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Kommt der große Konjunkturcrash noch? Achtung aufgepasst!

Claudio Kummerfeld

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So richtig pleite? Kommt ab Oktober die Welle der Insolvenzen?

Es könnte alles noch viel schlimmer sein in dieser Coronakrise. Aber der deutsche Staat stützt auch im Vergleich mit anderen Industriestaaten mit gigantischen Geldsummen Unternehmen und Selbständige. Aber darüber hinaus läuft etwas im Hintergrund, das zwar bei Tagesschau und Co mal kurz erwähnt wurde, aber wohl wieder gleich ausgeblendet wurde bei den meisten Menschen, die nicht unmittelbar betroffen sind. Viele Menschen, sehr viele Menschen sind wohl betroffen, werden es aber erst in den nächsten Monaten merken.

Insolvenzen werden aufgespart bis Oktober

Die Rede ist von der staatlich geförderten Verschiebung der tatsächlichen Coronakrise. Damit wir uns nicht falsch verstehen. Die Intention des Staates ist wohl gut. Aber was aufgespart wird, stapelt sich immer höher an. So auch in diesem Fall? Da wäre zum Beispiel das Thema Unternehmensinsolvenzen. In dieser Coronakrise, wo Unternehmen und Kleinstbetriebe quasi pleite sind, keine Umsätze mehr haben… da müssten sie eigentlich Insolvenz anmelden. Die Geschäftsführer wären eigentlich dazu gezwungen, um sich nicht der Insolvenzverschleppung schuldig zu machen! Kurzfristig ist es eine tolle Hilfe, dass die Bundesregierung hier Abhilfe geschaffen hat. Denn (hier die offizielle Verlautbarung) rückwirkend zum 1. März 2020 bis zum 30. September 2020 wird die Pflicht ausgesetzt eine Insolvenz anmelden zu müssen.

Dies gilt nur für Fälle, in denen die Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung auf den Folgen der COVID-19-Pandemie beruht. Zudem soll erforderlich sein, dass Aussichten auf eine Beseitigung der Zahlungsunfähigkeit bestehen. Antragspflichtige Unternehmen sollen die Gelegenheit erhalten, ein Insolvenzverfahren durch Inanspruchnahme staatlicher Hilfen, gegebenenfalls aber auch im Zuge von Sanierungs- oder Finanzierungsvereinbarungen, abzuwenden. Geschäftsleiter haften laut Bundesjustizministerium während der Aussetzung der Insolvenzantragspflichten nur eingeschränkt für Zahlungen, die sie nach Eintritt der Insolvenzreife des Unternehmens vornehmen. Während der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht an von der COVID19-Pandemie betroffene Unternehmen gewährte neue Kredite sind nicht als sittenwidriger Beitrag zur Insolvenzverschleppung anzusehen.

Tja, und was bedeutet das? Was aktuell ein Segen ist, wird wohl ab Oktober zum blanken Horror werden, wenn der Bund diese Frist nicht verlängert. Denn jede Menge überschuldete und kaputte Unternehmen summieren sich wohl gerade in diesen Wochen auf, die dann ab Oktober gezwungen sind sich für insolvent zu erklären. Kann oder will der Staat das zulassen? Gibt es eine Fristverlängerung, oder eine Art Folge-Regelung, die anders formuliert wird? Wie gesagt… falls nicht, kann es ab Oktober richtig zur Sache gehen in Sachen Unternehmensinsolvenzen, Arbeitslosigkeit, Kreditausfälle usw! Derzeit sinken sogar die Insolvenzen, was das Statistische Bundesamt erst Anfang dieser Woche auf eben dieses Gesetz zurückführt – nämlich dass die Pflicht zur Insolvenzanmeldung erst einmal entfällt. Also, das Problem wird nur verlagert, und der Problemberg wird immer höher gestapelt bis Oktober!

Mietschulden

Aber auch bei anderen Baustellen hat die Bundesregierung in dieser Coronakrise Abhilfe geschaffen. Auch hier gilt wieder:  Die Idee ist ehrenhaft, und sie hilft kurzfristig den Betroffenen. Aber wie bei den Insolvenzen gilt auch hier: Das Problem wird nur verschoben und vergrößert! Aktuell gilt die gesetzliche Regelung (hier alle Details), dass wegen Mietschulden aus dem Zeitraum zwischen dem 1. April 2020 und dem 30. Juni 2020 Vermieter das Mietverhältnis nicht kündigen dürfen, sofern die Mietschulden auf den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie beruhen. Die Verpflichtung der Mieter zur fristgerechten Zahlung der Miete bleibt hier jedoch bestehen. Dies gilt für Pachtverhältnisse entsprechend.

Die Regelungen gelten zunächst bis zum 30. Juni 2020 und können unter bestimmten Voraussetzungen verlängert werden. Tja, derzeit sieht es so aus, dass ab Juli hier eine Katastrophe eintreten könnte. Zahlreiche Vermieter könnten „endlich“ die Gelegenheit nutzen um unliebsamen Mietern zu kündigen, die dank Coronakrise ihre Mieten nicht zahlen konnten, und sie auch nicht zeitlich verzögert nachzahlen können. Natürlich würde sich für viele Vermieter wohl auch die Frage stellen: Hey, finde ich überhaupt neue Mieter, bei der Masse von Menschen, die krisenbedingt Geldprobleme haben? Aber die Möglichkeit besteht, dass ab Juli viele gewerbliche und private Mieter Kündigungen erhalten. Aber auch hier gilt: Denkbar ist, dass der Bund die Fristen verlängert. Beim Klicken an dieser Stelle finden Sie einen Infotext vom Mieterbund.

Gerichtliche Vollstreckungen und Pfändungen

Und auch ist es verständlich, dass der Staat in dieser Krisensituation bei seinem allerletzten Mittel Milde walten lässt. Der Zwangsvollstreckung, wenn jemand zum Beispiel aus seiner Wohnung geschmissen werden soll. Beispiele zeigen, dass Justizverwaltungen ihre Amtsgerichte anweisen zum Beispiel Wohnngsräumungen und andere Vollstreckungsmaßnahmen auszusetzen. Was den Gerichtsvollziehern kurzfristig Arbeit wegnimmt, beschert ihnen wohl in ein paar Monaten eine umso größere Lawine an vollstreckbaren Titeln. Auch hier gilt: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. In diesem Fall gibt es offenkundig keine klaren Fristen, bis wann die Amtsgerichte ein Auge zudrücken sollen.

Intelligente Lösung bei Krediten

Bei Krediten hat sich der Staat offenbar eine intelligente Lösung ausgedacht, als das Problem einfach nur zu verschieben und damit anwachsen zu lassen. Zitat Bundesjustizministerium:

Zahlungspflichten aus Verbraucherdarlehensverträgen, die bis zum 30. Juni 2020 fällig werden, sollen gesetzlich um drei Monate gestundet werden, wenn der Schuldner infolge der Pandemie nicht zahlen kann Soweit für die Zeit nach dem 30. Juni 2020 keine einvernehmliche Lösung zwischen Darlehensgeber und Verbraucher gefunden werden kann, sind die Zahlungen wiederaufzunehmen. Damit aber in einer Übergangszeit die laufenden und die gestundeten Raten nicht doppelt bezahlt werden müssen, wird der Vertrag insgesamt um drei Monate verlängert. Der Darlehensnehmer soll also auch nach Ablauf der Stundung monatlich nur eine reguläre Rate weiterabzahlen müssen. Eine Kündigung des Darlehens wird insoweit ausgeschlossen. Auch diese Regelungen gelten zunächst bis zum 30. Juni 2020 und können unter bestimmten Voraussetzungen verlängert werden.

5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    Besserwisser

    14. Mai 2020 17:52 at 17:52

    „Was aktuell ein Segen ist, wird wohl ab Oktober zum blanken Horror werden, wenn der Bund diese Frist nicht verlängert.“
    Und genau das wird der Staat tun. Er wird die Maßnahmen verlängern und verlängern und verlängern. Wer aktuell nicht erkennt, was hier vor sich geht, dem ist echt nicht mehr zu helfen.
    Wir führen den SOZIALISMUS ein. Man sehe sich die Berichterstattung an. Zensur ohne Ende.
    Alles wird tot reguliert. Man führt Gesetze ein, die die Grundgesetze der Marktwirtschaft aushebeln. Obergrenzen für die Teilnehmer an Demos…
    Jetzt lockert man wieder, damit es nochmal eskalieren kann, damit man zu guter Letzt die jetzt schon eingeführten Maßnahmen dauerhaft durchsetzten kann.

    • Avatar

      Wesserpisser

      14. Mai 2020 21:51 at 21:51

      @Besserwisser, was bitte sind Grundgesetze der Marktwirtschaft? Gelten deutsche Grundgesetze für die Marktwirtschaft oder für die Bürger in einer Demokratie? Ist es nicht vielmehr seit ewigen Zeiten die Marktwirtschaft, die ständig versucht, Grundgesetze auszuhebeln?

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    thinkSelf

    14. Mai 2020 18:36 at 18:36

    Der Blick auf die Insolvenzanmeldung verstellt die eigentliche Problematik. Denn es gibt in dem Zusammenhang noch ganz andere Fallstricke. Insolvenz bedeutet ja, dass sie absehbar ihren Verpflichtungen nicht mehr nachkommen können.

    Bestellen sie aber nun als Geschäftsführer Waren obwohl sie wissen, dass sie die absehbar nicht bezahlen können, ist das ein Betrugsdelikt. Dieser Tatbestand wurde nicht aufgehoben, sondern lediglich die enge Antragsfrist! Wenn sie Glück haben wandern sie dafür nicht in den Knast. Allerdings wird man sie als Geschäftsführer/Vorstand persönlich dafür haftbar machen und auf ihr Privatvermögen zugreifen. Und da hilft auch keine Versicherung, da hier Vorsatz vorliegt.

    Auch das mit den Krediten ist völlig an der Realität vorbei. Wenn ich als Unternehmen mit dem Rücken zur Wand stehe, dann setze ich die Zahlungen einfach aus. Und sollte die andere Seite hinterher mit der „Nachforderung“ kommen drohe ich ihm einfach mit Insolvenz. Dann sieht er keinen Cent. C&A hat das ja schon so in seine Mitteilung an die Mieter geschrieben. Also: In der Realität sind das keine Stundungen, sondern Ausfälle.

    Was aber noch viel schlimmer ist: Sobald da eine gewisse Anzahl von Fällen auftritt, wird niemand mehr Geschäfte gegen Rechnung, sondern nur noch gegen Vorkasse machen. Das ist dann das Ende jedes Wirtschaftslebens.

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    Mike Lohmann

    14. Mai 2020 18:57 at 18:57

    Tolle Aussichte wenn un auch der Staat die Logik der EZB sich zu eigen macht. Probleme verschieben auf später wird ähnliche Grundlagen der Gesellschaft zerstören wie es im Finanzsystem bereits irreversibel umgesetzt wurde.
    Gut im Finanzsystm haben bereits viele begonnen Verbindlichkeiten nicht mehr fiskalisch sondern mit realen Werten abzusichern. Während dies bei Gesetzen und Moral praktisch keine Ausweichmöglichkeiten durch Ersatzmassnahmen umsetzbar sind.

    • Avatar

      Tino Gruchmann

      14. Mai 2020 21:02 at 21:02

      Ein guter Artikel, der mal anschneided was da auf uns zukommt. Ich glaube diese Insolvenzverschleppung wird dazu genutzt um die Menschen ruhig zu halten bis die Agenda soweit vorangeschritten ist bis die Folgen unumkehrbar sind. Anders kann ich die jetzigen Entscheidungen nicht mehr nachvollziehen. Vor allem wird die Wirtschaft separiert in Sektoren betrachtet und nicht als Ganzes. Wenn die Bars und Restaurants Pleite geben und keine Fahrzeuge gekauft werden, dann geht auch der Absatz im Handel zurück sowie im Maschinenbau.

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Nullzinsphase in der Realität: BaFin entzieht zwei Pensionskassen die Betriebserlaubnis

Claudio Kummerfeld

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Nullzinsphase

Die Nullzinsphase erfreut zwar private Kreditnehmer und Staaten, die sich zum Traumkonditionen verschulden können. Aber wo Kredite für die einen nur Schulden sind, da sind sie auf der anderen Seite für Fondsgesellschaften, Rentenversicherungen und Pensionskassen nichts anderes als eine Geldanlage, die Zinsen abwerfen muss. Tut sie das nicht, geraten die Zusagen gegenüber den Kunden und die gesamten Kalkulationen der Kassen ins Wanken. Neben 20 Lebensversicherungsgesellschaften hat die BaFin derzeit auch 36 Pensionskassen unter sogenannter „verschärfter Beobachtung“.

Zwei Pensionskassen endgültig ohne Betriebserlaubnis

Schon im Jahr 2018 hatte die BaFin den Pensionskassen „Kölner Pensionskasse“ und „Pensionskasse der Caritas“ die Anordnung erteilt, dass sie nicht weiter ihrer Arbeit nachgehen dürfen (wir berichteten damals). Die beiden legten aber Widerspruch ein. Nun hat die BaFin offiziell mitgeteilt, dass die Entziehung der Betriebserlaubnis für die beiden Pensionskassen rechtskräftig ist, rückwirkend zum 31.12.2020 (hier und hier die offiziellen Mitteilungen). Beide Meldungen sind im Wortlaut identisch, daher drucken wir hier nur eine ab. Zitat:

Die BaFin hat gemäß § 304 Absatz 1 Nr. 2 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) die Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts der Pensionskasse der Caritas VVaG mit Bescheid vom 24. Oktober 2018 widerrufen. Das Unternehmen konnte die Mindestkapitalanforderung nicht erfüllen und hat einen Finanzierungsplan zur Beseitigung dieser Unterdeckung vorgelegt, der aus Sicht der BaFin unzureichend war. Der Bescheid ist mit Ablauf des 31. Dezember 2020 bestandskräftig geworden. Der Betrieb des Versicherungsgeschäfts ohne die erforderliche Erlaubnis stellt eine Straftat dar. Gemäß § 304 Absatz 5 VAG darf die Pensionskasse der Caritas VVaG keine neuen Versicherungsverträge abschließen und bestehende Versicherungsverträge weder verlängern noch erhöhen.

In der Realität bedeutet dies, dass diese beiden Pensionskassen nur noch ihr vorhandenes Bestandsgeschäft abwickeln dürfen. Den insgesamt 55.000 betroffenen Anspruchsinhabern auf Pensionen dürften womöglich nach und nach Kürzungen ihrer Ansprüche und Auszahlungen bevorstehen. Die beiden Pensionskassen sind nun sozusagen in Liquidation. Sie werden noch solange bestehen, bis die letzten der jetzt noch eher jungen Mitglieder irgendwann sterben. Also werden diese Pensionskassen also auf Jahrzehnte hinweg Abwicklungsanstalten mit Restbeständen sein.

Man kann es sich kaum vorstellen, aber es ist, wie es ist. Das Finanzsystem und in diesem Fall das System der Pensionskassen beruht vor allem darauf, dass die eingezahlten Beiträge auch am Kapitalmarkt Zinsen abwerfen, damit die vorhandenen Vermögensbestände sich vermehren. Seit Jahren knabbert nun die Nullzinsphase an den Reserven. Womöglich sind diese beiden Kassen nur der Anfang einer Entwicklung? Denn man sieht es ja, die Zinsen in Euroland werden noch sehr lange auf der Null-Linie verharren.

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Aktuell: Citigroup und Wells Fargo melden Quartalszahlen

Claudio Kummerfeld

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Die Quartalszahlen von Citigroup und Wells Fargo wurden soeben veröffentlicht. Zunächst Citi. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 16,50 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 18,38/erwartet 16,50).

Der Gewinn liegt bei 2,08 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 2,11/erwartet 1,35).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -1,7 Prozent.

Die Kreditausfälle sinken von 1,84 vor einem Jahr auf 1,27 Milliarden Dollar im letzten Quartal. Von den Rücklagen für möglicherweise noch ausfallende Kredite wurden 197 Millionen Dollar abgebaut, was also den Gewinn erhöht.

Citigroup-Quartalszahlen

Wells Fargo

Die große Konsumentenbank Wells Fargo hat soeben auch ihre Zahlen veröffentlicht. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 17,93 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 19,86/Erwartungen 18,1).

Der Gewinn liegt bei 0,64 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 0,60/Erwartungen 0,59).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -5 Prozent.

Risikovorsorge für Kreditausfälle reduziert um 179 Millionen Dollar.

Wells Fargo Quartalszahlen

Wells Fargo Schriftzug
Foto: Gabriel Vanslette CC BY 3.0

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Autonomes Fahren: Jetzt kommt Apple – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Kinder haben jetzt genug gespielt und gestümpert. Nun will es Apple machen, nachdem die Resultate bislang nicht befriedigend sind. Worum geht es?

Sicherlich haben Sie der Berichterstattung der letzten Tage entnommen, dass das US-Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino sich nun dem Autonomen Fahren annimmt. Offenbar plant man gemeinsam mit dem koreanischen Autobauer Hyundai den Bau eines bzw. mehrerer autonom fahrender Roboterautos. Während die konventionellen Autobauer unverändert an ihren semi-autonomen Fahrassistenten basteln, geht Apple nun aufs Ganze.

Am Markt sorgte diese Perspektive für positive Unruhe. Denn man weiß, was Apple macht hat normalerweise Hand und Fuß und wird sehr oft zur großartigen Erfolgsgeschichte. So krachte zuletzt schon einmal die Aktie der Hyundai durch die Decke. Obwohl die Korea-Aktie zuletzt wieder korrigierte, steht hier für die Aktionäre immer noch ein starker Wochengewinn von 30 % zu Buche.

Aber lassen wir Hyundai einmal Hyundai sein und untersuchen, warum dem autonomen Fahren bislang noch nicht der Durchbruch beschieden war. Das Stichwort ist hier LiDAR oder Light Detection and Ranging. Vereinfacht gesprochen misst ein LiDAR-Sensor mit einem gepulsten Laser in seinem Sichtfeld die Entfernung zwischen sich und einem Gegenstand.

Damit steht und fällt die Idee des Autonomen Fahrens mit diesen Sensoren. Die gute Nachricht: Die Technologie ist gut erforscht und funktioniert. Die schlechte Nachricht: Ein halbwegs leistungsfähiger LiDAR-Sensor kann schon einmal rund 20.000 USD pro Stück kosten. Außerdem sind die Geräte sperrig. ZU Deutsch: Mit den derzeit verfügbaren LiDAR-Sensoren wird Autonomes Fahren in diesem Jahrhundert keine Realität mehr. Folglich ist das Marktvolumen dieser…..

Wollen Sie meine komplette Analyse lesen?

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