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Das gigantische Problem der EZB

Claudio Kummerfeld

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Die EZB steht vor einem gewaltigen Problem, welches sie sich selbst geschaffen hat. Die USA kamen sehr schnell wieder raus aus der Finanzkrise, dank schneller und klarer Maßnahmen. Und so lag man auf der anderen Seite des Atlantiks mehrere Jahre vor Europa im Konjunkturzyklus. Auch hat die Federal Reserve einen Großteil ihrer Zinsanhebungen inzwischen hinter sich gebracht. Denn die Fed musste keine verdeckte Rettungspolitik für Staaten machen wie die EZB für Europa.

Die USA liegen mehrere Jahre vor Europa

In den USA gibt es nun weider Leitzinsen und Marktzinsen. Somit können die Amerikaner in der nächsten Krise auch wieder spürbar die Zinsen senken, und damit für die heimische Wirtschaft einen neuen Stimulus präsentieren. Und Europa? Man liegt mehrere Jahre (2, 3, 4?) hinter den USA im Konjunkturzyklus. Auch die EZB hätte schon längst die Zinswende einleiten können.

Aber man kann dies eigentlich gar nicht tun. Italien und andere Länder brauchen eine Gratis-Verschuldung, weil schon minimalste Veränderungen bei den Zinsen die Haushalte der Länder sprengen. Mario Draghi weiß das als Italiener nur zu gut. Alle Welt weiß doch, dass Draghi eher als EU-Wirtschaftsminister agiert, denn als Notenbanker. Er versucht immer noch die Südländer in Euroland mit billigem Geld zu pushen. Aber Italien will sich einfach nicht erholen.

Auch in anderen Ländern wie Griechenland ist eine Erholung nur auf dem Papier vorhanden. Selbst wenn die EZB im kommenden Sommer eine Zinswende einleitet, werden es nur minimale Schritte sein. Eine spürbare Zinsanhebung von 0,25% alle paar Monate kann es in der Eurozone eigentlich nicht geben. Und dazu kommt noch, dass die Konjunktur in Europa sich schon abzuschwächen beginnt – und das, obwohl man in der Konjunkturkurve mehrere Jahre hinter den USA liegt.

Was soll oder kann die EZB machen?

Wir haben das Italien-Problem, das Griechenland-Problem, und den Brexit. Wenn der Konjunktureinbruch so kommt, wie er sich jetzt schon abzeichnet, werden wir in Europa de facto immer noch Nullzinsen haben. Das große Problem lautet: Wie will die EZB Wirtschaft und Börse dann neu stimulieren? Nach 2008 konnte man die Zinsen drastisch runter senken. Aber jetzt? Soll der Leitzins, wenn er nächsten Sommer vielleicht auf 0,25% angehoben wird, in der nächsten Krise von 0,25% gesenkt werden auf -3%? Soll der Einlagezins der EZB für Banken von -0,4% auch auf -3% gesenkt werden?

Das sollte nur mal ein fiktives Beispiel sein. Praktisch machbar wären solche drastischen Negativzinsen natürlich. Aber die Folgen wären dramatisch. Schon heute bei Nullzinsen hat die BaFin angefangen privaten Pensionskassen das Neugeschäft zu verbieten, weil die ohne Zinserträge die Ansprüche ihrer Kunden nicht mehr bedienen können. Lebensversicherer, Pensionskassen etc würden dann in eine noch viel dramatischere Schieflage geraten. Ganz zu schweigen davon, dass Banken ihren ganz normalen Kunden für Sparkonten und auch Girokonten wohl Negativzinsen berechnen müssten.

Da wäre die Bevölkerung wohl mehr als begeistert… die EZB hat jetzt eventuell noch ein kurzes Zeitfenster von vielleicht einem halben Jahr oder einem Jahr, wo man die Zinsen anheben kann. Aber viel wird das wie gesagt nicht sein. Beim nächsten Abschwung haben die Amerikaner einen Puffer, den sie für Zinssenkungen nutzen können. Die EZB hat diesen Puffer nicht. Sie muss dann in der nächsten Krise die Regierungen der Mitgliedsstaaten in die Pflicht nehmen, damit die mit Sonderprogrammen ihre Volkswirtschaften aufpumpen. Neue Schulden machen, aber richtig viel bitte! Hier zur aktuellen Lage auch ein ganz frischer Kommentar von Dr. Otmar Lang, Chefvolkswirt der Targobank. Zitat:

Die Wachstumsprognose der Europäischen Zentralbank ist nicht mehr haltbar. Die EZB muss am Donnerstag reagieren und eine realistischere Einschätzung für das Jahr 2019 abgeben – die ursprünglich prognostizierten 1,8 Prozent sollte sie auf 1,3 Prozent reduzieren.

Das Wirtschaftswachstum in der Eurozone steht erheblich unter Druck – sowohl durch hausgemachte als auch durch externe Probleme: Immer neue Turbulenzen und Wendungen in der Brexit-Diskussion, Ausnahmezustand in Frankreich, politische Krise in Belgien, ausbleibende Fortschritte für Spaniens Minderheitsregierung, Italiens Budgetstreit mit Brüssel.

Dazu kommt die weltweite Konjunkturabschwächung durch den Handelsstreit mit China, dessen Wirtschaft zudem unter der Eindämmung einer exzessiven Verschuldung leidet. Weder für die internen noch die externen Schwierigkeiten lassen sich schnelle Lösungen herbeizaubern.

Diese konjunkturellen Abwärtsrisiken muss die EZB stärker in den Vordergrund stellen. So würde sie die Märkte in deren aktueller Einschätzung bestätigen, dass die Wahrscheinlichkeit für einen Zinsschritt im kommenden Jahr immer niedriger wird.

Eine weniger restriktive Geldpolitik war in der Vergangenheit für die Aktienmärkte immer ein positives Signal. Dieses Mal könnte es anders sein. Die EZB muss ihren geldpolitischen Kurs korrigieren, weil ihr Konjunkturaufschwungsszenario nicht wie erwünscht eingetreten ist. An den Aktienmärkten, die zurzeit negative Meldungen förmlich aufsaugen, könnte es nochmals zu einer Abwärtsbewegung kommen – ähnlich wie in den USA. Hier konnte eine vorsichtiger argumentierende FED die Aktienmärkte auch nicht beruhigen.

EZB-Entscheidung - EZB-Tower in Frankfurt
Die Zentrale in Frankfurt. Foto: EZB

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US-Wahl: Was passieren muß, damit Trump gewinnt!

Markus Fugmann

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am

Die US-Wahl rückt immer näher, laut Umfragen liegt Donald Trump derzeit recht deutlich hinter Joe Biden. Eines scheint klar: wenn Trump die US-Wahl gewinnen will, muß er zwingend den Bundeststaat Florida gewinnen – gewönne Biden in Florida, wäre ein Wechsel im US-Präsidentenamt praktisch sicher. Die Zwischenstände aus Florida werden also extrem wichtig – es gibt sogar einen kleinen Wahlbezirk in diesem Bundeststaat, der schon früh die Richtung anzeigen dürfte.

US-Wahl – das sind die Szenarien

Die US-Seite https://fivethirtyeight.com/ zählt zu den führenden Prognose-Quellen in den USA. Sie bietet ein interaktives Tool an, mit dem man Szenarien durchspielen kann: gewinnt etwa Biden den swing state Pennsylvania, dann hat das einen positiven Einfluß auch auf seine Sieges-Chancen auch in Nachbar-Bundestsaaten. Sehen Sie hier, was passieren muß, damit Trump gewinnen kann:

 

Und so ist die Lage in den USA unmittelbar vor der US-Wahl – es ist ein gespaltenes, zerrissenes Land, wie folgende ARTE-Dokumentation zeigt:

 

Was muß passieren, damit Trump die US-Wahl gewinnt?

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Aktien

Banken: Es hagelt sensationell gute Quartalsergebnisse!

Claudio Kummerfeld

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Hochhäuser von Banken im Londoner Viertel Canary Wharf

Was ist das los? Gerade in der schlimmsten Rezession seit Jahrzehnten sollten sich die Banken doch in einer dramatischen Schieflage befinden? Denn Kreditausfälle müssten aus Quartalsgewinnen eigentlich Verluste machen und damit folglich das Eigenkapital der Banken angreifen? Dieses Szenario steht womöglich bevor, wenn die anstehende Pleitewelle Löcher in die Bücher der Banken reißt.

Aber noch ist es nicht soweit. Derzeit hagelt es sensationell gute Quartalszahlen von Banken weltweit. Vor allem fällt auf, dass gerade die Banken tolle Zahlen melden, die stark im Kapitalmarktgeschäft tätig sind, und eher weniger im Privat- und Firmenkundengeschäft mit Krediten, wo Probleme mit Kreditausfällen drohen, und wo die Banken sich derzeit mehr denn je mühen neue Kundeneinlagen abzuweisen – weil sie selbst sonst Strafzinsen zum Beispiel bei der EZB entrichten müssten.

Banken mit starkem Kapitalmarktgeschäft im Vorteil

Wie gesagt. Wer stark im Kapitalmarktsegment engagiert ist, der feiert die Krise. Zum Beispiel lässt sich derzeit viel Geld machen mit den globalen Schuldenorgien. Wo die Banken zum Beispiel in Europa in den Erstauktionen der staatlichen Schuldenagenturen Staatsanleihen aufkaufen, können sie mutmaßlich schön und entspannt Gewinn machen mit dem Weiterverkauf der Anleihen an die EZB am Sekundärmarkt. Auch in vielen anderen Bereichen des Kapitalmarkts war die letzten Quartale viel los. Man beachte in diesem Zusammenhang die sensationell guten Quartalszahlen von Goldman Sachs vom 14. Oktober. Der Quartalsgewinn konnte gegenüber dem Vorjahresquartal verdoppelt werden (hier die Details). Bei den anderen großen US-Banken gab es keine Katastrophen-Meldungen. Und dann am Dienstag dieser Woche meldete die Schweizer Großbank UBS ebenfalls eine Gewinn-Verdoppelung (hier die Details).

Barclays

Heute nun hat die britische Großbank Barclays ihre Quartalszahlen veröffentlicht. Der Gewinn liegt mit 611 Millionen Pfund gut drei Mal so hoch wie erwartet, und auch dramatisch besser als im Vorjahr. Da war es noch ein Verlust von 292 Millionen Pfund – auch wenn man hier berücksichtigen muss, dass der Verlust aufgrund von Schadenersatzzahlungen an geschädigte Kreditnehmer zustande kam. Dennoch ist heute ein Gewinn, der drei Mal so hoch reinkommt wie erwartet, beachtlich. Außerdem hat Barclays wie viele andere Banken auch im dritten Quartal die Risikovorsorge für mögliche Kreditausfälle deutlich reduziert, nämlich auf 608 Millionen Pfund nach 3,7 Milliarden Pfund in den ersten sechs Monaten des Jahres.

Nordea

Bei der größten skandinavischen Bank Nordea könnte man glatt meinen, dass die Krise zeitlich auf den Kopf gestellt wurde. Auch hier gab es heute Quartalszahlen. Der operative Gewinn steigt binnen Jahresfrist von 875 Millionen auf 1,09 Milliarden Euro. Die Gründe für die guten Zahlen: Einerseits mehr Kreditvergabe-Volumen in der Krise – andererseits nicht mehr vorhandene Belastungen durch Schrottkredite (331 Millionen Euro Belastung im Vorjahresquartal). Dennoch erwartet Nordea für das Gesamtjahr Kreditausfälle von gut einer Milliarde Euro. Es klingt wie ein Witz, dass jetzt Belastungen durch Kreditausfälle weggefallen sind. Aber aktuell wirkt es noch schlüssig. Es werden weltweit auch mit Staatshilfen viele neue Kredite vergeben, wo die Kreditnehmer natürlich erstmal wieder liquide sind und auch die monatlichen Raten einige Zeit lang zahlen können.

Noch sieht es gut aus

Wenn die große Pleitewelle bei Unternehmen denn kommen sollte, dürfte sich die Lage für die Banken verdunkeln. Banken wie Goldman Sachs mit fast null klassischem Privatkundengeschäft könnten auch in einer Pleitewelle gut da stehen, weil man ja keine Kreditausfälle verkraften müsste. Und die deutschen Banken? Die Commerzbank meldet ihre Quartalszahlen am 5. November, die Deutsche Bank am 28. Oktober. Es ist möglich, dass sie schon vorab als Ad Hoc-Meldung ihre Finanzdaten berichten, wenn sie zu stark von den Erwartungen abweichen. Es könnte sein, dass auch die beiden deutschen Großbanken jetzt halbwegs akzeptable Zahlen melden, und dass die bitteren Verluste der Kreditausfälle erst noch anstehen, wenn die Pleitewelle wie von vielen Experten erwartet demnächst einsetzt. Aber es kann vielleicht noch einige Zeit dauern, bis eine Pleitewelle wirklich auf die Quartalszahlen der Banken durchschlägt. Denn bis die Bank wirklich einen Kredit als Verlust abschreibt, muss erstmal der Schuldner den Bach runtergehen, dann gibt es Verhandlungen über Umschuldungen usw. Also, kurzfristig könnten auch Deutsche Bank und Commerzbank noch akzeptable Quartalszahlen melden.

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Sahra Wagenknecht über die große Krise, und wie man sie lösen kann

Redaktion

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Sahra Wagenknecht hat den Ruf wirklichen wirtschaftlichem Sachverstand zu besitzen. Bei ihr kann man erkennen: Es wird nicht stumpf das sozialistische Lied abgespielt. Bei ihren Aussagen merkt man, dass sie das Gesamtbild im Blick hat und auch versteht. Natürlich kann und darf man über ihren Lösungsansatz für das große Gesamtproblem streiten. Aber auch ihren Lösungsansatz begründet sie inhaltlich nachvollziehbar.

Sahra Wagenknecht mit Bestandsaufnahme der Krise

In ihrem aktuellsten Video (am Ende dieses Artikels) wirft Sahra Wagenknecht die Frage auf, ob eine große Finanzkrise bevorsteht. Dafür arbeitet sie sich an vielen Ungleichgewichten und wirtschaftlichen Schieflagen ab, die in dieser Form in der Tat auch bestehen. So bespricht sie die gigantische Geldschwemme der Notenbanken, in der Europa verursacht durch die EZB. Diese sorge für einen riesigen Push bei den Aktienkursen. Profitieren würden vor allem die Reichen, die in großem Umfang Aktien besitzen. Der Kleinsparer, der sein Geld nur auf dem Sparkonto parkt, würde durch Nullzinsen (neuerdings immer öfters auch Negativzinsen) und Inflation laut Sahra Wagenknecht real jedes Jahr Geld verlieren.

Die Großkonzerne würden in der Coronakrise mit billigem Geld überschwemmt, so dass sie gar keine Probleme hätten durch diese Krise zu kommen (ja, dafür gibt es zahlreiche Beispiele). Gleichzeitig haben es laut Sahra Wagenknecht kleine Unternehmen und Unternehmer derzeit sehr schwer überhaupt an Geld zu kommen, um die Krise überleben zu können. Demnach seien die großen Konzerne die Krisengewinner, die kleinen Betriebe die Verlierer. Sahra Wagenknecht nennt in diesem Zusammenhang auch die Anleihekäufe der EZB, wo auch in großem Stil Unternehmensanleihen gekauft werden. Und hier geht es eben um Anleihen großer Unternehmen, und nicht um Schulden kleiner Betriebe, die eh keine Anleihen ausgeben.

Als weiteres Ungleichgewicht benennt Sahra Wagenknecht auch die Immobilienblase. Bei den niedrigen Zinsen lohne sich die große Spekulation, welche die Preise immer weiter nach oben treibe. Und letztlich beleuchtet sie die (von uns bei FMW oft angesprochene) steigende Bedrohung für das Bankensystem in Europa. Schon vor der Krise habe es laut Sahra Wagenknecht 600 Milliarden Euro Volumen an faulen Krediten bei Banken in Europa gegeben – jetzt drohe diese Summe auf 1,4 Billionen Euro zu steigen.

Problemlösung

Was sei nun die Lösung des Problems? Laut Sahra Wagenknecht seien immer neue Schulden und immer tiefere Zinsen nicht die Lösung des Problems. Die Wirtschaft könne auch nicht so kräftig ansteigen, dass Volkswirtschaft und Staat aus dem gigantischen Schuldenberg „herauswachsen“ könnten, wie sie es formuliert. Inflation sei auch keine Lösung, da hierbei die kleinen Leute mit ihren Sparguthaben enteignet würden. Die reichen Leute würden mit ihren Immobilien und Betriebsvermögen ihren Wohlstand behalten, während die kleinen Leute bei einer spürbaren Inflation den Preis bezahlen müssten.

Für Sahra Wagenknecht gibt es nur eine Lösung des Problems. Und da kommt natürlich die linke Politik wieder zum Vorschein. Man müsse die enorme angehäufte Schuldenlast restrukturieren, und zwar zu Lasten der wirklich Vermögenden. Dazu kann man anmerken: Das ist eine politische Frage, was man will. Diese Lösung kann man befürworten, oder eben auch nicht. Ansichtssache. Aber abgesehen davon: Die anderen Alternativen sind auch nicht berauschend. Man darf vermuten: So wie die aktuelle Merkel-Regierung wird wohl auch ein Nachfolger wie Herr Laschet keinen großen Wurf machen, sondern stillschweigend zusammen mit der EZB auf die Lösung setzen, die auch die Amerikaner seit Jahrzehnten praktizieren, wenn es um Problemlösungen geht. „Kick the can down the road“ – die Dose die Straße weiter runter kicken. Das Problem also in die Zukunft verschieben. Also jetzt immer neue Rettungsprogramme auflegen (letztlich finanziert durch die EZB, das neue EU-Schuldenprogramm uvm), – und diese Probleme darf irgendwer in ferner Zukunft abzahlen.

Sahra Wagenknecht
Sahra Wagenknecht. Foto: Ferran Cornellà CC BY-SA 4.0

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