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Banken: Nach den großen jetzt die kleinen – Aufseher biegen Vorgaben zurecht

Türme von Banken in Frankfurt

In der aktuellen Coronakrise sieht man es in vielen Bereichen. Wo es nicht passt, wird es von staatlicher Seite eben passend gemacht. Das ändert nichts an der miesen Lage, aber es sieht dann eben optisch besser aus. So zum Beispiel bei zahlreichen Zombieunternehmen, die auch nach der Krise wohl nicht wieder gesunden werden, die aber dank Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis Jahresende weiter machen können. Völlig überschuldet, aber noch liquide. Läuft. Und die Banken, die bekamen auch schon Hilfe.

Aufsicht hilft Banken mit verschiedenen Maßnahmen

Seit März müssen die Banken Kredite, die sie ihren Kreditnehmern gestundet haben, nicht als Kreditausfälle abschreiben. Also sind offiziell keine Verluste sichtbar, obwohl diese Kreditforderungen in vielen Fällen wohl ganz oder teilweise wertlos sind. Und heute verkündet die BaFin, dass die kleineren Banken in Deutschland, die unter direkter Aufsicht der BaFin stehen, ab dem 22. September bis Juni 2021 eine Erleichterung erhalten. Es wird ihnen nämlich erlaubt „gewisse Risikopositionen“ gegenüber der Zentralbank zeitlich befristet nicht zu berücksichtigen, wenn sie die Verschuldungsquote berechnen. Details der Regelung und den Voraussetzungen zur Nutzung kann man hier nachlesen. Weiter sagt die BaFin heute, Zitat:

Der europäische Gesetzgeber hat mit Artikel 500b der Europäischen Eigenmittelverordnung (Capital Requirements Regulation – CRR) vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie eine zeitlich befristete Möglichkeit geschaffen, um gewisse Risikopositionen aus der Berechnung der Verschuldungsquote (Leverage Ratio) auszunehmen. Dies soll die Durchführung geldpolitischer Maßnahmen erleichtern. Gemäß Artikel 500b der CRR erklärt die BaFin nach Konsultation der Europäischen Zentralbank (EZB) als betroffener Zentralbank und in Koordination mit der Deutschen Bundesbank, dass außergewöhnliche Umstände vorliegen, die diesen Ausschluss rechtfertigen.

Die selbe Erleichterung zur Berechnung der Verschuldungsquote bei Banken hatte die EZB als Aufsichtsbehörde letzte Woche schon den großen Banken gewährt, die unter ihrer direkten Aufsicht stehen. Beim Klick an dieser Stelle finden Sie unseren heutigen Artikel über eine aktuelle Veröffentlichung der Bundesbank, wonach die Banken in Deutschland (als Gesamtbetrachtung) letztes Jahr 2 Milliarden Euro Verlust gemacht haben, nach 12,2 Milliarden Euro Gewinn in 2018.



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