Folgen Sie uns

Allgemein

Aktuell: Union und SPD haben sich auf Koalitionsvertrag geeinigt!

Redaktion

Veröffentlicht

am

FMW-Redaktion

Sie haben es geschafft: nach einer langen Nacht haben sich die Unionsparteien und die SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt! Nun müssen die SPD-Mitglieder entscheiden, ob es zu einer Neuauflage der GroKo kommen wird! Die SPD bekommt Finanzministerium, Aussenministerium und Arbeitsministerium.

Das bedeutet: viel Umverteilung, wenig Zukunfts-Denken..

Der Dax unbeeindruckt, der Euro mit einem kurzen Spike nach oben..


Von Martin Rulsch, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0, CC-BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=30188541

22 Kommentare

22 Comments

  1. Avatar

    Andreas

    7. Februar 2018 09:59 at 09:59

    nicht schlimm. Umso schneller kippt Deutschland.
    Und das wird den gleichgültigen, biederen, Klappe haltenden Deutschen richtig gut tun.

    Das beste was Deutschland passieren konnte: Eine Ex-Stasi-Tante und ein Ex-Säufer.
    Vielleicht wird es dann nach dem Crash besser.

    • Avatar

      Andreas

      7. Februar 2018 10:01 at 10:01

      P.S.:
      Mit dem ‚Maddin‘ werden die Steuern in Deutschland jetzt wahrscheinlich nochmal kräftig ansteigen.

  2. Avatar

    Goldlover

    7. Februar 2018 10:02 at 10:02

    Moment! Resort und Personal sind geklaert, Sachthemen sind weiter offen. Wichtig sind nur die Jobs und Machtpositionen, den Rest macht eh Goldman Sucks

  3. Avatar

    leser

    7. Februar 2018 10:25 at 10:25

    Der Dax hofft noch auf die Jusos…

    • Avatar

      Lausi

      7. Februar 2018 10:52 at 10:52

      …und der Euro scheint von der GroKo auch noch nicht ganz überzeugt zu sein :-)

      • Markus Fugmann

        Markus Fugmann

        7. Februar 2018 10:55 at 10:55

        @Lausi, der ahnt, was auf ihn zukommt! Mit einem SPD-Finanzminister! Das riecht nach Schulz als Finanzminister, Gabriel bleibt Aussenminister, Nahles bekommt Arbeit und Soziales..

        • Avatar

          PK

          7. Februar 2018 11:12 at 11:12

          bei aller berechtigten Kritik für die GroKo. Aber es war doch schon beim Wahlausgang klar, daß da bei der derzeitigen politischen Landschaft nichts zustande kommen wird, was in irgendeiner Weise gut geworden wäre. Und da können wir noch 4x wählen gehen und es ändert sich nichts.
          Es gibt aber Alternativen, die NOCH schlechter sind.
          Insofern soll doch bitte einer, der gegen die GroKo ist mal eine machbare Alternative aufzeigen.

          • Markus Fugmann

            Markus Fugmann

            7. Februar 2018 11:14 at 11:14

            @PK, warum nicht mal ene Minderheitsregierung? Dann muß man Politik wieder erklären – in anderen Ländern ist das normal, und die sind auch nicht untergegangen!

          • Avatar

            Andreas

            7. Februar 2018 11:28 at 11:28

            Ich finde die Monate ohne Regierung sehr erfreulich. Von mir aus kann man Politiker erst mal probeweise komplett abschaffen. Unnützer Beruf wie Kühlschrankverkäufer an Eskimos.
            Die Menschen, solange etwas Hirnschmalz im Kopf, würden auch ohne Politiker zurechtkommen.
            Aber so eine Idee wirkt auf den Durchschnittsdeutschen erst mal nach Science Fiction.

          • Markus Fugmann

            Markus Fugmann

            7. Februar 2018 11:31 at 11:31

            Olaf Scholz wird Finanzminister! Das heißt wir brauchen hier in Hamburg einen neuen Bürgermeister – und das Image von Scholzomat hat schwer gelitten durch seine Aussage, dass die Hamburger gar nicht merken würden, dass der G20-Gipfel hier stattfinden würde.. Wir haben das jedoch sehr konkret gemerkt..

        • Avatar

          MK

          7. Februar 2018 13:02 at 13:02

          Es ist erstaunlich und wird noch erstaunlicher wie jemand der noch nie, nie, nie, nie im Leben etwas gearbeitet oder geleistet hat zu einem Amt kommt für Arbeit und Soziales. An die Pension möchte ich gar nicht denken, unfassbar!

  4. Avatar

    Pit M.

    7. Februar 2018 11:01 at 11:01

    Hochbezahlte Posten sind gesichert – jetzt kann Deutschland weiter vor den Baum fahren. Es gilt auf die SPD Basis zu hoffen.

  5. Avatar

    vier saeulen system

    7. Februar 2018 12:09 at 12:09

    @Fugmann,
    sie sind ja selber schuld,dass sie in Hamburg verweilen…also bitte,keine Beschwerden ueber G20…
    In Bayern,da waere so etwas wie in Ham.nicht passiert!!

    • Avatar

      Michael

      7. Februar 2018 12:28 at 12:28

      Wie all die Gewaltexzesse seinerzeit in Wackersdorf deutlich belegen…

  6. Avatar

    Michael

    7. Februar 2018 13:47 at 13:47

    Gute Nachrichten für kleine Selbständige:
    https://www.vgsd.de/koalitionsvertrag-groko-will-altersvorsorgepflicht-ab-450-euro-aber-die-krankenversicherungs-mindestbemessung-nicht-auf-450-euro-senken/
    Würde sich die SPD durchsetzen, ergäben sich bei einem Einkommen von knapp über 435 Euro Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung von rund 238 Euro – das sind 55 Prozent des Gewinns. Bei 1.015 Euro Mindestbemessungsgröße (möglich Kompromisslinie) läge die Beitragsbelastung bei 269 Euro (62 Prozent des Einkommens). Sollte sich die Union durchsetzen, läge die Belastung möglicherweise noch höher. Bisher lagen die Pflichtbeiträge bei bis zu 43 Prozent, durch die Änderungen erhöht sich also die Beitragsbelastung bei niedrigem Einkommen.
    Wer also ein monatliches Einkommen von, sagen wir mal 1000,- € hat, muss also „nur“ rund 600,- € an Zwangsbeiträgen berappen. Der Rest wird schon reichen für Wohnen, Lebensunterhalt und Berufsunfähigkeitsversicherung etc. Dafür hat man aber in den letzten Jahren die steuerliche Absetzbarkeit von Vorsorgeaufwendungen drastisch reduziert, sodass dann ggf. auch noch Einkommenssteuer bei solch gigantischen Einkommen anfällt.
    Sind diese überbezahlten Drecksäcke jetzt schon so abgehoben, dass sie nicht mehr rechnen können? Oder ist es ihnen einfach egal, weil nicht ihr Problem?

    • Avatar

      Andreas

      7. Februar 2018 14:09 at 14:09

      @Michael
      Wenn die SPD Schlüsselpositionen besetzt(was sie ja eigentlich bald tun wird), wird es von Monat zu Monat noch mehr solcher Grußelgeschichten geben.
      Ich denke die nächsten vier Jahre werden alle nur möglichen Geschütze ausgefahren um die Bürger in den Ruin zu treiben. Der SPD und der CDU ist bewusst, die haben nur noch diese vier Jahre für totale Demolation und ich vermute mal, wir Bürger werden nach der Regierungsbildung vollends zum Abschuss freigegeben.

      Sehr interessante Artikel über unseren Zustand gibt es hier zu lesen:
      https://killerbeesagt.wordpress.com

      • Avatar

        Michael

        7. Februar 2018 15:14 at 15:14

        @Andreas, ich glaube, nicht nur bei der SPD. Die anderen sind da keinen Deut besser, da läge die Belastung evtl. noch höher, wie es in dem Artikel heißt. Dieses verfilzte und korrupte Gesindel müsste einfach mal für 4, 8 oder gar 12 Jahre auf die Ersatzbank, bei 50% Gehaltsreduktion und 80% Kürzung der utopischen steuer- und abgabefreien Pauschalen und Diäten. Tägliche 8-stündige Anwesenheitspflicht, Nebenjobs und Zusatzeinkommen ausgeschlossen. Pensionsansprüche bei 15% des Grundgehaltes je Legislaturperiode (also nach 4 Jahren 15%, nach 8 Jahren 30% usw.), aber nur, wenn auch entsprechende Zwangsbeiträge zur Altersvorsorge bezahlt werden (z. B. 60% des Einkommens).

    • Avatar

      PK

      7. Februar 2018 14:20 at 14:20

      verpflichtend und insolvenzsicher bedeutet natürlich, daß man selber wieder nicht vorsorgen darf, sondern das ganze wieder über eine Drecksversicherung laufen muss. Da hat die Lobby wohl wieder gute Arbeit geleistet.
      Kannst schon mal Allianz etc. long gehen.

      • Avatar

        Michael

        7. Februar 2018 15:45 at 15:45

        @PK, wer keine Drecksversicherung will, darf auch in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen. Da sind unsere Politiker schon flexibel und achten den freien Willen ihrer Wähler. Ob beides allerdings insolvenzsicher ist? :D

  7. Avatar

    vier saeulen system

    8. Februar 2018 07:23 at 07:23

    http://mediathek.daserste.de/FilmMittwoch-im-Ersten/Aufbruch-ins-Ungewisse/Video?bcastId=10318946&documentId=49823526
    sollte es so kommen,dann wisst ihr ja,wer dafuer verantwortlich ist!
    ARD…zeigt euch schon mal wo es langgeht..

  8. Avatar

    Michael

    8. Februar 2018 12:46 at 12:46

    Interessante Aussage heute von Seehofer zu den Ministerposten der SPD: Die Debatte darüber hat stundenlang gedauert, auch mit stundenlanger Sprachlosigkeit.
    Aha! Scheint also eine ruhige Debatte gewesen zu sein :D

    • Avatar

      Lars

      8. Februar 2018 14:02 at 14:02

      Auch Spitzenpolitiker brauchen ab und zu ein paar Stunden Schlaf ;)

Hinterlassen Sie eine Antwort

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

ACHTUNG: Wenn Sie den Kommentar abschicken stimmen Sie der Speicherung Ihrer Daten zur Verwendung der Kommentarfunktion zu.
Weitere Information finden Sie in unserer Zur Datenschutzerklärung

Allgemein

Atemmasken: Deutschland produziert sie ab Mitte 2021

Wolfgang Müller

Veröffentlicht

am

Es klingt ein bisschen wie ein Scherz, dass man jetzt den ersten Förderbescheid für die Produktion von Atemmasken seitens der Regierung erteilt hat, eine Allzweckwaffe für die Eindämmung von Covid-19. Im Frühjahr hatte man schmerzlich die Abhängigkeit von China in Sachen medizinischer Schutzausrüstung erkennen müssen. Der kleine Schönheitsfehler dabei: Die Produktion von Atemmasken beginnt erst im Sommer des neuen Jahres.

Der unvorhergesehene Mangel bei Atemmasken

Es war im Frühjahr ein kleiner Schock für das Hochtechnologieland Deutschland: Wir haben hierzulande zwar einen der Weltmarktführer für Beatmungsgeräte (Drägerwerk in Lübeck – Nummer drei für Intensivstationen, Nummer eins für mobile Geräte), aber bei Atemmasken war man in großem Maße abhängig von China. Die weltweite Ausbreitung von Covid-19 sorgte rasch für Ausfuhrverbote medizinischer Schutzausrüstungen und der Bundesregierung wurde klar, dass man handeln musste. Es wurde im Frühjahr ein Förderprogramm für alle Arten von Schutzmasken aufgelegt – und jetzt wurde der erste Förderbescheid an ein deutsches Unternehmen von Wirtschaftsminister Peter Altmaier übergeben. Vorher wurden notfallmäßig Mund-Nasen-Schutzmasken produziert. Unglaublich, wer sich dabei alles an der Produktion beteiligt hat.

Die erste Firma ist Skylotec aus dem rheinland-pfälzischen Neuwied, ein Unternehmen, welches vorher hauptsächlich Absturzsicherungen für Kletterer in der Industrie und im Freizeitbereich hergestellt hat.

Der Bund gab 3,2 Millionen Euro an Fördermitteln, zur Produktion von einer halben Milliarde Masken, ab Sommer diesen Jahres. Anschließend sollen auch die effektiveren FFP2- Masken hergestellt werden, 54 Millionen Stück. Skylotec bekommt damit ein Drittel der Investitionssumme vom Staat. Insgesamt liegen dem Wirtschaftsministerium 270 Anträge für eine staatliche Unterstützung in dieser Produktion vor. Wirtschaftsminister Peter Altmaier weiß natürlich, dass es kritische Fragen geben wird, warum es so lange dauert, bis ein so einfaches Produkt in die Massenfertigung geht. Seine Antwort:

„Man kann solche Programme nicht von heute auf morgen aus dem Boden stampfen. Wir wissen nicht, wie lange es dauert, bis wir alle, die geimpft werden wollen, auch impfen können.“ Die Atemmasken würden in jedem Fall gebraucht werden. „Ob Corona oder nicht, es wird auch künftig Pandemien geben“, so der Minister.

Aber anscheinend hätte die Firma auch ohne Fördergelder mit der Investition begonnen, so der Geschäftsführer von Skylotec, Kai Rinklake.

Ob man im Spätherbst wirklich gleich noch Millionen an Atemmasken (zusätzlich) benötigen wird, steht auf einem ganz anderen Blatt.

Fazit

Inmitten der Euphorie um die Impfstoffzulassungen, bereits mit ganz konkreten Zahlen – in Hamburg plant man anfangs mit 7000 Impfungen pro Tag, in Berlin mit 5000 -, kommt die Meldung über die ersten Subventionsbescheide der Regierung in Sachen Atemmasken. Irgendwie ein grotesker Widerspuch: Eine Impfstoffentwicklung in noch nie gesehener Geschwindigkeit und die planerische Vorbereitung eines „Hightech-Produktes“ mit Produktionsbeginn in ein paar Quartalen. Ein Gutes hat die Sache: Laut dem Countrymeter liegt die Weltbevölkerung aktuell bereits bei über 7,85 Milliarden Menschen, der Zuwachs 2020 beträgt schon fast 89 Millionen neue Erdenbürger. Da ist es nicht verkehrt, sich prophylaktisch mit Infektionsschutzgerät auszurüsten: nach dem Virus ist vor dem Virus.

Deutschland produziert Atemmasken ab Sommer 2021

weiterlesen

Allgemein

Autoindustrie: Alles Euphorie oder was? Nur Tesla boomt!

Claudio Kummerfeld

Veröffentlicht

am

Autos auf Parkplatz

Tesla boomt, aber so richtig! Aber dazu später mehr in diesem Artikel. Haben wir uns geirrt? Was ist hier los? Nein, schauen wir genauer hin. Gestern berichteten wir über die Meldung des ifo-Instituts zu den Geschäftsaussichten (!) der Autoindustrie für die nächsten Monate. Und die haben sich übelst verschlechtert dank dem zweiten Corona-Lockdown. Sie werden von ifo in einem Punkte-Index gemessen. Die Geschäftserwartungen der Autoindustrie sanken demnach dramatisch von +16,3 im Oktober auf -4 Punkte im November (hier die Details).

Verband der Autoindustrie erwähnt bei Inlandsproduktion erstes Plus in diesem Jahr

Aber die stark verfinsterten Aussichten der Autoindustrie sind ja etwas anderes als der derzeitige Zustand der Branche. Und geht man danach, dann ist die Laune gerade heute am 3. Dezember ziemlich gut. Da wäre zunächst der Automobilverband VDA mit seiner ganz frischen Meldung zu nennen. Die deutsche Autoindustrie hat im November zum ersten Mal wieder mehr Autos produziert als vor der Krise. Im abgelaufenen Monat liefen – unterstützt durch einen zusätzlichen Arbeitstag – 7 Prozent mehr Pkw in Deutschland vom Band (449.900 Einheiten). Damit wurde erstmals in diesem Jahr das Produktionsniveau eines Vorjahresmonats übertroffen. Zwar erwartet der VDA für das Gesamtjahr 2020 ein Volumen von rund 2,9 Millionen Neuzulassungen. Das sei ein Rückgang von 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Aber für den Pkw-Inlandsmarkt erwartet man im kommenden Jahr ein Wachstum von 9 Prozent auf 3,1 Millionen Neuzulassungen. Damit sei das Vor-Krisenniveau allerdings noch in weiter Ferne.

Analysten mit aktuellem Kommentar

Die Analysten der Commerzbank sehen in ihrem aktuellen Kommentar die Lage für die Autoindustrie recht optimistisch. Die deutsche Automobilindustrie habe den Einbruch aus dem Frühjahr wettgemacht. Im November wurden in Deutschland zum ersten Mal wieder mehr Autos produziert als vor der Krise. Dies sei ein weiterer Hinweis darauf, dass zumindest die Industrie bisher durch die gestiegenen Infektionszahlen und die neuerlichen Corona-Einschränkungen nicht spürbar beeinträchtigt wurde, so der Analyst Dr. Ralph Solveen. Er erwähnt, dass auf Basis einer Saisonbereinigung fast 19 Prozent mehr Autos produziert worden seien als im Oktober. Damit seien die saisonbereinigten Produktionszahlen sogar etwas höher ausgefallen als im Durchschnitt des Jahres 2019, also vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie. Weiter sagt er, hier auszugsweise im Wortlaut: Zunächst einmal zeigen die heutigen Zahlen aber einmal mehr, dass die Industrie von den deutlich gestiegenen Infektionszahlen und den neuerlichen von der Politik verhängten Corona-Einschränkungen kaum beeinträchtigt wird.

Autozulassungen

Das Kraftfahrtbundesamt (KBA) hat heute Mittag Daten für die Autozulassungen im November veröffentlicht. Die zeigen einen guten Ist-Zustand für die Autoindustrie. Im November wurden in Deutschland 290.150 Neuwagen zum Straßenverkehr zugelassen. Damit liegt man 3,0 Prozent unter dem Ergebnis des Vorjahresmonats. Die Anzahl privater Zulassungen nahm um +22,8 Prozent zu, ihr Anteil betrug 39,4 Prozent. Die gewerblichen Zulassungen gingen um -14,7 Prozent zurück. Die Autozulassungen bei Tesla explodieren mit +500 Prozent! Hier weitere Details des KBA, auszugsweise im Wortlaut:

Die deutschen Marken Opel (+17,1 %), Audi (+3,1 %) und Mercedes (+0,5 %) erzielten Zulassungssteigerungen. Bei den weiteren deutschen Marken zeigten sich Rückgänge, die bei Smart (-49,2 %), VW (-18,4 %) und Ford (-15,8 %) zweistellig ausfielen. Mit 17,6 Prozent erreichte VW erneut den größten Neuzulassungsanteil.

Bei den Importmarken fiel die Neuzulassungsbilanz im November überwiegend positiv aus. Zweistellige Zuwächse von mehr als 30 Prozent zeigten sich bei Tesla (+500,0 %), Fiat (+42,7 %) und Toyota (+33,1 %). Um mehr als 20 Prozent waren die Zulassungen bei Renault (+29,2 %) und Citroen (+28,6 %) gestiegen. Ein Zulassungsminus von mehr als 20 Prozent zeigte sich hingegen bei Ssangyong (-48,0 %), Jaguar (-34,8 %), Mitsubishi (-27,0 %), Alfa Romeo (-21,9 %) und Seat (-21,6 %). Den größten Neuzulassungsanteil verzeichnete hier Skoda mit 5,9 Prozent.

Neuzulassungen mit alternativen Antrieben erfuhren im November eine deutliche Steigerung gegenüber dem Vergleichsmonat. Mit 28.965 Elektrofahrzeugen legte diese Antriebsart um +522,8 Prozent zu. 71.904 Hybridfahrzeuge bescherten ein Plus von +177,2 Prozent, darunter 30.621 Plug-in-Hybride, die einen Zuwachs von +383,4 Prozent erreichten. Flüssig- und Erdgasfahrzeuge erzielten zusammen ein Plus von +51,9 Prozent wobei der Anteil 0,5 Prozent betrug. Den größten Anteil bildeten dennoch mit 40,4 Prozent die Benziner, deren Neuzulassungsvolumen gegenüber dem Vergleichsmonat des Vorjahres um -32,3 Prozent zurückging, gefolgt von den Diesel-Pkw, deren Anteil nach einem Minus von -25,2 Prozent 24,3 Prozent betrug.

Die folgende Grafik zeigt vor allem ganz rechts mit den roten Balken, wie alle Hersteller bei den Neuzulassungen (teils dramatisch) verlieren im Vergleich Januar-November 2020 zu Januar-November 2019. Nur Tesla boomt mit +37,2 Prozent!

Heute Statistik zeigt im Zulassungsrückgänge für die Autoindustrie

weiterlesen

Allgemein

Finanzaufseher reaktivieren den „legalen Bilanzbetrug“ bei Banken

Claudio Kummerfeld

Veröffentlicht

am

Hochhäuser von Banken in Frankfurt

Vom legalen Bilanzbetrug bei den Banken sprach schon vor Monaten Markus Krall. Ja und auch Nein, kann man dazu sagen. Wenn der Staat durch neue Gesetze oder Verordnungen eine Änderung vornimmt, wird eben aus einer Straftat oder einem Vergehen eine legale Vorgehensweise – so kann man es auch sehen. Werden Kreditforderungen bei Banken uneinbringbar, und der Kreditnehmer zahlt monatlich Tilgung und Zins nicht mehr, müssen die Banken die Forderung unter normalen Umständen eigentlich abschreiben.

Damit entsteht ein Verlust, der aus dem Eigenkapital der Bank ausgeglichen werden muss. Da die Finanzaufseher von BaFin und EBA (europäische Aufsichtsbehörde) aber richtigerweise annahmen, dass die Coronakrise massenweise Kreditausfälle und somit gigantische Verluste bei den Banken bescheren könnte, entschloss man sich im April dazu, den Banken europaweit eine kleine und unauffällige, aber extrem wichtige Erleichterung zuzugestehen. Sie waren von April bis Ende September nicht verpflichtet, bei gestundeten Krediten Abschreibungen vorzunehmen beziehungsweise Rückstellungen zu bilden.

Oder um es klarer auszudrücken: Schrottkredite mussten nicht länger als Verlust verbucht werden, womit die Bankbilanzen keine milliardenschweren Verluste ausweisen mussten. Und das, obwohl die Kreditforderungen in den Büchern Schrott waren. In welchem Umfang dies der Fall ist und war, wissen wir nicht. Denn wenn die Banken in ihren Büchern wertlose Forderungen weiter als werthaltig deklarieren, wie soll ein externer Beobachter dann wissen können, wie groß der Umfang des Schrotts ist?

„Legaler Bilanzbetrug“ bei Banken wieder erlaubt

Und nun lief diese Sonderregel bis Ende September. Von da an mussten auch diese wackligen Forderungen wieder wie früher sauber verbucht werden. Aber nun läuft ja die zweite Corona-Welle durch Europa. Viele neue Insolvenzen und damit ausgefallene Kredite drohen. Und was sehen wir da? Zack, EBA und BaFin veröffentlichten gestern die „Reaktivierung der Leitlinien zu allgemeinen Zahlungsmoratorien“. Dass es im Kern darum geht, dass Banken Schrott erneut nicht mehr als Schrott deklarieren müssen und daher auch keine Verluste ausweisen müssen, das wird so nicht direkt erwähnt. Man verweist nur auf die Reaktivierung einer alten Leitlinie (aber dort kann man es bei genauem Hinschauen nachlesen).

Zitat EBA aus April:

The aim of these Guidelines is to clarify the requirements for public and private moratoria, which if fulfilled, will help avoid the classification of exposures under the definition of forbearance or as defaulted under distressed restructuring.

Zitat BaFin im März:

So ist beispielsweise ein Schuldner nicht zwingend als ausgefallen einzustufen, wenn bei einem Kredit Kapitaldienst und Zinsen in Folge des Corona-Virus gestundet werden.

Das Gute an dem Zeitpunkt könnte auch sein, dass sie über den Jahreswechsel (Stichtag 31.12.) gültig sind. Könnten Banken so die Chance haben, für das Gesamtjahr 2020 massenweise Schrottkredite als vollwertige Forderung im Jahresabschluss auszuweisen, womit gigantische Verluste vermieden werden können, obwohl sie real vorhanden sind? Denn die von nun an erfolgte Reaktivierung bedeutet, dass die Banken bis März 2021 wieder so tun können, als würden Schrottkredite vollwertige Forderungen in ihren Büchern darstellen. Ohne diese Reaktivierung müssen Banken automatisch damit beginnen Rückstellungen zu bilden für ausgefallene Kredite, bei denen die Kunden mit ihren Zahlungen mehr als 90 Tage im Verzug sind. Laut EBA können auch Kredite, die bislang nicht in den Genuss dieser „Erleichterungen“ kamen, nun auch von Zahlungsaufschüben profitieren.

Die BaFin erwähnt dazu, dass problematische Kredite auch weiterhin als solche in den Büchern ausgewiesen werden sollen. Aber hey, wenn ich Problemkredite als saubere Kredite deklarieren darf, dann nutze ich diese Gelegenheit doch? Zitat BaFin:

Die Reaktivierung werde sicherstellen, dass Darlehen, die bisher nicht in Zahlungsmoratorien einbezogen waren, nun auch einbezogen werden können. Die EBA will erreichen, dass die Institute weiter Kredite an die Realwirtschaft vergeben. Problematische Engagements sollen sie aber sauber in ihren Bilanzen abbilden. Daher darf eine neue Zahlungsentlastung – einschließlich ggf. bereits schon gewährter Zahlungsentlastungen – nur innerhalb von insgesamt neun Monaten fällige Zahlungen betreffen.

Die EBA erlaubt den Banken neue Zahlungsziele ohne genaue Prüfung jeden Kredits zu akzeptieren. Die neue Regelung soll wie gesagt bis Ende März 2021 gelten. Wohl um so zu tun, als würde man die Zügel diesmal enger anziehen und die Lage genau im Griff haben, führt man zwei verschärfende Beschränkungen ein, die aber auch für bereits bestehende Moratorien schon gelten.

So sollen die Banken ihrer jeweiligen Aufsichtsbehörde (in Deutschland der BaFin) Pläne vorlegen, aus denen hervorgehen soll, wie man sicherstellen will, dass man rechtzeitig die Zahlungsunfähigkeit eines Kreditkunden in Bezug auf die dem Moratorium unterliegenden Kredite bemerkt. Klingt doch ziemlich nach Erstellung von ein paar schönen Seiten Papier, die abgeheftet werden. Wir denken uns einen Notfallplan aus, reichen den beim Amt ein, und hoffen das Beste. Die Aufsichtsbehörde hofft auch das beste, und ist froh, dass wie vorgeschrieben ein „Plan“ eingereicht wurde?

Und noch was. Wenn im Rahmen eines allgemeinen Zahlungsmoratoriums durch Banken neue Zahlungsziele vereinbart werden, dann dürfen sie nicht länger als neun Monate dauern. Damit wird die Dauer eines Moratoriums gegenüber einem Kreditnehmer ab 30. September insgesamt gekappt. Dabei sollen auch die vor dem 30. September bestehenden Moratorien mit einbezogen werden. Auch für sie gelten die neuen Regeln, selbst wenn dann die Spanne von neun Monaten überschritten werden sollte.

weiterlesen

Anmeldestatus

Meist gelesen 7 Tage