Folgen Sie uns

Aktien

Heutiges EU-Urteil (deutscher Originaltext): Entwertung von Aktien + Anleihen bei Bankenrettung ist legal

Der Europäische Gerichtshof hat heute entschieden, dass die Beteiligung von Eigentümern und Gläubigern an einer Bankensanierung nicht gegen EU-Recht verstößt. Warum gerade jetzt so ein…

Redaktion

Veröffentlicht

am

FMW-Redaktion

Der Europäische Gerichtshof hat heute entschieden, dass die Beteiligung von Eigentümern und Gläubigern an einer Bankensanierung nicht gegen EU-Recht verstößt. Warum gerade jetzt so ein Urteil? Wohl eher ein Zufall? Die slowenische Gerichtshof ersuchte wg. Bankenrettungen in Slowenien aus dem Jahr 2013 um höchstrichterliche Klärung durch den Europäischen Gerichtshof. Diese ist heute erfolgt im Sinne der bestehenden EU-Regularien, und untermauert die Regel, dass erst Aktionäre und Anleiheinhaber auf einen Teil ihrer Vermögenswerte bzw. Forderungen verzichten müssen – erst danach darf der jeweilige Staat Steuergelder in das Eigenkapital der Banken pumpen. Dieses Urteil gibt den EU-Offiziellen, und vor allem Wolfgang Schäuble Rückendeckung.

Man will nicht, dass aktuell Italien seine Banken mit 40 Milliarden Euro aus Steuergeldern rettet, ohne vorher Eigentümer und Gläubiger bluten zu lassen. Jetzt muss Italiens Ministerpräsident  Matteo Renzi wohl mehr denn je auf die Karte „Außerordentliche Umstände“ setzen. Gelingt es ihm wie es Gerüchte seit Kurzem besagen, mit der EU-Kommission einen Kompromiss zu finden? Der könnte nämlich vorsehen erst wie vorgesehen alle Anleihegläubiger teilweise zu enteignen, und dann später den betroffenen Kleinsparern ihre Verluste aus Steuermitteln zu ersetzen. Dann würden effektiv nur die institutionellen Kunden bluten. Die heutigen Reaktionen: Die Kurse italienischer Banken fallen. Monte dei Paschi fällt von 0,34 auf 0,31 Euro (auch schon gut 10%). Unicredit fällt heute um 3%.

Monte
Die Unicredit-Aktie seit 11. Juli.

uni
Monte dei Paschi seit 11. Juli.

Hier das Gerichtsurteil im Original:


Die Bankenmitteilung der Kommission ist gültig.

Insbesondere verstößt die Beteiligung von Anteilseignern und nachrangigen Gläubigern an den
Lasten im Hinblick auf die Genehmigung staatlicher Beihilfen zugunsten einer notleidenden Bank
durch die Kommission nicht gegen Unionsrecht.

Im Zuge der weltweiten Finanzkrise, die im Lauf des Jahres 2007 begann und sich in den darauffolgenden Jahren weiter verschlimmerte, stellte die Banka Slovenije (Slowenische Zentralbank) im September 2013 fest, dass fünf slowenische Banken1 Kapitallücken aufwiesen. Wegen des Ausmaßes dieser Kapitallücken verfügten diese Banken nicht über ausreichendes Vermögen zur Befriedigung ihrer Gläubiger und zur Deckung des Wertes der Einlagen. Am 17. Dezember 2013 erließ die Slowenische Zentralbank einen Beschluss über außerordentliche Maßnahmen zur Rekapitalisierung, zur Rettung bzw. zur Liquidation dieser Banken.
Am 18. Dezember 2013 genehmigte die Kommission die vorab von den slowenischen Behörden angemeldeten staatlichen Beihilfen an die fünf betroffenen Banken. Die in Rede stehenden Maßnahmen, die auf der Grundlage des Gesetzes über das Bankwesen erlassen wurden, umfassten die Liquidation von Eigenkapital der Aktionäre sowie von Hybridkapital und nachrangigen Schuldtiteln. Bei diesen Titeln handelt es sich um Finanzinstrumente, die bestimmte Eigenschaften mit Schuldprodukten und Anteilspapieren gemeinsam haben. Im Fall der Insolvenz oder der Liquidation des ausgebenden Instituts werden die Inhaber nachrangiger Titel nach den Inhabern gewöhnlicher Anleihen, aber vor den Anteilseignern befriedigt. Zum Ausgleich für das finanzielle Risiko, das ihre Inhaber somit tragen, bieten diese Finanzinstrumente einen höheren Ertrag.

Der mit mehreren Anträgen auf Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes über das Bankwesen befasste Ustavno sodišče (Verfassungsgerichtshof, Slowenien) ersucht den Gerichtshof, sich zur Gültigkeit und zur Auslegung von Bestimmungen der Bankenmitteilung der Kommission2 zu äußern. Diese Mitteilung wurde erlassen, um Leitlinien in Bezug auf die Voraussetzungen für die Vereinbarkeit von staatlichen Beihilfen, die dem Finanzsektor während der Finanzkrise gewährt werden, mit dem Binnenmarkt zu geben.

In seinem heutigen Urteil stellt der Gerichtshof in Bezug auf die Bindungswirkung der Mitteilung für die Mitgliedstaaten fest, dass die Kommission bei der Ausübung ihres Ermessens Leitlinien erlassen kann, um die Kriterien festzulegen, auf deren Grundlage sie die Vereinbarkeit der von den Mitgliedstaaten geplanten Beihilfemaßnahmen mit dem Binnenmarkt zu beurteilen beabsichtigt. Die Kommission beschränkt somit dadurch, dass sie Verhaltensnormen erlässt und durch ihre Veröffentlichung ankündigt, dass sie diese von nun an auf die von ihnen erfassten Fälle anwenden werde, selbst die Ausübung ihres Ermessens in dem Sinne, dass sie, wenn ein Mitgliedstaat bei ihr eine geplante staatliche Beihilfe anmeldet, die diesen Normen entspricht, dieses Vorhaben grundsätzlich genehmigen muss. Im Übrigen entbindet der Erlass einer Mitteilung wie der Bankenmitteilung die Kommission nicht von ihrer Pflicht, die spezifischen außergewöhnlichen Umstände zu prüfen, auf die sich ein Mitgliedstaat beruft. Vielmehr behalten die Mitgliedstaaten die Möglichkeit, bei der Kommission geplante staatliche Beihilfen anzumelden, die nicht den in dieser Mitteilung vorgesehenen Kriterien entsprechen, und kann die Kommission solche Vorhaben in
Ausnahmefällen genehmigen. Folglich kann die Bankenmitteilung keine selbständigen Verpflichtungen zu Lasten der Mitgliedstaaten begründen und hat ihnen gegenüber somit keine Bindungswirkung.

Zur Voraussetzung einer Beteiligung von Anteilseignern und nachrangigen Gläubigern an den Lasten für die Genehmigung einer staatlichen Beihilfe durch die Kommission weist der Gerichtshof darauf hin, dass die Mitteilung auf der Grundlage einer Bestimmung des AEUV erlassen wurde, wonach die Kommission eine Beihilfe zur Behebung einer beträchtlichen Störung im Wirtschaftsleben eines Mitgliedstaats als mit dem Binnenmarkt vereinbar ansehen kann3. Die Lastenverteilungsmaßnahmen sollen nämlich sicherstellen, dass die Banken, die eine Kapitallücke aufweisen, vor einer etwaigen Gewährung staatlicher Beihilfen mit ihren Investoren an einer Verringerung dieser Kapitallücke, insbesondere durch eine Mobilisierung von Eigenmitteln sowie durch einen Eigenbeitrag der nachrangigen Gläubiger, arbeiten, da solche Maßnahmen geeignet sind, die Höhe der gewährten staatlichen Beihilfe zu begrenzen. Eine gegenteilige Lösung könnte
Wettbewerbsverzerrungen hervorrufen, da die Banken, deren Anteilseigner und nachrangige Gläubiger nicht zur Verringerung der Kapitallücke beigetragen hätten, eine höhere staatliche Beihilfe erhielten, als zur Schließung der verbleibenden Kapitallücke erforderlich gewesen wäre. Ferner hat die Kommission mit dem Erlass der Bankenmitteilung nicht in die Zuständigkeiten des Rates der Europäischen Union eingegriffen.

Nach Auffassung des Gerichtshofs erlaubt der Umstand, dass die nachrangigen Gläubiger in den ersten Phasen der internationalen Finanzkrise nicht dazu aufgefordert worden sind, einen Beitrag zur Rettung der Kreditinstitute zu leisten, den Gläubigern nicht, sich auf den Grundsatz des Vertrauensschutzes zu berufen. Ein solcher Umstand kann nämlich nicht als klare, unbedingte und übereinstimmende Zusicherung angesehen werden, die ein berechtigtes Vertrauen der Anteilseigner und nachrangigen Gläubiger darauf begründen kann, auch in Zukunft keinen Lastenverteilungsmaßnahmen unterworfen zu werden. Da die Anteilseigner bis zur Höhe des Grundkapitals der Bank für deren Schulden haften, kann es im Übrigen nicht als Eingriff in ihr Eigentumsrecht angesehen werden, dass die Bankenmitteilung verlangt, dass sie zur Schließung von Kapitallücken einer Bank vor der Gewährung einer staatlichen Beihilfe in demselben Umfang wie beim Fehlen einer solchen staatlichen Beihilfe dazu beitragen, die Verluste der Bank zu
absorbieren.

Der Gerichtshof stellt ferner fest, dass eine Richtlinie der Union4 im Wesentlichen vorsieht, dass
Kapitalerhöhungen und Kapitalherabsetzungen bei Aktiengesellschaften einen Beschluss der Hauptversammlung der Gesellschaft voraussetzen. Der Gerichtshof ist der Auffassung, dass die
Mitteilung, soweit sie vorsieht, dass bestimmte Änderungen des Grundkapitals einer Bank ohne einen Beschluss der Hauptversammlung oder deren Zustimmung vorgenommen werden können, nicht mit der Richtlinie unvereinbar ist. Wenn sich die Mitgliedstaaten in einer besonderen Situation veranlasst sehen könnten, solche Lastenverteilungsmaßnahmen ohne die Zustimmung der Hauptversammlung der Gesellschaft zu erlassen, kann dieser Umstand nämlich die Gültigkeit der Bankenmitteilung nicht in Frage stellen. Diese Maßnahmen dürfen nur im Fall beträchtlicher Störungen im Wirtschaftsleben eines Mitgliedstaats sowie mit dem Ziel der Vermeidung eines systemischen Risikos und der Sicherstellung der Stabilität des Finanzsystems erlassen werden.

In Bezug auf die Maßnahmen der Umwandlung oder Abschreibung der nachrangigen Titel ist der Gerichtshof der Auffassung, dass ein Mitgliedstaat notleidende Banken vor der Gewährung einer staatlichen Beihilfe weder dazu verpflichten muss, nachrangige Titel in Eigenkapital umzuwandeln oder abzuschreiben, noch dazu, diese Titel vollumfänglich zum Ausgleich der Verluste einzusetzen. In einem solchen Fall kann die geplante staatliche Beihilfe allerdings nicht als auf das erforderliche Minimum beschränkt angesehen werden. Der Mitgliedstaat sowie die Banken, die Empfänger der geplanten staatlichen Beihilfen sind, tragen das Risiko einer Entscheidung der Kommission, mit der diese Beihilfen für mit dem Binnenmarkt unvereinbar erklärt werden. Der Gerichtshof stellt jedoch weiter fest, dass die Maßnahmen der Umwandlung oder Abschreibung nachrangiger Titel nicht über das hinausgehen dürfen, was zur Schließung einer Kapitallücke der betroffenen Bank erforderlich ist.

Schließlich befindet der Gerichtshof, dass die Lastenverteilungsmaßnahmen unter den Begriff „Sanierungsmaßnahmen“5 im Sinne der Richtlinie über die Sanierung und Liquidation von
Kreditinstituten6 fallen. Da diese Lastenverteilungsmaßnahmen darauf abzielen, die
Eigenkapitalposition der Banken wiederherzustellen und deren Kapitallücken zu schließen, ist ihr
Gegenstand nämlich die Sicherung oder Wiederherstellung der finanziellen Lage eines Kreditinstituts.

Ein Kommentar

Ein Kommentar

  1. Avatar

    Marcus

    19. Juli 2016 14:30 at 14:30

    Das ist aber nicht gerade die beste Werbung für Bankaktien. Soll ja immer noch einige geben die Aktien von Banken kaufen…

Hinterlassen Sie eine Antwort

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

ACHTUNG: Wenn Sie den Kommentar abschicken stimmen Sie der Speicherung Ihrer Daten zur Verwendung der Kommentarfunktion zu.
Weitere Information finden Sie in unserer Zur Datenschutzerklärung

Aktien

Markus Koch LIVE vor dem Handelsstart in New York – Netflix und Tesla bringen gute Laune

Redaktion

Veröffentlicht

am

Von

Markus Koch meldet sich im folgenden Video LIVE vor dem Handelsstart in New York. Netflix hat gestern Abend tolle Zahlen geliefert, und bei Tesla gibt es ein neues hohes Kursziel.

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen

weiterlesen

Aktien

Börse: Die Stimulus-Schecks und der große Börsen-Hype

Wiederholt sich das Muster an der Börse aus der ersten Corona-Welle? Damals stiegen Kleininvestoren ein, und nun kommen neue Schecks!

Wolfgang Müller

Veröffentlicht

am

Was sich im letzten Sommer durch die großzügigen Schecks der US-Regierung zur Unterstützung der Arbeitslosen an der Börse gezeigt hat, wiederholt sich mit den 600 Dollar-Schecks seit Jahresanfang in verschärfter Form. Man zockt mit dem staatlichen Geld immer zügelloser, in Pennystocks und in Optionen. Jetzt kommt bald die Aufstockung auf 2000 Dollar durch die Biden-Regierung – wird dies der Höhepunkt der Manie der Börse?

Börse: Corona und die Generation RobinHood

Es war ein großes Thema im Coronajahr 2020, die allein schon beim Neobroker RobinHood auf 13 Millionen, vorwiegend junger Anleger angewachsene Schar neuer und junger Investoren, die ihre Freizeit genutzt haben, um nahezu gebührenfrei an der Börse zu zocken. Zunächst mit den großen Aktien aus dem „Stay-at-Home-Umfeld“, Apple, Amazon, Alphabet, Microsoft, Nvidia, oder Zoom und natürlich Tesla. Aber da dies so gut geklappt hatte, dann auch mit Hebelprodukten aus dem Optionsbereich. Was die Stillhalter dazu genötigt hatte, teure Aktien zur Absicherung auch noch nachzukaufen, Stichwort Gamma-Absicherung. Die Hausse nährte ständig die Hausse. Dies ist natürlich den großen Häusern in den USA nicht verborgen geblieben. Goldman Sachs holte sich die Liste der meist nachgefragten Aktien bei den Billigbrokern und bei den Favoriten der Hedgefonds – und siehe da, die Lieblinge der RobinHoodies schlugen die Benchmark und die Profis um Längen.

2020: S&P 500, plus 16 Prozent – Hedgefonds plus 40 Prozent – und die RobinHooder plus 80 Prozent. Dies ist natürlich nicht die Performance der Depots, sondern die Berechnung der Performance der Favoriten.

Das neue Thema Pennystocks

Das Jahr 2021 entwickelt sich in Teilbereichen noch extremer als das Jahr 2020. Die jungen Spekulanten hatten bemerkt, dass sich nach den Wahlen im November und der großen Impfstoffstory ein Favoritenwechsel ergeben hat, weg von Big Growth und Value, hin zu kleinen Nebenwerten. Überaus deutlich ersichtlich an der Performance des Russel 2000, der allein von Anfang November bis dato von 1520 auf 2150 Punkte gestiegen ist. Ein Index, wohlgemerkt, in dem sich so viele Titel befinden, die gar keine Gewinne machen, seit Jahren „Zombies“ genannt. Manch erfahrener Börsianer wird sich die Hände über dem Kopf zusammengeschlagen haben, angesichts der Kurssprünge einiger kleiner und eigentlich unbekannter Aktien aus dem Feld der Pennystocks.

Das extremste und am meisten zitierte Beispiel ist eine Firma aus der Medizintechnik, Signal Advance. Infolge einer Verwechslung aufgrund eines Musk-Tweets: „Buy Signal“ hatte sich der Pennystocks schlicht verdreiundzwanzigfacht. Nicht ganz so extrem, aber immerhin auch schon mit 120 Prozent plus, notierte GameStop, eine Firma aus der Videobranche. Ob Energiesektor, Elektromobilität, Wasserstofftechnologie, Solar oder sogar Aktien, die sich der Pleite genähert haben, Hauptsache billig, dann wird damit herumgezockt.

Das Volumen der gehandelten Billigaktien hatte bereits im Dezember die Billionengrenze erreicht.

Stimuli, oder die staatliche Quelle für das Zocken

Wie bereits angedeutet, viele Anleger hatten anscheinend nur darauf gewartet, dass der Staat ihnen endlich die lange erwartete Unterstützung mittels der 600 Dollar-Schecks zusandte. Der Beweis für diese Annahme ist der Anstieg des Handelsvolumens bei Pennystocks – Over the counter (OTC), also außerbörslich, der sich nach dem Erhalt der Schecks glatt fast versechfacht hatte.

Was bedeutet dies für die nahe Zukunft? Der neue US-Präsident hat letzte Woche sein 1,9 Billionen Dollar schweres Stimulusprogramm angekündigt, welches noch der Billigung durch den Kongress bedarf.

Eine Aufstockung um 1400 Dollar und es könnten weit über 100 Millionen Amerikaner in den Genuss der staatlichen Stimulus-Schecks geraten.

Wird sich das Verhalten der neuen Generation Anleger ein weiteres Mal wiederholen und das Geld unmittelbar wieder an der Börse landen, bei Werten, von denen unsereins noch gar nichts gehört hat?

Ein nochmaliger kurzfristiger Boom?

Daran sieht man einmal mehr, warum statistische und saisonale Annahmen stets mit Vorsicht zu genießen sind. Jedes Jahr, jeder Zyklus ist anders und bietet ständig Überraschungen. Wer hätte vor einem Jahr daran gedacht, dass kleinste Anlegergruppen mit staatlicher Stütze einen Einfluss auf die Kurse an der Börse ausüben können?

Fazit

Wieder ein Zeichen für eine Bubble an der Börse, die aber wie immer erst dann festgestellt wird, wenn sie geplatzt ist? Jede Übertreibung ist anders als die vorherige und die aktuelle Phase ist durch Umstände befördert worden, die es in dieser Kombination auch noch nicht gegeben hat. Die Notenbanken haben durch ihre Marginalisierung des Zinses den Aktienmarkt zu einer dominanten Anlageklasse gemacht, dann haben die neuen Broker die Handelsgebühren abgeschafft und das Handeln mit ganz niedrigen Beträgen möglich gemacht und zuletzt hat Vater Staat auch noch das nötige Spielgeld zur Verfügung gestellt, ungewollt. 2020 war es die Arbeitslosenunterstützung, die in manchen Staaten über 4000 Dollar pro Monat betragen hat, mehr als der Arbeitnehmer mit seiner Arbeit verdienen konnte. Dann kamen die 600 Dollar-Schecks und jetzt die nochmalige Aufstockung durch die neue US-Regierung.

Was mich wieder einmal in meiner These bestätigt, wann der Rally an der Börse sehr deutlich der Stecker gezogen werden könnte: Wenn die Wirtschaft ohne staatliche (Not-)Versorgung läuft, das Zinsniveau nur ein wenig weiter ansteigt und zusätzlich den jungen Zockern die staatlichen Schecks verwehrt werden.

Der Einfluß der Stimulus-Schecks auf die Börse

weiterlesen

Aktien

Netflix-Quartalszahlen: Nutzerwachstum deutlich besser als gedacht, Aktie +11 Prozent

Claudio Kummerfeld

Veröffentlicht

am

Netflix auf Computer schauen - Beispielbild

Soeben wurden die Netflix-Quartalszahlen veröffentlicht. Hier zeigen wir die wichtigsten Eckdaten.

Der Umsatz liegt bei 6,64 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 5,47/Erwartungen 6,6). Im aktuell laufenden Quartal soll der Umsatz bei 7,1 Milliarden Dollar liegen.

Der Gewinn liegt bei 1,19 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 1,30/Erwartungen 1,39). Im laufenden Quartal erwartet man 2,97 Dollar.

Die Zahl neuer Abonnenten liegt bei 8,51 Millionen (erwartet 6,5). Für das laufende Quartal gibt man ganz aktuell die Zielmarke von 6 Millionen neuen Abonnenten aus.

Netflix sagt aktuell, dass man keine externe Finanzierung mehr benötige, und über Aktienrückkäufe nachdenke. Das und das Nutzerwachstum lassen die Aktie gut da stehen. Sie steigt aktuell nachbörslich um 11 Prozent!

Grafik zeigt Netflix-Quartalszahlen im Detail

weiterlesen

Anmeldestatus

Meist gelesen 7 Tage