es leider völlig illegitim und fast schon eher Volksverhetzung, einfach mal unbewiesene und unhaltbare Zweifel zu säen, die jeglicher Grundlage entbehren. Oder die einen kleinen Kern an Halbwahrheiten in einen völlig falsch konstruierten Zusammenhang stellen. Die nichts anderes sind, als der Ausdruck eigener, subjektiv empfundener Ideologie und Narrative mit bestimmten politischen Zielsetzungen und fernab jeder journalistischen Verantwortung.
2.) Wannsee-Märchen: Was ist daran ein Märchen? Sind vielleicht die Fotos erfunden und KI-generiert? Wurden die Kernaussagen des Artikels bestritten? Konnten vor Gericht irgendwelche Erfolge erzielt werden, außer bei marginalen Nebensächlichkeiten?
3.) Habecks Inseltour: Bestreiten Sie etwa, dass ein wütend skandierender Mob die Menschen auf der Fähre eingeschüchtert und eine Drohkulisse aufgebaut hat? Waren etwa keine Senioren und Familien mit Kindern an Bord? Ist es unwahr, dass Herr Habeck ein Gesprächsangebot noch vor Ort mit einer Handvoll Demonstrierender angeboten hat (mit 100 gleichzeitig schreienden Menschen kann man schließlich schlecht diskutieren). Dass die Polizei aus Sicherheitsgründen die Fähre wieder zurückschickte?
Wussten Sie überhaupt, dass es einzig und allein die ARD war, die bereits am 12. Januar längst vor Ihren Wahrheitsfindern aus den „alternativen Medien“ das berichtete, was Sie hier andeuten (zu konkreten nachprüfbaren Aussagen sind Sie bekanntermaßen leider nie willens oder in der Lage, weil Sie das gerne als „Detailgequassel“ abtun)?
„Über das Thema berichten am Freitag, 12. Januar, das „ARD-Mittagsmagazin“, „Brisant“ und die tagesthemen im Ersten, das Radioprogramm NDR Info sowie das „Schleswig-Holstein Magazin“ und die Ausgaben von „NDR Info“ im NDR Fernsehen.“
https://www.ndr.de/der_ndr/presse/mitteilungen/Blockade-der-Habeck-Faehre-nach-Recherchen-des-NDR-kein-Erstuermungsversuch,pressemeldungndr24378.html
4.) Was ist denn nun eigentlich der große „Skandal“ bei den AKW-Akten?
Dass Referenten in Ministerien Empfehlungen aufschreiben, deren Rat ein Minister dann nicht zur Kenntnis nimmt oder nicht befolgt, weil er sich anderweitig u.a. schon vor den Aktenvermerken auch aus erster Hand bei den Betreibern informiert hat und am Ende nach monatelangen Diskussionen und Abwägungen ohnehin zu den gleichen Erkenntnissen und Entscheidungen gelangt ist?
Haben Habeck und Lemke etwa gelogen – oder haben sie Sachverhalte nur anders bewertet? Anders eben als die Verfechter der Atomkraft.
Ist es nicht viel eher ein Skandal, dass alternative Medien nun versuchen, durch Lügen die Tatsachen völlig auf den Kopf zu stellen? Plötzlich wird überall kolportiert und suggeriert, dass es in den Vermerken um eine prinzipielle langjährige Laufzeitverlängerung gegangen sei. Ist es aber nicht. Fakt ist, es ging einzig um den Streckbetrieb über den Winter 2022/23. Und es dürfte allgemein bekannt sein, dass der entgegen aller nachträglichen Unkenrufe auch realisiert wurde.
„Mitarbeiter von Habecks Ministerium argumentierten im Entwurf eines Vermerks vom 3. März 2022, unter bestimmten Umständen könne eine begrenzte Laufzeitverlängerung der verbleibenden deutschen Atomkraftwerke bis in das folgende Frühjahr sinnvoll sein. Sie rieten dazu, diese Möglichkeit weiter zu prüfen. Ein Aspekt, der in dem fraglichen Entwurf nicht diskutiert wurde, war die Frage der Sicherheit des Weiterbetriebs. Es ging hier vorrangig um Fragen der Energieversorgung.“
Die BMWK hatte dann einen sogenannten Stresstest in Auftrag gegeben, der im Zeitraum von Mitte Juli bis Anfang September 2022 durchgeführt wurde. Die vier deutschen Übertragungsnetzbetreiber analysierten im Rahmen dieses Stresstests die voraussichtliche Versorgungslage mit Strom im nächsten Winter unter verschärften Annahmen.
Im Ergebnis war laut BMWK eine stundenweise krisenhafte Situation im Stromsystem im Winter 2022/23 zwar sehr unwahrscheinlich, konnte aktuell aber auch nicht vollständig ausgeschlossen werden. Weshalb am Ende auch vom atomrechtlich festgelegten Ausstieg Ende 2022 abgesehen wurde.
Welchen Einfluss hatte der Atomausstieg auf den Strompreis?
Einer Auswertung des Vergleichsportals Verivox zufolge sind die durchschnittlichen Strompreise seit dem endgültigen Atomausstieg vor gut einem Jahr um 17 Prozent gesunken. Ob es nun günstiger wäre, würden die drei Meiler weiterhin am Netz sein?
Schwer zu beurteilen, sagt Thorsten Storck, der als Energieexperte für das Portal tätig ist.
Klar zu beurteilen ist jedoch, es hätte monatelanger, besonders intensiver und teurer Sicherheitsüberprüfungen und evtl. Nachrüstungen und Reparaturen bedurft, weil die turnusmäßigen bereits um Jahre überfällig waren.
Seit 2014 gelten bei der Erteilung neuer Genehmigungen auch europaweit erhöhte Anforderungen an die Sicherheit von Atomkraftwerken. Für in Betrieb befindliche Atomkraftwerke müssen demnach technische Anpassungen an die neuesten Sicherheitsentwicklungen alle zehn Jahre durch eine periodische Sicherheitsüberprüfung bestimmt und durchgeführt werden.
Die letzte Sicherheitsüberprüfung deutscher KKWs fand lange vor dieser Zeit im Jahr 2009 statt.
Es hätten neue Brennelemente mit anderer Konfiguration beschafft werden müssen, deren Betrieb in den entsprechenden Reaktoren Neuland ist. Was bedeutet, eine besonders intensive und damit kostenrelevante stetige Kontrolle mit unbekannten Risiken. Die Vorlaufzeit für solche Brennelemente: 12 bis 18 Monate.
Es hätte einer Änderung des Atomgesetzes oder – wenn es nach Populisten wie Markus Söder geht – der Verfassung bedurft.
https://www.merkur.de/politik/soeder-akw-atomkraft-isar2-weiterbetrieb-ausstieg-gesetz-bund-laender-grundgesetz-verfassung-csu-92216315.html
Schon am 7. März 2022 hatten die Energiekonzerne kommuniziert, dass im Falle eines Weiterbetriebs der Bund als „Quasieigner“ tätig werden und damit die Kontrolle und Verantwortung über Investitionen, Kosten und Erträge übernehmen soll. Dies würde zum einen dazu führen, dass die oben aufgeführten Genehmigungsvoraussetzungen – etwa auch die erforderliche Haftpflichtversicherung – von Seiten des Bundes sichergestellt werden müssten.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/verlaengerung-der-laufzeit-atomkraftwerke-rechtliche-rahmenbedingungen/
Hinzu kämen zusammenfassend also rechtliche Hürden, unklare Haftungsrisiken und die Rückabwicklung des schon langen geplanten Ausstiegs mitsamt knappem Personal und notwendigen Prüfungen.
Gemessen an der ganzen Aufregung, der „Affäre“, die der Cicero aufgedeckt haben will, dem „Skandal“, den die BILD herbeischreibt und dem „Beben“, über das die WELT berichtet, bleibt am Ende nur eines übrig: Viel Erregung, wenig Erkenntnis.
Also genau das, worauf alle Desinformationskampagnen abzielen.
@Bernhard,
1. Natürlich mit“ Zweifel dran hängen “ fängt immer alles an. Was für eine Volksverhetzung ?
Wissen sie warum wir hier überhaupt so reden,weil anscheinend gibt es Stömungen denen es nicht passt ,daß es Informationskanäle gibt die immerwieder Fragen und Zweifel aufwerfen. Die stören den Meinungskorridor,so scheint es. Wenn alles immer sauber berichtet werden würde ,gäbe es ja keine Fragen,oder ?
2. Wannseemärchen : Das Treffen Ja ,Nein oder Peng hat doch gar keine Relevanz.Auf diesem Treffen waren alle ohne Macht und Einfluss. Das aber die aufkommenden Bauernproteste auf immer mehr Rückhalt gestossen sind ,das wurde zum echten Problem . Mit dem „Wannseespektakel“
von Correctiv wurden die Proteste mit einer Gegendemo(von der Regierung inszeniert ,beeindruckend,die regieren doch selber) medial abgewürgt,das ist doch völlig offensichtlich.
Oder wollen sie das bestreiten? „Wannsee“ mit Holocaustrelativierung als Faktenrecherche medial verbreitet und musste unter juristischem Druck als nur noch “ Meinung“ zurück genommen werden. Wenn ich vor Gericht gehe ,sagt man dazu : Die haben gar nix substantielles auf der Hand !
3. Inseltour . Geschenkt mit schreienden kannste nicht diskutieren,völlig richtig. Und NDR hat dann auch gut berichtet und das sogenannte Feuerwerk kam nachdem die Fähre wieder weg war und wurde nicht auf Habeck gerichtet. Leider ist medial anfangs ein ganz anderer Eindruck transportiert worden.Ein Mob wartet mit Feuerwerkskörpern auf die Fähre und als die anlegte wollte der rechtsradikale Mob stürmen. Am 05.01.2024 ihre Quelle. Feuerwerk und Sirene .
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Faehre-blockiert-Bauern-wollen-Habeck-in-SH-zur-Rede-stellen,video10452.html
4. Wo der Preis mit AKWs gewesen wäre ,lässt sich ja nicht mehr feststellen und ich weiß ,daß Merkel das zu verantworten hat. Alleine schon die Spekulation auf Termin macht das unmöglich,weil Strom ein Reatimegut ist.
Für EE Strom verbraucht man alleine an Systemkosten 2 Eurocent kwh und man hat noch gar kein Strom !!
AKW Verlängerung,also gute alte Meiler produzieren Strom für 3 eurocent kwh !! Und verschieben teuere in der Merit Order raus aus der Rechnung.
https://www.tech-for-future.de/kosten-kwh/
https://www.ise.fraunhofer.de/content/dam/ise/de/documents/publications/studies/DE2021_ISE_Studie_Stromgestehungskosten_Erneuerbare_Energien.pdf
So eine Nummer mitten in der größten Energiepreiskrise seit dem 2 WK.mit allen diesen witschaftlichen Folgen.
Bitte ,bezichtigen sie mich nicht als illegitim oder sonst was ,ich sage was ist . Das nennt sich informiert nach normaler ganzheitlicher Informationsbeschaffung.
Das den Verantwortlichen das nicht passt und deren Existenz bedroht ist ,ist nicht mein Problem .
P.S . AKW Skandal . die haben die Sachverständigen Vermerke /Berichte umdeklariert ,das ist der Skandal.
Es sind bestimmt alles „politsche“ Handwerker ,was mir nicht passt ,wird passend gemacht.