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Kritik zum Bericht über die “Ursachen der Staatschulden”

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Von Michael Leist

Im Zusammenhang mit der sich immer weiter zuspitzenden Griechenlandkrise und in Anbetracht des als historisch anzusehenden sogenannten „Schnitzel“ Crashes bei den deutschen Staatsanleihen, möchte ich Ihnen heute den Bericht zu den angeblichen Ursachen, Wirkungen und Grenzen der Staatsschuld als Kuriosum des gesellschaftspolitischen Komplexes präsentieren.
Der diesjährige Bericht zur Staatverschuldung (1) unter der Federführung der Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften lässt sich auf einen Nenner – im Folgenden als Königsweg bezeichnet – bringen.
Unter der Voraussetzung, dass … das entscheidende Ziel staatlicher Finanzpolitik die Sicherung der Tragbarkeit der Staatsverschuldung sein muss. [Was im weiteren Text mit Nachhaltigkeit gleichgesetzt wird.] Und nicht die Zurückführung der Staatsverschuldung auf Null oder auf eine bestimmte absolute Höhe der Staatsschulden …

Sowie unter der Annahme, dass … ein hohes Wachstum die Staatsschuldenquote automatisch reduziert würde, weil es zu höheren Steuereinnahmen und geringeren Sozialausgaben, d.h.
zu geringeren Defiziten oder gar zu Überschüssen, führen sollte und weil bei einem wachsendem
Bruttoinlandsprodukt die Schuldensumme im Verhältnis dazu abnehmen müsste …

Wird der Königsweg wie folgt beschrieben:

„Wenn der Realzinssatz für Staatsschulden dauerhaft unterhalb der realen Wachstumsrate der Wirtschaft bleibt, ist die Nachhaltigkeit gegeben. Liegt der Realzinssatz auf Dauer oberhalb der realen Wachstumsrate der Wirtschaft, muss der Primärsaldo – die Differenz zwischen den laufenden Staatseinnahmen und den Staatsausgaben minus Zinsausgaben für die vorhandenen Staatsschulden – einen Überschuss ausweisen. Ansonsten steigt der Anteil der Zinsausgaben am staatlichen
Haushalt weiter an und schränkt die Handlungsspielräume des Staates ein.“

Hoho … Holzauge sei wachsam! Wie war das doch gleich mit dem Zins und der Wirtschaft?
Generell würde man doch annehmen, dass wenn Unternehmen auf viel Geld sitzen und/oder nicht zu investieren gedenken, sich der Zins als Wertemaßstab für die Beschaffung von Geld verbilligen dürfte. Denn die Geldnachfrage macht den Zins! Wenn hingegen die Wirtschaft brummt und jeder zu investieren sucht, dann steigt natürlich die Nachfrage an Geld und verteuert den Zins. Wirtschaftswachstum und Zins sollten daher stets die gleiche Entwicklung nehmen.
Sollte wirklich einmal der umgekehrte Fall auftreten, also die Wirtschaft schneller wächsen als der Realzins, so ist dies die absolute Ausnahme und kann nicht wie hier angenommen von Dauer sein! Dieser Sachverhalt sollte von Berufswegen den Ökonomen unter dem Stichwort Quantitätstheorie bekannt sein. Zudem ist es bekanntermaßen in unsrer globalisierten Welt, in der es für Unternehmen so einfach erscheint sich ihrer Steuerlast zu entziehen, überaus leichtsinnig eine Korrelation zwischen Wirtschaftswachstum und sich gleichsam „automatisch“ reduzierender Staatsschuldenquote anzunehmen. Zumal ein Margenwachstum gerade auch durch die Substitution von menschlicher hin zu maschineller Arbeit erreicht werden kann. Höhere Steuereinnehmen könnten so bei gleichzeitig steigenden Sozialausgaben verpuffen oder gar ein Soll ergeben.

Die Autoren kommen daher zu dem fragwürdigen Schluss, dass erst wenn … der Realzinssatz „dauerhaft“ höher ist als die reale Wachstumsrate der Wirtschaft die Staatsschuldenquote langfristig reduziert werden solle. Wörtlich heißt es: „Dazu genügt es, das weitere Wachstum der Staatsschulden unterhalb der Wachstumsrate des nominalen BIP zu halten. Die Tilgung von Staatsschulden aus Haushaltsüberschüssen ist dazu NICHT erforderlich. Dem Ziel der langfristigen Konsolidierung widerspricht nicht notwendigerweise eine kurzfristige Stabilisierung der Wirtschaft in Krisenzeiten durch erhöhte Staatsausgaben und eine angemessene Verschuldung.“

Dem geneigten Leser mag sich hier die Frage aufdrängen, warum bei einem Haushaltsüberschuss man um Gotteswillen denn nicht zur Tilgung schreiten solle? Und in diesem Zusammenhang ist die nun folgende Wendung überaus Bemerkenswert: Denn …

„Im Hinblick auf die enge Verknüpfung von staatlichen Verschuldungskrisen und Bankenkrisen liegt es langfristig ebenfalls im Interesse einer Begrenzung der Staatsverschuldung, den Finanzsektor weniger krisenanfällig zu machen. […] Das gilt umso mehr, als die Anreize zur Finanzierung öffentlicher Investitionen in der früheren Regelung der Kreditaufnahme in Artikel 115 Grundgesetz mit der neuen verfassungsrechtlichen Schuldenbremse entfallen sind.“

Und hier liegt der Hund begraben: Denn damit entspricht der Bericht der Empfehlung des Treasury Borrowing Advisory Committee, ein Zusammenschluss von Investmentbanken, die auch das Finanzministerium der USA „berät“. Hier ein Zitat aus den TBAC-Berichten:
„…je mehr die Möglichkeiten des Privatsektors eingeschränkt sind, gute Schulden zu produzieren, desto mehr muss der Öffentliche Sektor daran arbeiten, diese durch Defizite zur Verfügung zu stellen…“.

Staatschulden müssen also in Hinblick darauf gemacht werden, weil es den privaten Bankensektor nicht möglich ist gute Schuldner zu finden und ein Stocken der Kreditexpansion (bis ins Unendliche) würde sich im Zuge einer erneuten Finanzkrise, wiederum deutlicher auf die Staatsschuldenlast auswirken. Wer also behauptet, die staatlich geduldete Kreditinflation hätte nichts mit der Verschuldung der Staaten zu tun, stellt sich blind UND taub! Gleichzeitig wird ein Weg aufgezeigt die deutsche Schuldenbremse zu umgehen.

Es wird nun auch ersichtlich, warum Schulden bei Haushaltsüberschüssen nicht getilgt werden dürfen, denn damit würde die Einnahmequelle der Banken austrocknen. Zudem steht zu befürchten, dass sollten die Staatsanleihen so aus dem Markt ausgedünnt werden, so müsste die Kreditvergabe, bei der ein und dieselbe Staatsanleihe bei mehrenden Banken für mehrere Kredite hinterlegt wurde, rückabgewickelt werden. Das bereits ausgegebene Geld für Konsum, oder die überteuerte Londoner Wohnung müssten zurückabgewickelt werden und der Immobilienmarkt, vielleicht gar der Aktienmarkt, kämen unter Liquiditätsdruck.

Einzig positiv zu erwähnen bleibt, dass der Bericht ohne näher dazu Stellung zu nehmen, beiläufig erwähnt, dass die Tragbarkeit der Staatsschulden außerdem … „auch von der Höhe der impliziten Schulden sowie der in Fonds und andere Parafisci ausgelagerten verdeckten Staatsschulden abhängig [ist]. Schließlich beeinflusst auch die demographische Entwicklung durch ihre möglichen Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum die Nachhaltigkeit.“

Genauer hierzu fällt der Bericht der Stiftung Marktwirtschaft vom Oktober 2014 aus. (2)
Darin heißt es: „Nach aktuellem Stand beläuft sich die Nachhaltigkeitslücke der öffentlichen Haushalte auf 240,6 Prozent des BIP oder 6,4 Billionen Euro. Im Jahresvergleich hat sich die Nachhaltigkeit der öffentlichen Haushalte damit verschlechtert. Nach den lediglich geringen Fortschritten des vergangenen Jahres muss die bisherige Arbeit der Großen Koalition daher als ein Konsolidierungsrückschritt bezeichnet werden.“

Und weiter … „Als Erfolg mag man verbuchen, dass der Bundeshaushalt nahezu ausgeglichen ist und die Einhaltung der Vorgaben der Schuldenbremse nur noch als eine reine Formalität erscheint. Allerdings ist nicht alles Gold, was glänzt. Denn bei näherer Betrachtung entpuppt sich die sogenannte Konsolidierung des Bundeshaushalts als eine finanzpolitische Mogelpackung. Sie ist nicht zuletzt der Kürzung oder Abschaffung der Bundeszuschüsse an die Sozialversicherungen geschuldet. Dies mag angesichts der Beitragsüberschüsse der Sozialversicherungen gerechtfertigt erscheinen. Dabei vergisst man allerdings, dass die Bundeszuschüsse einen Ausgleich für die von den Sozialversicherungen erbrachten gesamtgesellschaftlichen Aufgaben bzw. versicherungsfremden
Leistungen darstellen.“

Als Fazit zum vorgelegten Bericht über Staatsverschuldung und ihre Ursachen durch die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften lässt sich festhalten.

1. Das selbst gesteckte Ziel … die Arbeitsgruppe wolle mehr leisten als das, was auch Wissenschaftler in Talkshows gewöhnlich abliefern … wurde klar verfehlt.

Im Vorwort des Berichtes lässt sich ein vermeintlicher Erklärungsversuch hierfür ableiten:
Denn… „Die Meinungsvielfalt war so groß und eine Einschätzung der jeweiligen Bereitschaft, im Diskussionsprozess gewohnte Positionen zu räumen und neue Erkenntnisse zu integrieren, so schwierig, dass einige Mitglieder nicht nur zu Anfang der Beratungen, sondern bis weit in den Diskussionsprozess hinein Zweifel äußerten, ob das Ziel eines von allen gemeinsam getragenen Berichts überhaupt erreichbar sei. Aber gleichzeitig waren auf allen Seiten das Interesse an dem Thema und der Wille, einen konsensfähigen Kernbestand aus den unterschiedlichen Meinungen herauszuschälen, stärker als das Beharrungsvermögen fester Meinungen.“
-Ein Schlingel wer Böses hierzu denkt.-

2. Die Arbeitsgruppe „setzte sich zum Ziel, einen Beitrag zum Abbau der im politischen, medialen und öffentlichen Raum verbreiteten Unkenntnis und Konfusion über das Thema einerseits und des Lagerdenkens andererseits zu leisten.“

Dieses Ziel scheint in Hinblick darauf erreicht, dass sowohl die Süddeutsche Zeitung als auch die sich als Gegengesellschaft verstehenden Autoren der Nachdenkseiten.de den Bericht der Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften verbreitet, und dies gibt uns nun wirklich zu denken!!!

Quellen:
(1) http://www.bbaw.de/publikationen/stellungnahmen-empfehlungen/bericht-staatsschulden
(2) http://www.misesde.org/wordpress/wp-content/uploads/2013/12/Argument_127_Generationenbilanz_Update_2014_Koalition_Bilanz_2014_10.pdf

3 Kommentare

3 Comments

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    Michael Leist

    12. Juni 2015 19:44 at 19:44

    … und dies gibt uns, im Zusammenhang mit der sich immer weiter zuspitzenden Griechenlandkrise und in Anbetracht des als historisch anzusehenden sogenannten „Schnitzel“ Crashes bei den deutschen Staatsanleihen, wirklich zu denken.

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    Konrad Kugler

    12. Juni 2015 21:37 at 21:37

    Ich habe vor gut sechzig Jahren die Reihe gelernt: Tausend-Million-Milliarde-Billion-Billiarde usw.

    Das gesamte Bargeld der US-Amerikaner reicht nicht aus, um die Staatsschulden dort zu tilgen.

    Wenn unser BFinMin jährlich 20 Mrd. tilgen würde, bräuchte er für die 2 Billionen 100 Jahre, oder anders herum 100 Mrd/a = 2o Jahre.

    Egal welche drastische Maßnahme einer zu fordern wagt, er würde es sicher nicht überleben. Fragt doch einmal Soros, welchen Sinn es hat, einen monströsen Geldhaufen weiter zu vergrößern.

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    Konrad Kugler

    12. Juni 2015 21:45 at 21:45

    Um keinen falschen Eindruck zu erwecken: Ich bin für die Marktwirtschaft, deren Teilnehmer sollten größtenteils anständige Menschen sein.

    Kapitalismus scheint mir eher ein Charakterschaden zu sein, während Sozialismus ein Hirnschaden ist.Miteinander sind sie ein Problem für die Gesellschaft.

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Aktuell: Deutsche Verbraucherpreise Mai im kurzen Bild sogar schon in der Deflation!

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Taschenrechner, Geld, Kartoffel - Verbraucherpreise aktuell

Soeben hat das Statistische Bundesamt als Vorabschätzung die Verbraucherpreise für den Monat Mai veröffentlicht. Am 16. Juni gibt es dann die endgültigen Daten. Im Jahresvergleich zu Mai 2019 steigen die Verbraucherpreise um 0,6 Prozent, nach +0,9 Prozent und +1,4 Prozent in den beiden Vormonaten. Im Vergleich zum Vormonat sind wir sogar schon in der Deflation angekommen mit -0,1 Prozent gegenüber April 2020.

Das aktuelle Datenblatt der Statistiker zeigt es ganz klar. Die Verbraucherpreise für Energie (Ölrpeis-Crash) fallen im Jahresvergleich immer deutlicher ab, mit jetzt -8,5 Prozent, nach -5,8 Prozent und -0,9 Prozent in den Vormonaten. Die Nahrungsmittelpreise halten den Schnitt noch etwas weg von der Deflation. Sie steigen im Jahresvergleich um 4,5 Prozent nach +4,8 Prozent im April. Aber Rettung naht für alle, die Angst vor einer echten Deflation haben. Man sieht ja, wie sich der Ölpreis die letzten Wochen erholt hat. Dauert es mal wieder ein paar Wochen, und die Preisrückgänge für die Verbraucher bei Benzin im Jahresvergleich werden kleiner? Dann kann sich auch die Inflation wieder vorsichtig nach oben entwickeln.

Verbraucherpreise Mai

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Konsumklima in Deutschland: V-förmige Erholung bleibt aus

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Einkaufsstraße - Konsumklima bleibt getrübt

Erholt sich das Konsumklima bei den deutschen Verbrauchern ebenso schnell, wie es abgestürzt ist? Die inzwischen für viele Bereiche der Wirtschaft erhoffte V-förmige Erholung, wird sie kommen? Nein, das wird wohl nichts. Ganz frische heute veröffentlichte Daten zum GfK-Konsumklima zeigen, dass sich die Laune der Deutschen nun minimal gebessert hat. Sie liegt immer noch auf einem desaströs niedrigen Niveau.

Die Verbraucher in Deutschland erholen sich im Mai ein wenig vom Schock, der durch die COVID-19-Pandemie ausgelöst wurde. Sowohl Konjunktur- und Einkommenserwartung als auch Anschaffungsneigung legen leicht zu. Folglich prognostiziere man für Juni 2020 einen Wert von -18,9 Punkten beim Konsumklima, und damit 4,2 Punkte mehr als im Mai dieses Jahres (revidiert -23,1 Punkte), so die GfK. In den Daten für das Konsumklima im April hätten sehr viele Verbraucher durch die schrecklichen Bilder aus Norditalien, New York und Spanien unter Schock gestanden. Dies hätte zu einem beispiellosen Absturz der Konsumstimmung beigetragen. Ein weiterer Fall des Konsumklimas sei im Monat Mai nicht zu beobachten. Dennoch sei der Wert von -18,9 Punkten der zweitniedrigste Wert, der jemals für das GfK Konsumklima gemessen wurde. Dass sich das Konsumklima so schnell nicht auf alte Niveaus erholt, zeigen auch die folgenden Worte der GfK:

Dennoch ist die Verunsicherung unter den Konsumenten groß. Sie sehen die deutsche Wirtschaft bei Weitem noch nicht über den Berg und eine schwere Rezession auf sich zukommen. Die Angst vor Jobverlust bleibt hoch und dies erweist sich neben den Einkommenseinbußen derzeit als ein wichtiges Konsumhemmnis. Darauf müssen sich Händler und Hersteller weiterhin einstellen.“

Noch viel interessanter als das aktuelle GfK-Konsumklima finden wir eine gestrige Veröffentlichung der GfK, wo das generelle Konsumverhalten der Deutschen für die kommenden 12 Monate untersucht wurde. Hier die Headline-Aussage:

Laut einer aktuellen GfK-Studie zur Konsumentenstimmung in der COVID-19 Epidemie glauben 33 Prozent der Befragten in Deutschland, dass sich ihre finanzielle Situation in den nächsten zwölf Monaten verschlechtern wird. Dies hat natürlich auch Einfluss auf ihr zukünftiges Konsumverhalten: Während ein Viertel auf ihren geplanten Urlaub verzichtet, wollen beispielsweise sieben Prozent den Kauf von Kleidung, Autos und Luxusgütern verschieben. GfK-Experten gehen davon aus, dass Verbraucher in Zukunft noch bedarfsorientierter einkaufen werden und digitale Services weiter an Bedeutung gewinnen.

Den gesamten Text finden Sie hier.

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Aktuell: ifo-Index veröffentlicht

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ifo-Geschäftsklimaindex veröffentlicht

Das Münchner ifo-Institut hat soeben den ifo-Geschäftsklimaindex für den Monat Mai veröffentlicht. Hier die Daten.

– ifo Geschäftsklimaindex 79,5 (Prognose war 78,3 / April 74,3)

– Aktuelle Lage 78,9 (Prognose 80 / April 79,5)

– Geschäftserwartungen 80,1 (Prognose 75 / April 69,4)

Der Dax reagiert in den ersten 3 Minuten noch gar nicht.

Hier die Aussagen von ifo im Wortlaut:

Die Stimmung unter den deutschen Unternehmen hat sich nach den katastrophalen Vormonaten etwas erholt. Der ifo Geschäftsklimaindex ist im Mai auf 79,5 Punkte gestiegen, nach 74,2 Punkten im April. Die aktuelle Lage beurteilten die Unternehmen zwar nochmals etwas schlechter. Jedoch verbesserten sich ihre Erwartungen für die kommenden Monate deutlich. Trotzdem erwartet ein Großteil der Unternehmen noch immer eine Verschlechterung der Geschäftslage. Die ersten Lockerungen sorgen für einen Hoffnungsschimmer.

Im Verarbeitenden Gewerbe ist der Geschäftsklimaindex deutlich gestiegen. Das war allerdings nur auf die stark verbesserten Erwartungen der Unternehmen zurückzuführen. Von Optimismus sind die Industriefirmen aber noch weit entfernt. Die aktuelle Lage stuften sie nochmals erheblich schlechter ein.

Im Dienstleistungssektor hat sich das Geschäftsklima nach dem historischen Tief im April wieder merklich verbessert. Das liegt vor allem an deutlich gestiegenen Erwartungen. Die Dienstleister schätzten auch ihre aktuelle Lage etwas besser ein. Dennoch überwiegt bei den Unternehmen noch immer der Pessimismus.

Im Handel ist der Geschäftsklimaindex ebenfalls deutlich gestiegen. Hier haben sich sowohl die Lageeinschätzungen als auch die Erwartungen spürbar erholt. Insbesondere im Einzelhandel verbessern die Lockerungen die Stimmung.

Im Bauhauptgewerbe ist der Index wieder gestiegen, nachdem er zuletzt mehr als ein halbes Jahr gefallen war. Grund hierfür war ein historischer Anstieg der Erwartungen. Die aktuelle Lage schätzten die Baufirmen etwas schlechter ein.

ifo Index


source: tradingeconomics.com

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