Massive Korruption laut US-Geheimdiensten China nach Säuberungswelle kaum in der Lage, Krieg zu führen

Nach Erkenntnissen des US-Geheimdienstes ist die Säuberungswelle bei den Atomstreitkräften in China der ausufernden Korruption geschuldet. Die Situation ist offenbar so schlimm, dass die Einsatzfähigkeit nicht gegeben ist.

China: US-Geheimdienste enthüllen schockierende Details

Einem Bericht von Bloomberg zufolge gehen US-Geheimdienste davon aus, dass die umfassende Säuberungswelle, die seit Mitte des Jahres zunächst bei den atomaren Raketenstreitkräften (PLARF) begann und dann auf weitere Teile der Armee, wie der Beschaffung und Entwicklung, übergriff, der massiven Korruption geschuldet ist und die Modernisierungsbemühungen Xi Jinpings konterkariert hat. Die Korruption in Chinas Raketenstreitkräften und in der gesamten Verteidigungsindustrie des Landes sei so umfassend, dass US-Beamte nun glauben, dass es für Xi Jinping in den nächsten Jahren wahrscheinlich unmöglich ist, größere militärische Aktionen in Erwägung zu ziehen.

Die Geheimdienste gehen aber davon aus, dass Xi Jinping selber durch die Vorgänge nicht geschwächt sein wird, auch wenn es kurzfristig zu Instabilität, Verwirrung und Misstrauen innerhalb der Armee kommen mag, was die Moral und die Kampfbereitschaft herabsetzen dürfte. Vielmehr zeigt sein Schritt, hochrangige Persönlichkeiten – darunter einige, die unter seiner Ägide befördert wurden – zu entfernen, dass er die Kommunistische Partei fest im Griff hat.

Atomstreiträfte in China: Nur bedingt einsatzfähig

Als Beispiele, wie stark die Korruption die Kampffähigkeit der PLARF beeinträchtigt hat, nannte der Bericht Raketen, die mit Wasser statt mit Treibstoff befüllt wurden, sowie riesige Felder von Raketen-Silos im westlichen Ckhina, deren nicht funktionierende Deckel dafür sorgten, dass die Raketen nicht starten könnten. Die Korruption wird durch mangelnde Transparenz, Vetternwirtschaft und schlechte Aufsicht gefördert. Einige der korrupten Beamten sollen hohe Summen angenommen haben, um minderwertige oder gefälschte Ausrüstung zu genehmigen, die die Sicherheit und Leistung der chinesischen Waffen gefährdete. Andere sollen geheime Informationen an ausländische Mächte oder private Unternehmen verkauft haben, was die nationale Sicherheit Chinas bedrohte.

Im Zuge der Säuberungswelle wurden mindestens 70 hochrangige Armeeangehörige bzw. Personen aus dem militärisch-industriellen Komplex abgelöst. Ende Dezember gab die Führung in Peking bekannt, dass rund ein Dutzend Offiziere aus Armee, Luftwaffe, Marine und Raketenstreitkräfte ihres Amtes enthoben wurden, darunter Vertreter der Zentralen Militärkommission (CMC), die Xi Jinping direkt untersteht. Zusätzlich wurden Führungskräfte aus der Verteidigungsindustrie entlassen.

China hat seine Anzahl von ballistischen Interkontinentalraketen (ICBMs) erhöht, neue U-Boot-gestützte Raketen (SLBMs) entwickelt und Hyperschallwaffen getestet, die darauf abzielen, die US-Raketenabwehr zu überwinden. Xi hat auch die Entwicklung von künstlicher Intelligenz, Quantentechnologie und Weltraumfähigkeiten vorangetrieben, um Chinas militärischen Vorteil zu sichern. Das US-Verteidigungsministerium (DOD) schätzt, dass die Volksrepublik China (PRC) mehr als 500 einsatzbereite Kernsprengköpfe besitzt und die Zahl weiter erhöht. Dagegen besitzen die USA 1.750 einsatzbereite Kernsprengköpfe, die aber gemäß des START-Vertrages auf 1.550 reduziert werden sollen.

Sind die Berichte zuverlässig?

Inwieweit der Bericht zutrifft, ist schwer zu sagen. In der Vergangenheit waren US-Politiker frustriert über die Unfähigkeit der Geheimdienste, Einblicke in Xis inneren Kreis zu geben, nachdem sie von Entscheidungen aus Peking überrascht worden waren, darunter schnelle Schritte zur Konsolidierung der Kontrolle über Hongkong und die Militarisierung des Südchinesischen Meeres. Die USA sahen sich genau zu dem Zeitpunkt mit dem Verlust ihres Spionage-Netzwerks in China konfrontiert, als Xi Jinping Ende 2012 zum Führer der Kommunistischen Partei wurde. In einer bedeutsamen Entwicklung wurde dieses Netzwerk in einem Rückschlag aufgelöst, als China nach und nach Personen enttarnte, die als Verräter galten.