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Rundfunkbeitrag: 71,6% der Schweizer stimmen dafür – so erstaunlich reagiert der Schweizer Rundfunk

Der Rundfunkbeitrag ist in Deutschland heißer diskutiert denn je. Viele Bürger verweigern die Zahlung, und die Bestrafung geht sogar bis hin zu einer Gefängnisstrafe. In anderen europäischen Ländern ist ein Spardruck vorhanden auf die…

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FMW-Redaktion

Der Rundfunkbeitrag ist in Deutschland heißer diskutiert denn je. Viele Bürger verweigern die Zahlung, und die Bestrafung geht sogar bis hin zu einer Gefängnisstrafe. In anderen europäischen Ländern ist ein Spardruck vorhanden auf die Öffentlich Rechtlichen Rundfunkanstalten, der in Deutschland bisher wie eine Comedy-Show anmutet. So behaupten in erster Linie die ARD-Anstalten, dass sie schon jetzt sparen ohne Ende – aber dass sie trotz allem Sparen doch immer mehr Geld benötigen – und dass, obwohl die Aufseher der KEF Überschüsse von ARD & ZDF durch den Rundfunkbeitrag errechnet haben!

Rundfunkbeitrag in der Schweiz

Die Schweizer haben im Rahmen ihrer großen basisdemokratischen Tradition gestern eine Volksabstimmung durchgeführt. Eine Initiative “No Billag” (Gegen die Rundfunkgebühr) wollte erreichen, dass nicht der Öffentliche Rundfunk, aber der Rundfunkbeitrag in der Schweiz abgeschafft werden soll. Die Argumente waren im Großen und Ganzen die selben wie bei den deutschen Gegnern der Gebühr auch. Und das offizielle Ergebnis lautet: 71,6% der Schweizer sind für die Beibehaltung des Schweizer Rundfunkbeitrags.

Das ist eindeutig. Eine Alternative zwischen Ja oder Nein hatten die Bürger allerdings nicht. Von daher ist nicht klar, wie viele der Ja-Sager sich dennoch deutliche Reformen wünschen, zum Beispiel bei der Höhe des Rundfunkbeitrags! Damit könnte man die Angelegenheit abhacken. Auch vor allem die ARD-Offiziellen in Deutschland könnten dies als Bestätigung sehen, dass der “ganze Spuk” der Rundfunkbeitrags-Gegner nur übertriebener Aktionismus ist.

So reagiert der Öffentliche Rundfunk in der Schweiz

Wenn da nicht die erstaunliche Reaktion der Öffentlichen Rundfunkanstalten in der Schweiz wäre. Sofort nach der Veröffentlichung des Wahlergebnisses veröffentliche man eine offizielle Erklärung mit dem Titel “Das Nein zu «No Billag»: eine Bestätigung, die verpflichtet”. Man könnte jetzt sagen, dass alles so weiter läuft wie bisher – denn der Bürger hat ja eindeutig entschieden! Aber 28,4% der Wahlberechtigten hat man schon offiziell verloren, und viele andere haben wohl nur mit Ja gestimmt, weil es keine dritte Wahlmöglichkeit gab.

Die Rundfunkanstalten in der Schweiz (SRG) wollen aktiv mit dem für sie positiven Ergebnis umgehen und die Argumente der Gegner in ihre Arbeit aufnehmen. Dazu muss man erst einmal beachten, dass der Schweizer Bundesrat letztes Jahr schon beschlossen hatte den Schweizer Rundfunkbeitrag von 450 Franken pro Jahr auf 365 Franken pro Jahr zu senken, und das schon ab nächstem Jahr. Also ist eh schon Spardruck bei der SRG vorhanden. Aber damit gibt sich die SRG nicht zufrieden.

Sie hat offenbar anders als in Deutschland die Zeichen der Zeit verstanden, und will nun nochmal 50 Millionen Franken pro Jahr mehr sparen, als es gemäß der Kürzungsbeschlüsse des Bundesrats nötig wäre. So will man in der Verwaltung, bei Immobilienbeständen, bei Ablaufprozessen, bei der Infrastruktur und im Einkauf sparen. Außerdem will man auf zielgruppenspezifische Werbung komplett verzichten um die Konkurrenz zu regionalen Medien nicht zu verschärfen.

Auch sollen private Medienunternehmen in der Schweiz die Archive der Öffentlich Rechtlichen kostenlos nutzen dürfen. Die Internetseiten der Öffentlich Rechtlichen in der Schweiz sollen künftig nur noch Inhalte aufweisen, die einen direkten Bezug zum Fernseh- oder Radioprogramm haben der SRG-Sender haben. Auch sollen mindestens 50% des eingenommenen Rundfunkbeitrags für Informationssendungen verwendet werden. Somit konzentriert man sich in der Schweiz zukünftig auf seinen Informationsauftrag, und begreift offensichtlich, dass der öffentliche Rundfunk die privaten Anbieter nicht kaputt machen darf. Auch die Archiv-Nutzung durch Private ist eine prima Idee. Hier ein kurzer Ausschnitt der SRG-Veröffentlichung im Wortlaut:

Die SRG konzentriert sich auf ihr Basismandat

Als erstes Reformthema hat Marchand die Konzentration auf die Besonderheiten des öffentlichen Medienhauses und die damit verbundene Abgrenzung zu privaten Medienangeboten erörtert. Wie sich auch in der Debatte der vergangenen Wochen gezeigt hat, schätzt das Publikum die klare Unterscheidbarkeit von TV-Angeboten privater und öffentlicher Anbieter. Aus diesem Grund verzichtet die SRG künftig darauf, die abendlichen Spielfilme durch Werbung zu unterbrechen. Damit die Unterscheidbarkeit auch im digitalen Bereich verstärkt spürbar wird, verzichtet die SRG zukünftig darauf, Texte ohne Verbindung zu einem Audio oder Video auf den Info-Online-Websites von SRF, RTS und RSI zu publizieren.

Man kann also behaupten: Die Öffentlich Rechtlichen in der Schweiz haben die Kritik der Gegner wirklich verstanden, und reformieren sich auch wirklich! Und in Deutschland?

Die Reaktion in Deutschland

Der ARD-Vorsitzende Uwe Wilhelm erklärte nach der Bekanntgabe des Ergebnisses offiziell, dass man offen für Kritik sein müsse. Wie man auch dank seinen vorigen Äußerungen vermuten kann, dürfte das eher eine oberflächliche Floskel sein. Aus dem von der ARD veröffentlichen Interview von Wilhelm entnimmt man, dass er von “hochwertigen Angeboten” spricht, die finanziert werden müssten. Auch zählt er das ansonsten so umfassende Angebot auf. Weiter sagt er, dass man in einem Dialog mit dem Publikum treten müsse. Man müsse deutlich machen, warum man bestimmte Angebote mache usw. Von Sparen oder echtem Umbau der Anstalten wie in der Schweiz (Fokussierung auf Informationen) usw kein Wort von Wilhelm. Wie es zu erwarten war, nur ein paar leere Floskeln!

Rundfunkbeitrag

8 Kommentare

8 Comments

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    frank

    5. März 2018 12:01 at 12:01

    Das Ergebnis ist erstaunlich, zumal der Beitrag mit 365 Franken ja sehr hoch ist. Die einfachste Erklärung für mich ist dass die Schweizer mit den Inhalten des ÖR zufrieden ist. Ich finde auch dass die Schweizer Medien, auch die ÖR sehr viel ausgewogener und neutraler berichten als die Deutschen. Wahrscheinlich liegt es daran…

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      Hinterfrager

      5. März 2018 13:01 at 13:01

      365 Franken sind für die meisten – verglichen mit Deutschland sehr gut verdienenden – Schweizer weitaus weniger als der deutsche Rundfunkbeitrag für Millionen Deutsche. Nur mal als Hausnummer: Der Mindestlohn bei Aldi Schweiz liegt bei rd. 4.300 Franken im Monat, Pflegekräfte verdienen im Schnitt fast dreimal so viel wie in Deutschland. Wundert es einen dann, dass so viele Fachkräfte mit den Füßen abstimmen? Was aus deutscher Sicht außerdem auch immer und immer wieder vergessen wird: Die Schweiz ist ein über Jahrhunderte gewachsenes föderales Gebilde, in dem vier Sprachen gesprochen werden. Welcher internationale Medienkonzern würde sich denn etwa für das rätoromanische Graubünden interessieren? Die Abstimmungsergebnisse auf Kantonsebene könnten auch in dieser Hinsicht aussagekräftig sein:

      https://abstimmungen.tagesanzeiger.ch/2018-03-04/1-keine-chance-fr-no-billag

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    Arthur

    5. März 2018 18:05 at 18:05

    Haben die Schweizer die Stimmenauszählmaschine von Deutschland ausgeliehen?

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Coronakrise: Die endlosen Sorgen der Gastronomie

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Die Gastronomie war und ist eines der Hauptopfer der Coronakrise – dann aber ging alles sehr schnell. Nur Tage bis wenige Wochen nach der Wiederöffnung der Gastronomie für die Bürger gibt es schon die ersten Umfragen über das Gästeaufkommen. Und sie fielen, wen wundert es, überraschend negativ aus.

Die Zurückhaltung der Menschen angesichts der Coronakrise

Es war schon etwas blauäugig oder überoptimistisch, zu glauben, dass es nach Beendigung der Lockdown-Maßnahmen der Coronakrise in der Gastronomiebranche sofort zu alten Kundenzahlen kommen wird. Dagegen sprachen schon die großen Sicherheitsabstände, die die Kapazität vieler Lokalitäten von Haus aus determinieren. Außerdem gibt es deutliche Unterschiede im zeitlichen Ablauf und der Verfahrensweise bei der Öffnung der Betriebe, zunächst Außenbereich, dann Innenbetrieb. Im bevölkerungsreichen Bayern haben die Innenbereiche erst seit wenigen Tagen geöffnet und hatte man bis Mitte Mai die kalte Wetterperiode mit den „Eisheiligen“, wo sich nur ganz Hartgesottene bei 10 Grad Außentemperatur im Freien Speis und Trank servieren ließen.

Die Umfrageergebnisse

Eine Umfrage des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga brachte die ernüchternde Aussage, dass 81,5 Prozent der Mitglieder angaben, unter den speziellen Bedingungen durch die Coronakrise nicht wirtschaftlich arbeiten zu können. 78 Prozent der Gastbetriebe hätten in den ersten Tagen nur etwa die Hälfte der bisher erzielten Umsätze erreicht.

Eigentlich auch irgendwie zu erwarten, wenn durch die Abstandsregeln im Rahmen der gesetzluchen Vorgaben in der Coronakrise gar nicht die Kapazität früherer Tage erreicht werden kann.

22 Prozent der Betriebe meldeten Umsätze über 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, ein Drittel zwischen 25 und 50 Prozent, 29 Prozent Umsätze zwischen zehn und 25 Prozent und 17 Prozent der Gaststätten gar noch nicht einmal dies. Der Präsident der Dehoga Guido Zöllig warnte vor einer Pleitewelle und forderte die Politik zum Handeln auf.

Die Reaktionen der Regierung auf die Probleme der Gastronomie in der Coronakrise

Die Bundesregierung ist sich des Problems überaus bewusst und man plant weitere Milliardenhilfen, um speziell mittelständische Unternehmen vor Pleiten zu bewahren. Bundeswirtschaftsminister Altmaier will Selbstständigen und Unternehmen bis zu 249 Mitarbeitern helfen, wenn diese einen erheblichen Umsatzeinbruch nachweisen können. Als Folgemaßnahmen an die bereits Gewährten sind Hilfen bis zu 50.000 Euro pro Monat im Gespräch, Summen, die sich bereits bis zum Hochsommer auf 25 Milliarden Euro belaufen könnten.

Aufgrund der besonderen Situation der Gastronomie in der Coronakrise ist davon auszugehen, dass diese Branche zu den Anspruchberechtigten gehört. Bei Umsatzeinbußen von über 60 Prozent in den Monaten April und Mai. Das Gaststättengewerbe ist von den Lockdown-Maßnahmen insofern besonders betroffen, als dass es keine Nachholeffekte gibt, wie in anderen Branchen, oder wie Dirk Müller es in einem Interview drastisch zum Ausdruck brachte: „Gefre…. wird nur einmal!“

Eine neue Atmosphäre im Lokal

Es ist schon sehr befremdlich, wenn man vor abgesperrten Gastronomieräumen wartet, in Atemschutzmaske sich registrieren lässt, einen festen Platz zugewiesen bekommt, dort zwar zwangsläufig ohne Maske sich aufhalten kann aber dennoch von „vermummten“ Bedienungen versorgt wird und bei jedem Schritt vom Tisch weg, sofort wieder selbst das Unvermeidliche aufsetzen muss. Das erste Mal ist für jeden Restaurant- oder Biergartenbesucher so etwas wie ein kleiner Schock, wie ein Aufenthalt in einem Seuchengebiet, was man als Europäer nur aus Filmen kennt.

Deshalb kann auch nicht so schnell Normalität einkehren. Wie bekämpft man eine Pandemie? Indem man kontrollierte Panik erzeugt, durch ständige Warnungen und durch Bilder. Die Gegenwart von Gefahr und damit das Entstehen von Angst als urbiologischer Instinkt, der unser Überleben gesichert hat. Die Anwesenheit von Atemmasken steht symbolisch für die Bedrohung in der Coronakrise. Deshalb ist eine Rückkehr zur Normalität auch von solch einfachen Symbolen abhängig, aber ein Ende der Maskenpflicht könnte sich noch einen Monat hinziehen. Dies betrifft Gastronomie und den Handel.

Fazit

Die Coronakrise wird die Gastronomie noch eine zeitlang im Würgegriff haben und durch die Schutzmaßnahmen (Abstandsregeln, Mundschutz bei jeder Bewegung vom Tisch) alte und gewohnte Gästezahlen verhindern. Aber bei Betrachtung des Zeitpunkts der Umfrage sieht man auch eindeutig die Absicht des Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga. Auch wenn es für viele Betriebe absolut überlebensnotwendig ist, war der Staat mit Stützungsgeldern noch nie so freigiebig wie zu Zeiten der Coronakrise. Man stellt deutschlandweit über eine Billion Euro an Stützungsmaßnahmen in Aussicht, ein Vielfaches früherer Rezessionen (z.B. 2009). Diese Phase gilt es zu nutzen, rechtzeitig.

Die Nöte der Gastronomie in der Coronakrise

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Arbeitsmarkt: Offizielle Daten zeigen vergleichbares Muster nach dem Absturz

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Arbeitsmarkt vor Erholung? Eingang eines Gebäudes der Arbeitsagentur

Wird sich der deutsche Arbeitsmarkt nach dem Corona-Desaster schnell wieder erholen? Verdammt nochmal, niemand weiß es mit 100 Prozent Gewissheit. Aber die Charts zum Arbeitsmarkt kann man aktuell übereinanderlegen mit Charts zum Geschäftsklima, zu den Exporten uvm. Es kommt immer ein vergleichbares Muster raus die letzten Tage. Für März und April ein brutaler Absturz, und jetzt aktuell ein kleiner Aufwärtshaken. Wie bei einem Börsencrash auch – erst der brutale Crash, dann eine kleine “technische” Aufwärtsreaktion. Dies hat noch gar nichts zu bedeuten. Nach einer kurzen Pause kann es weiter bergab gehen – oder es tritt eine langsame Erholung ein.

Die staatlichen Arbeitsmarktforscher sind nicht wirklich optimistisch. So sagen sie aktuell, dass das IAB-Arbeitsmarktbarometer im Mai gegenüber dem historischen Tiefststand im Vormonat um 0,4 Punkte gestiegen ist. Mit 93,8 Punkten weist der Frühindikator des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) aber noch immer auf eine deutliche Verschlechterung des Arbeitsmarkts in den nächsten Monaten hin. Der Einbruch am Arbeitsmarkt setzt sich fort, wenngleich nicht mehr mit derselben Dramatik wie in den letzten zwei Monaten. Die Talsohle ist noch nicht erreicht, so die IAB. Weitere Aussagen im Wortlaut:

Im Mai legte die Beschäftigungskomponente des IAB-Arbeitsmarktbarometers gegenüber dem Vormonat um 0,4 Punkte auf 94,9 Punkte zu. Auch die Komponente zur Vorhersage der Arbeitslosigkeit erholte sich etwas und liegt nach einem Plus von ebenfalls 0,4 Punkten nun bei 92,7 Punkten. Ein Wert von unter 100 signalisiert eine Verschlechterung in den nächsten drei Monaten.

Die Wirtschaftskrise führt dazu, dass deutlich mehr Beschäftigungsverhältnisse beendet werden. Dennoch sei der Arbeitsmarkt vor der Covid-19-Pandemie wesentlich robuster geworden, erklärt Weber: „Derselbe Schock hätte vor 20 Jahren die Beschäftigung ins Bodenlose stürzen lassen. Das ist trotz der immensen Verwerfungen jetzt nicht zu erwarten“. Kritisch sei aber die eingebrochene Einstellungsbereitschaft: „Bei geringer Kapazitätsauslastung und immenser Unsicherheit sacken die Neueinstellungen ab. Das trifft vor allem Arbeitslose und Berufseinsteiger.“

IAB-Barometer für den Arbeitsmarkt

Auch ist eine heutige Veröffentlichung der IAB interessant mit einem Vergleich zu den Themen “Kurzarbeit, Entlassungen, Neueinstellungen”, wie es jetzt läuft, und wie es nach der Finanzkrise 2008 lief. Hier finden Sie den ganzen Text. Wir drucken hier nur diesen Chart der IAB ab, der die Kurzarbeit vergleicht zwischen heute und damals. Noch kann man aktuell ja die Anträge auf Kurzarbeit sehen und nicht, wieviele Arbeiter tatsächlich in Kurzarbeit gegangen sind. Aber bald wissen wir es genauer. Die tatsächliche Zahl wird um ein Vielfaches höher sein als damals!

Kurzarbeit steigt stark an

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Ölpreis vor Absturz? Überraschende Daten deuten Wende an!

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Beispielbild einer Öl-Pumpe in der Wüste

Der Ölpreis steht womöglich davor abzustürzen. Und zwar aus zwei Gründen. Einer davon hat sich heute Nacht gezeigt. Der WTI-Ölpreis, der sich die ersten drei Tage der Woche recht stabil um die 34 Dollar halten konnte, begann gestern zu fallen, von 33,50 Dollar auf 31,16 Dollar heute Nacht im Tief. Aktuell notiert WTI bei 31,76 Dollar. Weitere Kursrückschläge sind heute und morgen möglich.

Ölpreis reagiert auf überraschende API-Daten – Achtung heute 17 Uhr

Gestern Abend um 22:30 Uhr deutscher Zeit wurden die privat ermittelten API-Lagerbestände für Öl in den USA veröffentlicht. Sie wurden mit -2,5 Millionen Barrels Veränderung im Wochenvergleich erwartet. Vermeldet wurden sie aber mit einem Anstieg der Lager um 8,7 Millionen Barrels. Also überraschend mehr Angebot, welches nicht von den Raffinerien verarbeitet wurde, sondern in den Lagern gebunkert wird. Dies sorgte direkt ab 22:30 Uhr für den weiteren Abrutscher im Ölpreis von 32,73 auf 31,16 Dollar um 1 Uhr heute früh. Heute um 17 Uhr folgen in den USA die staatlich ermittelten Lagerbestände. Wird dieser plötzliche Anstieg der Lagerbestände bestätigt, könnte der Ölpreis weiter abrutschen.

Dazu zwei Anmerkungen: In der Vergangenheit waren die API-Bestände meistens ein guter Indikator für die am nächsten Tag gemeldeten offiziellen Daten. Manchmal aber lagen sie auch völlig daneben. Also, man wird sehen heute um 17 Uhr! Und wichtig ist auch: Wir erwähnten die letzten zwei Wochen mehrmals die zahlreichen saudischen Mega-Tanker, die nach mehreren Wochen auf See an der US-Golfküste ankamen, aber mangels freier Kapazität an kleinen Umlade-Schiffen ihre Öl-Flut nicht an Land bringen konnten. Ist es heute soweit? Wird die Saudi-Flut heute in den staatlichen Lagerdaten sichtbar? Oder lag API falsch, und die wiederbelebte Öl-Nachfrage in den USA sorgt für Entspannung in den Lagerdaten? Der Ölpreis könnte mit einem heftigen Ausschlag reagieren.

Chinas Sicherheitsgesetz und die Folgen

Der Volkskongress in Peking hat vor wenigen Minuten wie erwartet das “Sicherheitsgesetz” für Hongkong verabschiedet. Damit droht nun wie von Donald Trump bereits angekündigt heute oder morgen eine US-Reaktion. In Form von Sanktionen gegen China? Verschärfter Handelskrieg, neue Zölle? Alles ist denkbar. Kommt es so, könnte dies die Hoffnungen auf eine Konjunkturbelebung und damit mehr Öl-Nachfrage abwürgen. Solche Nachrichten aus dem Weißen Haus könnten den Ölpreis noch heute, oder auch morgen weiter zum Abrutschen bringen. Also, Augen auf heute um 17 Uhr auf die Öl-Lager in den USA, und auf eine mögliche US-Reaktion auf das chinesische Sicherheitsgesetz für Hongkong!

Ölpreis Verlauf seit dem 1. April
WTI Ölpreis seit Anfang April. Korrektur angebracht nach dem kräftigen Anstieg?

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