Ist es nicht schön, wenn man einfach „Sondervermögen“, die ja eigentlich Sonderschulden sind, mal eben so aus dem Boden stampfen kann? Einfach so jede Menge neue Schulden machen für neue Projekte. Bundeswehr, Umweltschutz – man kann seine Ideen für hunderte von Milliarden von Euros verwirklichen, ein Traum. Nur dumm, wenn das höchste deutsche Gericht – wie gestern geschehen – diese Illusion des Free Lunch abwürgt, und den Stecker zieht! Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Umbuchung von Corona-Geldern in die Rubrik Umweltschutz gestern nachträglich untersagt hat, klaffen auf einen Schlag 60 Milliarden Euro Lücke im Bundeshaushalt, in Berlin herrscht hinter den Kulissen wohl Panik (hier die offizielle Reaktion der Bundesregierung). Jetzt aber stehen womöglich alle Sondervermögen auf dem Prüfstand? Und da geht es um weitaus größere Summen.
Sondervermögen über 770 Milliarden Euro in Frage
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Umwidmung von Corona-Krediten für Klimazwecke könnte im Budget noch lange nachhallen. Rund 770 Milliarden Euro an staatlichen Mitteln, die in sogenannte Sondervermögen eingebucht sind, könnten davon betroffen sein — ein Fünftel der jährlichen deutschen Wirtschaftsleistung. Bloomberg dazu: Die Karlsruher Richter hatten am gestrigen Mittwoch den Nachtragshaushalt 2021 gekippt, mit dem die Ampelkoalition 60 Milliarden Euro Kreditermächtigungen für die Pandemie-Bewältigung in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) verschieben wollte. Nun ist die Bundesregierung dabei, das über 60 Seiten lange Urteil zu analysieren. Es gibt 29 ähnliche Sondervermögen, und die Befürchtung ist, dass diese bis Jahresende aufgelöst werden müssen, berichten Insider, die mit der Ersteinschätzung Berlins vertraut sind.
Der Bundesrechnungshof hat im August festgestellt, dass sich außerhalb des regulären Haushalts 870 Milliarden Euro an Mitteln in diesen Sondervermögen angesammelt haben. Außen vor dürfte allerdings der 100 Milliarden Euro schwere Topf für die Aufrüstung der Bundeswehr sein, da dieser sogar ins Grundgesetz aufgenommen wurde. Hinter dem Rest steht nun aber ein großes Fragezeichen, heißt es bei den Insidern, die nicht namentlich genannt werden wollen.
Bislang gibt es freilich nur eine kursorische Analyse des Urteils. Eine genauere Prüfung könnte die Sicht Berlins auf die Konsequenzen noch ändern, heißt es. Als das Urteil des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts verkündet wurde, saß die Ampelkoalition gerade im Bundeskanzleramt bei ihrer turnusgemäßen Kabinettssitzung zusammen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trat danach mit seinem grünen Vizekanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner (FDP) vor die Presse und kündigte an, das Urteil umzusetzen.
Kein erkennbar Weg zum schließen der aktuellen Lücke über 60 Milliarden Euro
Das Problem ist nur, dass es keinen offensichtlichen Weg zum Schließen der Lücke von 60 Milliarden Euro gibt, und dass Haushaltsfragen ohnehin ein Dauer-Zankapfel der Ampel sind. Christian Lindners FDP sperrt sich gegen Steuererhöhungen, Kürzungen im Sozialbereich kommen für SPD und Grüne nicht in Frage, und die nun wieder geltende Schuldenbremse verhindert eine entsprechende Neuverschuldung. Eine Änderung wäre nur mit einer Zweidrittelmehrheit im Bundestag möglich, bräuchte also die Zustimmung der Unionsfraktion, die die Klage in Karlsruhe überhaupt erst eingebracht hatte.
“Die Herausforderungen sind nun immens”, sagt die Wirtschaftsweise Veronika Grimm. “Der aktuelle Haushalt kann so kaum beschlossen werden.” Für die Grünen ist das Urteil der größte Schlag. Sie hatten in den Koalitionsverhandlungen auf ausreichende Mittel für die Dekarbonisierung der Wirtschaft gedrängt. Die Übertragung der 60 Milliarden Euro auf den KTF war ein Kompromiss, um das zu erreichen. Das Sondervermögen, das bis 2027 mit 212 Milliarden Euro dotiert ist, untersteht Robert Habecks Bundeswirtschaftsministerium.
Klatsche für Olaf Scholz
“Man könnte versuchen, den Geltungsbereich der Schuldenbremse großzügiger auszulegen”, so Grimm. “Das würde aber nur ein paar Milliarden bringen.” Das Urteil ist auch eine Klatsche für Olaf Scholz, der als Finanzminister der Vorgängerregierung die Mittel umgeschichtet und keine Vorkehrungen für die gerichtliche Aufhebung getroffen hat. Christian Lindner hat bereits in der Vergangenheit darauf hingewiesen, dass die Umwidmung auf seinen Vorgänger zurückgeht.
Alle drei Koalitionspartner haben immer auf den KTF als Beleg dafür verwiesen, dass Deutschland genug in die Energiewende investiert. Der Topf ist nicht nur der Schlüssel zur Dekarbonisierung, sondern enthält auch Mittel für den Ausbau des maroden Schienennetzes und Subventionen für neue Halbleiterfabriken. Die Ampelkoalitionäre demonstrierten nach dem Urteil gestern zwar Einigkeit, doch in der Umsetzung dürften sich die Gräben in der Koalition weiter vertiefen. “Die gute Nachricht ist: Die Fiskalregeln können nicht beliebig umgangen werden”, sagt Grimm. “Unsere Institutionen, dies durchzusetzen, funktionieren.”
Die sinkende Neuverschuldung (siehe Grafik) bietet kaum Platz um die aktuell entstandene 60 Milliarden Euro-Lücke im Sondervermögen zu schließen.
FMW/Bloomberg
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Der Bundesminister der Finanzen Christian Lindner hat hinsichtlich der finanziellen Möglichkeiten des Bundeshaushaltes total den Überblick verloren. Stabile politische Verhältnisse sehen anders aus.
Nun, die großzügige, weltweite Geldverteilung, 3000€ Inflationsausgleich für Kanzler, Minister, Abgeordnete, und Beamte und Pensionäre, ca. 12 Mrd., Migrationskosten für Bund, Länder und Gemeinden 100 Mrd jährlich, 35 Mrd. für die Unterstützung eines Krieges, 10:Mrd. Subventionen für ein Halbleiterfabrik, 10 Mrd. Entwicklungshilfe für Indien, das die größte Armee der Welt unterhält, ein teures Raumfahrtprogramm durchführt, und immer wieder die Behauptung, Deutschland als „reiches“ Land könne sich 33 Mrd. € Entwicklungshilfe leisten, zeigt die ganze großkotzige Arroganz unserer Politiker. Dagegen stehen, Kinder- und Altersarmut, marode Infrastruktur, ein teures, wenig effektives Gesundheitssystem, marodes Bildungssystem, nicht verteidigungsfähige Bundeswehr usw. Es ist endlich an der Zeit, Politiker zu wählen, dieczunächst mal das kaputte Haus Deutschland reparieren und bis das geschehen ist alles an Ausgaben eunzustellen, die damit nichts zu tun haben. Geld ist genug vorhanden, es wird verschleudert ins Ausland und für eine sogenannte Flüchtlingspolitik, die mit der vom GG geforderten Asylaufgaben kaum noch was zu tun haben.
sehe ich sehr ähnlich.
im Flugzeug soll ich mir auch erst die Maske selber aufsetzen und dann anderen helfen.
Dies hat einen Grund.
dem schliesse ich mich an
… genau so, erst mal an die eigene Nase fassen!!!
Ist da alles ok., an andere denken, die es aber wirklich nötig haben !!!
Es fehlt noch der Saldo für die EU in Höhe von ca.23 Mrd pro Jahr.
Übrigens werden von den ca. 70 Mrd für Migranten 7 Mrd in die Heimatländer transferiert. (Quelle Bundesbank)
Zitat-Auszug: „Es ist endlich an der Zeit, Politiker zu wählen, …“
Dies halte ich schon seit 2008 so! Parteien, Politikerinnen und Politiker zu wählen, welche weder unsere Parlamente (auch EU-Parlament) noch unserer Demokratie(n), mit den von Ihnen treffend genannten Adjektiven, beschmutzen.
Wenn ich so mein weiträumiges persönliches Umfeld bewerte, dann wird es in den nächsten zwei Wahl-Jahren (2024/2025) ein böses Erwachen für einige selbsternannte Volksparteien geben.
Da kann einem schon Angst und Bange werden!
Deutschland wird links und rechts überholt. Bin mal gespannt, wann wir zum Entwicklungsland zurückgestuft werden.
Im Übrigen: Man muss kein schlechter Mensch oder feindseliger Außerirdischer sein, um den im aktuellem Bundestag vertretenen Parteien den Rücken zu kehren.
Mit den besten Grüßen
CDH
Die meisten Kommentare hier zeigen eigentlich nur wie dumm die deutsche Bevölkerung ist….und vor allem wie rechtslastig einige Kommentare sind…das zeugt wiederum davon das viel Unwissen Dummheit und Neid…..auf dem geistigen Vormarsch sind….aus dem Volk der Dichter und Denker ist ein Volk von verblödeten und Dummheit geworden.
was ist das,ein Beamter,der gerade die 5 Zulage einkassiert hat?
Dümmster Kommentar hier von allen
dem schließe ich mich an
@wolf, Thomas, Sie haben eine ausgezeichnete Selbstreflexion. Ich gratuliere Ihnen.
Wahre Worte, die Politiker nicht interessiert. Sie werden dieses Land weiter in den Abgrund treiben. Diese Regierung ist nicht tragbar. Mein Vertrauen befindet sich schon viele Jahre auf derNull-Linie.
Sehr geehrter Herr Blessmann,
Da haben sie völlig recht. Nur ist die ganze Wahrheit noch viel schlimmer. Firmen wie MTU. Siemens bescheissen den Staat und die Bürger seit Jahrzehnten, weil sie künstlich die Turbinen Lebensdauern reduzieren, um Gewinnmaximierung mit dem Verkauf von Service zu machen. Dadurch steigt natürlich der Strompreis und sinkt die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie.
Hinzu kommt das die Ausgaben für die Luftwaffe steigen und dort sogar amerikanische schlechte Produkte mit verfehlter taktile Ausrichtung wie der F35 gekauft werden anstatt Luftraumverteidiger mit 2 Triebwerken zu kaufen…oder selber zu bauen..auch die zivile Luftfahrtindustrie leidet unter hohen Service Kosten durch diesen Beschiss bei der Beschichtungsqualität Brennkammer und Hochdruckturbine. Bindefehler verschlechtern die Turbinen Lebensdauer. Analysiert werden müssen die Qualität bestimmenden Beschichtungsspezifikationen aller OEM‘s weltweit. Dann hört der Beschiss weltweit auf…
Zahlen wir nicht pro F35 235 Mill. pro Stück ? Polen zahlt nur 144. Scholz wollte aber nicht in neue Preisverhandlungen gehen.
Und das Pentagon, über das die Maschinen gekauft werden haben den Preis auf 62 Mill.. Dollar festgesetzt (reuters prsch darüber in seiner Meldung von 78 Mill.).
Die Differenz ist anscheinend der Tribut den Vasallen anden Kriegsherrn zahlen müssen, so wie es Brzezinski gefordert hatte. Tribut der Vasallen.
Naja, es wird wohl nicht ohne Steuererhöhung gehen.
Wir zahlen es ja eh – ob durch höhere Inflation bei Schuldenaufnahme oder Steuern im Nachgang zur Schuldentilgung.
Also können wir es auch gleich mit den Steuern zahlen.
VIELEN DANK für diesen absoluten Topkommentar! Unterschreibe ich zu 100 %!
selten einen so treffenden Kommentar gelesen der Lage und Ursache so auf den Punkt bringt. Stehen Sie für Neuwahlen zur Verfügung?👍
Dem kann ich mich fast kommentarlos anschließen. Hinzu kommen noch etwa 243 Millionen Euro. Aber dem kleinen Bürger den Holzofen oder gas.- oder Heizölofen verbieten wollen. Hier muß was passieren. Autobahnbrücken Schrott in Deutschland und die Lkw Maut soll für Bahn und Hafen genutzt werden. CO 2 Abgabe erhöhen, wer soll das den bezahlen. Doch nur der kleine Bürger. Wer verbraucht den am meisten?
Ich wundere mich immer wieder über die Aussagen der Politik über den Fachkräfte Mangel…..egal was in Deutschland passiert….schwubs haben wir 83 Millionen die es besser wissen und können….jetzt sogar 83 Millionen Finanzminister ….es geht jetzt bergauf…..
Lösung:
Eine saftige Vermögensabgabe aller Vermögenden in Deutschland.
Wer Vermögend ist, dass ist natürlich eine noch nicht genauer festgelegte Definition.
Ich vermute mal jeder, der nicht Obdachlos oder Bürgergeldempfänger ist.
Welcher Vermögende wird denn nicht bereit sein sein Vermögen für den Klimaschutz abzugeben?
Man will doch nicht Schuld am Weltuntergang sein oder?
Die Vermögenden sollten sich nach einer Abgabe ihres Vermögens bedanken, teil der deutschen Weltrettung sein zu dürfen.
Es geht schließlich um die Rettung des Planeten und da ist kein Egoismus gefragt sondern Sozialismus.
Das ist erst der Anfang.
Aber für die ersten beiden Jahre rot/ grün, schon beeindruckend, wie schnell es gegen die Wand geht.
Auf zu den nächsten 2 Jahren.
Was jetzt kommt, weiß natürlich kein Mensch genau.
Nur wie solche sozialistischen Experimente enden, ist wohl Allen bekannt.
Es ist wie Kino, wenn Jemand den Ausgang des Dramas vorher verraten hat.
Aber trotzdem spannend.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
Hallo @Helmut,
Sie haben oben im Artikel schon gelesen, wer und welche Regierung die Mittel umgeschichtet hat?
Und Ihnen ist im übrigen auch bekannt, dass sich die aktuelle Regierung nicht nur aus zwei Parteien zusammensetzt? Ich erwähne das, weil in Ihren Hetzschriften irgendwie immer die gelbe Komponente fehlt, die trotz Wortbruchs vor zwei Jahren ebenfalls den Koalitionsvertrag und die Klimaziele unterschrieben hat.
Dennoch bewundere und beneide ich Sie schon auch ein Stück weit, weil Sie trotz missachteten Spoileralarms das große Kino noch immer spannend finden. Ein Hoch auf die Vergesslichkeit!
Mir geht es immer genau umgekehrt. Bei Veröffentlichung bestimmter Artikel oder Ereignisse weiß ich ganz genau, was spätestens nach fünf Minuten von Ihnen und @ottonorma an Kommentaren folgen wird, manchmal sogar wortgenau. Mich ödet das eher an, weil irgendwie jede Spannung und Pointe fehlt.
Popcorn dient da nur noch zum Frustessen, aber vielleicht wird alles besser, wenn irgendwann die Demenz eintritt. Dann ist wieder jeder Tag und jeder Kommentar aufs Neue spannend, egal wie viele tausend Male er schon wiederholt worden ist 😄
Das ist eindeutig als Meinung von GRÜN, das heisst, auch LINKS, erkennbar.
Sie müssen übersehen haben dass die „GELBEN“ erst das Regieren nach der letzten Wahl ermöglicht haben. Dass Lindner häufig, sehr zum Leidwesen einiger Ministerkollegen/Kolleginnen. Auf der Bremse gestanden hat.
Habeck hat das, was Sie möchten, nämlich – die Vergesellschaftung – mit Hilfe seines geschickt gestrickten Umfeldes einfädeln wollen.
Frage: Haben Sie schon mal gerechnet, in wie wenig Zeit das Kapital der Deutschen Umverteilung ist? Was Immobilien, die ja bei Vermietung und Erbschaft eine grosse Nummer sind, in dem Moment des Zugriffs aus politischem Einfluss noch wert sind?
Wohl eher nicht!
Ich habe genug von dem Schrott in den Neuen Ländern gesehen. Schon nach kleinen 40 Jahren waren die verbraucht. Und – Kapital aus dem Ausland, das wird in einer Wolke verschwinden.
Es bleibt: Xi Jinping um Hilfe anzurufen. Der wird unseren vermeintlichen Wohlstand erhalten. Dann wäre auch auf einmal die Asylfrage geklärt. Man erkennt, dass die Forderungen des Herrn Jeselsky von einem Tag auf den anderen vom Tisch wären. Die Züge würden wieder fahren. China gäbe uns die paar Milliarden und brächte uns die erforderlichen Leute für den Ausbau unserer Bahnstrecken.
Ist das die Lösung?
Sie sollten am besten ganz ruhig sein! Diese Regierung Rot-Grün-Gelb hat knallhart innerhalb von 2 Jahren Deutschland ins Abseits gedrängt, durch massive Fehlleistungen und verbrecherischen Sanktionen gegen Russland! Sie haben uns Bürger ignoriert und haben ihre „Agenda“ durchgesetzt auf Kosten von sogenannten Klimaschutz und massiven Waffenlieferungen an die Ukraine und massiv falscher Migrationspolitik! Dies sind die Fakten! Warum soll ich als Bürger dafür zahlen??? Diese Regierung muss definitiv abgesetzt werden, da sie ideologisch verblendet ist und nicht für das Wohl des deutschen Volkes sich einsetzt!
Ja und wer sollte es besser machen…..ganz bestimmt nicht Afd…..die meisten braun befürworter sind noch dummer wie die Grünen Wähler……da keiner von den braunen Platzpatronen in politischer Bildung in der Schule aufgepasst haben…..in Deutschland braucht man Gott sei Dank Mehrheiten….zum regieren und 30% sind nun mal keine Mehrheit.
Da nur 4% menschengemacht sind, und etwa zwei Prozent davon durch Deutschland, sollte jeder der es kann auch die 0,08 % seines Vermögens abgeben.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
@Helmut und was bringt es, auf die 4% menschengemachten CO2-Aussschuss hinzuweisen? Die 4% machen halt den Unterschied. Also sind die 4% die 100%, die es zu eliminieren gilt.
Wenn Ihre Badewanne ueberlaeuft, sagt Ihr Sanitaerfachmann ja auch nicht: „Regen Sie sich doch nicht auf, liegt doch nur 4% ueber die Abflussmenge der Badewanne“, oder?
Gerade Spanien hat ja dieses Jahr einen schoenen Vorgeschmack bekommen, wie es aussieht, wie aussehen wird, wenn wir es nicht hinbekommen.
Oder mal ne Karte auf die aktuellen Temperaturen in Suedamerika werfen…
@ Horst Schlemmere
Wer den CO2-Unfug glaubt, dem ist nicht mehr zu helfen. Es gibt keinen menschengemachten Klimawandel, es handelt sich hier nur um ein sehr lukratives Geschäftsmodell. Sehr reiche Menschen oder Konzerne finanzieren Studien. Auf deren Grundlage werden Gesetze geschaffen, auf deren Basis diese sehr reichen Menschen / Konzerne nun ein Vielfaches von dem verdienen, das sie in die Studie gesteckt hatten.
Genau @Walter, und Sie sind ein renomierter Nobelpreisgewinner und Forscher, der alle bisherigen Forschungsergebnisse widerlegt.
Glueckwunsch! Wirklich, fuer so eine wissenschafliche Leistung habe ich den allergroessten Respekt!
Wo wurden noch mal Ihre Forschungsarbeiten veroeffentlicht?
Leider nicht zu helfen…
@Horst
ich lebe seit 20 Jahren in Brasilien, und das Wetter.. oder Klima, wie es ja heute genannt wird, ist wie immer. Nur weiter schoen den Mainstream nachgerichteten Nachrichten glauben, da werden die absoluten politisch neutralen von unabhaengigen Wissenschaftlern in noch unabhaengigeren NGOs finanzierten Instituten Wahrheiten fuers Volk im Auftrag produziert.. z.B.wie im August als der Gardasee ausgetrocknet war oder die Waldbraende auf den griechischen Inseln, die sich dann doch als Branstiftung entpuppten. Die C02 Abgabe ist nichts Anderes als eine geniale Luftnummer, um den Menschen das Geld aus der Tasche zu ziehen was einer weiteren Umverteilung von arm nach reich dient. Mit ehrlichem Umweltschutz haben Elektroautos, Windraeder, Solaranlagen oder Wasserstoffaufbereitungsanlagen wirklich gar nix zu tun. Gruene Ideologie, Lichtjahre von der Realitaet enfernt.
@Barbara HS
Wau, Sie zeigen eindrucksvoll, wieviel Sie nicht verstanden haben.
Sie scheinen schon daran zu scheitern, dass Sie „Wetter“ und „Klima“ nicht auseinanderhalten koennen. Nein, man nennt nich „heute“ das „Klima“ „Wetter“, sondern es sind und waren und zwei unterschiedliche Konzepte.
Dann bauen Sie einen schoenen Strohmann auf: Niemand behauptet ernsthaft, dass die Klimaveraenderung Waelder anzuendet. Eine der Hauptgruende fuer Waldbraende sind und waren Brandstiftung. Nur: Nasse Waelder brennen nicht so gut, trockene Waelder um so besser. Versuchen Sie es doch mal und nehmen einen frisch geschlagenen Baum und werfen den ins Feuer. Nicht umsonst lagert man Brennholz erst mal 1-2 Jahre.
Immer ist der boese Mainstream Schuld, nie die Realitaet. Der Mainstream laesst also den Panama-Kanal austrocknen? Der boese Mainstream mainipuliert also die Klimadaten der Welt? Der boese Mainstream manipuliert also die Satlitenbilder vom Gardersee und nicht die Trockenheit?
Und dann haengen Sie den schoenen Verschwoerungstheorien nach, dass einzelnen Menschen oder Gruppen den Wissenschaftlern ihre Meinung aufoktroieren. Sie scheinen nicht ein Funken Ahnung zu haben, wie Wissenschaft funktioniert. Und wie funktioniert das in China? Wenn das eine Erfindung der westlichen Eliten waere, wuerden dann die Chinesen nicht uns eine Nase drehen und den Humbug nicht mitmachen, um am Ende als lachender Dritte als Sieger an uns vorbeiziehen? Komischerweise nehmen die den Klimawandel ziemlch Ernst.
Richtig
Es kann einem wirklich Angst um Deutschland werden diese Leichtgläubigkeit.
Und der Horst Schlemmer erzählt was von nassen (wo?) und trockenen Wäldern und was wohl leichter brenne. Aber gleichzeitig auch, dass die meisten Feuer (wie es auch Forstleute sagen) durch Brandstiftung entsteht. jetzt finde den Fehler !
Holz brennt ab 280°C. und nicht 48 oder 50.
Ihr in Brasilien hab schon die bessere Einstellung. Die Deutschen merken gar nicht wie alleine sie sind, finden sich aber toll.
@Barbara HS –
Zitat: „ich lebe seit 20 Jahren in Brasilien, und das Wetter.. oder Klima, wie es ja heute genannt wird, ist wie immer.“
Was gerade im Amazonas-Gebiet abgeht haben Sie wohl gar nicht mitbekommen…
https://www.zdf.de/politik/auslandsjournal/amazonas-regenwald-sorge-regen-100.html
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/duerre-amazonas-102.html
@Barbara HS
Also, in Brasilien ist es nicht extrem heiß, das sind nur die bösen mainstream Medien? und warum sagt dann Taylor swift nochmal das Konzert ab? Ach ja, weil ein Fan gestorben ist, wegen Hitze (danach gabs wohl leichten Niederschlag…)
https://twitter.com/HowManyMiles_/status/1726257768733057144?t=Ij_dzdAQbLn_X5UG_DRwAQ&s=19
Der „Spiegel“ schreibt: „Noch sind die genauen Umstände des Todes unklar, so auch die Frage, ob er etwas mit der aktuellen Hitzewelle in Brasilien zu tun hat.“
Auch durfte anscheinend kein Wasser zum Trinken mitgenommen werden.
Rund tausend Menschen sind während des Konzerts in Ohnmacht gefallen.
@ottonorma aber dass es eine Hitzewelle gibt, dass Zweifeln Sie nicht an?
und Sie argumentieren hier mit der sonst so gehassten „lügenpresse“? Ija, die bigotterie….
Lieber Helmut,
100% des zusätzlichen CO2-Eintrags und somit des Klimawandels sind menschengemacht, nicht 4%. Nur so konnte die Konzentration von 280 auf 420 ppm ansteigen. Sie verwechseln hier ein paar sehr elementare Zahlen ohne offensichtliche Kenntnis grundlegender natürlicher CO2-Kreisläufe.
Somit liegen wir schon mal bei einer Vermögensabgabe von 2%.
Berücksichtigt man dann noch die Treibhausgasemissionen pro Kopf, liegt Deutschland ganz urplötzlich sogar vor China und Indien. Setzen wir als Zwischenfazit mal eher 5% Vermögensabgabe an.
In die Rechnung gehören natürlich auch die historischen Emissionen, schließlich verweilt das CO2 mehrere hundert Jahre in der Atmosphäre und Deutschland war viele Jahrzehnte nicht unbedingt ein Musterknabe in Sachen Treibhausgasemissionen. Nun dürften wir bereits bei 10 bis 15% angelangt sein.
Und selbstverständlich dürfen wir nicht vergessen, dass die Reichen und Vermögenden den mit Abstand größten Fußabdruck hinterlassen. Je mehr Vermögen desto höher die Emissionen. Ein Milliardär ist so klimaschädlich wie eine Million Menschen aus den „unteren“ 90%. Die reichsten 10% sind für rund die Hälfte aller CO2-Emissionen verantwortlich.
Daher mein Vorschlag: Ein Vermögensabgabe von 30 bis 75%, gestaffelt ab einem Vermögen von 1 Million.
@ Anna Luisa:
Nehmen wir ein Beispiel:
Ein Durchschnittsverdiener, der das Reihenhaus im Münchner Speckgürtel von seinen Eltern geerbt hat hat ein Vermögen von rund einer Million.
Wenn man jetzt ihren wohlwollendsten Abgabensatz von 30% zugrunde legt, woher soll dieser Mensch plötzlich 300.000€ hernehmen?
Soll er deshalb sein Haus verkaufen oder mal eben einen Kredit aufnehmen bei den aktuellen Zinssätzen?
Ihr Ernst?
„Ihr werdet nichts besitzen und trotzdem glücklich sein …“
Bei Fürsprechern wie ihnen weiß ich wie wir zu dem „nichts besitzen “ kommen – das mit dem glücklich sein ist mir allerdings noch schleierhaft…
Dass ein Klimawandel stattfindet bestreitet kaum jemand, doch ist nicht nur das CO2, sondern auch die Anzahl der Sonnenstunden stark gestiegen (ca. 240 in 2023 ggü. dem langjährigen Mittel gemäß Statista https://de.statista.com/statistik/daten/studie/5578/umfrage/durchschnittliche-monatliche-sonnenscheindauer-in-deutschland/ )…
Nicht dass noch jemand auf die dumme Idee kommen könnte, dass Sonne Wärme erzeugen kann…
Und Nachts sind die Temperaturen nicht, höchstens minimal gestiegen, anders als am Tag
Und Indien hat bekanntgegeben, dass die Kohleproduktion bis 2027 von jetzt 820 auf 1.400 Mill. to zu steigern. Trotz aller gegenteiliger Behauptungen deutscher Grüner.
China und ein Teil der Entwicklungsländer sagen „nein“ zu Net Zero
@EinnormalerBürger
Sie schreiben: „Nicht dass noch jemand auf die dumme Idee kommen könnte, dass Sonne Wärme erzeugen kann…“
Und nicht, dass jemand auf die physikalisch irrwitzige dumme Idee kommen könnte, dass in klaren Nächten bei Hochdruckwetterlagen ohne Treibhauseffekt diese ganze Wärme in gleichem Maße wieder entsprechend in den Weltraum abgestrahlt würde… 🤣
Aus Ihrer diffusen Andeutung lese ich so eine Art dünne Ausrede heraus, dass die böse Sonne verantwortlich für den Klimawandel sein könnte.
Haben Sie auch Zahlen zur weltweiten Sonnenscheindauer, nicht nur zur deutschen? Schließlich geht es um den globalen Klimawandel.
Und haben Sie sich schon einmal Gedanken darüber gemacht, warum die Sonnenscheindauer in unseren Breiten derart angestiegen ist? Ich meine, da mal was gelesen zu haben von mäanderndem und stark verlangsamtem Jetstream wegen starker Erwärmung der polaren Regionen, von wochenlangen stabilen Wetterlagen…
Und glauben Sie bloß nicht die Desinformation von @ottonorma, was die Nachterwärmung angeht. Das Gegenteil ist der Fall.
https://www.wetter.de/cms/klimawandel-darum-erwaermen-sich-naechte-staerker-als-tage-4638142.html
https://www.daswetter.com/nachrichten/wissenschaft/studie-klima-naechte-erwaermen-sichschneller-als-die-tage.html
Die Zunahme des Treibhauseffekts zeigt sich viel stärker zu Zeiten und in Regionen, in denen die Sonne eher spärlich oder gar nicht wärmt. Die sonnenscheinarmen Winter haben sich deutlich mehr erwärmt als die Sommer.
In den vier Monaten von November bis Februar hat die Sonnenscheindauer in Deutschland um gerade mal 18 Stunden zugenommen, was nicht ansatzweise die Temperaturanomalien in diesem Zeitraum erklären kann.
https://wetterkanal.kachelmannwetter.com/wp-content/uploads/2021/01/d_referenzp.png
Die stärkste Erwärmung gibt es in der Arktis, oder überwiegend zu Tageszeiten, in denen die Sonne komplett ausfällt, wie eben nachts.
Charakteristisch für verstärkten Treibhauseffekt ist die wesentlich stärkere Erhöhung der Tagesminimumtemperaturen, die typischerweise in den frühen Morgenstunden erreicht werden, wenn die Sonne noch keinen Einfluss hat und die Nacht zu Ende geht. In Deutschland haben die Minimumtemperaturen mit über 2 °C stärker zugenommen als die Tageshöchsttemperaturen, die lediglich um 1,3 °C gestiegen sind – und eine stärkere Erwärmung der Nacht kann wohl kaum auf eine Zunahme der Sonnenaktivität oder Sonnenscheindauer zurückgeführt werden.
https://onlinelibrary.wiley.com/cms/asset/93a0b799-ded5-49d9-99af-a86785fcf4f9/piuz202001560-fig-0100-m.jpg
Nun hoffe ich nicht, Sie denken so naiv, dass sich die Tageserwärmung durch die Sonnenscheindauer in Deutschland gleichmäßig in der Atmosphäre verteilt und dadurch auch andere Regionen nachts mit erwärmt 😂
@Anna Luisa
Tut mir leid, aber da komme ich nicht mehr mit.
Bei einer Million, vielleicht hart verdient, einfach 300.000 abgeben müssen?
Angesichts der aktuellen Rentenbezüge wäre dann die private Altersvorsorge auch gleich weg.
Für ein Krankenhaus in Afrika ein paar Prozent, ok, aber 30%, die womöglich in irgendwelchen unbekannten Kanälen verschwindet…leider nein.
@ Columbo
Anna Luisa oder wehr auch immer dieser ideologischen Sozialisten glauben daran, dass bei einer Vermögensabgabe das Geld vom Staat wie bei einem guten Unternehmen in sinnvolle Investitionen fließt. Sie Glauben das Geld ist in Staatshänden besser aufgehoben als bei den Bürgern. 😂
Das ist Naiver als an den Weihnachtsmann zu glauben.
Diese Clowns werden uns nachdem wir unseren Wohlstand verloren haben erzählen, dass das Leben auch ohne Schön sein kann.
Sozialisten glauben nicht an eine erforderliche Leistungsbereitschaft jedes Einzelnen und fördern diese auch nicht (geschweige den gönnen sie irgend jemanden außer sich selbst sein Vermögen, obwohl derjenige dafür hart arbeiten musste), sondern sie nehmen den angeblich Vermögenden so viel wie möglich ab, um sich in erster Linie selber zu bereichern und den Armen mit ein paar Brotkrümeln ruhig zu stellen.
Dumm nur, wenn man sich dann keine teure Medizin oder sonstigen Dinge mehr leisten kann, die für die heutige lange Lebenserwartung notwendig sind. Anstatt durch eine Klimakatastrophe zu sterben, werden wohl die meisten an Armut sterben falls diese Sozialisten sich durchsetzen.
Aber im Sozialismus werden zunächst die Parteiangehörigen gut versorgt mit dem Kapital, was mal wirklich arbeitende Menschen erwirtschaftet hatten, bis dieses aufgezehrt ist.
Die Sozialisten lügen uns ein grünes Utopia herbei, welches weder finanzierbar noch umsetzbar ist und am Ende sind wir alle zusammen Arm, ausgenommen die Parteigenossen mit einer grün linken Ideologie.
Eins muss man denen zumindest lassen.
Sie sind Clever und vermischen sozialistisches Gedankengut mit Umweltschutz und Klimaschutz gegen den wohl die wenigsten Menschen Grundsätzlich sind, wenn man ihn sich den leisten kann.
Oder Sie stellen jeden der gegen dieses sozialistische Gedankengut argumentiert als Antisemit oder was auch immer da.
Die Sozialisten glauben, das sie die Guten sind 🤡
@Columbo
Gestehen Sie mir ein wenig Ironie zu, wenn ich auf den Irrsinn von @Helmuts Zahlen-Fantasiegebilde mit einer satirischen und nicht ganz ernst gemeinten Gegenrechnung auf gleichem Niveau antworte. Er rechnet in einer haarsträubenden Kalkulation die Folgen auf 0,08% klein, also habe ich seine irrwitzige Rechnung aufgegriffen und auf den tatsächlichen individuellen CO2-Fußabdruck aktualisiert.
Ich rede natürlich nicht vom Durchschnittverdiener, der eine alte Hütte im Wert von einer Million geerbt hat, vor allem nicht, wenn er sie selbst bewohnt. Und auch nicht von jemandem, der sich seine Million Zeit seines Lebens zum Zwecke der Altersvorsorge hart erarbeitet hat, denn dafür wurden ja bereits Einkommens- oder Kapitalertragssteuern abgeführt.
Ich spreche von Luxus und sog. Lebensqualität, von Bürschchen und Tussis kurz nach der Pubertät, die in Privatjets ihren Hedoniegelüsten nachgehen, weil sie wegen ihrer teuren Uhr schließlich nicht U-Bahn fahren können. Von verwöhnten Erben und deren Vätern mit Bahn-Allergie, die ihren Treibstoff über den Gärten und Häusern anderer Menschen ablassen, von jungen Ignoranten, die sich des Klimaproblems bewusst sind, aber aus den Treibstoffschleudern heraus schlaue Sprüche absondern, wie „Man lebt nur einmal, man ist nicht ewig jung, da kann man schon mal auf die Kacke hauen“.
Inspiriert wurde ich durch einen kürzlich gesehenen Kurzbeitrag, die Sie sich einmal ansehen sollten (besonders interessant wird es ab Minute 01:30):
https://br.de/s/6IHSjbb
Oder hier eine weitere Kurzdoku von sieben Minuten:
https://www.ardmediathek.de/video/panorama-3/privatjets-und-das-klima/ndr/Y3JpZDovL25kci5kZS8wOWQ1YjIzYS1hNmExLTRiOTAtODA1ZC03M2EyNDVhOTkyOTc
Oder hier die ausführliche Version:
https://www.youtube.com/watch?v=MbJOQsK42iE
Damit Sie mich nicht falsch verstehen, ich gönne solchen Leuten ihren Spaß; sie sollen alles machen, was sie für ein erfülltes Leben als unabdingbar erachten. Nur müssten sie eben lernen, die Konsequenzen für ihr Handeln zu tragen, indem die verursachten Schäden zu kompensieren sind. Solange das der Fall wäre, ist alles gut. Wenn es auf dem Rücken und zulasten anderer ausgetragen wird, eher nicht.
Und jetzt kommt natürlich die Story mit den Erben die ja nichts für ihren Reichtum getan haben….
Richtig!
Aber die habe Eltern die etwas geleistet haben und wenn man Eltern die Möglichkeit nimmt, ihren durch Leistung erbrachten Wohlstand zu vererben, warum sollen die dann noch Leistungen erbringen?
Der Sozialismus führt zu Armut, weil der grundsätzlich die falschen oder keine Leistungsanreize fördert.
Sozialisten sind zudem Neidhammel, die aber selber die Arbeit und das Risiko scheuen und das Geld ihres Nächsten begehren !
@Antisozialist
Ist es eigentlich sehr belastend, wenn man nicht lesen kann?
Vielleicht macht es aber auch einfach Spaß, seine auswendig gelernten inhaltsleeren Floskeln vom Sozialismus quer durch alle Foren und Sozialen Medien zu kopieren. Ist sicher auch so eine Art Lebenssinn.
Es freut mich, dass ich einen kleinen Beitrag dazu leisten konnte.
P.S. Als aufmerksamer Leseanfänger wissen Sie sicherlich, dass ich Arbeit und Leistung keinesfalls scheue, in einem sehr gefragten Beruf tätig bin und selbst schon fleißig an meinem eigenen Wohlstand und Vermögen bastle 😊
@Anna Luisa
Eine saftige Erhöhung des CO2-Presies ist der Weg – inkl. einer Klimageld-Rückzahlungspauschale für die ärmeren Bevölkerungsschichten…
@Lausi
Die aktuelle Regelung zumindest erscheint nicht ganz ausreichend: 😉
„Der Wissenschaftler Stefan Gössling kritisiert, dass ein großer Teil des privaten Flugverkehrs mit kleineren Flugzeugen von der nationalen und internationalen Klimapolitik nicht berücksichtigt wird. Denn Privatjets sind vom Emissionshandel der EU (EU-ETS) ausgenommen und Kerosin soll bei ihnen auch zukünftig – zumindest weitgehend – nicht besteuert werden.
Eine weitere Ausnahmeregelung soll für „Vergnügungsflüge“ gelten, bei denen ein Flugzeug für persönliche oder Freizeitzwecke genutzt wird, die nicht mit einer geschäftlichen oder beruflichen Nutzung verbunden sind.“
https://www.deutschlandfunk.de/privatjets-klimabelastung-100.html
„Die meisten Firmen und Privatpersonen, die weniger Privatjets haben, profitieren von einer Ausnahmeregelung beim EU-Emissionshandel. Erst ab 1000 Tonnen CO2 pro Jahr wird überhaupt ein Preis fällig. Auch viele kleinere Charterfirmen müssen nicht für ihre Emissionen bezahlen. Denn für gewerbliche Fluganbieter gilt sogar eine Mindestgrenze von 10.000 Tonnen.“
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/privatjets-treibhausgase-klima-101.html
Aber vielleicht ist das auch gut so. Denn vermiest man den Leistungsträgern und ihren Kindern durch Verteuern ihrer Lieblingsspielzeuge 🛩️🏎️ den Spaß am Leben, stellen sie auch ihre Lust und Motivation am Leistungsträgerdasein ein. Und das führt dann in weiterer Konsequenz zum Zusammenbruch der kompletten Wirtschaftsleistung und des gesamtgesellschaftlichen Wohlstands 😄
@Anna Luisa
Danke für die interessanten Links. Was Privatjets und Reiche betrifft, so kann ich dir auch folgendes Video empfehlen:
https://youtu.be/MbJOQsK42iE?si=fi21cLT-eLYp3Tmu
Bei diesen „Reichen“ kann man eigentlich nur das Kotzen bekommen, und läßt einen umso mehr dafür plädieren, diese per CO2-Preis für ihr klimaschädigendes Verhalten zur Kasse zu bitten…
Anna Lisa,oder doch Lena?
Ich empfehle dringend die politisch gefälschten Klimadaten zu hinterfragen.
Hier erwähne ich Markus Fiedler der in verschiedenen Beiträgen und Interviews diese belegen kann.
Dazu Bernd Fleischmann im Gespräch mit Michael
Meyen.
Auf Stein-Zeit Die CO2 Verschwörung ist auch aufschlussreich.
@Anna Luisa
Ich möchte nur darauf hinweisen, dass hier noch mindestens ein weiterer @Michael unterwegs ist. Also immer, wenn es überhaupt nicht nach mir klingt, sondern nach dem blanken Gegenteil, nach Klimaleugner und Verschwörungstheorien, nicht wundern 😉
@Michael
wau, sind wir also nicht nur Klimawandelleugner angelangt, sondern bei jemanden, der den Holocaust-Leugner Nerling verteidigt, sich bei den Querdenkern verdingt und ansonsten offenbar auch jede Verschwoerungserzahlung mitmacht.
Und was war er? Waldorflehrer (gefeuert)! Das ist wirklich eine Qualifikation, um die Klimadaten als gefaelscht zu erklaeren.
Solchen Leuten hoeren Sie ernsthaft zu?
@ Anna Luisa selten so einen Stuss gelesen! Was Sie da für eine völlig absurde Phantasierechnung aufmachen, spottet echt jeder Beschreibung! Der Grad des Unsinn´s und Absurdität ist derart hoch, dass ich nicht mal weiß, was man dazu noch schreiben soll.
@Martin
Wenn Ihnen nichts an Argumenten und Erwiderung zum Diskurs einfällt, dann lassen Sie es doch einfach bleiben.
Persönliche Beleidigungen sind jedenfalls nicht geeignet für einen konstruktiven Erkenntnisgewinn.
Aber wenn Schreiben um des Schreibens willen Ihr limbisches System und Ihr Triebverhalten anregt oder Ihr Selbstwertgefühl steigert, nur zu. Niemand kann erwarten, dass Sie die Ironie in meiner Antwort auf @Helmuts „Phantasierechnung und Absurdität“ verstehen.
@Anna Luisa
Guter Konter, lassen Sie sich von solchen Beleidigungen und Diskreditierungen nicht unterkriegen!
Was Sie zum Thema schreiben, hat sich in schockierender Weise erneut bestätigt:
„Das reichste Prozent der Weltbevölkerung verursacht mehr klimaschädliche Emissionen als der gesamte Straßenverkehr der Welt und so viele klimaschädliche Treibhausgase wie die fünf Milliarden Menschen, die die ärmeren zwei Drittel ausmachen.“
https://www.n-tv.de/wissen/Extremer-Konsum-von-Superreichen-befeuert-Klimakrise-article24542692.html
@Frerick, was ja auch erklärt, warum die Grünen-Wähler die meisten Flugmeilen absolvieren..
Das muß man sich leisten können, und die grüne leitende Angestelltenschaft und/oder Beamtenschaft hierzulande kann es sich leisten..
@Fugmann
Ich freue mich schon auf Ihre Quellen und Statistiken, die belegen, dass alle deutschen Grünenwähler zum reichsten Prozent der Weltbevölkerung zählen.
Oder haben Sie einfach den Unterschied zwischen Linienflügen mit 200 Personen und Privatjets mit einer Handvoll Fluggästen noch nicht verstanden? Pro-Kopf-Emissionen usw., Sie wissen schon…
Ansonsten können Sie zu Ihrer zweifelhaften Falschinformation erst einmal folgenden Artikel lesen:
https://taz.de/Gruene-in-der-Kritik/!5608635/
@Frerick, ist ja schon gut, die Flug-Statistik ist leicht unscharf. Fakt aber ist, dass die Grünen-Wähler überdurchschnittlich verdienen – daher ist auch die Wahrscheinlichkeit immens, dass sie proportional mehr fliegen. Und eigentlich, wenn sie es denn ernst meinen, sollten sie doch gar nicht fliegen, oder??
Ein Soziologe, der neulich auch vor Bundestagsabgeordneten gesprochen hat, bezeichnete daher die Klimafrage als eine „Klassenfrage im Werden“. Denn die Arbeiter sind diejenigen, die betoffen sind (Verlagerung von Produktion etc.), nicht die Grünen-Wähler..
Jawoll, und alle voran mit Vermögensabgabe die hier für Klimaschutz sind, mindestens die Hälfte.
alles geplant und trickreich. Es kann der lastenausgleich begründet werden. und der deutsche schaut nur zu.
Was für ein Weltuntergang, das ist einfach alles quatsch irgendwie finden Lobbyisten immer dumme Leute, für ihre Zwecke einzusetzen, weder Deutschland noch Europa wird die Welt retten, China, Indien und Russland ist das schlicht egal, die machen immer schön weiter und verdienen weiter ihr Geld, wir schalten Atomkraftwerke ab, sollen E Autos fahren, Klima Neutral werden aber bezahlen kann das keiner, abgesehen von hundert Tausend Flüchtlingen die noch dazu kommen, Deutschland steckt in einem Hamsterrad kommt dort nicht raus, wir machen neue Politik und neue Entscheidungen wohin die Reise geht, keine Weltuntergangstheorien die alle science Fiction sind und definitiv nicht der Wahrheit entsprechen.
das ist so wenn eine ungebildete Laiengruppe Regierung spielen will.
Nee, Manni,
egal welche Truppe hier regieren würde, Affen die mit Pfeilen werfen z.B., es wäre schon deshalb besser, weil die ab und zu zufällig mal etwas richtig machen würden.
Denke das man nachfragen kann , sollte ! Wenn öffentlich formuliert 890 Mrd. € noch mehr Finanzen in sogenannte Sondervermögen gebunkert sein SOLLEN ! Oder nicht , sind doch ohne den Bürgern nahezutreten IHRE Steuergelder , ODER doch , kriminell erwirtschaftete Parteiprovisionen ?
Am 01.07. und am 01.12.
bekommen die Rentner in Spanien die doppelte Rente ausgezahlt.
Wäre doch mal was für Deutschland.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
@Helmut
Das funktioniert nur, weil es im Spanischen das Wort Schuldenbremse nicht gibt 😉
Damit dürfte sich eine Rezession in Deutschland 2024 noch intensivieren.
„«Alle anderen geplanten Ausgaben stehen auf dem Prüfstand», sagt der Ökonom Südekum, der den grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck berät. Auf der Streichliste würde demnach das Strompreispaket für die Wirtschaft ebenso stehen wie die Subventionen für die Ansiedlung der Chipindustrie in Deutschland. «Die deutsche Wirtschaft würde dieser brachiale Sparkurs heftig treffen und damit auch der Wohlstand im Land schrumpfen», sagt Südekum.“
https://www.nzz.ch/international/urteil-des-verfassungsgerichts-deutsche-oekonome-fordern-reform-der-schuldenbremse-ld.1766002
Und die Märkte?
Das im Dax mit einem Kurssprung gefeierte Strompreispaket für die Wirtschaft steht wahrscheinlich auf der Streichliste und der DAX steigt munter weiter.
Also scheinen die Märkte die kommenden Zinssenkungen schon jetzt zu feiern, um dann im Anschluss in den nächsten Wochen/ Monaten aufgrund der stärker werdenden Rezession zu korrigieren.
Aber noch ist die Streichung ja auch nur Wahrscheinlich und noch nicht Sicher, um eingepreist werden zu müssen.
Wohlstand mit Schulden machen ist profan und wird seit Jahrzehnten gemacht. Und die Bevölkerung denkt, es beruhe alles auf ihrer Arbeitskraft. Dienstleistung, Urlaub und Freizeit muss man sich leisten können, aber erst dann wenn man was verdient hat.
Wie lauteten immer die Warnungen : „wir sollen keine Schulden machen zu Lasten der künftigen Generation“ Diesen Spruch gibt es schon seit ca. 60 Jahren. Und die damals noch zukünftige Generation, macht seit Jahrzehnten Schulden für die künftige.
Aber „anerkannte“ Ökonomen – was immer das heißen mag, aber der Regierung nahe stehen – sagen man hätte alles im Griff.
Wer sich die O-Töne anhört nach dem Urteil, der sieht kleine Jungs, die beim Äpfel klauen erwischt wurden.
Bei mir herrscht „Floskelalarm“ für die nächsten Wochen.
Mir ist auch unverständlich, wie bei all den Sondervermögen die 10-Jährige nur bei 2,6% rentiert, bei der Kohle,
die so rausgehauen wird.
Immerhin konnte man sich dieses Mal auf das Verfassungsgericht verlassen. Im Grunde wurde die Regierung als Dieb entlarvt. Dieberei, Veruntreuung am deutschen Volk. Die wollten sich Applaus holen für die Verwirklichung sogenannter neuer Ideen, z.B. Rettung der Welt, und sonstigen Kram und hätten dabei gewissenlos dem deutschen Bürger ungeheure Schulden – noch mehr als jetzt schon ungeheuerlich – hinterlassen. Denn wenn diese Schulden zum tragen kommen, eingetrieben werden sollen, ist diese Regierung schon längst außer Reichweite.
Die dachten sie wären superschlau. Und Lindner ? was soll der sein Finanzfachmann ? der tut so, oder ? der weiß wohl hoffentlich in was er die Nation hineingeritten hat. Ausreden wie von Kubicki bei Maisberger vorgebracht zählen absolut nicht. Der Mann hat für seine Zukunft Pech gehabt, wenn er sich von seinen Kabinettskollegen hat reinreiten lssen.
Laut Pressemitteilung des Verfassungsgerichts unterliegt die Kreditermächtigung der Jährlichkeit und der Jährigkeit – also stehen 770 Milliarden an Kreditermächtigung wohl im Feuer. Bei Herrn Scholz darf man fragen, wer ihm das juristische Staatsexamen nachgeschmissen hat.
Wire kommen nicht umhin, die vorhandenen AKWs zu reaktivieren, und/oder mit Russland einen Gas-Deal zu vereinbaren.
das ist mir jetzt zu blöd, drauf noch einzugehen.
Immerhin konnte man sich dieses Mal auf das Verfassungsgericht verlassen. Im Grunde wurde die Regierung als Dieb entlarvt. Dieberei, Veruntreuung am deutschen Volk. Die wollten sich Applaus holen für die Verwirklichung sogenannter neuer Ideen, z.B. Rettung der Welt, und sonstigen Kram und hätten dabei gewissenlos dem deutschen Bürger ungeheure Schulden – noch mehr als jetzt schon ungeheuerlich – hinterlassen. Denn wenn diese Schulden zum tragen kommen, eingetrieben werden sollen, ist diese Regierung schon längst außer Reichweite.
Die dachten sie wären superschlau. Und Lindner ? was soll der sein Finanzfachmann ? der tut so, oder ? der weiß wohl hoffentlich in was er die Nation hineingeritten hat. Ausreden wie von Kubicki bei Maischberger vorgebracht zählen absolut nicht. Der Mann hat für seine Zukunft Pech gehabt, wenn er sich von seinen Kabinettskollegen hat reinreiten lassen.
Hallo Michael, die doppelten Renten funktionieren in Spanien, weil das Rentensytem „nur“ mit etwa 100 Millionen im Jahr subventioniert wird, aber in Deutschland mit etwa 100 Milliarden.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
Hallo @Helmut,
über den Zusammenhang von angeblich geringen Subventionen und 2 Monaten mit doppelter Auszahlung werde ich wohl noch bis zum eigenen Renteneintritt nachgrübeln müssen 🤔
Erst einmal löblich am spanischen Rentensystem ist: Es werden (oder sind inzwischen schon?) auch die Verdienste über der bisherigen Obergrenze sozialabgabenpflichtig. Das heißt, wer mehr als 4.070 Euro Brutto im Monat verdient, muss eine „Solidaritätsabgabe“ für das Einkommen darüber abführen. In Deutschland würde das zu einer Revolution der Leistungsträger führen, Abwanderung, Wohlstandsverlust, Motivationskiller, das übliche Gebrüll von linksgrünem Sozialismus und Umverteilung eben.
Außerdem wird die vor etwa 1 Jahr eingeführte Abgabe „Mechanismus der Generationengerechtigkeit“ auf das Doppelte angehoben. Diese Abgabe, die von den Unternehmen zu tragen ist, soll dafür sorgen, dass Rücklagen geschaffen werden können (falls man die nicht wieder plündert).
Spätestens an dem Punkt wäre das Geheul in Deutschland ohrenbetäubend und nicht mehr zu ertragen.
Spanien gibt 12,7% seines BIP für das öffentliche Rentensystem aus, 2,3 Punkte mehr als die EU-Staaten im Durchschnitt und 0,8 Punkte mehr als Deutschland. Die Einnahmen aus Sozialversicherungsbeiträgen reichen längst nicht aus, um die Ausgaben zu decken; die Zuschüsse aus dem allgemeinen Staatshaushalt entsprachen vor der Reform 1,3% des BIP. Das sind 17,7 Milliarden.
In Deutschland liegt das Defizit aus Beitragseinnahmen und ausbezahlten Renten bei 32,7 Mrd., das sind 0,8% des BIP.
Als ich nach „Rentensystem in Spanien“ googeln wollte, kam sofort ein Vorschlag, dem ich nicht widerstehen konnte. Und der lautete: „rentensystem spaniens steht kurz vor dem zusammenbruch“.
Ein paar der vielen Artikel, die da erschienen, als Kurzauswahl:
https://www.goldseiten.de/artikel/355810–Spanisches-Rentensystem-steht-vor-dem-Zusammenbruch.html
https://www.welt.de/wirtschaft/article157354085/Zehntausende-Spanier-kassieren-Renten-Verstorbener.html
https://www.rnd.de/politik/spaniens-rentenreform-grosszuegig-und-wahrscheinlich-unbezahlbar-F5GKNV2INVG6BO6G5FNTUZSH7E.html
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/spanien-pluendert-rentenreserve-seines-volks-a-875727.html
https://www.akweb.de/bewegung/im-unruhestand/
Ich kann mich nur noch einmal wiederholen. Die NZZ schreibt:“Angestossen hatten das Verfahren CDU und CSU. Die 197 Abgeordneten der Unionsfraktion hatten im Frühjahr 2022 vor Deutschlands höchstem Gericht Klage gegen die Umwidmung der Corona-Hilfsgelder eingereicht – und letztlich recht bekommen.“
Nur ein Quartal nach ihrer Wahlschlappe klagten die Unionsparteien gegen etwas, was sie selbst in ihrer Regierungszeit angestoßen hatten und wofür sie die Verantwortung tragen. Zumindest wenn man den Worten eines C. Lindner Glauben schenken darf, was angesichts der vielen Wort- und Vertragsbrüche seiner Partei nicht als gesichert angenommen werden kann. Sollte dies jedoch den Tatsachen entsprechen, hätten die Unionsparteien im Prinzip gegen ihre mitgetragenen eigenen verantwortungslosen Handlungsweisen geklagt und den Nachfolgern dann den Schwarzen Peter zugeschoben.
Und wie es aussieht, jubelt der umnachtete Teil des Wahlvolkes über solche Schildbürgerstreiche, so als gäbe es außer polemischen Politikschlachten keine anderen Probleme im Land.
@Regina Krönke
Etwas selbst verschulden und dann die Verantwortung auf Andere abwälzen – vorzugsweise auf die Grünen, denn die sind schließlich einfach an allem schuld – scheint eine unübertreffliche Spezialität dieser korrupten schwarzen Bande und ihrer orangen Erfüllungsgehilfen zu sein. In dem Zusammenhang habe ich erst die Tage vom neuesten Schildbürgerstreich der schwarzen Wendehälse mit freundlicher Unterstützung des Bierzelt- und Rechtspopulisten Aiwanger gelesen.
Ebenso wie der Windkraftausbau wurden bekanntermaßen auch Südlink und Südostlink jahrzehntelang massiv von der Bayerischen Staatsregierung blockiert und torpediert. Nun ist es allerdings so: Wer den Bau leistungsfähiger HGÜ-Leitungen verhindern will, muss im gleichen Atemzug dafür sein, dass Windturbinen regional aufgestellt werden. Beides blockieren geht nicht, allerdings haben das die Schlauberger erst begriffen, nachdem nun der Hut gewaltig brennt.
In Bayern sollen die beiden Trassen natürlich nicht als Freileitungen, sondern als Erdkabel verlegt werden. Die Kosten für den Bau steigen dadurch um ein Vielfaches. Laut der Bayerischen Staatsregierung kostet die Verlegung das Doppelte bis Zehnfache, je nach Untergrund und ob Straßen oder Flüsse gekreuzt werden müssen. Und es dauert länger: Statt 2022 wird die Trasse Südostlink voraussichtlich 2027 fertig und Südlink 2028.
Und nun folgt der eigentliche Gag. Urplötzlich will man nicht nur unbedingt und schnellstmöglich die beiden bisher verhinderten HGÜ-Leitungen, nein, man benötige dringend eine dritte! Und wieder einmal sind es die bösen Grünen in Berlin, die „weiterhin bayerische Bedürfnisse ignorieren“ und den leistungsfähigen Industriestandort einfach nicht mit genug Strom versorgen wollen.
Dass man von Söder und Hubsi A. nicht mehr Intelligenz und Voraussicht erwarten darf, ist nun wirklich keine Überraschung und seit vielen Jahren ein offenes Geheimnis. Aber dass 53% der Wähler diesen beiden Kaspern blind vertrauen, jedes Versagen, jede Lüge verzeihen, im Gegenteil sogar noch frenetisch zujubeln, muss schon etwas bedenklich stimmen.
Hallo @Michael – die fehlenden Stromleitungen (Süd-Link und Südost-Link) verursachen auch gewaltige „Redispatch-Kosten“ von ca. 2,7 Milliarden Euro pro Jahr. Hier ein interessantes Video darüber:
https://youtu.be/5PQeceJnmfM?si=5-cjhMU-vyfvHfm1
Und dann wundert man sich darüber warum in Deutschland die Stromkosten so hoch sind, wofür man sich bei den Populisten In Bayern bedanken kann…
Hallo @Lausi,
was nun folgt, ist ein bösartiges, demagogisches, ideologisch-sozialistisches Kommunistentraktat, ein linksgrün-versifftes Insektenfresserpamphlet, gespickt mit demokratiezersetzenden und wohlstandsvernichtenden Thesen – hart an der Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit 😧
Das Video beschreibt sehr gut und leicht verständlich die verschiedenen Problemebenen. In der eigentlichen Kaskade der Problemreihenfolge steht gar nicht einmal die bayerische Sturheit bei der Weigerung des Stromtrassenausbaus ganz oben. Die würde ich eher an fünfter Stelle ansiedeln.
1. Das primäre Problem ist die jahrzehntelange Weigerung, die Windkraft im Süden auszubauen.
2. Als nächstes greift das teilweise etwas hirnrissige Merit-Order-System, das bei sehr hoher Stromproduktion im Norden die fossilen Kraftwerke im Süden zwingt, die Produktion herunterzufahren.
3. An dem Punkt schlägt nun die überholte und marode Netzstruktur in den südwestlichen Bundesländern zu Buche, also der Region, die bis zum Atomausstiegsgesetz 2011 übersät war mit Atommeilern.
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/8/81/Kernkraftwerke_in_Deutschland.png/1280px-Kernkraftwerke_in_Deutschland.png
Der hierarchische Aufbau der Übertragungsnetze wurde dort seither kaum angepasst und modernisiert, sodass vor allem meistens hier die Ursachen für teure und prinzipiell überflüssige Redispatch-Maßnahmen auftreten.
4. Um Schäden und im schlimmsten Fall Blackouts in der Mitte Deutschlands zu vermeiden, muss nun die günstige und saubere Windkraft im Norden abgeregelt werden, während man gleichzeitig die wirtschaftlich unrentablen Dreckschleudern im Süden wieder hochfahren muss (siehe dazu Punkt 2.)
5. Aus all diesen Gründen bräuchte es nun die HGÜ-Netze, um den Strom aus dem Norden in den energiehungrigen Süden zu transportieren.
Eine gleichmäßigere Verteilung erneuerbarer Energien und ein Ausbau dort, wo sehr viel Strombedarf besteht, würde erst gar nicht zu all den Problemen führen. Im Norden gäbe es konstante Überschüsse, weil wesentlich weniger Richtung Süden transportiert werden müsste. Ständige Überschüsse – oder besser: Möglichst wenig unterbrochene Produktion – sind ideale und unabdingbare Voraussetzung, um Elektrolyseure effizient und wirtschaftlich zu betreiben. Die baut man am besten unmittelbar bei den Windparks, um weitere sinnlose Netzgebühren zu vermeiden. Auch wenn das dem Grün-Wasserstoff-Pabst Hubsi A. aus Niederbayern gar nicht gefallen dürfte, weil damit die grünen Todfeinde aus Berlin schon wieder „bayerische Bedürfnisse ignorieren“ und das ganze schöne Hochleistungsland zurück vom Klassenprimus zum Status eines ruralen Giftzwergs degradieren würden, wie er selbst einer ist.
Er und der Söder rühmen sich ja inzwischen auch, dass sich Bayern zum Windkraftland schlechthin entwickelt und ohnehin längst Spitzenreiter beim Ausbau Erneuerbar sei. Zugegeben, ein Netto-Ausbau von 5 auf 13 Windräder pro Jahr (2021/2022) ist natürlich eine Steigerung von 160%, mit dieser sensationellen „bayerischen Ausbaudynamik“ können Bundesländer wie Niedersachsen oder Meckpomm selbstverständlich nicht mithalten 😃
2023 sollten es laut Hubsi deutlich mehr werden, er sah bereits im Januar, „dass sich der Wind gedreht hat. Das werden wir nutzen, jetzt mit dem Rückenwind unserer Maßnahmen durchstarten.“ Das bayerische Programm habe „der Windenergie in Bayern kräftige Flügel verliehen“, Hubsi prognostizierte „weit über 200 Windräder für den Freistaat“.
https://www.bayern.de/manahmen-zum-ausbau-der-windkraft-wirken-14-neue-windrder-im-vergangenen-jahr-2023-sollen-es-deutlich-mehr-werden/
Leider sind es bisher zwar wieder nur 5, dafür wurden aber sensationelle 7 weitere immerhin neu genehmigt.
Das Populistenduo bezieht sich bei den Erneuerbaren natürlich ohnehin nur auf absolute Zahlen wie die installierte Leistung, die allerdings völlig uninteressant ist, wie jeder kritische und denkende Bayer weiß (leider existieren von der Spezies nicht allzu viele). Was er und auch sein Wackeldackel Hubsi tunlichst verschweigen, ist der Anteil an der Last oder wenigstens der Erzeugung, der Anteil an der Landesfläche oder der Bevölkerung. Ok, Details und Fakten ziehen halt nicht so im Dauerwahlkampf und beim Volksverhetzen.
https://www.infranken.de/ratgeber/wohnen/energie-umwelt/energiewende-bayern-viele-verpasste-chancen-und-falsche-prioritaeten-kritik-des-wwf-art-5727522
Naja, und der Hubsi will eh „lieber die Dinge ansprechen, die den normalen Bürger bewegen“. Also Bratwurst und Schweinebraten statt Insekten auf dem Teller und „kein Gendergaga, liebe Wähler:innen und Wähler“ 😂
Ach, wenn die Wind-Dinger doch nur nicht so hässlich wären. Um die schöne Landschaft (die in großen Teilen Bayerns gar nicht so schön ist, sondern ziemlich langweilig) nicht zu verschandeln, könnten weitere Windkraftanlagen wie die Leitungen doch unterirdisch gebaut werden 😁
Oder man versieht sie mit einem chamäleonartigen Tarnanstrich, der sich stets dem Hintergrund anpasst.
Um den Anteil von gut zwei Dritteln an fanatischen Wutbürgern und Stammtischpopulisten mitzunehmen und dort mehr Akzeptanz zu erzielen, böte sich als weitere Möglichkeit ein Anstrich in patriotischen Bayernrauten an, veredelt mit den Logos von CSU, FW und AfD.
Hallo @Michael – deinem bösartigem, demagogischem, linksgrün-versifftem Kommunistentraktat, bzw. Insektenfresserpamphlet kann ich nur zu 100% zustimmen…😁👍 Vielleicht noch folgende Bemerkungen dazu:
Je größer der Netzausbau ist – gerade über weite Strecken mittels HGÜ-Leitungen – desto weniger Speicherkapazität braucht man. Ist doch logisch, oder? Dann könnte z.B. der Solarstrom aus Andalusien (@Helmut lässt grüßen 😂) direkt in Pfaffenhofen konsumiert werden, und die Leitungsverluste wären dabei überschaubar.
Die Energiespeicherung ist ja mit der größte Knackpunkt bei der Energiewende – besonders wenn es um größere Zeiträume geht (z.B. bei der saisonübergreifenden Energiespeicherung). Zum Glück gibt es auf diesem Gebiet aber große Forschungsfortschritte, die hoffen lassen. Und dann könnte man auch auf einen Großteil der Parallelstrukturen verzichten, die ja Fugmann immer als Gegenargument anführt. Auch beim Wasserstoff ist die Speicherung (besonders die längerfristige) immer noch ein Problem – wie z.B. hier beschrieben: https://de.wikipedia.org/wiki/Wasserstoffspeicherung Etwas Hoffnung könnte die vom Fraunhofer Institut entwickelte H2-Paste (Powerpaste) machen – dann können auch Autofanatiker wieder richtig auf die Tube drücken…🤣
„Was nun folgt, ist ein bösartiges, demagogisches, ideologisch-sozialistisches Kommunistentraktat, ein linksgrün-versifftes Insektenfresserpamphlet, gespickt mit demokratiezersetzenden und wohlstandsvernichtenden Thesen – hart an der Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit…“
Zugegeben, schöner hätte man ihre Kommentare nicht zusammenfassen können 😋
Das die Stromnetze noch nicht gebaut sind liegt nur leider oft an den linksgrün-versifften Insektenfressern, welche sich aus Langeweile (sind meist nicht die fleißigsten Bürger) in Bürgerinitiativen zusammentun, um angeblich umweltfreundlichere aber nicht bezahlbare Stromtrassen zu fordern und so die Genehmigungsverfahren blockieren.
Hallo @Lausi,
natürlich ist der Ausbau des europäischen Supergrid nur zu befürworten und ein wichtiger Baustein auf dem Weg mit Vollgas durchs tiefe Tal frontal gegen und durch die Wand, dahinter in den Abgrund der Deindustrialisierung und dann ins Licht. Damit könnte terawattweise grüner Solar-, Wind- und Wasserstrom aus den andalusischen Pumpspeicherseen und anderen Vorzeigeprojekten nach Frankreich geliefert werden, wenn dort mal wieder die Hälfte der sicheren und zuverlässigen Kernkraftwerke aus verschiedensten Gründen ausfällt. Und Deutschland müsste seinen westlichen Nachbarn nicht alleine mit durchfüttern, wie es in den letzten mindestens 10 Jahren der Fall war 😁
So wie ich das verstanden habe, lässt sich Wasserstoff problemlos im Gasleitungsnetz und in unterirdischen Salzkavernen speichern, auch ohne ihn vorher in Zahnpastatuben zu verpacken 😉
Zumindest schreiben das die linksgrün-versifften Kommunisten vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt, andere ideologische Sektenjünger aus den sozialistischen Geo- und Materialwissenschaften und natürlich die bezahlten und korrupten Schreiberlinge aus der Staats- und Regierungspresse 😃
https://www.dlr.de/de/aktuelles/nachrichten/2020/04/20201217_salzkavernen_speichern_wasserstoff_fuer_mobilitaetswende
https://www.en-former.com/wie-salzkavernen-zu-riesigen-wasserstoff-speichern-werden-koennten/
https://www.dvgw.de/der-dvgw/aktuelles/presse/presseinformationen/dvgw-presseinformation-vom-28032023-forschungsbericht-staehle-h2ready
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Speichern-von-Wasserstoff-Kaverne-besteht-Test-zur-Dichtheit,wasserstoff446.html
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/energie-friedeburg-test-wasserstoff-speicherung-in-kaverne-etzel-erfolgreich-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230217-99-635552
Hallo @Michael – danke für die mir unbekannten Salzkavernen-Infos. Da kann man nur sagen: Ein Hoch auf die Salzkaverne! Ja, so kann das klappen mit einer bezahlbaren H2-Wirtschaft.
Da könnte sich der neoliberale Gaucho-Trump Milei noch eine Scheibe von abschneiden. Nur schade, dass er den menschengemachten Klimawandel leugnet – und die Verbrechen der argentinischen Militärdiktatur natürlich auch… Darauf ein lautstarkes „El pueblo unido jamás será vencido“…✌️
https://youtu.be/-_qQj25KaUE?si=1RuRB65q5gonJI-R
Mit einem linksgrün versifften Insektenfresser-Gruß, Don Lausi 🤣
Wenn ich es richtig mitbekommen habe, dann war das jetzt die zweite Klatsche vom BVG innerhalb kürzester Zeit für die Ampel.
Aber wenn jetzt die hunderte von Milliarden, oder sogar Billionen, anderswo herkommen sollen/müssen, dann bin ich doch froh, dass ich mein geerbtes Haus in Deutschland schon vor Jahren verkauft habe. Zumal nach Habecks Heizungsgesetz die Sanierung jetzt eine Stange Geld kosten würde.
Aber wir werden sehen was in den nächsten beiden Jahren passieren wird, und bei wem das Geld geholt wird, um den Öko-Sozialismus weiter voranzutreiben und wie es begründet wird.
Auf jeden Fall werden vor allen Dingen die grünen Politiker, die keine Ausbildung haben, und noch nie in ihrem Leben gearbeitet haben, ganz besonders an der Koalition festhalten, denn nur nach 4 Jahren haben sie damit Rentenansprüche erworben, für die ein Facharbeiter mehrere Leben in die Rentenkasse einzahlen muss.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
Die Einnahmeseite des Staates ist doch ziemlich klar. Hauptquellen sind die Personensteuern, die Mehrwertsteuer und die Energiesteuern. So nimmt der Staat ca. 930 Milliarden Euro im Jahr ein. Hauptausgaben sind die Kosten für die Bediensteten und die Pensionäre, dann folgen mit weitem Abstand die Sozialkosten (Bürgergeld etc.), am Schluss folgt das worum es eigentlich geht, die Investitionen in Bildung, Infrastruktur, Klima etc.
Wenn dafür aus den Einnahmen nichts mehr da wart hat man eben Sonderschulden aufgenommen. Damit scheint jetzt Schluss zu sein, richtig so!!!! Die Regierenden sollten, wie es ein gut geführtes Unternehmen tun würde, die Ausgaben analysieren. Aber für eine effiziente und kostengünstigere Verwaltung zu sorgen, dafür fehlt es am Willen. Das weiter so ist halt bequemer.
Naja,zw einer gewählten Regierung und einem marktwirtschaftlichen Unternehmen gibt es schon einige Unterschiede. z.b. die Konsequenz der Verantwortung. Wenn sie auf der Gotterhabenenliste stehen, können sie die dollsten kapriolen schießen…Konsequenz? Lächerlich!
Oder die Kompetenz des erworbenen Wissens und der Fähigkeiten . Als Gewählte/r müssen sie nur in der Lage sein sich richtig anzuziehen, damit sie nicht halbnackt im Plenarsaal rumlungern,was ästhetisch garantiert nicht der Knaller ist!
In einem Unternehmen gehört das beherrschen der grundrechenarten zum guten Ton.
In den Ministerien ist das nicht notwendig- Geld ist ja da! Deswegen gibt es keine wirtschaftliche Betrachtungsweise,auch wenn es dort vorgeschrieben ist!
Um es auf den Punkt zu bringen, die Ampel hat fertig, Neuwahlen nächstes Jahr, aber die werden auch nichts mehr daran ändern, das dieses Land in den Abgrund stürzt und damit den Rest Europas mit sich reißt…
hey,warum so trübsinnig? Dschland hat es im 20.jahrhundert zweimal geschafft ‚ not everybody’s darling‘ zu sein. Die Regierungen in der Zwischenzeit waren auch kein ausbund der Freude. Die führten uns zu 33-45. Erst als der Russe uns von atze befreit hat und der Ami in Westdeutschland ein funktionsfähiges demokratiesystem installierte wurde es besser ! okay,es gibt nichts,was sich nicht noch verbessern lässt. Aber wir sollten dankbar sein,denn Krieg ist der allergrößte MIST- schlimmer als 10jahre Ampel!
Schon klar, aber wir leben halt nicht in der Vergangenheit und schon gar nicht in 1945.
Die Ampel hat uns leider auch in die nächsten Kriege gestürtzt durch ihre Unfähigkeit, schon Vergessen!
Wenn, wie bei Ihnen zu lesen 870 Mrd. € , Achtung bitte , Sie: AUSSERHALB, des regulären Haushaltes , in DIESEM , welches noch Sondervermögen angesammelt hat ? Müssen nach Adam Riese noch MEHR Sondervermögen , am regulären Haushalt vorhanden sein , DURCH WEN erarbeitet , am regulären EU Haushalt , dem deutschen Volk vorenthalten , vermutlich aus rechtswidrigen Parteispenden angesammelt für öffentlich Ermittlungen sorgen sollten ? Dann sind die am 06.10.2021 , dem BMF Scholz angemeldeten 1324,8 Mrd.€ , mit 870 Mrd.€ , bestehend aus Schwarzgeld =2213,8 Mrd . € , wie aus einem Parteivorstand zu erfahren ist- war könnten , mit DEN ANDEREN , sogenannten Sobdervermögen zur eff. Entlastung der deutschen Bevölkerung eingesetzt sehr viel positives leisten können. Oder seh ich verkehrt ? Bitte um Rückmeldung. M.F.
Die Sondervermögen stellen n. m. Information nur eine Kreditermächtigung dar. Es handelt sich weder um einen laufenden Kredit (Staatschuld), noch ist dort irgendein Geldvermögen angesammelt. Um an das „Vermögen“ zu gelangen muss später noch erst ein Kredit aufgenommen werden. Das war aber wegen der Höhe und Bilanzierung außerhalb des Haushalts eine Art Blankocheckbuch für das Kabinett Scholz. Dies ist erst einmal gestoppt. Da diese unbefristete Kreditaufnahmemöglichkeit durch das BVG verhindert wurde, stellt es eine Entlastung der Steuerzahler in der mittleren Zukunft dar. Kurzfristig ist es eine Belastung für die potentiellen Genießer, die sich nun lautstark in ihrer geistigen Bedürftigkeit melden.
Nachdem hier immer deutlicher von einigen Sozialisten Enteignungv(Vermögensabgabe) fordern, bin ich doch froh, mich rechtzeitig mit meinem Vermögen aus Deutschland verabschirdet zu haben. Steuern gibt es von mir auch keine mehr. Und viele Vermögende Geschäftsleute werden noch rechtzeitig folgen. Wer dann die nötigen Mittel aufbringen wird ? Ich hoffe doch diejenigen, die so einen Unfug fordern und die Flucht der Fachkräfte und Unternehmen ins Ausland antreiben. Und dann viel Spaß im „Besten Deutschland aller Zeiten“ !
….dolle Sache,meine Herren…dolle Sache!
Wer sagt uns denn,das unsere Ampelmännchen/innen sich wirklich an das Urteil gebunden fühlen?
Soweit ich das im Blick habe, hat man sich nur dann widerwillig ordnungsgemäß verhalten, wenn es denn dem eigenen Vorteil gedient hat-siehe Grundsteuer!
Es kann aber auch sein,daß ein Maulwurf das Urteil vorzeitig schon durchgestochen hat ,damit das‘ dreckige Dutzend‘ einen vorbereiteten Plan B aus dem zylinder zaubern kann wie einst houdini!
Jede Regierung die auch nur fur 2 Cent anstand und ehrgefühl hat, würde nun zurücktreten.
Wieso denn ,sind doch keine negativen Schulden,nein sind positive Sondervermögen.
2 x 3 macht 4
Widdewiddewitt
und Drei macht Neune !!
Ich mach‘ mir die Welt
Widdewidde wie sie mir gefällt ….
Hey – Pippi Langstrumpf
trallari trallahey tralla hoppsasa
Hey – Pippi Langstrumpf,
die macht, was ihr gefällt.
Ich hab‘ ein Haus,
ein kunterbuntes Haus
ein Äffchen und ein Pferd,
die schauen dort zum Fenster raus.
Ich hab‘ ein Haus,
ein Äffchen und ein Pferd,
und Jeder, der uns mag,
kriegt unser 1 x 1 gelehrt.
Wohin der Sozialismus führt kennen wir aus der Vergangenheit!! DDR und Sowjetunion wären da z.B. zu nennen!! Gerettet haben diese gar nichts, nicht mal sich selbst!!
Schade, dass Dummheit nicht weht tut.
Die Ampel würde nur noch schreien.
1. Der Lobbyist muß weiterhin bis zur nächsten Bundestagswahl warten, bis er eine reale Chance bekommt zu regieren Bundeskanzler wird er nicht.
2. Nach 16 Jahren Mutti wird einem gewahr, wie schön wir eingelullt wurden und das Schlimmste, die SPD hat auch noch mitgemacht statt in die Opposition zu gehen.
3. Die jetzige Lobbyisten Opposition hat es sich zur Aufgabe gemacht, täglich gegen die Ampel zu schießen und die TV Sender „Welt“ und „NTV“ machen munter mit.
Die Ampel wird auch für diesen 60 Mrd Knüppel eine Lösung finden und sich hoffentlich im Wahlkampf an das CDU Gebahren erinnern
Und dann in deren Gosse verbal zurückschlagen. Denn das ist es was vermisst wird, verbale Angriffe auf die Lobbyisten Partei
@Klaus Adamitz: „Die Ampel wird auch für diesen 60 Mrd Knüppel eine Lösung finden und sich hoffentlich im Wahlkampf an das CDU Gebahren erinnern(.)“
Eine zusätzliche Kreditaufnahme in dieser Höhe würde ein Bruch des Grundgesetz bedeuten und stellte somit den Weg der FDP in die außerparlamentarische Opposition nach dieser Legislaturperiode und Dezimierung der SPD in den einstelligen Wahlstimmenbereich sicher. Ich kann bei Herrn Lindner bisher keine Todessehnsucht erkennen, bei der SPD bin ich mir allerdings nicht so sicher. Nur zu: Andere Parteien stehen schon bereit, die Stimmen einzusammeln um so zahlreich zu werden wie die Säugetiere nach dem Einschlag des Meteoriten.
Diese unfähigen Leien da oben müssen weg,die ruinieren unseren Staat nur.Neuwahlen brauchen wir jetzt.
Es war wirklich ein kühnes Unternehmen der Ampel, in 2 heftigen Krisenjahren die Versäumnisse von 16 Jahren Merkel Schlafwagenpolitik nachholen zu wollen. Die Zeche zahlt auf jeden Fall die junge Generation, sei es durch unterbliebene Investitionen oder hinterlassene Schulden. Gott sei Dank kann sie uns alte Säcke bei den Wahlen mangels Masse nicht abstrafen.
@ Ekki: „Es war wirklich ein kühnes Unternehmen der Ampel, in 2 heftigen Krisenjahren die Versäumnisse von 16 Jahren Merkel Schlafwagenpolitik nachholen zu wollen.“
Glücklicherweise hat Olaf vergessen, dass er maßgeblich dabei mitgeholfen hat und die Grünen haben vergessen, dass sie mithilfe der Linkspresse die Politik implizit unterstützt haben. Es ging ihnen nur alles nicht schnell genug. Entschuldigen kann man sicher die FDP in ihrer kindlichen Naivität. Jetzt wurde in einer volltrunkenen 2-jährigen Abschiedsparty der BRD diese Politik nochmal ins Extreme gesteigert. Irgendwann kommt halt der große Knall.
lesen sie Thilo Sarazins Buch .Genau da beschreibt Er wie Deuschland sich abschafft. braucht man aber nicht,wir erleben es live
Der Nobelpreisträger John Francis Clauser für Physik bezeichnet die Erzählung vom angeblichen „Klimanotstand“ als „Pseudowissenschaft“.
Dem „Climate Industrial Complex“ sei es „irgendwie“ gelungen, viele davon zu überzeugen, dass CO2 in der Atmosphäre, ein für das Leben auf der Erde notwendiges Gas, das mit jedem Atemzug ausgeatmet wird, „ein Umweltgift ist“, sagte er.
Der Gedanke, dieses wunderschöne Multikultiland zu verlassen, manifestiert sich immer mehr…
777 MRD stehen im Feuer.
So ein Pech aber auch,die waren für die Banken doch schon fest eingeplant, als Sicherheiten für frisches Geld
fürs Casino. Da bekommt der Vergessliche aber jetzt böse Anrufe aus Paris ,London und NewYork.
Aber eventuell haben die ja noch ein neues Kanninchen im Hut.
Schön, dass unserem vergesslichen Herrn Bundeskanzler auch Mal finanziell genauer auf die Finger geschaut hab. Fühlt sich an wie so ein 70er Jahre Politiker und nicht wie ein transparenter Vertreter unserer heutigen Bevölkerung und Ansichten. Also so sehr immer gemeckert wurde, wussten wir zumindest die Merkel besser einzuschätzen. Im Moment weiß ich weder was der macht. vorhat oder sonst so macht. ich sehe uns in einen Krieg trudeln, den wir weder brauchen, noch wollen. Egal welcher von beiden, denn am Ende sind wir doch nur wieder Auffangbecken für die Opfer fremder Kriege und da muss sich Richtung USA/Israel mal ein klares Wort gesprochen werden.eine Generation (geb. 1985) wünscht sich jedenfalls uneingeschränkt Frieden. und dafür müssen alle Kompromisse eingehen. Auch Israel und Palästina (Hamas, obwohl ich die nicht gleichsetzen, denke eher die sind durch die Situation dort auf fruchtbaren Boden gefallen und welche Alternativen haben sie denn noch wenn die letzten verbliebenen Landstriche in Rekordzeit bebaut werden?) Israel will Tatsachen schaffen und da passt ein Krieg gegen die völlig unterlegen Störenfriede doch gerade Recht. und ich finde man muss sowas aussprechen dürfen ohne direkt Antisemit zu sein oder vom Rat der Juden gerügt zu werden. wir sind nicht die Tätergeneration und hatten keinen Einfluss auch wenn ich dennoch für unsere Geschichte schäme aber, dass sie jetzt ähnlich dort agieren macht nichts besser was nie gut war. Krieg ist das Ende allen Fortschritts, aller Umgangsformen und am Ende der Zivilisation. wir müssen aufwachen und das endlich beenden. Endgültig und da hat uns keine Atomwaffe der Welt näher rangenführt obwohl es ja eine ihrer Aufgaben war- die Abschreckung. Ich sage die absolute Vernichtung ist die einzige Abschreckung, dass es nicht längst richtig geknallt hat aber das ist trotzdem keine Kriegsabschreckung sondern vielmehr ein Funken Selbsterhaltungstrieb. Stop War. Make Love! – so aktuell für uns wie lange nicht. -vielen Dank fürs Lesen!
@nachdenket ,machen sie sich nicht zu viele Gedanken,Deutschland –ich muss dazu schreiben im lebe nicht in Deitschland– wird in gar keine direkte Kriegsbeteiligung reingezogen.
Normalerweise hätte man weder was mit der Ukraine zu tun oder Israel,da wird überall nur Geld -verpulvert- .
Am Ende wird das so aussehen ,daß Israel den Gaza säubert und versiegelt. So ein Hamas-Massaker lassen die nicht nochmal zu. Und Putin wird die Ukrainer an tisch zwingen und Kiew die neue Grenzlinie diktieren,die
der Deepstate–Pentagon–die Einflüsterer müssen abnicken und fertig ist der Lack.
Und dann wird eine neue Krise irgendwo auftauchen . Bleiben sie locker ,es geht immer nur ums neue frischen
Geldnachschub. Einen fruchtigen Rosewein , ne dicke Kapitalistenzigarre und zurücklehnen und die Show genießen.
@Der Nachdenket: Was soll das naive Bla-bla? Politik ist nicht zuletzt auch Machtpolitik. Wer aber keine einsatzfähige Armee mehr besitzt, auf Rohstoffe und Energie anderer Länder angewiesen ist, seine Grenzen nicht kontrollieren will oder kann und emanzipatorische Aussenpolitik machen will, der wird nicht nur mehr ernst genommen, sondern muss sich fragen lassen ob er sich und seine Ideale selbst nicht mehr ernst nimmt, da er sich jeder Gestaltungskraft in der Zukunft genommen hat. Dann ist Peace nur ein Aufdruck auf dem T-Shirt und dies kann jeden Tag gegen ein anderes Motto getauscht werden. „Ich bin ein Spielball“ könnte dann auf dem nächsten Hemdchen stehen.