Womit rechtfertigt die Europäische Zentralbank (EZB) seit Jahren ihre Geldpolitik? Die schwachen Preise drohten in die Deflation zu rutschen. Und da die EZB ja wie vorher auch die Bundesbank für die Preis- und Geldstabilität zuständig ist, musste man mit gigantischen Maßnahmenpaketen (Geld drucken und Zinsen senken) die Wirtschaft ankurbeln. Dadurch wollte man erreichen, dass die Preisentwicklung nicht deflationär wird, und dass man ein gesundes Wachstum von ca 2 Prozent bei den Verbraucherpreisen hinbekommt.
EZB darf natürlich nicht über andere Gründe für ihre Politik reden
In Wirklichkeit fungiert die EZB seit Jahren als europäische Wirtschaftsregierung. Man rettet die Mittelmeerstaaten mit gedrucktem Geld und mit einer Neuverschuldung der Staaten, die fast ohne neue Zinsbelastung auskommt. Und mit frischem Geld für die Märkte versucht man die Volkswirtschaften wieder in Schwung zu bringen. Die Rettung von Staatshaushalten und das Ankurbeln von Volkswirtschaften dürfen Notenbanker in Frankfurt natürlich niemals offiziell als Grund für diese Maßnahmen aussprechen. Denn sonst hätten Kläger zum Beispiel vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe den Beweis, dass die EZB ihr offizielles Mandat überschritten hat.
Daher muss die EZB offiziell immer über Preisstabilität reden, und über das mögliche Erreichen von Inflationszielen etc. Und das offizielle Ziel der EZB lautet seit Jahren, dass die Inflation in der Eurozone bei oder knapp unter 2 Prozent liegen soll – und das auch in der Kernrate – und dazu muss sich das Preisniveau auch noch längere Zeit stabil auf diesem Niveau halten. Nun aber steigt die Teuerung weltweit spürbar an nach der Coronakrise. Preise für Holz, Aluminium, Kupfer und jede Menge anderer wichtiger Rohstoffe explodieren in einem unfassbaren Ausmaß. Mal ganz abgesehen vom Ölpreis, der vor einem Jahr an der Null-Linie stand, und jetzt wieder über 60 Dollar notiert.
Warum bei höherer Inflation keine Änderung der Geldpolitik notwendig sein soll
Dass diese Preissteigerungen beim Endverbraucher ankommen, ist klar. Nur in welchem Ausmaß? Das kann vorher natürlich niemand genau sagen. Die Federal Reserve hat jedenfalls bereits verkündet, dass sie eine etwas höhere Inflation tolerieren würde. Aber sie begründete dies mit ihrem Fokus auf den US-Arbeitsmarkt. Das Wachstum bei neuen Jobs sei erst einmal wichtiger als die Preisstabilität. Und die EZB? Höhere Preise, wenn sie denn kommen, sollen wohl eher „kurzfristige Schwankungen“ sein – so sagt es aktuell EZB-Direktorin Isabel Schnabel in einem heutigen Interview bei n-tv.
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